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Verdacht auf Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager
REUTERS

Facebook steht wegen seines Umgangs mit Hassbotschaften in der Kritik. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen gegen drei Manager des Konzerns - wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.

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EinJemand 19.10.2015, 13:41
1.

"Killing the Messenger". Wenn das Schule macht, werden angehende Web-Entwickler wohl lieber Deutschland verlassen, als hier ein Startup zu gründen.

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sehichanders 19.10.2015, 13:45
2. Ach herrje...

... Wenn es sich um justiziable Äußerungen von Nutzern handelt, dann soll man gegen die Nutzer vorgehen, was ja glücklicherweise auch geschieht. Aber in vorauseilendem Gehorsam Einträge zu löschen, die eventuell problematisch sein könnten, das geht zu weit. Zur Meinungsfreiheit gehört eben auch, dass Idioten sagen dürfen, was sie denken. In einer offenen Debatte, haben die Hetzer letzten Endes keine Chance. Mit Verboten befördert man lediglich Verschwörungstheorien und die Opferhaltung der Täter. Man merkt leider immer wieder, dass wir in Deutschland im Gegensatz zu England und den USA ein sehr gespaltenes Verhältnis zu Meinungsfreiheit haben und leider über keine richtige Debattenkultur verfügen.

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RioTokio 19.10.2015, 13:46
3.

Justizminister Maas will ja eine Gesetzesverschärfung in Bezug auf Volksverhetzung.
Er meint es natürlich nur gut.
Allerdings wird der Denunziation Tür und Tor geöffnet.
Ein Versuch - political correktness per Gesetz zu erreichen.
Auch ein sehr bedenkliches Rechtsverständnis.

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hanfiey 19.10.2015, 13:46
4. so geht das nicht

Die "Ermittlungen" gegen einen Vorstand der Einnahmen generiert ist aus meiner Sicht nicht haltbar. Da werden ein paar Köpfe rollen bei Mitarbeitern die den ganzen Krempel lesen müssen. Wie auch immer, das ganze wird Politisch motiviert sein wenn es tatsächlich zu einer Verurteilung kommt fress ich einen Besen. Die Arbeitsplätze sind da denn doch wichtiger als ein paar irre die sich nicht benehmen können

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Ein_denkender_Querulant 19.10.2015, 13:47
5. Der Betreiber ist verantwortlich

In unserem Rechtsystem ist der Betreiber eines Forums für den Inhalt, auch der Kommentare vorhanden. Wer diese nicht moderiert und selbst nach Meldung eines Vergehens den Kommentar nicht löscht, kann strafrechtlich belangt werden.

Meinungsfreiheit endet, wenn andere Gesetze verletzt werden. Das werden Rechtradikale nie verstehen. Facebook sollte eine Frist von zwei Wochen bekommen, finden sich dann immer noch volksverhetzende Kommentare, sollte Facebook in Deutschland umgehend geschlossen werden.

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frenchie3 19.10.2015, 13:51
6. Wieder einmal wird die Tafel

dafür verantwortlich gemacht was drauf geschrieben steht. Ist ja auch einfacher als die Verantwortlichen anzugehen. Amerikaner sehen das mit der Meinungsfreiheit wesentlich weiter als wir und sind im eigenen Land auch entsprechend konsequent. Es gibt sicher auch Beiträge die man so oder so sehen kann. Stellt Euch mal vor die nehmen was von irgendeiner Berühmtheit raus und die hat es "ganz anders gemeint". Dann geht das Geschrei von der Zensur los....

FB soll auf Anfrage den Klarnamen rausgeben (alternativ bei NSA/BND anfordern, grins), der Rest ist Arbeit vom Staatsanwalt.

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ersatzaccount 19.10.2015, 13:51
7.

Aufrufe zu Straftaten und Volksverhetzung sind keine Meinungen sonder kriminelle Akte. Jeder Blogbetreiber in Deutschland muss dafür gerade stehen wenn er entsprechende Beiträge nicht löscht, es ist nur kosequent wenn selbiges für Facebook gilt.

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nijesh 19.10.2015, 13:53
8. Einfach abmelden

Ich habe mich bereits vor einem Jahr bei Facebook abgemeldet.
So einfach ist das!

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Bundesinnenminister 19.10.2015, 13:53
9. geht gar nicht

Ich finde zwar auch die (Pe)Gida-Kommentare (um die es ja augenscheinlich geht) katastrophal. Und die machen mir auch mehr Angst als 5 Mio. Flüchtlinge. Aber Facebook kann das gar nicht kontrollieren. Textinterpratation ist ganz schwierig. Deswegen kann der Betreiber nichts dafür. Nippelfotos kann man viel einfacher rausfischen. Man vergelcihe diesbezüglich was Photoshop leisten kann und was Word. Letzteres schafft gerade mal so die Rechtschreibung zu korrigieren.

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