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Chemnitzer Urteil: Familie darf Piratenflagge ins Fenster hängen

Darf eine Chemnitzer Familie im Fenster ihrer Mietwohnung eine Piratenflagge aufhängen? Ja, hat nun das Landgericht Chemnitz endgültig entschieden. Damit revidierte das Gericht das Urteil einer früheren Instanz.

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BiffBoffo 21.10.2011, 13:16
1. Freiheit

Ein völlig Flexibler Begriff. Allein die Überschrift lässt mich den Kopf schütteln. Was ist los in diesem Land ? Sind wir wieder in der DDR ?

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herr schnitzelmann 21.10.2011, 13:28
2. Jetzt kann ich endlich wieder ruhig schlafen!

...diese Frage hat sicherlich vielen Bundesbürgern schlaflose Nächte bereitet:
Darf eine Chemnitzer Familie im Fenster ihrer Mietwohnung eine Piratenflagge aufhängen?
Es ist gut, dass diese überaus wichtige Sache nun endlich geklärt ist.
Leider bleibt aber weiterhin zu klären, ob eine Familie aus Castrop-Rauxel eine Flagge der ehemaligen UDSSR auf dem Dach ihres Mietsbugalows hissen darf.

Ebenfalls gibt es noch Klärungsbedarf, ob es einer Rentnerin aus Cuxhaven erlaubt ist, eine selbsgehäckelte Banderole mit der Aufschrift "Ich bin alt, aber ihr sterbt auch noch!" über ihr Klo, befindlich in einem 5.Stöckigen Mietshaus, hängen darf.

Für weitere Aufmerksamkeit sorgte auch der Fall eines Paars welches heute in Lüdenscheid lebt, gebürtig aber aus Bayern stammt u. dass deshalb gerichtlich erstreiten möchte, dass im angemieteten Schrebergarten eine Bayrische Flagge samt Flaggenmast genehmigt wird.

Es gibt also noch allerhand wichtige Entscheidungen, auf die wir warten müssen, aber immerhin, wir haben nun endlich Gewisseheit, die Chemnitzer Familie darf im Fenster ihrer Mietwohnung eine Piratenflagge aufhängen!

Danke, danke danke, für dieses Stück Rechtssicherheit!!!

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tomakos76 21.10.2011, 13:40
3. Heile Welt in Deutschland!

Es ist schön zu sehen, dass sich offenbar viele Menschen in Deutschland mittlerweile im obersten Segment der Maslowschen Bedürfnispyramide (http://de.wikipedia.org/wiki/Maslows...Crfnispyramide) tummeln.

In anderen Ländern haben die meisten Menschen ganz andere Sorgen, Nöte, Ängste und Probleme, als sich über zwei Instanzen mit der Justiz zu beschäftigen, damit der Sohnemann eine Spielzeugfahne in sein Zimmer hängen darf.
Das meine ich vollkommen ohne Ironie oder Wertung bezüglich der Streitsache.
Es ist schön und gut, das es in Deutschland so ist.

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Freifrau von Hase 21.10.2011, 13:41
4. Zynismus fehl am Platze

Zitat von herr schnitzelmann
...diese Frage hat sicherlich vielen Bundesbürgern schlaflose Nächte bereitet:
Ihr Zynismus ist völlig unangebracht. Die eigentliche Sauerei ist, dass so etwas erst vor Gericht geklärt werden muss. Natürlich hänge ich auf, was ich will (außer natürlich Flaggen mit verfassungsfeindlichen Symbolen).
Das ist ganz alleine meine freie Entscheidung, ob ich mich als Pirat, Kapitalist (US-Fahne), Kommunist (Sowjetstern) oder sonstwas oute solange es eben nicht verfassungsfeindliche Symbole sind. Und das sollten wir uns von NIEMANDEM verbieten lassen!

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earl grey 21.10.2011, 13:42
5. Nein

Zitat von BiffBoffo
Ein völlig Flexibler Begriff. Allein die Überschrift lässt mich den Kopf schütteln. Was ist los in diesem Land ? Sind wir wieder in der DDR ?
Nein. Dann hätte es keine Gerichtsverhandlungen gegeben, sondern schlicht ein verbot "von oben"...

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carlo02 21.10.2011, 13:46
6. Ich

war jahrelang im Hungerstreik deswegen und danke hiermit dem Gericht. Es war ein unhaltbarer Zustand, dass man in unserer Demokratie keine Piratenfahnen ins Fenster hängen darf.

Ich war auch jeden Montag auf der Straße mit nem großen Schild: "Ich will die unverzügliche Ausreise."

Meine Anstrengungen wurden nun belohnt und ihr dürft mir danken. Meine Kontonummer gebe ich per PN bekannt.

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krassmann 21.10.2011, 13:48
7. Falsche Häme

Zitat von herr schnitzelmann
...diese Frage hat sicherlich vielen Bundesbürgern schlaflose Nächte bereitet ... Danke, danke danke, für dieses Stück Rechtssicherheit!!!
Ich finde die Häme hier unangebracht. Es mag unbedeutend, ja sogar lächerlich, erscheinen, ob die Piratenflagge hängen darf oder nicht. Grundsätzlich geht es aber um Persönlichkeitsrecht des Mieters gegenüber Wirtschaftsinteresse des Vermieters. Und das ist ein Problembereich, den jeden Mieter und Vermieter berührt. So etwas darf in einem Rechsstaat nicht als Lappalie behandelt werden, wer das anders sieht hat die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit nicht verstanden - tut mir leid.

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Darjaan 21.10.2011, 13:52
8. titel

Zitat von tomakos76
In anderen Ländern haben die meisten Menschen ganz andere Sorgen, Nöte, Ängste und Probleme, als sich über zwei Instanzen mit der Justiz zu beschäftigen, damit der Sohnemann eine Spielzeugfahne in sein Zimmer hängen darf.
das ist eine Binsenweisheit und tangiert den Fall nicht.... man kann ihnen auch die Berechtigung fürs Internet nehmen, mit dem Argument dass es woanders ja noch ganz andere Probleme gibt....

das Urteil ist richtig, wichtig und gut... denn es geht hier nicht nur um eine Kinderfahne...

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n.holgerson 21.10.2011, 13:53
9. Deshalb niemals Vermieten!

Es gibt Leute, die haben Geld bzw. Immobilien und überlegen sich, soll ich vermieten. Und solche Urteile bestärken mich nur in meiner Meinung: Niemals Vermieten.
Selbstreden geht es bei solchen Auseinandersetzungen immer um eine Abwägung. Eigentum bzw. Freiheitsrechte. Und ich verstehe auch Leute, die gerne ihre "Meinung, Freiheiten,..." ausleben möchten. Aber man muss auch sehen, dass es hier eine andere Seite gibt.

Diskussion darüber verlaufen ja auch immer nach dem gleichen Schema. Also, ich möchte in keinem Haus leben, in dem ich bzw. mein Besuch von einer Piratenflagge begrüßt wird. Ja und ich weiß, jetzt stellen sich bestimmte Personen hin und titulieren Menschen wie mich als "Spießer". Meistens sind das dann Leute, die selber kein Vermögen haben und deshalb alle die sich um ihr Vermögen sorgen machen, nicht verstehen.... Aber von mir aus, ich bin ein Spießer. Gerne. Meine Bekannten sicher auch. Ok, bei meinen sozialen Umfeld stellt sich i.d.R. diese Problematik nicht, weil fast alle in ihren "eigenen vier Wänden" wohnen. Aber selbst wenn ich bzw. meine Bekannten zur Miete wohnen müssten, würden wir niemals in so eine Nachbarschaft einziehen.

Und so schließt sich der Kreis. Groß gesagt, gibt es die Spießer, die i.d.R. auch bereit sind höhere Mieten zu zahlen und dann noch diejenigen, denen alles egal ist, aber ein Piratenflagge haben wollen.

Deshalb rate ich auch jeden davon ab, in Wohnimmobilien zu investieren. Weil es natürlich ein leichtes ist, Vermieter bzw. Leute wie mich, die solche Aktionen (Piratenflagge) als "Geschäftsschädigend" ansehen, zu beschimpfen. Aber jeder soll mal überlegen, wenn er ein sechs bzw. siebenstelliges Vermögen investieren würde, wie begeistert er von solchen Mieter wäre. Und klar, wer nicht hat, der kann sich natürlich weit aus dem Fenster lehnen und andere verurteilen. Weil er ja selber nichts riskiert.

Besonders, dass man als Vermieter ja nie beweisen werden kann, dass sowas schlecht fürs Objekt ist. Also, ich z.B. würde als potentieller Mieter schon beim ersten Blick auf so ein Gebäude abwinken. Nur das wird der Vermieter ja nie erfahren. Also, wie soll er dann beweisen, dass ihm potentielle Mieter verloren gehen?

Aber so ist es halt. Es bringt gar nichts sich über das Urteil aufzuregen, Das Gericht musste eine Abwägung vornehmen. Es hat eine Entscheidung getroffen und die muss man akzeptieren. Aber für alle Leute, die die finanziellen Mittel haben und sich überlegen, in Immobilien zu investieren, ergibt sich doch ein eindeutiges Signal: Finger weg.

Und so wird sich dieses Urteile (wie viele andere davor) langfristig als Eigentor für die Mieter erweisen.

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