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Demokratie und Justiz: Schöffen, Richter, Sensationen!
DPA

Urteilen nicht unter fünf Jahre: Die neue Amtsperiode der Laienrichter in Strafsachen hat begonnen. Ihre Bedeutung für den Prozess und unser Rechtssystem sollte nicht unterschätzt werden.

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syracusa 07.01.2019, 14:21
90.

Zitat von Margaretefan
Soweit mir bekannt, gibt es diese Firma, die diese Energiesparmagnete vertrieb nicht mehr, richtig? Jetzt eine ganz persönliche Frage: Was hat Sie geritten, dass Sie sich wegen dem Mist, der Sie persönlich gar nicht traf, so lange und so weit aus dem Fenster gelehnt haben, dass Sie es Jahre Ihres Lebens kostete? Sorry, aber daran ist kein deutscher Richter schuldig.
Au Weia. Sie ignorieren völlig, dass ich nicht der Kläger war. Ich wurde wg völlig zutreffender Aussagen abgemahnt, mit einer einstweiligen Verfügung belegt, habe den Prozess über die EV verloren, und dann noch die Hauptsacheklage vor LG und die Berufung vor dem OLG. Ich habe die ganze Zeit über nichts anderes gemacht, als mich offensichtlichstem Unrecht nicht zu beugen.

Hätten Sie etwa nach einer Abmahnung für Ihre Aussage, dass die Erde sich um die Sonne dreht, mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung von ca 2000 Euro Kosten reagiert? Ich bin jedenfalls zu einem Anwalt gegangen und habe dem gesagt, dass ich da einen Fall habe, den ich unmöglich verlieren kann. Nach der EV waren's dann schon an die 8000 Euro Kosten, und da bin ich natürlich davon ausgegangen, an einen völlig durchgedrehten Richter geraten zu sein, und dass das in einem Hauptsacheverfahren korrigiert würde. Leider hat sich der OLG-Richter als ebenso durchgedreht erwiesen.

Ich bin Physiker und wäre nur durch Folter und Anwendung nackter Gewalt dazu bereit, die Tatsache zu leugnen, dass es sich hier um Perpetua Mobilia handeln würde. Sie mögen weniger Rückgrat haben, aber dass Ihre Haltung die Vernünftigere ist, das können Sie mir hier nicht verkaufen.

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werner.garbers 07.01.2019, 14:22
91. Praxis gg Theorie

Zu Post Nr 10 und 36:

Der Praesident des BSG erklaerte am 12. Februar 2013:
"Bezüglich Ihrer weiteren Frage zu den ehrenamtlichen Richter teile ich Ihnen mit,
dass eine juristische Ausbildung für die Amtsausübung nicht erforderlich,
aber auch kein Ausschlussgrund ist."

https://drive.google.com/file/d/0B8bWuyanfbEuQjJqUDA4cDlQdG8/view?usp=sharing


§ 34 Abs. 1 Nr. 4 GVG scheint das seit dem 20. September 1950 anders zu sehen ?
https://drive.google.com/file/d/1FnOrKtO_VZ69axMx36ayeZNV9HYjhQN2/view?usp=sharing

Irrte der BSG Präsident sich am 12. Februar 2013 ?

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syracusa 07.01.2019, 14:30
92.

Zitat von ichotolot
Ihre Aussagen zeigen lediglich, dass Sie nach wie vor nicht verstanden haben, worum diese Verfahren überhaupt gingen. Die BGH-Entscheidung ist ja öffentlich zugängig, das kann jeder selbst nachlesen.
Eben, das kann sich jeder ansehen. Warum tun Sie's nicht?

Dass Sie im Irrtum sind, wird schon dadurch deutlich, dass der Ausgang der wiederholten OLG-Verhandlung dann tatsächlich von einem Gutachten abhängig gemacht wurde. Es ging darum, ob der Tatsachengehalt meine im Übrigen als Meinungsäußerung einzuordnenden Aussagen zutrifft oder nicht. Und nein: da wurde kein Sachverständiger bzgl. Schmähkritik befragt, sondern ein Sachverständiger bzgl. Physik.
Im Übrigen hat der BGH in seinem Urteil kein Neuland betreten, sondern ist nur völlig konsistent der seit Jahrzehnten üblichen Rechtspraxis gefolgt. Derzufolge dürfen in einer Auseinandersetzung über die Sache auch scharfe Formulierungen angewendet werden. Ob die Aussagen dann als Schmähkritik gewertet werden können, hängt ausschließlich davon ab, ob ein Sachzusammenhang besteht. Und ja: schon durch die Verwendung des Begriffs "Perpetuum Mobile" habe ich einen ausreichenden Sachzusammenhang hergestellt. Was ein PM ist, definiert nämlich die Thermodynamik und nicht die Justiz!

Aber nochmals: nicht die gegen mich erwirkten rechtsfehlerhaften Urteile sind ausschlaggebend für meine Forderung, die Justiz unter Kontrolle zu stellen, sondern die krassen Verfahrensfehler. Nicht die fehlende naturwissenschaftliche Expertise der Richter ist ein Skandal, sondern deren fehlende juristische Expertise.
Und nochmals, um auf das Thema zurück zu kommen: demarchische Elemente ähnlich wie Schöffen wären ein geeignetes Instrument zur Kontrolle der Justiz.

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Margaretefan 07.01.2019, 14:33
93. Von Schöffen bei Strafverfahren,...

...bei denen ( also den Strafverfahren) es durchaus darum gehen kann, dass Menschen wirklich unschöne Dinge angetan wurden, geht's jetzt nur noch um jemanden, der meint, dass ihm böse Richter Unrecht angetan haben. Wer meint, dass er einen überschaubaren Eurobetrag dafür ausgeben will um mittels einem um die Gasleitung montierten Magneten "bis" zu 3 oder 6 Prozent Energiekosten sparen zu können, dem ist nicht zu helfen. Dem, dem dabei kein Schaden entstanden ist, aber meint, sich die Streiterei um den Schmarrn zum Lebensinhalt zu machen, noch weniger. @ syracusa: Kennen sie Eierpiekser? Die werden schon sehr viele Jahrzehnte vertrieben. Deren Nutzen liegt exakt auf dem Niveau der Magnete. Weltweit dürften mit Eierpieksern Milliarden umgesetzt worden sein. Menschliche Körper, die angeblich mit tollen Produkten entschlackt werden können, obwohl menschliche Körper nicht verschlacken können. Haarwuchsmittel die aus Glatzen Wuschelköpfe machen. Zahnpasta, die in einer Woche blendend weiße Zähne machen. Wenn's um die drei großen "G's" geht, Geiz, Gier und Geilheit, dann setzt der Verstand nicht selten aus. Damit werden jährlich Milliarden umgesetzt, obwohl der Nutzen bzw die Tauglichkeit der für Geld angebotenen Produkte oder Maßnahmen mehr als zweifelhaft ist.

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