
Über Jahre verdienten sich die V-Leute des Thüringer Verfassungsschutzes eine goldene Nase: Mehrere zehntausend Mark kassierten die Informanten aus der rechten Szene. Steuern mussten sie nicht zahlen - das übernahm die Behörde.
Ob Roewer sich selbst bereichert hat, lasse ich mal dahingestellt.
Sicher ist, dass, wen er keinen konkreten Verwendungszweck nachweisen kann, wegen Veruntreuung dran ist. Und Veruntreuung von 40.000, das kann schon dazu führen, dass die entsprechende Verurteilung auch zu beamtenrechtlichen Konsequenzen führen kann, sprich Wegfall der Pension.
So was tut ein Beamter doch einem anderen Beamten nicht an.
Deshalb wird Roewer ungeschoren davon kommen.
Zitat von tob99
Ich bewerbe mich hiermit offiziell als v Mann , meine Gehlatsvorstellung liegt bei 60.000 jährlich, netto. Was biete ich: Nichtssagende Berichte über das Liebesleben eines Rotkehlchen
Lieber Verfassungschutz, ich bewerbe mich auch, habe aber von der "Arbeit" des Verfassungsschutzes überhaupt keine Ahnung. Ist das schlimm?
Zitat von sysop
Über Jahre verdienten sich die V-Leute des Thüringer Verfassungsschutzes eine goldene Nase: Mehrere zehntausend Mark kassierten die Informanten aus der rechten Szene. Steuern mussten sie nicht zahlen - das übernahm die Behörde.
Unglaublich wie die sich ver****** lassen. Geben denen Geld und wofür??? Für keine oder falsche Informationen. Oder die sind beim Thüringer Verfassungsschutz doch "brauner" als bislang angenommen.
Es ist doch interessant, was so eine "goldene Nase" kostet. Und wer somit sich eine verdient. Journalisten eingeschlossen...
Wie steht es denn mit den Krankenkassenbeiträgen für diese zusätzliche Leistungen? Wurden die auch von der Behörde "ordnungsgemäss" abgeführt? Sind ja für Otto-Normalverbraucher auch nur runde 15% ...
Der Artikel erweckt auch den Anschein, als ob unsere Verfassungsschützer durch ihr Verhalten eher zum Aufbau einer rechtsgerichteten Szene beigetragen haben - zum Beispiel durch Freigabe des vorgelegten Propagandamaterials. Ist so etwas nicht mit "Anstiftung / Beihilfe zu ..." gleich zu setzen?
Zitat von Mr. Wolf
Gibt's eigentlich auch noch Rechtsradikale, die keine V-Leute sind?
Die V-Leute müssen doch von irgendwen rekrutiert werden.
Von der Gesinnung her sollten man sich kaum unterscheiden.
Rechts vertuschen und links zuschlagen und das alles auf Steuerzahlers Kosten!
verstehe ich nicht. Es muss doch langsam klar sein, dass zu einem Rechtsstaat auch eine gute "Rechts-Pflege" gehört.
Die ganzen Naivlinge aller Coleur, die glauben, ein Geheimdienst liesse sich kontrollieren tun mir echt leid. Ein Geheimdienst wäre kein Geheimdienst, wenn er sich an Recht und Gesetz halten würde.
Zitat von sysop
Über Jahre verdienten sich die V-Leute des Thüringer Verfassungsschutzes eine goldene Nase: Mehrere zehntausend Mark kassierten die Informanten aus der rechten Szene. Steuern mussten sie nicht zahlen - das übernahm die Behörde.
Den Job will ich auch.
Find ich super, mit Steuergeldern werden diese Idioten bezahlt und mit lächerlichen 10% versteuert und dann kauft man noch, ebenfalls mit Steuergeld, CDs um noch ein paar Handwerker zu erwischen, die ein paar Euros in die Schweiz geschafft haben um etwas Steuern zu sparen.
Wenn für einen V-Mann 10% ausreichend sind, gibt es keinen Grund, warum nicht für alle anderen Steuerzahler auch 10% ausreichend sein sollen. Zumal der V-Mann durch seine besondere Stellung noch die Möglichkeit hat Sozialleistungen zu bekommen.
Zitat von arti67
Die ganze Tätigkeit eines VM ist auf Geheimhaltung angelegt und dann soll er gegenüber dem Finanzamt seine Zusammenarbeit mit einem Nachrichtendienst offenbaren? Es ist genau diese kleinbürgerliche und provinzielle Erbsenzähler-Mentalität weshalb deutsche Nachrichtendienst weltweit belächelt werden. Weshalb sollten Personen sonst für einen Nachrichtendienst arbeiten? Vielleicht sollte man alte DDR-Sitten wieder einführen und potentielle Zielpersonen einfach erpressen und nötigen. Dann hätten die gleich eine passende Ausrede und der deutsche Neid-Michel wäre beruhigt.
Was Frau König und ihre Anfragen angeht: die SED/PDS/Die LINKE war ja schon zu DDR-Zeiten für ihr kritisches Begleiten der Tätigkeit des dortigen Geheimdienstes bekannt.
Endlich mal ein sinnvoller Beitrag zu diesem Thema.
Man muss hier zwei Dinge auseinanderhalten, was offenbar einigen nicht gelingt: Die Frage, ob man diese V-Leute oder auch IMs überhaupt will und wenn ja, wie man das dann ausgestaltet.
Die erste Frage haben die Behörden bereits in dem Sinn beantwortet, dass die NPD sozusagen durch staatlich bezahlte Mitarbeiter getragen wird, wodurch ein NPD-Verbot zuverlässig verhindert wird (s. BVG-Urteil).
Nachdem man nun solche Leute hat, muss das Ganze logischerweise im Geheimen geschehen. Ansonsten könnte man das Geld gleich der Parteikasse spenden.
Ich persönlich finde schon die Tatsache, dass das Geld pauschal besteuert wird, absonderlich. Das sind doch ohnehin Steuergelder. Man entnimmt der Staatskasse 1000, gibt dem IM 900 und führt 100 als "Steuer" wieder zurück. (Jetzt bitte keinen Vergleich mit normalen Staatsbediensteten.)
Zitat von Mr. Wolf
Gibt's eigentlich auch noch Rechtsradikale, die keine V-Leute sind?
So wie der Gemüsebauer sein Gemüse hegt und Pflegt um seine Existenz zu sichern so pflegt der Verfassungsschutz seine Rechten V-Leute um seine Existenz zu sichern. ( Für den Fall dass die Linken nicht mehr genug Ertrag bringen...) . Um ein neues Produkt vorrätig zu halten muss man schon ein wenig investieren.....
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