Forum: Panorama
Staatsanwaltschaft Gera gegen das Zentrum für Politische Schönheit: Die Nicht-Ermittl
imago/Steve Bauerschmidt

Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelte fast eineinhalb Jahre gegen das Zentrum für Politische Schönheit. Was tat der zuständige die Ermittler in dieser Zeit? Die Akte zeigt: wenig.

Seite 2 von 3
Mach999 12.04.2019, 23:47
10.

Für mich sieht das so aus, als hätte dieser Staatsanwalt das Verfahren bewusst verschleppt, um jederzeit bei Bedarf den überzogenen strafrechtlichen Vorwurf für Haussuchungen und Telefonüberwachungen nutzen zu können, um die Mitglieder des ZPS einzuschüchtern. Einen anderen Grund für dieses unprofessionelle und sachlich nicht zu rechtfertigende Verhalten kann ich hier nicht erkennen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ayberger 13.04.2019, 00:35
11. Ich will mir den Holocaust und all die damit

verbundenen Gedenktage, Gedenkstätten, Gedenkreden, Überlebenden usw. nicht jeden Tag von unseren Politikern und Medien als moralischen Ballast für mein Leben um den Hals hängen lassen und dafür irgendwelche Verantwortung übernhmen, ich will frei und unbelastet für eine gute Zukunft Deutschlands leben und arbeiten, das kann man nicht mit ständigen Schuldzuweisungen und Trauerappellen, das drückt nieder und macht unfrei, mißmutig und verkrampft, diskriminiert mich vor anderen Nationen - die auch alle irgendwelche Leichen im Keller haben und nicht im entferntesten daran denken, dafür zu büßen, ich schüttle all diese mir aufgedrückten Gedenk- Belastungen ab, ich will frei davon sein, will das denn keiner verstehen ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
j.w.pepper 13.04.2019, 00:38
12. Fehlgeleitete Empörung

Das Verfahren ist eingestellt. Nach den Aktionen der Organisation gegen Höcke (der es irgendwie so oder so verdient hat) war genug Anfangsverdacht für Ermittlungen. Mehr muss nicht. Die StA hat ihren Job gemacht und ist zum richtigen Ergebnis gekommen. Auch wenn der Ermittler möglicherweise mal für die AfD gespendet hat.

Man kann's auch übertreiben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
spon_5347702 13.04.2019, 00:51
13. Kleiner Fehler entdeckt

Er heisst Bernd Höcke nicht Björn bitte korrigieren

Beitrag melden Antworten / Zitieren
NoBrainNoPain 13.04.2019, 06:37
14. Ich verstehe den Artikel nicht,

Spon deckt auf, der Ermittler hat nicht ordentlich ermittelt, sondern nur Zeitungsausschnitte gesammelt. Hätte er, wäre es dem ZVP dann ordentlich an den Kragen gegangen? Stattdessen hat er der Afd gespendet, auch nicht gut. Also was jetzt? Das jemand ohne ersichtlichen Grund ermittelt hat, das ist der Skandal, aber das kann ich aus diesem Artikel nicht heraus lesen...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
christoph_schlobies 13.04.2019, 07:14
15. Ramelow hat Methoden gegen Höcke als NAZI-Methoden abgelehnt

Selbst RRG Ministerpräsident Ramelow hat diese Methoden gegen Höcke als NAZI-Methoden abgelehnt . Auch eine vorgetäuschte Ausspähung bleastet die Familie Höcke -
es ist schon witzig,wenn man mit solchen NAZI-Methoden verhindern will " dass so etwas wieder auf deutschem Boden passiert.-
Die neuen deutschen Gutmenschfaschisten sind die neuen NAZIs- aber leider verweigert ja SPON die Diskussion -um die Demokratie zu retten.Vermutlich soll die Unterdrückung der Meinungsfreiheit die Meinungsfrreiheit retten.-

"Und so unterläuft gerade dem modernen pragmatischen Projekt, das sich als postideologisch und faktenbasiert versteht, die eigene Ideologisierung: Die liberale Idee der Offenheit wird zum geschlossenen Weltbild ausgebaut – bis hin zum Ausschluss jeglicher Position, die als nicht offen genug identifiziert wird." VonCarsten Nickel

Wer solche persönliche Einschüchterung befürwortet ,bekennt sich offen zu NAZI-Methoden und bejubelt deren Wiederkehr.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hle 13.04.2019, 07:32
16. Ein fragwuerdiger Artikel

Also so richtig werde ich aus dem Artikel nicht schlau. Mich wuerde ja mal interessieren, ob es eine Baugenehmigung brauchte und ob die vorlag. Den so am Gesetz vorbei sollte man ja auch nicht alles machen koennen, um seine politische Haltung/Interessen kund zu tun. Und ich sehe es aehnlich, einfach mal so medienwirksam zu behaupten, dass man eine Ueberwachung vornimmt und dann am Ende als Bluff darzustellen, dass sollte zumindest finanzielle Konsequnez haben. Man kann von der AfD und ihren Politikern halten was man will, aber man sollte selbst sich auch an Grundregeln halten, die das gesellschaftliche Leben nun einmal erforder und entsprechend rechtlich veranert sind.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
christoph_schlobies 13.04.2019, 07:41
17.

Gegen die Einstellung der Ermittlung könnte man Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt stellen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Lütt Matten 13.04.2019, 09:07
18. Kein Wunder,

Das die Justiz im Osten keine Zeit hat wirkungsvoll gegen den
Rechtsextremismus vorzugehen .

Beitrag melden Antworten / Zitieren
m.m.s. 13.04.2019, 09:26
19. Staatsanwalt ermittelt - richtig gemacht

Der Staatsanwalt hat ermittelt und damit alles richtig gemacht. Aufgrund der hineingesteckten Arbeit konnte dann die Untersuchung geschlossen werden. Danke für die Arbeit zum Nutzen der Gesellschaft. - Ganz im Gegensatz zum Bundeshauptslum, wo es zu wenige Staatsanwaltschaften gibt, es daher Intensivtätern und Kriminellen ermöglicht wird ungehindert ihrem bösen Treiben nachzugehen. Eine ganze Abteilung soll nur mit einer Tätergruppe in Beschlag genommen sein. Das soll dann aber auch politisch gewollt sein, wenn die Ordnungsmacht des Staates (Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, und Gesetze) immer mehr reduziert wird, jedoch die Versorgungspöstchen immer mehr überhand nehmen. - Diese Politkünstler sind daher im Gesamtbild sehr schlechte Künstler, die einfach nur enge Kunst betreiben und denen das weite Herz fehlt. Vielleicht sind sie auch nur Politagitatoren mit einer versteckten Agenda. Das einzige Schöne an deren Mahnstelen ist, dass die Betonoberfläche so schön (aal)glatt ist. Aber auch nur dann, wenn man die in einem bestimmten (Lichteinfalls)winkel ansieht, und auch nur dann, wenn man das Haus (von Höcke) im Hintergrund als Kunstobjekt miteinbezogen (im Bild) hat. Für mich ist lediglich der Photograph der Künstler, der dieses geniale Foto geschossen hatte.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 2 von 3