Forum: Politik
+++ Livestream +++: Sigmar Gabriel redet vor der Uno
DPA

Die Nordkorea-Krise, der Atomdeal mit Iran, die Ukraine: Das dürften die Themen sein, wenn Außenminister Sigmar Gabriel zum ersten Mal vor der Uno spricht. Verfolgen Sie hier gleich die Rede des SPD-Politikers im Livestream.

pragmat 21.09.2017, 20:54
1. Schlecht vorbereitet

Normalerweise schickt man einen Außenminister gut vorbereitet auf eine Konferenz, damit der keinen Unsinn erzählt. Daran haperte es dennoch beim Vortrag von Herrn Gabriel.

Herr Gabriel sollte wissen, dass der sogenannte Iran-Deal von 2015 kein Vertrag im eigentlichen Sinn ist, der auf ewig besteht, im Gegenteil. Das 100seitige Abkommen zwischen den 5 Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland mit dem Iran auf der anderen Seite regelt eine zeitweilig bestehende Situation, wo die 6 Mächte auf Sanktionen nach einer gewissen Zeit verzichten, wenn der Iran auf sein Atomprogramm verzichtet und keine Raktenentwicklung betreibt. Gegen letzteres hat der Iran schon verstoßen und auch weitere Vergehen gegen das Abkommen begangen.

Weiterhin sieht das Abkommen vor, dass Streitfragen innerhalb von 30 Tagen in eine Kommission der 6 + 1 zu verhandeln sind. Wenn man sich dann nicht einig wird, wird alles an den UN-Sicherheitsrat überführt, der dann die weitere Arbeit übernimmt. Damit ist das Abkommen dann zu Ende.

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pragmat 21.09.2017, 20:56
2. Schlecht vorbereitet

Normalerweise schickt man einen Außenminister gut vorbereitet auf eine Konferenz, damit der keinen Unsinn erzählt. Daran haperte es dennoch beim Vortrag von Herrn Gabriel.

Herr Gabriel sollte wissen, dass der sogenannte Iran-Deal von 2015 kein Vertrag im eigentlichen Sinn ist, der auf ewig besteht, im Gegenteil. Das 100seitige Abkommen zwischen den 5 Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland mit dem Iran auf der anderen Seite regelt eine zeitweilig bestehende Situation, wo die 6 Mächte auf Sanktionen nach einer gewissen Zeit verzichten, wenn der Iran auf sein Atomprogramm verzichtet und keine Raktenentwicklung betreibt. Gegen letzteres hat der Iran schon verstoßen und auch weitere Vergehen gegen das Abkommen begangen.

Weiterhin sieht das Abkommen vor, dass Streitfragen innerhalb von 30 Tagen in einer Kommission der 6 + 1 zu verhandeln sind. Wenn man sich dann nicht einig wird, wird alles an den UN-Sicherheitsrat überführt, der dann die weitere Arbeit übernimmt. Damit ist das Abkommen dann zu Ende.

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