Forum: Politik
30. Jahrestag : Heimatministerium muss Geld für Einheits-Feierlichkeiten nachfordern
Bernd von Jutrczenka / DPA

Für die Festakte zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit verlangt Horst Seehofers Ministerium kurzfristig zusätzliche 61 Millionen Euro. In der Begründung heißt es: "Das Bedürfnis ist unvorhergesehen".

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Pickle__Rick 30.04.2019, 13:34
50.

""Die Erkenntnis der Notwendigkeit, den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit...sowohl inhaltlich als auch vom Umfang her in ganz besonderer Weise zu nutzen, nahm erst nach Abschluss der Beratungen des Bundeshaushaltes 2019 durch den Haushaltsgesetzgeber substanziell Kontur an"

Das ist eine tolle Formulierung für: "Wir haben verpeilt, dass das 30. Jubiläum ansteht und da eventuell etws größer gefeiert werden soll als sonst."

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claus7447 30.04.2019, 13:38
51. Werter Forist ...

Zitat von cobaea
Heute sind die gesammelten Erbsenzähler unterwegs. E i n (in Zahlen 1) Messestand für eine Feier zu 30 Jahren Einheit.... kleinkarierter geht's nicht mehr. Und den stellt man dann auch noch in ein Dorf in Schleswig-Holstein, weil da die Miete für die 300 Quadratmeter besonders günstig ist? Woraufhin sich natürlich alle zwischen Berchtesgaden und Rostock und zwischen Saarbrücken und Görlitz darüber beschweren, dass er nicht bei ihnen steht. Hauptsache gemeckert - selbstverständlich bevor man weiss, was da geplant wird. Lächerlich an der Sache ist, dass Seehofer bzw. sein Ministerium offenbar völlig vergessen hatte, dass dieser Jahrestag ins Haus steht und dann "Überraschung!" einen nachträglichen Kreditposten beantragen musste. Ob der zu hoch ist, weiss man doch erst, wenn man weiss, was dafür geplant ist.
Ja - ich habe einen Messestand zum Vergleich gebracht. Ich vergleiche das aber auch mit dem was letztes Jahr in Stuttgart (war es da?) gebracht wurde. da haben die Bundesländer + Bundesregierung jeweile einen Stand mit ca. 20-30 qm auf der Königstraße aufgebaut. Dann lass noch für ein paar Stunden + Bestuhlung Liederhalle und Oper hinzukommen ist Landeseigentum).

Ja mei - ich wollte Horsti eigentlich in seinem gesundheitlichen zustand "schützen" man möge verzeihen :-)

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zac.m 30.04.2019, 13:47
52. Geographie?

Zitat von pedites
endlich mit ihren "Politikern" wie Klöckner, Dobrindt, Seehofer, Scheuer und Co. endlich wieder in ihren bayerischen (Inzuchts)Tälern?? Es ist unertäglich!
Offensichtlich mögen Sie die CSU nicht. Dass Sie aber das Flachland Bayern als Tallandschaft betrachten, in denen Inzucht betrieben wurde, zeigt, dass Sie von Geographie nicht viel Ahnung haben. Für Täler braucht es Berge und die gibt es selbst in Bayern nur am Rande.

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jo126 30.04.2019, 14:20
53. Kleinkariert?

Zitat von cobaea
Heute sind die gesammelten Erbsenzähler unterwegs. E i n (in Zahlen 1) Messestand für eine Feier zu 30 Jahren Einheit.... kleinkarierter geht's nicht mehr.
Ich weiß ja nicht, wie Ihr Haushalt so aussieht. Für mich sind 61 Millionen kein Kleinkram. Schon gar nicht, wenn es um so einen Blödsinn geht wie eine "Feier" zur "Einheit". Mit 61 Millionen Euro ließe sich bestimmt Sinnvolleres anfangen, als Häppchen und Champagner unter Politiker zu bringen. Wenn das nun kleinkariert ist, dann lieber kleines Karo als große Verschwendung.

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jo126 30.04.2019, 14:21
54. Möglich

Zitat von zac.m
Offensichtlich mögen Sie die CSU nicht. Dass Sie aber das Flachland Bayern als Tallandschaft betrachten, in denen Inzucht betrieben wurde, zeigt, dass Sie von Geographie nicht viel Ahnung haben. Für Täler braucht es Berge und die gibt es selbst in Bayern nur am Rande.
Berge und Täler vielleicht nicht, aber...

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wiseguyno1 01.05.2019, 07:49
55. Teilweise richtig

Zitat von exHotelmanager
es gibt im Haushaltsrecht einen wichtigen Unterschied zwischen "nicht vorgesehen", "unvorhergesehen" und "nicht vorhersehbar". "unvorhergesehen" erfordert schlicht die Korrektur eines bestehenden Haushaltsansatzes.
Dennoch reichen die üblichen haushaltstechnischen Floskeln, wie "unvorhergesehen" bzw. vor allem "sachlich/zeitlich unabweisbar" bei diesen Summen nicht aus. Da muss außer einem lapidaren (salopp zusammen gefasst) "zu spät festgestellt ... Feiern des 30. immens wichtig" aber noch einiges 'an Fleisch dran'!
Ansonsten gehören den Haushältern im neuen Ministerium vom Oberhaushälter Scholz diese zusätzlichen Anforderungen von Haushaltsmitteln (auch der VE's) kräftig um die Ohren gehauen.

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demokrat2 01.05.2019, 10:07
56. Etwas spät den "Anlass" gefunden ....

....... und der soll aus dem Haushalt finanziert werden. Wenn alle Parteien an den Feierlichkeiten im gleichen Maße bereiligt werden würden, was schon deshalb nicht gehen wird, weil das Innenministerium die "erste Geige spielt". So werden die Feierlichkeiten in die Wahlkämpfe einbezogen werden, weil im Herbst Landtagswahlen in drei neuen Bundesländern stattfinden. Es wird auch nicht bei den 61 Millionen bleiben, weil schon jetzt eine zusätzliche Empfehlung Inhalt des Antrages war: Irgendwo in-Ostdeutschland soll ein Erinnerungszentrum entstehen. Und das wird nochmal was kosten und darüber hinaus. So ergibt eins das andere.

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