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Abgeordnete verlässt Fraktion: Rot-Grün in Niedersachsen verliert Mehrheit
DPA

Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten verlässt laut Nachrichtenagentur dpa ihre Fraktion im niedersächsischen Landtag. Fünf Monate vor der Landtagswahl verliert die rot-grüne Koalition damit ihre Ein-Stimmen-Mehrheit.

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Neandiausdemtal 04.08.2017, 14:44
240. Dieselmörder und TDI-Mord

Zitat von keine-#-ahnung
... nicht der Heilige Geist erschienen sein und sie zum Christentum bekehrt haben. Aber - was zählt, ist auf dem Platz. Den Freunden einer eher konservativen Politik ist ein sehr angenehmer Wochenabschluss im Wissen darum geschenkt worden, dass diese grünen Genderschwafler und Dieselmörder im Bundesrat bald kaum noch blockieren können. CDU und FDP sollten m.E. tatsächlich versuchen, ein konstruktives Misstrauensvotum und damit baldmöglichst Neuwahlen zustande zu bringen. Diejenigen Niedersachsen, deren Vita an einen erfolgreichen VAG-Konzern gebunden ist, werden den versuchten TDI-Mord durch Grün und Rot an der Wahlurne sicher zu würdigen wissen ... IMHO könnte das im September ja auch ein bundesweit zu beobachtendes Phänomen sein. Die Hoffnung auf ein sehr erfolgreiches Wirken der Bündnisgrünen aus der ausserparlamentarischen Opposition heraus sponsert mir jetzt noch einen Espresso "ausser der Reihe" :-)
Das sagt alles, .......über Sie.

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nickleby 04.08.2017, 14:45
241. Ermahnung

Zitat von Luritz
Nur mal so: Rot-Grün ist alles andere als links. Die Linke dagegen ist im Augenblick in den Umfragen immer häufiger die drittstärkste Kraft im Land. Linke Politik konnte noch gar kein Unheil bringen, denn bisher war keine wirklich linke Partei oder Koalition an der Macht. Mit Marxismus hat das alles übrigens überhaupt nichts zu tun, und wenn man nicht konservativ-liberal ist (was immer das auch heissen mag), löst sich die Zukunft sowieso auf? Zumindest für das Volk? Uff. Übrigens: was sind "Zerichen"?
Wenn Sie sich die Geschichte anschauen, sind überall dort, wo Links regiert, Elend und Not verbreitet. Heute schauen wir uns Venezuela /Nordkorea an. In der Vergangenheit waren es die Sowjetunion, der Ostblock (DDR/Polen/ Rumänien usw.). Heute glauben die Träumer der Linken mit ihrer marxistischen Pseudowissenschaft die Welt erklären zu können, scheitern aber jämmerlich an der Gegenwart .Gerade die zeigt, wie falsch und mnschenverachtend der Marxismus in seinen politischen Ausprägungen ist (China/Nordkorea/Vietnam).

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P.Delalande 04.08.2017, 14:45
242.

Zitat von Renée Bürgler
Das liegt an der weltfremden, idiotischen Haltung der SPD in der "Flüchtlings"-Politik. Eine Partei, die die Grenzen offen wie Scheunentore für alle Mühselilgen und Beladenen der ganzen Welt halten will, egal wieviele das auch sein mögen, ist UNWÄHLBAR.
Dumm nur, dass eine Partei die am liebsten eine Mauer um Deutschland errichten würde und sonst nichts weiter auf der Pfanne hat, dadurch nicht wählbarer wird. Denn die Flüchtlingskrise kann auch die AfD nicht lösen, die ist ein globales Problem und mit "Global" haben es die Kleingeister ja nicht so.

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SperstenOnest 04.08.2017, 14:47
243. Gut so

Diese unsägliche hysterische hexenjagd der linksgrünen Ideologen die Deutschland schaden muss aufhören. Endlich erkennen das auch Mitglieder dieser Partei die nichts kann außer Verbote und überhebliches vorschreiben von Lebensführungen.

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andreas13053 04.08.2017, 14:47
244. Sie kommen

Zitat von Renée Bürgler
Eine Partei, die die Grenzen offen wie Scheunentore für alle Mühselilgen und Beladenen der ganzen Welt halten will, egal wieviele das auch sein mögen, ist UNWÄHLBAR.
natürlich nicht auf die Idee, diejenigen nicht zu wählen (was allerdings - nebenbei - auch gar nichts ändern würde), die die Ursachen zu verantworten haben, dass die "Mühseligen und Beladenen der Welt" sich auf den Weg ins Paradies machen.
Nööö, Sie sind ja zufällig in ein reiches Land geboren, das paßt schon. Also wirklich...

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speedy 04.08.2017, 14:47
245. Es gibt eine Hoffnung?

Vielleicht geht dieser Verrat dem Wähler einfach zuweit und er straft diejenigen ab die an diesem Verrat aktiv beteiligt waren??? Hoffen darf man und wenn ich Weil/Grünen wäre würde ich sofortige Neuwahlen beantragen und mit einer Wahlanfechtung gegen diese Mandatsfäschung vorgehen.

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weltverkehrt 04.08.2017, 14:47
246.

Zitat von jotha58
dann möge sie ihr Listenplatzmandat an die Partei zurück geben. Wer über Liste in den Landtag kommt hat kein persönliches Recht auf sein Mandat. Wäre Frau Piel mittels eines Direktmandates gewählt worden, sehe es anders aus.
Was ist das denn für ein Unsinn? Sind die Landeslisten etwa vor der Wahl geheim? Selbstverständlich wählen die Wähler die Listenkandidaten genauso, wie die Direktkandidaten. Sie haben zwar keinen Einfluss, wer aufgestellt wird, bei beiden Arten, ändert aber nichts daran, dass auch die Listenkandidaten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind.

Neulich haben noch alle rumgenölt, Erika Steinbach müsse ihr Mandat niederlegen bzw. zurückgeben. Und die ist Direktkandidatin.

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Leserecho 04.08.2017, 14:48
247. Grün wirkt, so oder so

Grün wirkt, lautete ein Wahlslogan der Grünen und man staunt über Wirkungen, zu denen Grüne fähig sind.

Wo auch immer man politisch steht, man wird diesen Schritt (Wechsel zur CDU), die Person und das Verhalten der Frau Twesten kontrovers oder zustimmend bewerten. Ist ja schon in allen Parteien vorgekommen. Verlässt jemand die Fahne, wird er/sie gescholten (gar VerräterIn genannt). Kommt jemand zur (neuen) Fahne wird er/sie gelobt, weil es ein in erster Linie zahlenmäßiger Zugewinn ist, die andere Seite zu schwächen. Ob es ein Zugewinn an Charakter ist, das ist eine ganz andere Frage. Politisch und rechtlich möglich ist der Wechsel aber. Allen Gründen des Fahnenwechsels gemein ist meist (materielle) Zukunftssicherung der Fahnenflüchtigen und deren mehr oder weniger angeschlagenes Ego, bei aller persönlichen Enttäuschung und dem Willen, den Verursachern der Enttäuschung es konsequent zu zeigen. Wenn jemand austritt, ist es auch Aufgabe der Organisation darüber nachzudenken, welche Fehler sie vorher im Umgang mit der Ausgetretenen (z.B. im grünen Kreisverband Rotenburg/Wümme, aber auch in der grünen Landespartei u. Landtagsfraktion) gemacht hat.

Ich finde, es kann nun nur eine Lösung geben, nachdem die Regierung ihre Mehrheit verloren hat. Das sind vorzeitige Neuwahlen, auf welchem Wege auch immer. Wenn die Regierung nicht zurücktritt und ein konstruktives Misstrauensvotum mit der Stimme von Frau Twesten notwendig werden sollte. Solche Leute sollten nicht der Schlüssel oder Türöffner zu einer neuen Regierung sein

Es ist jetzt Sache des Volkes via Neuwahlen zu entscheiden, damit anschließen eine neue Regierung mut möglichst klaren Mehrheitsverhältnissen gebildet werden kann. Und diesen Schritt sollte die amtierende Regierung einleiten, denn sie hat keine parlamentarische Mehrheit (der Volksvertretung) mehr, weil Frau Twesten es so wollte.

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bstendig 04.08.2017, 14:48
248. Na daran sind sicher nicht

Zitat von Rania
Die SPD verliert immer mehr an Einfluss im Land. Liegt das wirklich nur an den Grünen? Oder ist die Ursache nicht viel eher bei Schröder mit seinen neoliberalen Hartz-, Riester- u. Co.-Gesetzen zu suchen? Fest steht für mich jedenfalls, dass sich die SPD als die so genannte "Arbeiterpartei" wegen Schröder & Co. völlig unglaubwürdig gemacht hat. Inzwischen weiß man als Arbeiter kaum mehr, wen man da noch wählen soll. Selbst das "bessere Übel", auf das man zu früheren Zeiten noch ausweichen konnte, scheint es nicht mehr zu geben. Lug und Trug allenthalben. Die Mittelschicht hat absolut verloren. Würde man sinnbildlich alle Parteien in einen Jutesack stopfen und draufschlagen, so träfe man wohl immer die richtige.
"Schröder & Co." schuld, sondern die aktuellen Knallchargen in der SPD.

Siggi, der Maddin, die gute Andrea "Pippi" Nahles usw.

Das macht den Verein unwählbar. Schräder ist das nur noch ein weiteres kleines Mosaiksteinchen.

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wolle0601 04.08.2017, 14:49
249. Oder auch nicht

Zitat von 111ich111
Ist ein Abgeordneter (egal welcher Partei) per Direktmandat gewählt worden dann ist er (wenigstens) aufgrund seiner persönlichen Qualitäten direkt durch seine Wähler legitimiert worden. Wenn er dann seine "Gesinnung" ändert, ist er nur seinen Wählern gegenüber verantwortlich. Ist er aber über eine Liste ins Mandat gerutscht, so wäre er ohne die Partei nicht ins Parlament gekommen. Dann sollte er sein Mandat auch zurückgeben. Dies sieht der Gesetzgeber aber nicht vor und ist nur eine Frage der moralischen Integrität. Diese besitzt Frau Twesten aber offensichtlich nicht. Dass es bei anderen genauso ist, macht es nicht besser.
Auch Listenkandidaten müssen vorher Wahlkampf machen, und wie eine Partei abschneidet, hängt eben auch von den Spitzenkandidaten ab. Und wie Sie schon gesagt haben - die anderen machen es auch nicht so. Nichts gegen moralische Vorbilder ab und an, aber dafür ist das Thema - Rotgrün stoppen - zu wichtig.

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