Forum: Politik
Abgeordnetenmangel: Bundestag bricht überraschend Sitzung ab
DPA

Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.

Seite 31 von 36
irreal 15.06.2012, 16:10
300. Sie mißverstehen das etwas, also

Zitat von konservativer1987
Ich weiß! Und ich hab auch nichts gegen Kindergärten oder KiTas. Und es sollte auch genug davon geben. ABER hier wird eine Ideologiekampagne der übelsten Art geschoben. Nach dem Motto, wer nicht arbeiten gehen will und sein Kind auch noch der heilpädogisch-wertvollen und sonstnochwas - Erziehung in den KiTas vorenthällt, der gehört fast schon ins Gefängnis geworfen. Und sagen Sie nicht, das wäre nicht so, genau so ist es!!! Heute ist doch die Emanzipationsgeschichte so dermaßen ausgeartet, dass es einer Frau nichtmal mehr zusgestanden wird, aus völlig freiem Willen zu Hause zu bleiben und die Kinder zu erziehen. Wenn ich nur an das Zusammentreffen von Alice Schwarzer und Verona Feldbusch (heute "Poth") denke und die Verachtung in den Augen von Frau Schwarzer! Jede Frau, die nicht ins total-geil-auf-Geld-und-Karriere-Image passt (damit meine ich jetzt aber nicht mehr Frau Poth), wird doch heutzutage auf die Art diskriminiert, wie es vor Jahrzenten die arbeitenden Frauen wurden. Ich sag dazu mal was. Würde ich eine steinreiche Frau kennenlernen, die gerne bereit ist, ihr Geld mit mir zu teilen und nicht erwartet, dass ich selber Geld verdiene, DANN würde ich sofort meinen Arsch zu Hause lassen und mich (neben Haushalt und evtl. Kindern) voll und ganz meinen Hobbies widmen, das können Sie aber glauben! Und wer dann meint, mich deswegen auslachen zu müssen, dem halte ich den Schlüssel von meinem 6er BMW unter die Nase! Naja, man wird ja noch träumen dürfen. ;)
Frau Poth ist ohne Belang und Frau Schwarzer hat eine Menge guter Veränderungen gebracht, allerdings immer unter dem "Zeichen", selbst kaum in einer weiblichen Position zu einem Manne zu stehen, sodass ihr teils entgangen ist, dass IMMER die Frauen die Hosen anhaben.

Keine Frau wird sich letztendlich die Erziehung und besonders die Betreuung ihres Kleinstkindes abnehmen lassen, weil es ihre GENE sind und das tut sie dann auch ohne Geld. Also wenn man die geldgeilen Frauen erreichen will, dann muss man Steuergeld bezahlen um damit diese Kinder von 0-3 fremdbetreut werden und wahrscheinlich sind diese Kinder dann dort auch besser aufgehoben.

Einer normalen Mutter mit gesundem Verstand wird nie die staatliche Unterstützung als Maßstab nehmen, ob sie ihre GENE in fremde Hände gibt, bevor die überhaupt was labern können, um sich ganz menschlich zu beschweren.

Und Hatz4 Empfänger haben eh nigs von alledem.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Lische 15.06.2012, 16:13
301. Bezahlung

Zitat von Spr.
Was glauben Sie eigentlich, wie viel von Ihren Steuern für die Gehälter der Politiker gebraucht wird? Ob Sie wohl überhaupt auf einen ganzen Cent kommen? Oder wird es doch nur ein sehr kleiner Bruchteil eines Cents sein, der von Ihren Steuern für die Bezahlung der Politiker draufgeht? Glauben Sie wirklich, dass der kleine Bruchteil eines Cents, der aus den von Ihnen persönlich gezahlten Steuern an die Politiker geht, berechtigt Sie dazu zu behaupten, dass Sie die Politiker bezahlen?
Das ist keine Frage, ob man das glaubt. Das ist einfach so - auch wenn auf jeden Steuerzahler nur der Bruchteil eines Cents kommt.
Und ja - man kann daraus die Forderung ableiten, dass die Abgeordneten ihren Job machen sollen. Der für mich sichtbare Teil findet im Parlament statt. Wenn Abgeordnete dort durch Abwesenheit glänzen, dann ist die Frage nach der Berufsauffassung sehr wohl erlaubt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
josefchristian 15.06.2012, 16:13
302.

Zitat von krylon
diese kassiert, sollte dann, wenn Nachilfe usw. erforderlich werden, diese dafür so lange einsetzen, bis das Geld verbraucht ist.
Tolle Sache, Betreuungsgeld gibt's auch noch in der Schule. Ich hab das Prinzip dieser Förderung offenbar total falsch verstanden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
membot 15.06.2012, 16:17
303.

Zitat von chriztain
Wenn die Kandidatur ihnen nicht so wichtig ist, sollten sie sie nicht annehmen. Sitzungen fernbleiben und hinterher sagen das es nicht geklappt hat, weil die Opposition anderer Meinung ist, ist jedenfalls der falsche weg ;)
Natürlich. Mein Kommentar bezog sich auch nur auf die Meinung einer Foristen, Abgeordnete säßen die ganze Zeit im Sitzungssaal.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
fordp 15.06.2012, 16:20
304. und ich denke eher...

Zitat von tristo
Sie sollten sich dann doch vielleicht Kinder anschaffen, um das beurteilen zu können? Wenn die frühste Kindheit <3 verbockt wurde, dann hilft auch keine Investition in spätere Ausbildung - dann ist das Kind schon in den Brunnen gefallen... Was eine Kita, alleine durch Anwesenheit Gleichaltriger, so nebenbei leistet, ohne das sich Erzieher speziell kümmern müssen, das schafft keine Mutter. Bestätigt durch so ziemlich jeder Mutter der Kita unseres Sohnes. Früher gab es kaum Kitas, da war Mama brav zu hause und hat die Kinder gehütet. Vielleicht erklärt sich damit ja dieses Asoziale Verhalten, was in unserem Lande mittlerweile vorherrscht!
...das verwöhnte eltern wie sie, unfähig sind sich selbst um ihre kinder in der, wie sie schreiben, ach so wichtigen "frühesten kindheit" zu kümmern, aus welchen gründen auch immer.

aber natürlich waren alle in der "vor kindergarten ära" asoziale, ist klar soweit...
komischerweise haben die mütter das mit der erziehung früher geschafft.
mein bruder hat 2 töchter und ich weiss daher schon wovon ich schreibe.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dasoe 15.06.2012, 16:21
305.

Ich bin doch immer verwirrt, dass fast alle Leute so eindeutig auf einer Seite stehen. Muss man denn wirklich immer unbedingt so schwarz-weiss denken und immer für die eigene Partei sein?
Ich finde die Aktion stilistisch auch alles andere als hübsch. Die Koalition sollte aber, weil ertappt, ganz hübsch still sein. Und die Opposition ehrlich gesagt genauso, denn von ihrer Seite waren ebenso wenig Leute anwesend. Am Ende gibt es eigentlich keinen Grund auf eine Seite zu zeigen. Nur zu schlucken, über eine Realität, die wir einmal mehr gesehen haben: erschreckend wenig Leute sind im Bundestag anwesend - sogar bei wichtigen und kontroversen Themen.

Zitat von der_stille_beobachter
7. Sehe ich keinen Grund, weshalb die Regierungsfraktionen selbst eine Beschlussfähigkeit herstellen müssen, wenn insgesamt genug da sind und sie die Mehrheit gegenüber den Antragseinbringern haben.
Kurz gesagt, es gibt keinen Grund, wieso die Regierenden grundsätzlich in den Bundestag gehen sollen, solange auch immer ein paar Leute von der Opposition da sind? Nun, es ist doch Teil ihrer Arbeit und ein wichtiger dazu – dachten wir. Das ist der Grund warum sie hingehen sollten, genügt das nicht? Erstaunliche Ansicht!
Das ist das Gute an dieser ganze Sache: die Aktion bringt Öffentlichkeit für ein Thema. Und vielleicht denken ein paar mehr Leute darüber nach, ob die Aussage oben nicht ein wenig seltsam ist.
Das Thema betrifft Koalition und Opposition übrigens gleichermaßen. Der Stil ist nämlich auf beiden Seiten sehr sehr ähnlich, auch wenn das hier keiner wahrhaben will.

Zitat von moev
Genau, was interessieren schon demokratische Mehrheiten wenn man die Regelücke gefunden hat diese auzuhebeln. Schön wie verlierer sich hier selbst demaskieren
Oh hoppla, die Demokratie, dann aber richtig bitte, es ist am Ende schon noch ein bißchen mehr als nur ein Schlagwort und Totschlagargument! Auch wenn die Aktion vielleicht kein schöner Stil war, folgt sie einer demokratisch verankerten Regel (keineswegs einer Lücke!), bzw. sie nutzt sie. Und eine kluge Regel noch dazu.
Die "Demokratische Mehrheit" könnte einfach anwesend sein, dann könnte sie nicht ausgehebelt werden.

Oder die Regel, falls sie denn undemokratisch ist, muss geändert werden – dann aber bitte auf demokratischem Wege. Soll mal jemand versuche ein Gesetzt durchzubringen, dass der Bundestag auch mit 100 Anwesenden grundsätzlich beschlussfähig ist...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ahohenstein 15.06.2012, 16:23
306. Regierungsparteien haben eigene Mehrheit

Wer den Artikel gelesen hat, der hat doch auch gelesen, dass den Regierungsparteien ihre eigenen Abgeordneten ausgereicht hätten, um eine Beschlussfähigkeit zu erwirken?!!! So ein Hammelsprung kommt doch bei diesem Thema nicht unerwartet und warum kann dann nicht rechtzeitig rumtelefoniert werden, um wenigstens die eigenen Reihen voll zu bekommen?! Weil sich auch dort nicht alle mit dem Betreuungsgeld so richtig anfreunden können und um die eigene Aufsplittung in Befürworter und Gegner zu vertuschen, schiebt man die Blamage der Opposition in die Schuhe - so einfach geht das und die unaufmerksamen Leser könnten meinen, SPD, Grüne und Die Linke hebeln die Demokratie aus den Angeln. So ein Quatsch, sie helfen nur den Leisen in CSU, CDU und FDP, die sich nicht gegen den profilierungswütigen Seehofer durchsetzen können/ wollen/ dürfen. Da ist die Demokratie gefährdet! Von den völlig falschen Zielen des Betreuungsgeldes ist da noch gar nicht die Rede gewesen. Das wollen ja nichteinmal die Frauenverbände.
Es wird Zeit, dass Deutschland wieder eine Regierung für alle hat und nicht nur für Alt-Gestrige und Hotelmanager.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
membot 15.06.2012, 16:23
307.

Zitat von zickezackehoihoihoi
vielleicht können wir diese unsägliche Diskussion einfach folgendermaßen beenden: Es gibt keine staatliche Unterstützung für Eltern, die Ihre Kinder zuhause erziehen möchten, und es gibt ebenso keine staatliche Unterstützung über bezuschusste Krippenplätze. Das müsste ja in Ihrem Sinne sein, wenn ich Ihren Kommentar richtig lese, oder? Dann kann jeder sein Kind in die Krippe bringen (oder eben nicht). Der eine investiert dann seine Zeit in die Kinder, der andere eben sein Geld.
Das ist nicht richtig.
Ab nächstem Jahr gibt es einen Rechstanspruch auf einen Krippenplatz. Da es aber viel zu wenige Krippenplätze gibt (ist ja kein Geld für da), wird ein Haufen Eltern klagen.
Bezahlen müssen das die eh schon klammen Kommunen. Der Bund muss dafür nicht bezahlen. Die Öffentlichkeit wird aber spätestens dann wahrnehmen, was uns zur Zeit für Versager regieren.

Wenn ausreichend Krippen- oder Kitaplätze zur Verfügung stehen, kann sich jede Familie dafür entscheiden, die Kinder in die Kita zu bringen und während dessen Geld zu verdienen oder die Kinder eben zu Hause zu erziehen.

Außerdem gibt es schon staatliche Unterstützung für Eltern. Nennt sich Kindergeld.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
fordp 15.06.2012, 16:24
308. nun ist das verhalten aber meines wissens rechtens...

Zitat von der_stille_beobachter
Herrlich. Ich habe mir nun die ersten Seiten der Kommentare durchgelesen. Vielleicht wäre ein wenig mehr Information angebracht: 1. In der Abstimmung ging es mitnichten um das Betreuungsgeld 2. In der Abstimmung ging es um eine Beschlussempfehlung bezüglich Presserechts, die Rot-Grün eingebracht haben. 3. In der Abstimmung selbst haben sich die Grünen enthalten (obwohl sie die Empfehlung selbst eingebracht hatten) 4. In der Wiederholung der Abstimmung haben sich die Grünen plötzlich nichtmehr enthalten, sondern abgestimmt. 5. Waren genug Parlamentarier da, damit der Bundestag beschlussfähig hätte sein können. 6. Diejenigen, die den Beschluss eingebracht haben (Rot-Grün) waren für den Hammelsprung anwesend, sind aber vor den Türen geblieben. 7. Sehe ich keinen Grund, weshalb die Regierungsfraktionen selbst eine Beschlussfähigkeit herstellen müssen, wenn insgesamt genug da sind und sie die Mehrheit gegenüber den Antragseinbringern haben. Die Oppositionsfraktionen waren nämlich noch weniger zahlreich vertreten, als die regierenden. Das ganze ist nichts anderes als ein polit-taktischer Schachzug um mit einer Abstimmung, die nichts mit dem Kindergeld zu tun hatte eben ein solches zu verhindern. Ein solches Verhalten ist wirklich ekelhaft und sollte nicht toleriert werden.
..und es kommt bei mir die frage auf, ob es nur "ekelhaft" ist, weil sie für die herdprämie sind?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
TylerD. 15.06.2012, 16:25
309.

Tja so ist das eben bei CDU und FDP.
Regeln gelten für einen selbst nicht und wenn jemand diese noch im täglichen Geschäft nutzt, dann ist er ne miese Sau.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 31 von 36