Forum: Politik
Abgeordnetenmangel: Bundestag bricht überraschend Sitzung ab
DPA

Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.

Seite 33 von 36
Airkraft 15.06.2012, 17:36
320. Irgendwie...

habe ich den Eindruck dass, die abgebrochene Sitzung im Bundestag einigen Abgeordneten der Koalition nicht ungelegen kommt

Beitrag melden Antworten / Zitieren
einsteinalbert 15.06.2012, 17:37
321.

der leeren Sitze rausschmeissen und zwar sofort wenn sie keinen wichtigen Grund für ihr Fernbleiben nennen können. Ich weiss . . . das geht leider nicht, trotzdem wäre es dringend nötig und längst überfällig.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dongerdo 15.06.2012, 17:41
322.

Zitat von sysop
Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.
Die eigentliche Frechheit ist dass bei derartig teuren Entscheidungen wie heute überhaupt nur 211 (etwas über 30%!!!) Abgeordnete sich bequemt haben zu erscheinen...
Steuergelder bei der "Arbeit" - und da wundert sich irgendjemand noch über Politikverdrossenheit....

Beitrag melden Antworten / Zitieren
filder 15.06.2012, 17:46
323. Fehlende Erziehung

Zitat von fordp
...das verwöhnte eltern wie sie, unfähig sind sich selbst um ihre kinder in der, wie sie schreiben, ach so wichtigen "frühesten kindheit" zu kümmern,
Unter Ihrem echten Namen würden Sie sich solche Unverschämheiten nicht trauen, wetten? Meine Güte, was sind Sie für bedauernswertes Subjekt.

Zitat von
mein bruder hat 2 töchter und ich weiss daher schon wovon ich schreibe.
Nee, wissen Sie nicht. Sie haben Ihr eingebildetes Wissen aus zweiter Hand und in Ihrer eigenen Erziehung ist auch einiges schief gelaufen ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
indigofalter 15.06.2012, 17:53
324. Unentschuldigtes Fehlen

vom Zahltag abziehen und Abmahnung, bei der nächsten eigenen Steuererklärung in Abzug bringen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Hans58 15.06.2012, 17:56
325.

Zitat von pl-pitt
.... Das Noch-Kindergeld ist für die meisten Familien nur ein "finanzieller Faktor", eine Nebeneinnahme für die Eltern, um die Hobbys welcher Art auch immer, zu finanzieren!!!
Und wenn ich dann erlebe, dass Eltern eines Oberleutnants (Besoldungsgruppe A 10) Kindergeld erhalten, weil der Filius an einer UniBw als Besoldungsempfänger seine akad. Erstausbildung absolviert, dann frage ich mich, weshalb - auch in dem Fall - im vergangenen Jahressteuergesetz das Einkommen des Kindes keine Rolle mehr spielt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Hans58 15.06.2012, 18:01
326.

Zitat von der_stille_beobachter
.... Das ganze ist nichts anderes als ein polit-taktischer Schachzug um mit einer Abstimmung, die nichts mit dem Kindergeld zu tun hatte eben ein solches zu verhindern. Ein solches Verhalten ist wirklich ekelhaft und sollte nicht toleriert werden.
Stimmt, die Abstimmung hatte nichts mit dem Kindergeld zu tun, welches im Einkommensteuergesetz geregelt ist. Das stand heute nicht zur Diskussion, sondern das Betreuungsgeld.

Das stand auf der Tagesordnung für heute:
48.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Einführung des Betreuungsgeld
- Drs 17/9917 -

b) Beratung Antrag SPD

Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld
- Drs 17/9572 -

c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Betreuungsgeld nicht einführen - Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen
- Drs 17/9582 -

d) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlfreiheit gewährleisten - Kinderbetreuung ausbauen
- Drs 17/9929 -
(TOP 48a-d, 01:00 Stunden)

Und dazu kam es nicht mehr.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
korox 15.06.2012, 18:10
327.

Naja, Politiker aller Fraktionen sind auch nur Menschen :D Zu dumm, dass dabei gleich das ganze Volk zuschaut.
Aber das Verhalten hat zumindest mein Misstrauen gegenüber den dort anwesenden Politikern wieder mal bestätigt und meine Zweifel am derzeitigen politischen System gesteigert. Ich behaupte mal, etliche Abgeordnete nehmen das System und ihre Aufgaben wohl auch nicht mehr ernst. Naja Hauptsache, die Kohle stimmt, gell.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
FStreit 15.06.2012, 18:33
328.

Zitat von findetnemo
Ich verstehe Sie nicht. Erst habe ich auch an einen Trick gedacht - und sicher ist es das auch teilweise. Aber wenn ich den Artikel richtig interpretiere, waren nicht genug Abgeordnete zur Beschlussfähigkeit da? Hätte man mit einem nicht beschlussfähigen Bundestag beschließen sollen? Wäre das nicht der eigentliche Trick?

Das ist wohl nur Teilweise richtig , ich verstand es das vor dem Hammelsprung wohl genügend da waren und zur Zählung (Hammelsprung) viele Spd´ler nicht wieder in den Saal sind.

Aber da kann der Gröhl/Dobrint noch solaut schreien, hättens Ihre ca 300 Abgeordneten alle beisammen gehabt ..... Aber an einem Freitag war ja nicht mal die Familienministerin rechtzeitig da....

Beitrag melden Antworten / Zitieren
el-pueblo-unido 15.06.2012, 18:46
329. Abstimmen???

Zitat von Flari
Man stelle sich einfach mal vor, die Opposition wäre nicht zu grossen Teilen ferngeblieben, sondern fast vollständig angetreten. Und hätten dann natürlich mit Mehrheit das Gesetz zu Fall gebracht.. Was wäre da erst so einigen der Regierungsliga aus dem Gesicht gefallen? Hätten die dann gesagt, dass es von der Opposition ein illegales und wäre, plötzlich mit so Leuten an der Abstimmung teilzunehmen? Von daher ist das Geschwätz der Regierung entweder heisse Luft, oder aber an Dummheit kaum noch zu überbieten.
Wenn sie sich richtig Informiert hätten, sollte heute gar nicht überein Betreuungsgeld abgestimmt werden, es war eldiglich die Erste Lesung (dort findet meist nicht mal eine Aussprache statt. (Nachzulesen unter: Deutscher Bundestag: Lesung, Beratung und Deutscher Bundestag: Beschlussunfähiger Bundestag bedeutet Sitzungsende

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 33 von 36