Forum: Politik
Abgeordnetenmangel: Bundestag bricht überraschend Sitzung ab
DPA

Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.

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oxybenzol 15.06.2012, 19:50
330.

Auf youtube gibts ein kleines Video zu den Vorgängen. Das Presidium entscheidet nach einer Abstimmung zum Thema Presse-Grosso, dass sie nicht eindeutig ist und veranlasst den Hammelsprung.
Beschlussunfähigkeit wurde festgestellt, Sitzung wurde beendet.
Danach hätten die Geschäftsführer der CDU oder FDP einen Antrag zur Wiederaufnahme der Sitzung zu stellen können, haben sie aber nicht.

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Deepspace 15.06.2012, 20:07
331. Bundestag bricht überraschend Sitzung ab

na und....Betreuungsgeld ist unnötig! Man hätte ganz einfach den Kigaplatz nicht im Grundgesetzt verankern dürfen!
Also...selbst Schuld unsere ach so schlauen Politiker!

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Achmuth_I 15.06.2012, 20:08
332. Ein bisschen lesen hätte geholfen...

Zitat von josefchristian
Ach so, Familien mit Kindern haben gegenüber Doppelverdienern nur Vorteile. Komisch, dass am Ende doch viel weniger im Geldbeutel ist, als bei Kinderlosen. Und komisch, dass sich bei uns nicht alle ums Kinder kriegen reißen, wenn man damit reich wird.
...das Forenmitglied hat dargelegt weshalb Familien mit Kindern und diesbezüglicher Geldknappheit eben kaum in den Genuss der Gelobhudelten Herdprämie gelangen.

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Achmuth_I 15.06.2012, 20:15
333. Natürlich...

Zitat von el-pueblo-unido
Wenn sie sich richtig Informiert hätten, sollte heute gar nicht überein Betreuungsgeld abgestimmt werden, es war eldiglich die Erste Lesung (dort findet meist nicht mal eine Aussprache statt. (Nachzulesen unter: und
...hätte auch schon nach der ersten Lesung abgestimmt werden können.

Das immer wieder angebrachte Argument dass die SPD damit das Gesetz zu Fall bringen können hätte ist natürlich Unsinn. Es hätte lediglich verhindert werden können, dass das Gesetz heute verabschiedet wird. Der Antrag hätte jederzeit wieder im gleichen Wortlaut eingebracht werden können und anschließend mit vollzähliger Regierungsbesetzung verabschiedet werden können.

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rofldub 15.06.2012, 20:54
334.

Zitat von hansdampf77
Nungut, was will man von so einer Opposition auch erwarten? Das ganze Verhalten der Opposition der letzten Wochen und Monate ist eine vollständige Bankkrotterklärung an die Politik insgesamt. Da braucht man sich nicht wundern, wenn immer weniger Menschen zur Wahl gehen und sich nicht für Politik interessieren. Mit Leuten wie Gabriel kann man gar nicht zusammenarbeiten. Die kennen nur Pöbelei, Skandalisieren, Moralisieren und prinzipielles Dagegen-Sein.....stattdessen aber ohne offizielles Amt nach Frankreich zu einem Sozialisten reisen und Deuschlands Interessen mit Füßen treten! Armes Deutschland!
Hahahaha. Aber daran gedacht, dass CDU/CSU + FDP eigentlich die Mehrheit hat, haben sie nicht oder? Daran erkennt man nämlich mal, wie viele selbst von der Union das Betreuungsgeld nicht wollen.

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heidi1-preiss 15.06.2012, 21:13
335. richtig

Zitat von rofldub
Hahahaha. Aber daran gedacht, dass CDU/CSU + FDP eigentlich die Mehrheit hat, haben sie nicht oder? Daran erkennt man nämlich mal, wie viele selbst von der Union das Betreuungsgeld nicht wollen.
man kann daraus aber auch erkennen, daß diese politiker keinen mumm und keine haltung haben, sondern einfach nur feige sind, so ist es doch, liebe cdu, csu und fdp.

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walter_rsr 15.06.2012, 22:31
336. Das Betreuungsgeld

Zitat von sysop
Weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren, hat der Bundestag seine Sitzung am Vormittag außerplanmäßig beendet. Wann die Beratungen fortgeführt werden, ist noch unklar. Die Entscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld muss nun womöglich bis nach der Sommerpause vertagt werden.
war bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen.
Seit 2009 wird also darüber beraten und gestritten. Jetzt sollte die erste Lesung im Bundestag stattfinden. Anwesend waren dann nur etwa ein Drittel der Abgeordneten.
Egal ob aus taktischem Kalkül oder aus Faulheit. Dieses Verhalten unserer Parlamentarier ist eine Schande. Was haben die gutbezahlten Sesselpupser für ein Demokratieverständnis?
(So ähnlich habe ich schon mal heute mittag geschrieben. Kann mir mal jemand erklären, warum so ein Beitrag zensiert wird?)

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marina 15.06.2012, 22:56
337. Super gemacht...:)

Zitat von rokokokokotte
...mal abgesehen davon, dass auch von der Koalition nicht alle Abgeordneten am Start waren - gut, sehr gut gemacht. Anders waren diese Irren nicht mehr zu stoppen. Notbremse!
So sehe ich das auch...
Den Boykott hätte ich der Opposition nicht zugetraut!

Hut ab!

CSU und CDU haben Angst, dass nächstes Jahr viele Eltern die keinen Kita-Platz bekommen Klage einreichen.
Um das zu umgehen, wollen sie die Eltern mit dem Betreuungsgeld ruhig stellen...

Eine Frechheit sondergleichen!!!

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Hans58 15.06.2012, 23:20
338.

Zitat von Achmuth_I
.... Es hätte lediglich verhindert werden können, dass das Gesetz heute verabschiedet wird.....
Das Gesetz war heute zur 1. Beratung auf der Tagesordnung. Die 2. und 3. Beratung (mit der 3. wird es erst verabschiedet) sollte demnächst erfolgen, nicht heute.

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nochnleser 16.06.2012, 00:03
339.

Zitat von tristo
Früher gab es kaum Kitas, da war Mama brav zu hause und hat die Kinder gehütet. Vielleicht erklärt sich damit ja dieses Asoziale Verhalten, was in unserem Lande mittlerweile vorherrscht!
Da ist durchaus was dran, wenn ich mir die größten Flegel bei uns in der Schule mal genau anschaue, dann sind das in der Regel nicht Kinder, die in einer Kita oder einem Hort waren, sondern die verzogenen Ergebnisse einer (gut situierten) Gluckhenne, die den ganzen Tag zu Hause sitzt und ihrem "perfekten" Nachwuchs den Hintern hinterher trägt....
Genau diese Kinder fallen besonders häufig durch egoistisches und asoziales, sprich gegen die Gemeinschaft gerichtetes Verhalten auf.....

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