Forum: Politik
AfD im Bundestag: Lasst sie machen - und scheitern
DPA

Die AfD führt künftig drei Bundestagsausschüsse, weil die anderen Fraktionen es nicht verhinderten. Richtig so - sonst hätten sich die Rechtspopulisten nur wieder als Opfer des Establishments inszeniert.

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hoppelkaktus 31.01.2018, 20:19
60. Bloß routiniertes pflichtschuldiges AfD-Watschen, sonst nix

Wie schön austauschbar doch vieles ist im Alltag der Nachrichten- und Kommentarewelt. Jedenfalls, der Titel d i e s e s Kommentars hier hätte sich auch gut gemacht als Überschrift für einen Artikel über die seinerzeitigen "Jamaika-Sondierungen", gell? Oder hätte auch nett gepasst z.B. als Aufmacherchen über einer bissigen Kolumne, die sich dem Wahlkampfschlager 2013 der Grünen, dem so genannten Veggieday widmet. Und ausserdem steht uns ja allen demnächst wohl die nächste Staffel aus dem Polit-Amüsement-Thriller "GroKo" bevor - und für d i e s e n sich auf uns zu wälzenden nationalen Regierungsdurchfall wäre ein so lautender Titel sogar geradezu ideal, weil vermutlich mehr hellsichtige Prognose, als bloß blanke Routine aus dem journalistischen Überschriften-Baukästchen.

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luny 31.01.2018, 20:21
61. Flüchtlingsthematik

Zitat von stephan7485
aber die AFD ist jawohl keine Option. Lassen wir die Flüchtlingsthematik mal außen vor, steht im Parteiprogramm noch Abschaffung der gesetzlichen Unfallversicherung (soll man privat machen) ...
Hallo Stephan7485,

die AfD profitierte ausschließlich von der verfehlten Flüchtlings-
politik der CDU/CSU/SPD mit freundlicher Unterstützung der
LINKEN und der GRÜNEN.

Was die AfD sonst noch im Wahlprogramm stehen hatte,
interessierte niemanden.

Wahl- oder Parteiprogramme werden von den meisten sowieso
nicht gelesen, Koalitionsverträge auch nicht.

Den etablierten Parteien gelang es nicht, die Flüchtlingspolitik
unter den Teppich zu kehren oder mit akzeptablen Lösungen
aufzuwarten.

Und nun sitzt sie halt im Bundestag, die AfD.

Über eine weitere große Koalition aus CDU/CSU/SPD dürfte sich
vor allem die AfD freuen.

LUNY

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Bananenschale 31.01.2018, 20:30
62. Überparteilichkeit - zwei Wünsche

Im Artikel heißt es: "Entweder die drei Herren agieren so verantwortungsvoll und überparteilich, wie es sich für ihre Position gehört ..." Agieren Ausschußvorsitzende wirklich immer überparteilich? Wohl kaum, denn sonst würden sie nicht nach Proporz-Kriterien berufen. Natürlich wurde die AfD in den Bundestag gewählt, um einen Richtungswechsel zu bewirken. Sie wird scheitern - wie die Grünen auch. Das hat Gründe, die weder die eine noch die andere Seite zu vertreten hat.

Was ist denn das für Holocaust-Gedenken? Tatsächlich ist das Mahnmal in Berlin eine Schande. Warum? Weil den Menschen konkret nicht gedacht wird! Namen, Geburtsdatum, Heimatorte. Und erst wenn in jedem Haus, in jeder Straße, die den zweiten Weltkrieg überstanden hat, den Betroffenen durch Photos und Namen z.B. im Treppenhaus gedacht wird, kann man von einem Gedenken sprechen. Das ist sehr konkret! Ich hätte es in meinem Heimat-Ort nie getraut, das Thema der hier "Verschwundenen" auch nur anzusprechen. Bis auf den heutigen Tag ist das so. Und das empfinde ich als eine Schande für mich selbst, für meinen Heimat, für mein Land. Es muß endlich aufhören, daß Menschen verleugnet werden - noch dazu unter dem Deckmantel eines Gedenkens! Im Jahr von Srebrenica ( 1995 ) erlebte ich den Widerspruch besonders krass. Es war kaum zu ertragen. Scham? Oh ja!

Womit wir bei meinem zweiten Wunsch wären: Ich bin äußerst skeptisch in Bezug auf das Flüchtlings-Thema eingestellt. "Wir schaffen das!" bringt mich zum Würgen. Nein, wir schaffen das eben nicht. Jedenfalls nicht in dem Rahmen dessen, wie unser Land funktioniert. Niemand darf verleugnet werden. Also müssen Flüchtlinge integriert und sozialisiert werden. Und dafür sind in einem ersten Schritt den Kommunen Mittel in relevanter Größenordnung zur Verfügung zu stellen, bevor eine daraus Generationsfrage wird. Doch wo bleiben die? Steht die AfD dafür? Natürlich nicht. Darum unwählbar.

Die Schwierigkeiten liegen viel tiefer. Was wird mit den zu erwartenden Klimaflüchtlingen passieren. Wieso gibt es überhaupt ein Klima-Problem? CO2. Wieso CO2? Wachstum. Wieso Wachstum? Wem gehört es, wem nützt es? Usw, usw.. Wieso müssen die verzichten, die wenig haben und / oder nicht konkurenzfähig sind, also z.B. Flüchtlinge? Wieso ein Primat des Eigentums und des Erfolgs? Was ist den nun mit der Menschenwürde? Welche Konsequenzen hat das Primat der bedingslosen Konkurrenz über die Menschenwürde und Mitwelt hinaus?

Die Auslöschung von Menschen und der Menschheit. Dafür steht der Holocaust.

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merlin 2 31.01.2018, 20:36
63. Mehr solcher Artikel!

Ja, ganz viel wurde gesagt über Demokratie, über die Rechte der AfD etc.
Alles schön und gut.
Und ebenso gilt, wir brauchen viel mehr solcher Artikel, die glasklar benennen, welche braune Soße in der AfD kocht und daß man das an jeder Ecke erkennen kann - selbst an einem so denkwürdigen Tag im BT. Denn wer es selbst hier nicht über sich bringt, den mahnenden Worten einer Zeitzeugin und ehemals KZ-Inhaftierten zu applaudieren, der hat offensichtlich die Geschichte nicht verstanden oder wird sie nie verstehen und gehört schonmal gar nicht in den BT.

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OskarVernon 31.01.2018, 21:10
64.

Zitat von luny
die AfD profitierte ausschließlich von der verfehlten Flüchtlings- politik der CDU/CSU/SPD mit freundlicher Unterstützung der LINKEN und der GRÜNEN.
Nicht ganz:
Die AfD hatte im Wahlkampf auch noch andere USPs. Positionen nämlich, die ihr die etablierten Parteien ohne Not kampflos überlassen haben, allen voran die Union.

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betonklotz 31.01.2018, 21:39
65. Ich kann mich leider Forist hoppelkaktus nur anschließen

Ein Scheitern der AfD setzt voraus, daß die anderen es besser machen. Und die derzeitige Darbietung ist da nicht überzeugend (siehe Groko-Verhandlungen).

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hugahuga 31.01.2018, 22:24
66.

Zitat von sonjarath
Herr Böhringer, jetzt im Haushaltsausschuss, ist Dipl. Informatiker und Dipl. Kaufmann. Frau Lötzsch, die ihn verhindern wollte, ist Lehrerin für Deutsch und Englisch. Außerdem ex-SED Politikerin, mit ex-Stasileuten gut vernetzt, und der Ehemann ex-IM der Stasi. Werke u.a.: "Wege zum Kommunismus" Können Sie alles nachlesen. Mache sich jeder ein Bild
Aber so viel Ehrlichkeit ist doch gar nicht gewünscht. Wo kämen wir denn da hin, wenn der Bürger es auf einmal mit ehrlichen Politikern und mit ehrlichen MSM zu tun bekäme. Es wird sich daran gewöhnen müssen, dass sowohl die etablierten Politiker, als auch die MSM ihn weiterhin vorführen. Allein - die AfD könnte einen Strich durch diese Rechnung machen. Hoffentlich!

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chris_ter 31.01.2018, 22:29
67. 63 Kommentare und damit 63 Meinungen

Ich respektiere jede dieser Meinungen auch wohl ich nicht jede teile. Ich wäre froh wenn unsere Presse auch die Meinungen, welche nicht immer in das Konzept der Staatparteien passen, respektieren würden.
Nun zur AFD:
Die AFD ist die einzige Partei im BT welche für Volksentscheide ist.
Alle anderen Parteien lehnen dies ab, warum wohl? Weil sie Angst haben, davor das das Volk eben mal seinen Willen und seine Vorstellungen erfüllt sehen möchte und dies Vorstellungen passen nun mal nicht in das Konzept aller Altparteien, welche ihre Politik nur nach dem Wohl der Banken, Konzerne und der Pharmaindustrie ausrichten.
Wenn man das Volk befragt hätte, hätten wir heute mit aller Wahrscheinlichkeit keinen Euro, keine Eu wie sie heute existiert und keine Banken- und Griechenlandrettung.
Mag sein das Volk hätte damit einen Fehler gemacht, falsch entschieden aber die Schweiz und andere europäische Länder beweisen uns das Gegenteil.
Der ständige Vorwurf des Rechtspopulismus und Nazivergleich der Staatspresse und Altparteien gegen die AFD ist für mich nur eine verständliche Angsreaktion eben dieser Altparteien.
So fast alle Aussagen von AFD Politikern heute, kann man in Archiven und im Internet als Zitate von Strauß, Kohl, Merkel und andern Politikern nachlesen, welche diese vor 20, 15 oder 10 Jahren, geistvoll von sich gegeben haben.
Also waren das alles vor einigen Jahren Nazis und Rechtspopulisten?
Zum Nazivorwurf speziell: Ich habe das Programm der AFD sehr genau studiert und kann bis wenige Punkte nichts negatives erkennen. Die AFD will keinen 3. Weltkrieg anzetteln. Die wollen auch Russland oder die Juden nicht auslöschen.
Im gegnteil die AFD hat scharf gegen den Judenhass der Randalierer in Berlin protestiert.
Habe nicht gelesen das Schwule und Lesben eingesperrt werden sollen.
Es steht auch nirgends im Programm das die AFD keine Asylrecht in Deutschland gewähren will.
Es steht nur drin das es auf dem Boden des grundgesetzes zu erfolgen hat.
Die AFD will die klassische Familie fördern, was ist daran falsch?
Abschaffung der Rundfunk-Zwangsfinanzierung? Was ist daran falsch - wer Staats-TV nicht schauen will sollte auch nicht gewungen werden dafür zu bezahlen.
Aufarbeitung der Nazizeit und des Holochaust: Ich bin es schon lange überdrüssig ständig daran ermahnt zu werden für Dinge welche ich werder zu verantworten noch erlebt habe.
Ich kenne keine Nation auf der Welt welche sich nach sovielen Jahren noch immer selbst dafür bestraft.
Weder die Spanier, Portugiesen, Engländer, Russen , Türken noch die vielen muslimischen Länder, welche millionenfachen Völkermord in den letzten Jahrhunderten verübt haben.
Einzelheiten kann jeder selbst nachlesen.
Mahnung und Erinnerung in der Geschichte eines jeden Landes muß sein, aber keine Selbstzerfleischung und Minderwertigkeitsdoktrin für die nächste und übernächste Generation.
Fazit: Die AFD wir zur Volkspartei, trotz kleinerer innerparteilicher Querelen, denn davon gibt es bei den Altparteien viel, viel mehr, es wird nur nicht in der Presse so schön breit getreten.
Eine Volkspartei kann nur eine Partei sein, welche den Willen des Volkes achtet !
Wir sprechen uns in 10 Jahren wieder.

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celebraler_kortex 31.01.2018, 22:32
68. Faschistische Ideologie?

Herr Gathmann, das Problem mit dem Islam ist, dass es "den Islam" nicht gibt. Es ist aus historischen Gründen eher wie ein bunter Strauss: Jeder pickt sich heraus, was ihm passt. Am Koran wurde über Jahrzehnte geschrieben, und wenn Sie von den alten Passagen vorne zu den neueren weiter hinten blättern, werden sie feststellen, dass vom friedlichen, liberalen Islam der Wert auf das Miteinander mit anderen Religionen legt, nichts übriggeblieben ist:
Endziel eines Muslimen muss jenen Teilen zufolge sein, den Islam als einzige Weltreligion zu etablieren. Andersgläubige, Nichtgläubige - alles Minderwertige, die ungestraft zum Zwecke der gerechten Sache belogen und betrogen werden dürfen und, genau wie jene, die vom Glauben abfallen, ausdrücklich den Tod verdienen.

Das Problem mit den "neueren" Passagen ist, das sie auch grundsätzlich festlegen, dass später gemachte Aussagen frühere aufheben.

Zu behaupten, "der Islam" sei eine faschistische Ideologie stimmt daher genauso wie es falsch ist.

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inmyopinion61 31.01.2018, 22:35
69. Schande für wen?

Zugegeben, Herr Gathmann, es ist eine Schande, dass eine Partei rechts der CSU in der Volksvertretung sitzt. Aber die Schande ist nicht die Partei, deren Wahl oder Wähler. Die Schande trifft die ehemaligen Volksparteien. Diese haben sich von ihrem Auftrag, dem Volk respektive Bevölkerung zu dienen, verabschiedet. Der normale Vorgang, die Wahl einer offenkundig nicht verfassungswidrigen Partei, als Schande zu bezeichnen ist eine Schmähung der Demokratie.

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