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AfD: Im Geiste von Putin, Trump und Erdogan
DPA

Wie mit der AfD umgehen? Der saarländische SPD-Chef und Bundesjustizminister Heiko Maas will eine scharfe inhaltliche Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Partei.

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Taugur 17.05.2016, 08:20
80. In einem Punkt hat er recht..

"Es ist schwer, mit Menschen zu diskutieren, die Fakten ignorieren"

Allerdings trifft das eher auf die "alternativlose" Bundesregierung zu.

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qoderrat 17.05.2016, 08:23
81. Unfreiwillige Komik

Tja Hr. Maas, wer im Glashaus sitzt... Wer bei anderen mangelnden Datenschutz anprangert, selbst aber mit der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung für die anlasslose Bespitzelung der gesamten Wählerschaft verantwortlich ist, hat wohl auch die eigene unfreiwillige Komik nicht erkannt.

Wer selbst die eigene Vertrauenswürdigkeit wieder und wieder beschädigt, tut sich schwer die Vertrauenswürdigkeit anderer in Frage zu stellen, auch wenn wie hier berechtigt ist.

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boingdil 17.05.2016, 08:23
82. Mit Maas einer Meinung?!

Das hätte ich ja nicht gedacht. Als Justizminister ist Maas meiner Ansicht nach eine Pfeife. Aber im Punkt Auseinandersetzung mit der AfD stimme ich ihm voll zu. Wünschte mehr Politiker hätten da diese klare Kante gegen diese Polit-Zündeler.

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Tortenwerfer 17.05.2016, 08:25
83.

Kurz gefragt: Ist es Aufgabe eines Justizministers, Propaganda zu betreiben? Ist es nicht eher Aufgabe eines Justizministers, für Rechtssicherheit zu sorgen, gegen rechte wie linke Radikalinskis vorzugehen und dafür zu sorgen, dass alle zugelassenen Parteien und deren Repräsentanten ihre demokratischen Rechte unbeeinträchtigt wahrnehmen können? Leben wir überhaupt noch in einer Demokratie ?-
Wahlkampf, getarnt als Gastkommentar, offenbart die "Unabhängigkeit" der deutschen Medien, zumal das wöchentliche Wiederholen von seinen Behauptungen und Unterstellungen diese inhaltlich nicht besser macht.

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dr._k 17.05.2016, 08:26
84. Präzise in's Schwarze

Der Beitrag beschreibt knapp und unaufgeregt die Ziele der AfD. Wenn schon das Parteiprogramm als innerparteilicher Kompromiss so klingt, graut mir vor den Extrema. Die Europafeindlichkeit der AfDer wäre doch möglicherweise ein Grund für den Schutz unseres GG zuständige Behörden, weitere Recherchen anzustellen. Andererseits würde dies die selbstinzenierte Opferrolle der AfDer noch zusätzlich stützen. Ich jedenfalls möchte in einem solch verschlossenen, ganz klar nationalistich gestalteten Land nicht leben. Dass sich die Studienstiftung des deutschen Volkes an der Ausbildung von Frau Petry beteiligt hat, ist im Nachgang eine Schande, bei ihrem Verständnis von Demokratie und Volk.

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Esib 17.05.2016, 08:29
85. Vielleicht erst einmal vor der eigenen Tür kehren?

Zitat von
Bundesjustizminister Heiko Maas will eine scharfe inhaltliche Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Partei.
Ein guter Ansatz, denn die inhaltsfreie Verteufelung - auch von Herrn Maas selbst praktiziert - hat ja bisher eher das Gegenteil bewirkt. Noch besser wäre es natürlich, wenn Herr Maas parallel dazu auch mal vor der eigenen Tür kehren und eine "scharfe inhaltliche Auseinandersetzung" mit sich selbst, seinen Aktivitäten als Justizminister, vor allem aber mit dem Linksextremismus in unserem Land führen würde. Denn auch die Einseitigkeit bei Bekämpfung und Bewertung der Extreme von rechts und links - speziell von ihm und seiner Kollegin Schwesig praktiziert - macht die AfD stark.

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Senfei1848 17.05.2016, 08:29
86. Respekt

Herr Maas, schärfen Sie bitte weiter Ihr politisches Profil, bleiben Sie zu wichtigen Themen präsent und prägen Sie den Kurs der SPD auch in Zukunft. Leute wie Sie braucht die SPD! Mehr von Ihrer Sorte und ich würde glatt mein Kreuzchen wieder weiter rechts von der LINKEN machen.

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Charlie Harper 17.05.2016, 08:30
87. Hr Maas,

wenn sie ernsthaft gegen die AFD etwas erreichen möchten, müssen Sie Ihre wirklichkeitsverweigernde Politik ändern. Sehen Sie, Politiker wie Sie, oder auch Simone Peter, Claudia Roth, Göring-Eckhardt, der liebe Herr Stegner, sie alle haben einen moralischen Imperativ geschaffen, dem sich zu widersetzen oder auch nur kritisch auseinander zu setzen, jeden Bürger zum rechtsradikalen bis Nationalsozialisten stempelt.
Fakt ist: der Islam gehört selbstverständlich nicht zu Deutschland, praktizierende Muslime natürlich schon. Das sieht auch die AFD nicht anders. Dass dies im Grundsatzprogramm der AFD steht, ist meines Erachtens nach lediglich eine Replik auf den unsinnigen Satz des Herrn Bundespräsidenten a.D. Wulff. Sie als Justizminister müssen begreifen: mit Ausnahme von geistig umnachteten Neonazis, die schon aufgrund ihrer verschwinden geringen Zahl ganz ganz sicher aber ein geringeres Problem als die gemeingefährliche Antifa darstellen, hat niemand ein Problem mit mit Bürgern mit Migrationshintergrund. Nicht zu verleugnen ist jedoch der stark überproportionale Anteil dieser Gesellschaftsgruppe an den Verbrechen, die in unserem Land begangen werden. Eine Tatsache die Sie verleugnen. Eins ihrer massiven Probleme ist: würden Sie die Straftäter konsequent verfolgen und verurteilen, könnten sie tatsächlich ein Gefühl von Sicherheit wieder herstellen, und der AFD den Wind aus den Segeln nehmen.
Stattdessen beschwören Sie, lieber Herr Maas, permanent eine nicht wirklich vorhandene rechte Gefahr, verschließen gleichzeitig aber ihre Augen vor dem gewalttätigen linken Terror. Hat das mit ihrem Sohn zu tun?

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Aspekte plus 17.05.2016, 08:30
88. Einfach nur wie Putin, Trump und Erdogan

Einfach nur wie Putin, Trump und Erdogan ist nun auch nicht gerade viel an Auseinandersetzung.
Dabei sollte man nicht sich an einer der aufkommenden Neugründung und deren Prersonal abarbeiten, sondern an den eigenen Positionen zu den Ideen, die die AfD hat aufkommen lassen.
Es sind die Antworten, die den anderen Parteien gefehlt haben und offenbar weiter fehlen, die die AfD «nähren», nicht deren Programm.
Wenn für Deutschland die Automatisation Vordenker dazu bringt, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu fordern, mangels Arbeitsplätzen, dann ist der Verlust an Arbeitsplätzen nicht DAS Horrorszenario für den Bürger.
Wenn sich die Einstellung ausserhalb Deutschlands entwickelt, dann ist das keine Frage der AfD, sondern etwas, auf das Deutschland sich einstellen muss, das zur Kenntnis nehmen muss.
Die europäische Idee nach 1945 ist nicht auf Deutschlands Sicht auf die heutige EU beschränkt. Die EU bringt UNS Deutschen Frieden – also immer enger = immer besser, ist die Gleichung.
Ausserhalb Deutschlands war und ist die Idee, Deutschland sollte in friedlicher Kooperation, in Freundschaft davon abgehalten werden, erneut die Initiative zu einer europäischen Einigung unter seiner Flagg zu ergreifen.
Das ist doch offensichtlich, wird am Abstimmungskampf zum Brexit mehr als deutlich.
Boris Johnson erinnert die Ausserdeutschen an Winston Churchill, der auf die Gefahren des deutschen europäischen Superstaates, des III. Reiches, verwiesen hat, als noch kaum jemand daran glauben mochte.
David Cameron an seine Gegner, die meinten, mehr Kooperation mit Deutschland sei das Rezept. Absolut vernünftig für einen vernünftigen Partner. War das Deutschland aber eben nicht.
Je überzogener und hysterischer der deutsche Kampf gegen eine Partei geführt wird, die von aussen gesehen, Deutschland in seinen Grenzen halten will, desto mehr wird die EU mit dem IV. Reich assoziiert. Wenn der Untergang propagiert wird, für den Fall, dass Deutschland Europa nicht integrieren könne, dann tönt da in ausländischen Ohren ganz anders als deutschen. Deutschland nimmt eine Sonderstellung ein in Europa und der heutigen EU. Wenn für den Luxemburger Jean-Claude Juncker der Brexit eine Katastrophe ist, dann weckt das ganz andere Assoziationen als wenn in Deutschland propagiert wird, die «EU dürfe «uns» nicht um die Ohren fliegen». Da hat Ursula von der Leyen zu den Deutschen gesprochen – gehört wird sie aber auch «bei den Partnern», eine Rückstufung der ehemaligen Freunde.

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marcw 17.05.2016, 08:34
89.

Man kann auch prima exportieren, ohne sich von Brüssel aus regieren zu lassen. Die politische Union würde wahrscheinlich auch mehr Akzeptanz erfahren, wenn sie Probleme lösen statt verschleppen würde.

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