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AfD-Kandidat für Bundestagsvize-Posten: Union lässt Albrecht Glaser abblitzen
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Albrecht Glaser, der im ersten Anlauf gescheiterte AfD-Kandidat für den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten, darf sich CDU und CSU nicht vorstellen.

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jan07 06.11.2017, 20:27
30. Keine Ahnung

Zitat von DieHappy
Richtig so. Wenn man etwas aus 33 gelernt haben sollte, dann dass man diesen Leuten vom ersten Tag an nicht den kleinen Finger reichen, sondern direkt konsequent die Tür zu machen sollte.
Von '33' haben Sie offensichtlich keine Ahnung. Sonst wüssten Sie, dass dieser Vorgang mit '33' überhaupt nichts zu tun hat. Aber die Nazikeule ist natürlich bequem. Man muss dann nicht mehr denken, kann nur drauflosprügeln.

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jan07 06.11.2017, 20:33
31.

Die AfD wäre wirklich gut beraten, einen anderen Kandidaten zu benennen. Dann wird man ja sehen, worum es den Altparteien wirklich geht: ob sie nur Herrn Glaser aus bekanntem Grund ablehnen oder ob es eine neue Taktik ist - formal der AfD den Posten zugestehen und dann alle präsentierten Kandidaten pauschal abzulehnen. Ich befürchte letzteres, kann der AfD aber nur raten, dies wirklich auszuloten.

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nic 06.11.2017, 20:34
32. die Religionsfreiheit der in Deutschland lebenden Muslime in Abrede ge

Oha, das ist natürlich ein vollkomenes Unding. Trotz dem kann man nur hoffen, dass Moslems und deutsche Justiz wissen was Religionsfreiheit in Deutschland darf und was nicht.

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beija-flor 06.11.2017, 20:34
33.

Zitat von m.breitkopf
Jede Partei hat Anspruch auf einen Vize-Bundestagspräsidenten-Posten, aber de facto können die Parlamentarier mit ihrem Stimmverhalten die Regelung außer Kraft setzen. Ein Gesetz, bei dem man es offensichtlich nicht so genau nehmen muss. Hoffentlich betrachtet man nicht eines Tages die Religionsfreiheit mit der gleichen Wurstigkeit.
Es gibt kein Gesetz, das irgendeiner Fraktion einen Posten im Präsidium garantiert. Es gibt einzig einen Common-Sense unter den Bundestagsfraktionen, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten sein sollte. Das bedeutet aber natürlich nicht, dass die anderen Fraktionen verpflichtet sind, jeden Kandidaten zu unterstützen. Von diesem Recht (und hierbei handelt es sich tatsächlich um ein Recht - Art 38 Abs. 1 GG) der Nichtwahl hat ja auch die AfD umfassend Gebrauch gemacht. Soweit ich weiß, wurden zwar Friedrich und Kubicki von der AfD-Fraktion teilweise mitgewählt - alle anderen Kandidaten aber erklärtermaßen und geschlossen abgelehnt. Wenn überhaupt, könnte die AfD-Fraktion ihre moralische Forderung nach eine Unterstützung also an CSU und FDP richten. Das wird allerdings für eine Mehrheit nicht genügen.

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hanbil 06.11.2017, 20:35
34. SMal die Geschichtsbücher nachlesen

Zitat von ballancer
Hier geht es um parlamentarische Regeln. Dass eine missliebige Partei immer ausgegrenzt werden kann, hat nichts mit Demokratie zu tun, sondern mit Blockparteien nach DDR-Vorbild.
Sie scheinen ziemlich merkbefreit zu sein. Dass die Grünen - und das kann man jederzeit nachlesen - von 1983 - 1994 keinen Vizepräsidenten stellen durften, weil per GO die Anzahl der Vizepräsidenten reduziert wurde, dass Bisky 2005 nicht zum VP gewählt wurde, scheint Ihnen entgangen zu sein. Und es ist demokratisch und legitim.

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egoneiermann 06.11.2017, 20:38
35.

Zitat von MKAchter
Nein, ich bin kein AfD-Fan. Und ja, man kann berechtigt Kritik an der Partei üben. Aber egal wo man als Kritiker steht, man sollte schon noch in der Lage sein zu erkennen, dass die überwiegende Zahl der AfD-Aktiven in einer Weise einfach rechtskonservativ sind, wie noch in den 1980ern viele Unionspolitiker... Und dass weder sie noch das nachlesbare Programm inhaltlich der NS-Partei entsprechen.
Es ist nicht automatisch so, dass man als Mitglied einer demokratischen Partei ein bekennender Demokrat ist, Genauso wenig wie alle Mitglieder der SED überzeugte Kommunisten waren oder nach 1933 - ok lassen wir die Nazis mal weg. So eine Mitgliedschaft in der staatbestimmenden Partei hat seine Vorteile und hat dem Guten wohl auch den Posten als Stadtkämmerer gebracht, den er ja - nebenbei gesagt - vergeigt hat. Anders gesagt, war der rechte Rand der CDU in den 80er Jahre genauso nahe am nationalistischen Gedankengut, wie es heute die Mitte der AfD ist. Es wird heute eben nur dutlicher, weil die Gesellschaft als Ganzes nach links gedriftet ist.

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beija-flor 06.11.2017, 20:39
36.

Zitat von matthias-j
Er hat nur festegtellt, das es in islamischen Ländern keine Religionsfreiheit gibt (seeeehr freundlich ausgedrückt) und warum man eigentlich es genauso handhaben solle.Wie du mir so ich dir. Mit Islam verbeiten hat das nichts zu tun. Aber den Islam etwas härter anfassen. Die Christen in islamsichen Ländern werden es ihm danken.
Stimmt, die Christen in Syrien oder der Türkei werden sicherlich jubeln, wenn in Deutschland Muslimen Rechte vorenthalten werden. Denn schließlich ist für Christen in muslimischen Ländern nur wenig so relevant wie die Frage, wie Muslime in anderen Ländern behandelt werden.
Was für ein absurdes Statement Ihrerseits.

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kobold17 06.11.2017, 20:45
37. Der Speck ist fett.

Demokratie und Meinungsfreiheit scheinen im Moment aus den Fugen zu geraten. Wer eine andere Meinung hat wie die so genannten christlichen Parteien, der kann ja nur total rechts sein oder seine Schulbildung hat versagt. Ein gefährlicher Drahtseil Akt der Akademiker und Juristen, die anscheinend die Folgen am Horizont noch nicht erkannt haben. Bei so viel Einigkeit der Jamaikaner müsste die Regierung schon seit Vorgestern stehen, aber zuerst werden Speck und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit genossen.

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beija-flor 06.11.2017, 20:46
38.

Zitat von schroedgt
Man wird versuchen, eben Kapital daraus zu schlagen , dass der Fraktion Rechte vorenthalten werden. Ob das gelingt, weiß ich natürlich nicht.
Vermeintliche (!) Rechte ... so viel Zeit sollte der Wahrheit zuliebe schon sein. Es gibt nämlich absolut kein Recht auf einen Posten im Präsidium. Wenn Sie anderer Ansicht sind, würde ich um die Angabe des entsprechenden Paragraphen bitten.

Ihrer Bewertung stimme ich aber zu. Die AfD gefällt sich schließlich in der Opferrolle. Denn wäre man wirklich an einer konstruktiven Lösung interessiert gewesen, hätte man wohl für das Einfordern der Unterstützung auch die Kandidaten der anderen Fraktionen unterstützt - nicht nur die von FDP und CSU.

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kappelc 06.11.2017, 20:47
39. Als ob das der AfD schadet!

"Die Entscheidung sei mit großem Beifall quittiert worden." - Bei der AfD ganz sicher auch! Wer denkt das er mit solchen Spielchen der AfD schadet, der liegt seit 2013 offenbar im politischen Tiefschlaf!

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