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AfD-Politikerin: Harder-Kühnel fällt bei Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin erneut d
DPA

Auch beim dritten Versuch ist die AfD-Politikerin gescheitert: Mariana Harder-Kühnel hat nicht die nötige Mehrheit erhalten, um Vizepräsidentin des Bundestags zu werden.

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Georg_Alexander 04.04.2019, 18:01
110. Der Bundestag wählt...

Zitat von der_anonyme_schreiber
Ich bin hin- und hergerissen. Einerseits verstehe ich dass man keinen AfD-Präsidenten will. Andererseits regelt die Geschäftsordnung das ganz klar: (1) Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49) in besonderen Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten. D.h. hier beugen die Abgeordneten meiner Meinung nach diese Geschäftsordnung. Und das ist m.E. nicht Ok. Für mich wäre das verständlich wenn in der Person der Kandidatin etwas zu finden ist neben eben der Parteimitgliedschaft. Wenn das hier, wie erwähnt, wirklich nicht so ist, dann setzen sich die Abgeordneten über ihre eigenen Regeln hinweg. So hinterlässt das bei mir in Summe einen üblen Geschmack. Und nein, ich sympathisiere nicht mit der AfD, ich sympathisiere damit, dass das Recht eingehalten wird.
das sagt die Geschäftsordnung, wie Sie sie zitieren. Kommt keine Mehrheit zustande, dann ist auch niemand gewählt. Erzwingbar ist der Posten nicht.

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GeMe 04.04.2019, 18:01
111. @mostly_harmless Heute, 16:57: Eine Sorte Wähler

Zitat von mostly_harmless
Es gibt nur eine Sorte Wähler, die man der AfD "er in die Arme treiben" kann. Und sind Wähler, die für die Positionen und Ideen der Herren Gedeon, Höcke, Frohnmeier etc. pp zumindest eine gewisse Sympathie hegen.
Das ist so nicht ganz richtige. Aus meinen reichlichen Kontakten zu AfD Anhängern z.B. bei facebook, dem Tagesschauforum oder auch hier beim SPIEGEL, möchte ich feststellen, dass es zwei Wählergruppen gibt.
1. Die von Ihnen beschriebenen Rechtsextremisten
2. Die, denen es egal ist, wenn sie von Rechtsextremisten regiert werden.

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Hörbört 04.04.2019, 18:02
112. Heute kein Fackelmarsch

Wurde leider abgesagt. Und zwar von den "Linksradikalen" (Maaßen) aller Parteien. Dafür recht herzlichen Dank an Sie alle - minus 199.

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haarer.15 04.04.2019, 18:02
113. Die Ausgrenzungspartei erfährt jetzt selbst Ausgrenzung

Zitat von RememberTheAlamo
Sie bestärkt mich darin, dass meine Wahl nicht nur richtig war, sondern dass die AfD auch die Partei für alle kommenden Wahlen für mich sein wird. Stellen Sie sich mal vor, eine Partei ist nicht verfassungswidrig oder sonstiges, entspricht aber nicht ihren Ansichten und deswegen erlauben Sie ihr nicht, die Posten einzunehmen, die ihr zusteht. Mal ganz abgesehen davon, dass ein bestimmter Teil der Bevölkerung diese Partei gewählt hat. Demokratie wäre das nicht. Naja, zum Glück ist Deutschland eine Demokratie, somit ist das unmögli... Moment mal.
Wundern soll sich diese AfD-Truppe nicht. Inzwischen wurde längst festgestellt, dass Teile der Partei verfassungswidrig agiert haben. Schauen Sie sich doch die Akteure mal genauer an. Das gibt es etliche fragwürdige Geister. Aufzählung gefällig ? Und beobachtet wird die AfD bereits jetzt schon - zu Recht.

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carlitom 04.04.2019, 18:03
114.

Zitat von Ayanami
Ich bin ja jetzt kein ausgewiesener AfD-Freund, aber was sich der Bundestag da erlaubt, ist schon richtig kindisch.
Ein Demokratiefreund aber auch nicht, was? Das war eine freie Wahl der Abgeordneten, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Und dieses erlaubte ihnen keine Wahl von Nazis.

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susybntp11-spiegel 04.04.2019, 18:03
115. Wer so provokant...

...wie diese Partei ist, sollte sich über das Ergebnis nicht wundern, demokratischer Arschtritt nenne ich sowas.

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hartmut Danneck 04.04.2019, 18:03
116. Etablierte Antidemokraten

Die Etablierten sind in einer komfortablen Situation. Sie haben es mit Unterstützung der Hauptmedien geschafft, die groteske Diffamierung der AfD als Nazipartei in den Köpfen zu verankern. Nun können sie sich alles erlauben und feixend triumphieren. Sie wissen ja, dass die AfD über die 15 % nicht hinauskommt, das Versagen der Etablierten kann noch so klar vor Augen liegen. Michel ist kirre, gelbe Westen hat er nicht, also muss er alles schlucken, auch diese undemokratischen Manöver.

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carlitom 04.04.2019, 18:04
117.

Zitat von seven21
Das stärkt im Zweifel nur die AfD. Dasselbe Spiel, wie einfach mal Gauland als Alterspräsident zu verhindern.
Die Werte der AfD haben sich seitdem verringert.

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carlitom 04.04.2019, 18:05
118.

Zitat von dadubmix
Ich fürchte, dass ist letztendlich nur wieder kontraproduktiv. So bestärkt man die Partei in ihrem Extremismus nur, weil man den gemäßigten Flügel wieder in eine Ecke mit den Extremisten stellt
Wie kommen Sie darauf, dass die Frau dem gemäßigten Flügel anhinge? Aktuelle Informationen sagen was anderes. Im Übrigen ist auch der angeblich so gemäßigte Teil der AfD nicht wirklich gemäßigt. Denn wirklich Gemäßigte machen sich nicht mit Nazis gemein.

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Karl Stotz 04.04.2019, 18:06
119. @ 4 redfish

Jou. Immer wenn die AfD mal angepinkelt wird, kommt der Spruch mit *das treibt der AfD weitere Wähler zu*. Die Phrase kommt ständig. Demnach müsste die AfD jetzt bei so 560 % liegen. Mindestens. Die Braunen würgen sich aber gerade an die 10 % ran, überall knirscht da seit einiger Zeit reichlich brauner Sand im Getriebe.

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