Forum: Politik
AfD-Spendenaffäre: Weil Alice Weidel das eben so gesagt hat...
CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Der AfD-Bundesvorstand sieht in der Spendenaffäre keine Schuld bei Alice Weidel. Warum so sicher? Die Antwort gibt Parteichef Meuthen in einem TV-Interview.

Seite 4 von 14
mazzeltov 19.11.2018, 07:03
30. Spaßvogel

Es gibt bereits ein "Warnsystem" um mit "Spenden dieser Größenordnung" umzugehen, Herr Gauland. Es nennt sich Parteispendengesetz und legt - u.a. - fest, ab welcher Größenodnung Spenden meldepflichtig sind.

Inwiefern die Beachtung dieses "Warnsystems" in Ihrer Partei erst noch "umgesetzt" werden muss, ist allerdings in der Tat eine gute Frage.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
qvoice 19.11.2018, 07:09
31. Endgültig etabliert

Praktische jede Partei hatte doch schon mal Probleme mit der Parteienfinanzierung. Insofern sind doch die Vorgänge um die AfD eher ein Zeichen von Normalität. Damit ist die AfD als konservative Partei endgütig im Parteienspektrum angekommen.
Man muss die AfD nicht mögen, aber eine Teil der Bürger denkt und fühlt nunmal konservativ. Durch den Linksruck der CDU sind diese Bürger heimatlos geworden und finden nun in der AfD Asyl.
So manche Positionen der AfD sind von anderern Parteien übernommen wurden, bezüglich 2015 spricht z.B. Friedrich Merz von einem Rechtsbruch. Es ist nunmal so das auch die Parteienlandschaft im Fluss ist, man sollte das tolerieren.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
thememleser 19.11.2018, 07:23
32. Skandal?

...nicht, dass ich ein AfD- Fan wäre. Aber Spendenskandale gab es immer schon. Lange schon, bevor die AfD die politische Bühne betreten hat.




- - - - - - - Und deswegen ist dieses jetzt keiner? Eigenartig... MfG Redaktion Forum

Beitrag melden Antworten / Zitieren
robert_frank 19.11.2018, 07:26
33. Schwarze Kassen

Den Altparteien sind Schwarze Kassen wohlbekannt , deshalb müssten sie genau wissen das der AfD eigentlich nichts vorzuwerfen ist .
Aber wer ein Haar in der Suppe dieser ungeliebten Partei findet ,der zieht sich eben daran hoch .
Die AfD wird auch diese Schlammschlacht überstehen und bei der nächsten Bundestagswahl die 30 % Marke übertreffen .
dafür werden die Altparteien schon sorgen bzw. der an unserem Land wirklich interessierte Wähler .
Alle anderen finden wir im Hambacher Forst .

Beitrag melden Antworten / Zitieren
mhwse 19.11.2018, 07:27
34. alles Fake News

ein deutscher mini Trump - macht es in den USA boom - macht es eben in Deutschland ein bisschen puff ..

man kann sich doch nicht alles bieten lassen - etwas Fake News Trumpismus brauchen wir hier doch auch.
Außerdem ist die Presse schuld. Die müssen einfach mal solche Dinge, ja solche Lappalien auf sich beruhen lassen. Und lieber mal von den verbrecherischen der Flüchtlingen schreiben - die sind außen dunkel - kann man sehen - und daher böse - und lügen alle - denen ging es zuvor gut, die wollen nur mehr Geld, quasi das Doppelte, dass man die wieder dorthin transferieren kann wohin sie gehören.

Überhaupt - wir haben recht - immer - die anderen nie - schon gar nicht die Presse - die lügt - immer.
So gehört sich das für eine rechten Deutschen.

Ein richtiger Deutscher - also einer mit mehr als 4% Neandertaler DNA, lügt nie, betrügt nie das eigene Volk - oder schickt es gar im Winter nach Russland, auf ein paar "Winterspiele - nein macht der nicht, nie.

Das machen nur die mit den afrikanischen Vorfahren - also alle Durchschnittsdeutschen .. oder äh - nein nein nein - so war das nicht gemeint.

Also, wir schreiben jetzt einfach ein Gesetz - da steht drin: Frau Weidel hat Recht (ja die Storch und er der Meuthen und er Höcke auch - alle eben.) - immer. Die AfD kann das bestätigen - immer. (Alle anderen lügen, wenn sie das Gegenteil behaupten.)

So fertig.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ulrics 19.11.2018, 07:32
35.

Also handeln erst nach dem Skandal. Typische Politik, wie man diese auch anderswo bekommt. Dafür braucht man nicht am rechtsextremen Rand zu wählen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Frida_Gold 19.11.2018, 07:48
36.

Zitat von thememleser
Nicht, dass ich ein Fan der AfD wäre, aber ich bitte zu bedenken, dass es Parteispendenskandale immer schon gegeben hat, lange schon, bevor es die AfD überhaupt gab.
Deswegen ist es immer noch ein Skandal. Und außerdem hat die AfD doch groß getönt, alles anders machen zu wollen als die etablierten Parteien und überhaupt diese ganzen Spendenvorgänge begrenzen zu wollen. Total glaubwürdig.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
mhwse 19.11.2018, 07:52
37. die Grünen

Zitat von marcowiese76
Die AfD kommt momentan aus dem breiten Grinsen gar nicht mehr raus! WER würde denn WAS über die AfD berichten, wenn es diesen Spendenquatsch nicht gäbe? -genau! Niemand nichts! Kein Mensch würde über die AfD schreiben, sie würden vermutlich in der Bedeutungslosigkeit verschwinden! Die AfD sollte mal eine Dankesbekundung an die Presse verfassen, da sie ohne solche Beiträge bei den Wählern in Vergessenheit geriete!
könnten durch diese anti News ggf. die 40% erreichen.

So ganz umsonst ist das Ganze also nicht.
Mehr als 12% werden es bei der AfD nicht. Der braune Bodensatz der CDU/CSU halt. (die Leute die Söder jetzt nicht mehr im Bierzelt aufheizen kann ..) Dort ist man wohl andererseits (heimlich) froh - diese Leute los zu sein.
Man kann sich dort jetzt entspannt der christlichen Wirtschaftsplanung widmen. (mir ist immer noch schleierhaft, wie wirtschaftliche Entwicklung und Christentum etwas gemeinsam haben? Ggf. habe ich da mit dem brüderlich teilen irgendwie immer falsch verstanden?)

Gut die SPD schwankt immer noch zwischen Kalvinismus und wirklichem sozialem Denken - ggf. kommt man dort nach 100 Jahren hinundher mal aus der Kurve - und sagt endlich allen, was man jetzt will.

Essen nur wer arbeitet - oder erst und immer essen (ja jetzt nicht dieses Binge Ding wie bei der Vorsitzenden ..) und dann arbeiten, wenn es auch wirklich genug zu tun gibt .. (nicht erst umschulen um dann zu merken - ups nach drei Jahren brauch dich keine Sau mehr ..)

Und "grün" ohne wirkliche grundlegend geplante Gentechnik und Kernenergie (ja die mit der Fusion) - geht auch nicht.
(beides ist für die aber wie Weihwasser für den Teufel - schlicht weil die Begriffe einfach ihre negativ Propaganda waren - bisher .. )

Ob die Tiere für den veganen Landbau - jetzt ökologisch richtig zerquetscht, einfach vertrieben werden, oder sonst wie (z.B. per hightech LASER) an der Existenz gehindert werden - vegan und Bio sind Mythen wie die Homöopathie (dort gibt es als wissenschaftliches Analogon - die Quantentheorie - da funktionieren einige der Dinge die die Homöopathen fordern - allerdings nur unter ganz speziellen Bedingungen..)

So ist es halt auch mit den rechten Populisten - die zwar selbst nur Fake News können - es aber allen andern unterstellen, das ausschließlich zu tun

Beitrag melden Antworten / Zitieren
liberaleroekonom 19.11.2018, 07:54
38. AfD - willkommen im Club der Parteien mit Spendenskandalen

Zitat von thememleser
Nicht, dass ich ein Fan der AfD wäre, aber ich bitte zu bedenken, dass es Parteispendenskandale immer schon gegeben hat, lange schon, bevor es die AfD überhaupt gab.
Ihr Versuch der Verhamlosung und Ablenkung ist leicht durchschaubar.
Es geht hier aber doch nicht nur um eine verspätete Rückgabe von (dubiosen) Spenden (u.a. aus der Schweiz und den Niederlanden) und um den Verstoß diese Großspenden nicht gegenüber dem Bundestagspräsidenten (rechtzeitig) angezeigt zu haben. Dieses Fehlverhalten kann mit einer Strafzahlung der AfD an die Bundestagsverwaltung in Höhe des dreifachen Betrages der fragwürdigen Spenden geahndet und sanktioniert werden (§ 31c Parteiengesetz) und hat tatsächlich fast schon alle Parteien erwischt.

Es geht hier doch vorallem darum, dass Frau Weidel mit den von ihr angeordneten Rücküberweisungen an den Spender (anstatt an den Bundestagspräsidenten) die Herkunft der Spenden und insgesamt das Finanzgebahren der AfD vertuschen und verschleiern wollte. Bei derartigem Fehlverhalten ermittelt dann eben die Staatsanwaltschaft. Die Aufhebung der Immunität für Frau Weidel ist bereits beantragt, sodass die Staatsanwaltschaft ab heute loslegen kann (der Bundestag hat zumindest nicht widersprochen). Hier geht es dann nicht mehr um irgendeine Ordnungswidrigkeit, sondern um eine Straftat, bei der bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe drohen (§ 31d Parteiengesetz).
Bei den alten Parteispendenskandalen von Kohl, Schäuble und Co. sind die Ertappten - soweit ich mich erinnere - strafrechtlich alle mit einem blauen Auge relativ ungeschoren davonkommen. Bei Frau Weidel könnte das schon wieder ganz anders aussehen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
susybntp11-spiegel 19.11.2018, 07:55
39. Ah ja,

wer hätte denn was anderes gedacht. Fehler zugestehen bleibt nur den Leuten vorbehalten die Rückgrat und Charakter haben. Da die AFD meiner Meinung nach die Mehrheit derer vertritt die sich so wunderbar nach hinten entwickelt haben ist die Aussage von Herrn Meuthen eigentlich kein Wunder oder?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 4 von 14