Forum: Politik
Afghanistan - soll die Bundesrepublik ihren Einsatz beenden?

Wiederum musste die Bundeswehr beim Afghanistan-Einsatz Tote beklagen. Erneut flammte die Diskussion über Sinn und Effizienz der militärischen Präsenz am Hindukusch auf. Soll die Bundesrepublik ihren Einsatz beenden?

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doc 123 07.05.2010, 21:54
6730.

Zitat von Michael O.
Die Regierungsparteien haben nie einen Abzug in Ausicht gestellt. Und sie wurden gewaehlt....scheinbar war das Thema fuer "zwei Drittel" wohl doch nicht so wichtig. Sonst haetten "zwei Drittel" wohl die Linken gewaehlt... Oder die braunen Hetzer.
Wenn Frau Merkel und Ihre Konsorten das Zerbröseln von unschuldigen Zivilisten nicht nachhaltig vertuscht hätten, um damit mit einem ganz offensichtlichen Wahlbetrug die Bundestagswahl zu überstehen, hätten die Linken eine ganze Mengen Stimmen mehr bekommen, da können Sie ganz ganz sicher sein.

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Liopleurodon 07.05.2010, 21:54
6731.

Zitat von sysop
Wiederum musste die Bundeswehr beim Afghanistan-Einsatz Tote beklagen. Erneut flammte die Diskussion über Sinn und Effizienz der militärischen Präsenz am Hindukusch auf. Soll die Bundesrepublik ihren Einsatz beenden?
Ich finde auch, dass wir keine legitimen Interessen in Afghanistan haben. Ziehen wir also am besten alle Truppen und Aufbauhelfer wieder ab. Vielleicht können wir mit den Taliban nach ihrer erneuten Machtübernahme ja gute wirtschaftliche Beziehungen aufbauen. Ich wüßte auch schon, was wir ihnen verkaufen könnten: Panzer, Flugabwehrsysteme, Gefängnisse, Schlagstöcke und Galgen.
Davon würden beide Seiten profitieren. Wir verdienen Geld und unterstützen ein zukunftsfähiges und modernes Staatswesen.

:-))))

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atzlan 07.05.2010, 21:55
6732.

Zitat von Michael O.
...und die hier : "Als ideologischer Kopf dieser losen Gruppen gilt nach wie vor der Saudi Osama bin Laden. ...
Ach den meinen Sie...

"One of the best customers for the CIA back then was Saudi millionaire Osama Bin Laden."
http://www.spiegel.de/international/...498421,00.html

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doctorwho 07.05.2010, 21:59
6733.

Zitat von alfredoneuman
Wenn Sie können, dann lassen Sie sich einen Bart wachsen, und preisen Sie Allah, dann gibt es vielleicht Ruhe. Obwohl, vielleicht wählen Sie ja die falsche Glaubensrichtung, und dann werden Sie von einem anderen Bartträger deswegen weggebombt. Also doch keine Ruhe. Wusste ich doch, dass nicht die mordlustigen Terroristen das Problem sind, sondern die vielen auf Flughäfen herumstehenden Kofferscanner, sowie Sicherheitsbeamte die provozierend mit Metalldetektoren herumfuchteln. Sie machen es sich so wie fast immer, einfach und billig.
wenn man das obige liest , kann man sehr gut beobachten , wie sehr der versuch , es sich einfach zu machen in die hose gehen kann . sie führen selbstgespräche . auf wiedersehen .

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Beat Adler 08.05.2010, 05:57
6734.

Zitat von atzlan
"...al-Quaida, wörtlich ‚die Datenbank‘, war ursprünglich eine Computer-Datei mit den Tausenden Mudschahidin, die mit Hilfe des CIA rekrutiert und trainiert wurden, um die Russen zu besiegen”." Meinten Sie die?
Fragen Sie einmal einen arabisch sprechenden Menschen, was Datenbank auf arabisch heisst.
mfG
Beat

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Beat Adler 08.05.2010, 06:44
6735.

Zitat von alfred-wilhelm
Später, nach dem zweiten Weltkrieg, ging es dann im Korea-Krieg weiter.
Ein kriegsmuedes Amerika hat unter UNO Befehl 15'000 Soldaten fuer die Eindaemmung der Expansion Nord Koreas geopfert. Sonst haetten wir heute ein Gesamtkorea under der Unterjochung des aller-herz-liebsten Fuehrer des Volkes.
Das Rauswerfen der Irakis aus Kuwait, ebenfalls unter UNO Befehl, waere ohne US Streitkraefte nicht so einfach moeglich gewesen.
Ami-bashing wo noetig, aber auch Lob wo angebracht.
mfG
Beat

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Rums 08.05.2010, 09:10
6736. Immer der Vernunft folgen.

Zitat von discurso
Wieviel weitere Jahre sind Sie persönlich bereit, das Leben der BW-Soldaten aufs Spiel zu setzen und jährlich 1Mrd+ dem Steuerzahler aufzubürden. 10 Jahre 20 Jahre oder noch länger?
Safety first! (= Sicherheit zuerst!)
Diese Parole schließt eine andere Parole nicht aus:
„Raus aus Afghanistan --- so schnell wie möglich!“

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Rums 08.05.2010, 09:16
6737. Zur Erklärung.

Zitat von Hans58
discurso, aus genau dem Grund bin ich eigentlich froh, dass D nicht mehr auf der Basis des Bündnisfalles in AFG operiert, sondern nur noch am Horn von Afrika. Zum anderen: die Aufrechterhaltung des Bündnisfalls seit Dez 2001 ist ein glatter Verstoß gegen den NATO-Vertrag.
WIKIPEDIA:

"Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe,
kurz ISAF (aus dem engl. International Security Assistance Force),
ist eine Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung im Rahmen des Krieg in Afghanistan seit 2001.

Die Aufstellung erfolgte auf Ersuchen der Teilnehmer
der ersten Afghanistan-Konferenz 2001 an die internationale Gemeinschaft
und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001).

Der Einsatz ist keine friedenssichernde Blauhelm-Mission,
sondern ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten.

Das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten am ISAF-Einsatz wurde am 22. Dezember 2001 erteilt.
In der deutschen Terminologie wird die ISAF häufig auch
als (internationale) Afghanistan-Schutztruppe bezeichnet."

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gloriaD 08.05.2010, 09:50
6738. Innenwirkung / Außenwirkung?

Danke für die Antwort, die auch in ihrer Zweiteiligkeit zeigt, dass eine wirklich substantielle Diskussion zwangsläufig den Rahmen eines solchen Forums mit seinen 3500 Zeichen sprengt. Das verleitet zu Verkürzungen, die einem an die Grundsätze einer Zivilgesellschaft reichenden Thema wie Krieg und Frieden im Wortsinn "Gewalt antut".
Da drückt sich der GBA für mich auch etwas umständlich aus:
(...) Was für mich bedeutet: StGB und VStGB sind grundsätzlich nebeneinander anzuwenden, aber sobald ein bewaffneter Konflikt vorliegt und die Tat nach dem VStGB rechtmäßig ist, tritt das StGB zurück. (...). Es liest sich so, als würde hier zwar nicht VStGB das StGB "brechen", wie es zwischen Landesrecht und Bundesrecht gilt, aber doch höher gewertet, als das StGB.
Um ihre Frage also zu beantworten: der GBA stellt gerade fest, dass eine innerstaatliche Strafbarkeit regelmäßig ausscheidet, sobald eine völkerrechtliche Legitimation vorliegt.
Fortsetzung folgt... Dass er das tut, hatte ich zur Kenntnis genommen. Indes ist der GBA eine Behörde, die nach der geltenden Verfassungsordnung nicht Recht setzt, sondern es anzuwenden hat (Art. 20 III GG).
Meine Frage zielte und zielt unverändert also darauf, ob er das zu Recht tut!
Das VStGB selbst geregelt bereits unmissverständlich die Geltung des StGB mit folgender Maßgabe:
Zitat von VStGB
§ 2 Anwendung des allgemeinen Rechts Auf Taten nach diesem Gesetz findet das allgemeine Strafrecht Anwendung, soweit dieses Gesetz nicht in den §§ 1 und 3 bis 5 besondere Bestimmungen trifft.
Die §§ 3- 5 regeln sodann Handeln auf Befehl oder Anordnung, Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer Vorgesetzter und die Unverjährbarkeit.
In Teil 2 sind dann weitere - zusätzliche oder differenzierende - Straftatbestände aufgeführt, die indes keine zusätzlichen Rechtfertigungen enthalten
http://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/index.html
Der Volltext der Einstellungsverfügung liegt mir (noch) nicht vor. Wenn sie nicht wesentlich weitergehende Ausführungen rechtsdogmatischer Art enthält, ist sie nicht nur in sich widersprüchlich, sondern gesetzeswidrig, wenn es (in der Presseerklärung) heißt:
Zitat von
Verstöße gegen innerdienstliche Vorgaben, insbesondere gegen einzelne Einsatzregeln (Rules of Engagement) sind nicht geeignet, völkerrechtlich zulässige Handlungen einzuschränken,
Dieser Satz ist völkerrechtlich banal, trifft aber absichtsvoll nicht das Problem: Es geht nicht um die "Rechtswirkung nach außen" (was ja nur heißen kann: zwischenstaatlich mit der Folge, dass sich die Opfer oder deren Angehörige evtl. nicht (a) als Anzeigererstatter oder (b) sonstige Anspruchsteller darauf berufen könnten!), sondern um die rein innerstaatliche Wirkung, ob der Obrist Klein durch die Verletzung dieser Regeln Mord begangen bzw. dazu angestiftet hat.
Diese Frage ist nicht beantwortet und wird von der GBA mit der zitierten Formulierung systematisch umgangen

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sysop 08.05.2010, 10:00
6739.

Liebe Forums-Teilnehmer,

um die Foren zu Afghanistan übersichtlicher zu gestalten, schließen wir dieses Forum und bitten Sie, entweder im Forum 'Afghanistan - soll der Einsatz fortgesetzt werden?' unter der URL http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=15014

oder

im neuen Heft-Forum 'Kann der Aufbau einer Zivilgesellschaft am Hindukusch gelingen?' unter der URL http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=15484

weiter zu diskutieren.

Danke

sysop

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