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Afghanistan-Souvenir im BND-Jet: SPD drängt Niebel zu Aufklärung über Teppich-Transpo
DPA

1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.

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enni3 08.06.2012, 09:39
120. achja

Zitat von spon-facebook-10000230302
Wie kann man nur so kleinlich und neidisch sein. Jeder Buerger bringt Souveniers von Auslandsreisen mit und kein Hahn kraeht danach. Hat unsere Nation nichts Wichtigeres zu tun, als sich ueber einen Teppich aufzuregen?
Jedem Bürger würde aber bei dem Betrag eine versuchte Steuerhinterziehung zu Last gelegt werden. Und wenn her Niebel meint die Zollfreimenge (irgendwo zwischen 400 und 500€) gelte für ihn nicht ist es nichts anderes als das - Steuerhinterziehung und die ist nach deutschem Gesetz eine Straftat.
Aber egal. Da mal eine Straftat, da mal bei Rot über die Ampel, was solls, die sollen sich nicht so haben. Werde ich demnächst den Wächtern der Ordnung in Deutschland auch sagen.

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Zenchan 08.06.2012, 09:39
121. Wie im Kindergarten

Die Niebel-Meldung wurde heute morgen auch im Radio als eine der wichtigsten "News" des Tages gehandelt - manchmal fragt man sich, ob wir hier in Entenhausen sind. Hat die SPD keine andere Munition für ihren Vorwahlkampf in petto? Trauriger Verein...

Haben wir oder die SPD keine anderen Sorgen? Die Eurozone geht flöten, die deutsche Konjunktur befindet sich im Abwind, unser ach so toller Staatssicherheitsapparat ist nicht in der Lage, eine kleine Truppe Neonazis zur Räson zu bringen, in Syrien werden tagtäglich Menschen massakriert, und Europa schaut mal wieder zu. Und der SPD fällt nichts Besseres ein als Niebel aufs Korn zu nehmen, frei nach dem Motto - "Herr Lehrer ich weiß was, im Keller brennt KLicht und ich habe es ausgemacht!"

Apropos Syrien: War es nicht eine SPD-Entwicklungsministerin, die vor nicht allzulanger Zeit ( im August 2007) 44 Millionen Euro für "politische Reformen, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Zivilgesellschaft sowie der Menschenrechte" (O-Ton Wieczorek-Zeul) an das Regime in Damskus überwies?

Wie groß ist eigentlich der Balken im eigenen Auge der SPD?

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Nörgelkopf 08.06.2012, 09:40
122. Ein würdiger Vertreter seiner Partei,

Zitat von sysop
1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.
hier zeigt sich der Stall seiner Herkunft. Ansonsten wird nichts geschehen. Er hat bestimmt schon seine stillen Helferlein angesetzt.

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berndra 08.06.2012, 09:41
123. Gut das wir keine anderen Probleme haben

Interessanten den Artikel zu lesen. Werden die Medien und die SPD jetzt versuchen dem Minister den Job zu "kündigen"?
Ich würde mir von den Medien wünschen, das sie dem Minister seinen Job machen lassen und nicht mit solchen Kleinigkeiten ihn dazu drängen, sich mehr um seinen Joberhalt kümmern zu müssen, als um seine eigentliche Arbeit. Denn da gibt es mehr als genug zu tun, war einige Jahre für die GTZ/ CIM selbst in der "Entwicklungshilfe, Zusammenarbeit" tätig und nirgends werden so viel Steuergelder zum Fenster hinaus geschmissen wie in diesem Bereich (EZ).

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cs01 08.06.2012, 09:41
124.

Zitat von hajueberlin
was mir oder Leuten wie mir im ähnlichen Fall passieren würde. Wahrscheinlich geht das wieder aus, wie das Hornberger Schießen. Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Usw, usf.
Das gleiche, was auch dem Minister passiert. Sie haben ein paar Scherereien, es kostet noch einmal ordentlich Geld und die Sache ist erledigt. Schätze so 2000-3000 EUR dürfte der Spass noch einmal kosten.

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aromakaffee 08.06.2012, 09:42
125. Ähm

Zitat von fnord
Es beruhigt mich ausserordentlich, dass unsere Spitzenpolitiker inmitten der Wirren einer kollabierenden Währungs- und Wirtschaftsunion stets einen geschaerften Blick fuer die wirklich wichtigen Themen haben.
Eurokrise - Griechenland - Steuerhinterziehung ... klingelt da was?!

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conny2 08.06.2012, 09:45
126. Wow!

Zitat von sysop
1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.
9 Quadratmeter! Für 1.400,00 Euro! Das wirft Fragen auf: Ist das Wohnzimmer von Herrn Niebel so groß wie eine Dreizimmerwohnung? Ist der Preis nicht ein Schnäppchen nach der Art des jüngst aus dem Amt geschiendenen Herrn Bundespräsidenten a.D. Wulff? Haben an dem Teppich flinke Kinderhände mitgewirkt? Kleine Mädchen etwa, die doch eigentlich in einer mit deutscher Entwicklungshilfe finanzierten Schule sitzen sollten? Was meint Frau Claidia Roth dazu? Fragen über Fragen! Was für ein Glück für Niebel, dass heute die EM beginnt.

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mr. kritisch 08.06.2012, 09:46
127. Vergleichbarkeit

Zitat von kuehtaya
Ich bin mit Ihnen völlig einig in der Beurteilung. Halte aber solche Beispiele für ein sehr durchschaubares Manöver. Natürlich war Wulff jemand der diesem Land in beispielloser Weise geschadet hat. Dafür hätte man aber kein Bobbycar als Beweis gebraucht. Und das ein deutsches Nachrichtenmagazin einen Teppichtransport zum Skandal macht, zeigt auf welchem Niveau wir uns bewegen. Stellt sich die Frage, von was soll mit solchen Banalskandalen abgelenkt werden und sollte im Fall Wulff, dass Bobbycar Theater, nicht eigentlich seine Kritiker lächerlich machen? Das ist doch ein wunderbarer Weg, Kritiker zu Kleingeistern und Miesepetern zu erklären und vom großen Sachverhalt abzulenken.
Es geht nicht um das Niveau, sondern um die Vergleichbarkeit! Sie kennen den Satz: Vor dem Gesetz sind alle gleich? Dann vergleichen wir mal: Angenommen Sie werden bei der Einreise von einem Zollbeamten angehalten und befragt - es stellt sich raus, Sie hatten (zollpflichtige) Materialien dabei, die Sie nicht angegeben haben - raten Sie mal, was da passiert...

Des Weiteren und wie schon von einigen Foristen vor mir geschrieben geht es auch um die Vorteilsnahme im Amt!
Für mich stellt sich die Frage: Wie groß muss ein Schaden (für UNS Steuerzahler) sein, damit Sie nicht mehr von Bobbycar, Peanuts u.ä. reden?

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wolly21 08.06.2012, 09:46
128. Dazu

Zitat von LeToubib
Ich lass' meine Souveniers aber auch nicht fuer Lau mit einer Bundeswehrmaschine transportieren und zahle dafuer etwaig anfallenden Zoll! Aber das Problem ist ......
fällt mir der Kabarettist Scheibner ("Scheibnerweise") ein:
"...das macht doch nichts, das merkt ja keiner.."

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Stillner 08.06.2012, 09:47
129. Nicht in Ordnung

Die Empörung der Parteilobbyisten auf dieser Seite über die angebliche Lapalie und den Spiegel, der hier aufgeklärt hat, ist einigermaßen peinlich. Tatsache ist, dass hier ein FDP-Politiker sein Amt mißbraucht hat, um sich private Vorteile zu verschaffen und dabei den Zoll umgangen hat. Und dass er erst daran gegangen ist, die Sache zu berichtigen, als sie ruchbar wurde. Das ist vielleicht Normalität, gleichwohl schlicht nicht in Ordnung. Es sind schon Leute wegen kleineren Vorfällen zurückgetreten. Da Niebels Rücktritt allerdings sehr wahrscheinlich die Bundesregierung ins Wackeln bringen würde, weil sich die um ihre Ämter bangenden FDP-ler an ihn klammern würden und Merkel ihn also nur entlassen könnte, wird er wohl bleiben.

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