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Alternative zu Neuwahlen: SPD-Politiker werben für Minderheitsregierung
REUTERS

Gibt es doch noch eine Alternative zu Neuwahlen? Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, eine Minderheitsregierung auszuloten. Dafür müsste allerdings die Union ihre Meinung ändern.

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sola bona 22.11.2017, 11:39
140.

Zitat von Lontrax
Genauso verantwortungslos ist es, eine Minderheitsregierung auszuschliessen, Frau Klöckner.
Nun, eine Minderheitsregirung passt Merkel natürlich gar nicht. Da kann sie nicht immer träge auf dem Sofa zuwarten, die anderen sich abarbeiten lassen, um dann zum Schluss zuzustimmen, denn das habe sie doch auch gewollt. Oder Hauruck-Entscheidungen ohne vorherige Absprache treffen.
Die SPD verhält sich mit dem Angebot einer Minderheitsregierung sehr geschickt. Aber Merkel wird das ablehnen und der Vorwurf der Verweigerung an die SPD wird auf sie selbst zurückfallen.

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böseronkel 22.11.2017, 11:40
141.

Zitat von die Stechmücke
um mit einer Minderheitsregierung erfolgreich zu regieren. Hier fehlt der Union offensichtlich der Mumm. Kontinuierlich wechselnde .....
Hier kann man bequem feststellen, die SPD hat sich mit der gegen die eigenen Stammwähler gerichteten Sozialabbauagenda 2010 selbst ruiniert.

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eigene_meinung 22.11.2017, 11:40
142.

Eine Minderheitsregierung ist sicher die beste Option.
Aber was soll dieser Satz "... Minderheitsregierungen mit Tolerierungen jedweder Art denkbar - außer mit der AfD"? Will man etwa ein Gesetz nur deshalb ablehnen, weil auch die AfD dafür ist? Vieles, was die AfD seit langem sagt oder fordert, ist übrigens inzwischen common sense.

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carlitom 22.11.2017, 11:41
143.

Zitat von i.dietz
Merkel müsste ja dann erstmalig in ihrer Amtszeit mit stichhaltigen Argumenten arbeiten ; diese Art der Regierung ist die Dame ja garnicht gewöhnt !
Das Gegenteil ist wohl eher der Fall: Sie müsste sich bei jedem Kleinkram der Erpressung von ständig beleidigten Leberwürsten wie Schulz, von Größenwahnsinnigen wie Model Lindner und anderen Machtbessessen aussetzen. Was dabei Produktives rauskommen soll, erklärt sich nicht.

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Maya2003 22.11.2017, 11:41
144.

Jetzt wird Schulz von den Seeheimern und den "unabhängigen" Medien (Ein Blick auf die Besitzer lohnt sich) weichgekocht, entsorgt und ein Schröderanhänger zum SPD Vorsitzenden gemacht.
Natülich mit Eintritt in eine neu GroKo unter Merkels Führung. Damit alles so weiterläuft wie bisher. Rechtskurs alternativlos !
Ehrlicher wäre wenn Gestalten wie Kahrs, Scholz oder andere Seeheimer ihre Angie gleich noch zur SPD Vorsitzenden machen würden - denn inhaltlich und ideologisch passt da kein Blatt dazwischen.
Spätestens in einigen Wochen wird die SPD beidrehen und Merkel wieder ins Kanzleramt hieven (oder dort lassen). Und DAFÜR werden ihr die Medien und manche "Star"journalisten dann natürlich danken.
Man hat was man wollte - "Demokratie" von oben.

Während Merkel huldvoll lächelnd einen weiteren "Erfolg" feiern darf.
2021 fährt die SPD dann 18% ein - und wird von den Schwarzen wider in die Wüste geschickt. Man erinnere sich an 2009. Lernen die NIE etwas dazu ?

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Stefan_C 22.11.2017, 11:41
145. Ja, vielleicht weil sie die Wahl gewonnen hat?

Zitat von Freidenker10
Die SPD wie auch die anderen Parteien sind außerdem nicht dazu verpflichtet Frau Merkel an der Macht zu halten, denn darum gehts der CDU doch ausschließlich!
Ja, vielleicht weil die CDU die Wahl gewonnen hat? Aber schön zu sehen, wieviel Respekt Sie vor dem Wahlergebnis haben.

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eckertoliver 22.11.2017, 11:41
146. Weiter so!

Jetzt wird von Merkel verzweifelt nach einem Ausweg aus einer Situation gesucht, die von Merkel selbst herbei geführt wurde. Ihre Flüchtlingspolitik: Alternativlos. Nicht mit der AfD reden: Alternativlos. Nicht mit den Linken reden: Alternativlos. Ihre Machtposition in der CDU: Alternativlos. Dumm ist jetzt halt, dass die SPD und die FDP rum zicken. Bleiben nur noch die Grünen übrig. Ja wenn man eine alternativlose Politik betreibt, dann darf man sich nicht wundern, wenn einem dann eines Tages auch die Alterativen ausgehen. Daher: Weiter so! Alternativlos gegen die Wand!

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isstne 22.11.2017, 11:42
147. Unterstützt die CSU niemals

Eine Minderheitsregierung könnte in der Tat das kleinste Übel sein. Die CSU würde da allerdings nicht mitspielen, weil sie für unsinnige Projekte wie die PKW-Maut niemals eine Mehrheit bekäme und daheim niemandem mehr weismachen könnte, in Berlin eigentlich eine "Bayern first"-Politik zu verfolgen.

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carlitom 22.11.2017, 11:42
148.

Zitat von dulcineadeltoboso
Von wem kommt eigentlich das Gerücht, dass eine GroKo der SPD schadet? Meines Wissens war die Folge der ersten GroKo die Kanzlerschaft Willy Brandts. Was heute der Unterschied ist: keine Idee, kein Konzept und erst recht keine Leute, die für irgendwas stehen.
Das haben die Wahlverlierer in die Welt gesetzt, weil sie eine Erklärung für ihre Ergebnisse brauchten, die nicht in der SPD liegen.

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Herbert1968 22.11.2017, 11:42
149. Roland Koch

hat 2008 keine Minderheitsregierung geführt. Eine Wahl zum Ministerpräsident hat es erst nach der Neuwahl 2009 gegeben. Es erstaunt doch sehr, dass Herr Schäfer-Gümbel die Parlamentsgeschichte seines Heimatlandes Hessen nicht zu kennen scheint.

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