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Alternative zu Neuwahlen: SPD-Politiker werben für Minderheitsregierung
REUTERS

Gibt es doch noch eine Alternative zu Neuwahlen? Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, eine Minderheitsregierung auszuloten. Dafür müsste allerdings die Union ihre Meinung ändern.

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31er 22.11.2017, 10:40
40. Stimmt Frau Klöckner,

Zitat: CDU-VizeJulia Klöcknerwiederholte ihre Kritik an SPD und FDP. Beide Partei würden aus ihrer "Verantwortung" fliehen, sagte sie "FAZ.net": "Dabei waren beide einst staatstragende Parteien der Bundesrepublik Deutschland". Zitat Ende.
Sie waren es, bis Frau Dr. Merkel kam. Ihr ganzes Bestreben ist und war, alle Parteien, außer den CXU Parteien, in die Bedeutungslosigkeit zu senden. Frau Dr. Merkel kann jetzt , zusammem mit ihrem hochgelobten Personal, in einer Minderheitsregierung ihre politische Gestaltungsfähigkeit beweisen. Und SPD, lasst Euch nicht von den süßen Singsang der Christen einlullen....

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Stefan_C 22.11.2017, 10:41
41. Minderheiten-Regierung ist wie Sozialismus

In der Theorie funktioniert Minderheiten-Regierung vielleicht, aber praktisch leider nicht. In beiden Fällen (Sozialismus und Minderheiten-Regierung) hängt das Gelingen an den Personen und wie schon ein anderer Forist schrieb, kann ich mir nicht vorstellen, dass die anderen Parteien bzw. ihr Vorsitzenden unpolitisch und statt dessen sachlich agieren. Die Erfahrung für alle aus 12 Jahren Merkel ist, dass gutes Regieren am Ende mit dem Namen Merkel assoziiert wird und nicht mit dem Partner, der seinen Teil dazu beigetragen hat. Laute Opposition wird dagegen eher honoriert (entweder gegen ein Vorhaben oder noch mehr von dem Vorhaben). Entsprechend wird es wenig Zustimmung geben, statt dessen wird gerade die SPD darum bemüht sein, die Merkel um jeden Preis sturmreif zu schießen (siehe Lafontaine über den Bundesrat beim Kohl an dessen Ende dann Schröder ins Bundeskanzleramt einzog).

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i.dietz 22.11.2017, 10:41
42. Korrekt !

Zitat von die Stechmücke
um mit einer Minderheitsregierung erfolgreich zu regieren. Hier fehlt der Union offensichtlich der Mumm.
Merkel müsste ja dann erstmalig in ihrer Amtszeit mit stichhaltigen Argumenten arbeiten ; diese Art der Regierung ist die Dame ja garnicht gewöhnt !
Aber:
Liebe Frau Merkel - noch ist Zeit, dass Sie in "Würde" aus der Politik ausscheiden können; ansonsten droht Ihnen dasselbe Desaster wie Ihren Vorgängern !

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dulcineadeltoboso 22.11.2017, 10:42
43.

Von wem kommt eigentlich das Gerücht, dass eine GroKo der SPD schadet? Meines Wissens war die Folge der ersten GroKo die Kanzlerschaft Willy Brandts. Was heute der Unterschied ist: keine Idee, kein Konzept und erst recht keine Leute, die für irgendwas stehen.

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Madagon 22.11.2017, 10:43
44. Was unsere Denker und Lenker so antreibt...

Die Angst vor Neuwahlen rührt wohl primär von der Vorahnung bzgl. des eigene Abschneidens her. Außer Jamaika/GroKo würde wieder keine Alternative möglich sein. Wie tief die eine oder andere Partei prozentual aber noch (weiter) absaufen könnte beschert wohl so manchem gehörig Albträume.

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archi47 22.11.2017, 10:45
45. so doof wird die SPD wohl doch nicht sein

Zitat von undercover.agent
... lang werden die Sozen zu den neuen Umfallern der Republik avancieren, denn sie werden Merkels Angebote auf ......
Die älteste Partei Deutschlands weiss durchaus, dass immer wieder Wahlen folgen und am Ende die Bürger entscheiden. Dafür hat sie schon ihre besten Kräfte geopfert.
Die geschäftsführende Übergangsregierung ist doch mit der Kanzlerwahl vorbei. Der / die Kanzler/-in ernennt einen neue Regierung. Dabei können auch Fachleute ernannt werden, die nicht dem Parlament angehören müssen.
Zu empfehlen wäre es, wenn man alle Schichten und Strömungen des Parlaments braucht, auch weil ja die Gesetzesarbeit wesentlich stärker im Parlament stattfindet und der Minister dafür ein Präsenzwissen braucht ...

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hifish 22.11.2017, 10:46
46. Verkehrte Welt

Frau Merkel möchte keine Minderheitsregierung aber Kanzlerin bleiben, die FDP ist nicht in der Lage Regierungsverantwortung zu übernehmen. Jetzt soll die SPD wortbrüchig werden damit Frau Merkel Kanzlerin bleiben kann. Die SPD hat durch Hartz IV wesentlich zum Wirtschaftsaufschwung beigetragen, die CDU hat die Früchte geerntet, die die SPD gesät hat. Nun wird erwartet, dass die SPD wieder Mehrheitsbeschaffer für die CDU wird. Ich hoffe die SPD hat durch die Fehler der Vergangenheit gelernt. Frau Merkel hat abgewirtschaftet und sollte die Konsequenzen ziehen.

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MKAchter 22.11.2017, 10:46
47. Kein Monpol

Zitat von phrasensport
Das Lindner Egomonster ist eh kaum zu ertragen!.....Sollen die ganzen Frustwähler ruhig weiter an FDP und AfD glauben - in der Regierung hilft das aber keinem!
Es ist ziemlich vermessen, wenn nicht politisch unanständig, den Wählern von Liberalen und Rechtskonservativen nur "Frust" zu unterstellen. Viele haben ganz bewusst, weil ihnen eben die Programmatik zusagt, FDP oder meinetwegen auch AfD gewählt. Es gibt durchaus nachvollziehbare Gründe und Motive dafür.

Sie wollen doch nicht im Ernst behaupten, dass die Wähler von CDUSPDGrün das "Monopol" auf rationales, zielgerichtetes Wahlverhalten haben?

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skeptikerjörg 22.11.2017, 10:47
48. Fühle mich verarscht

Hab ich SPD gewählt, damit die sich anschließend weigert, überhaupt nur die Möglichkeiten einer Regierungsbeteiligung auszuloten? Nein! Hab ich SPD gewählt, damit sie am Wahltag schon vor der ersten Hochrechnung beleidigt den Verweigerungsmodus einschaltet? Nein! Werde ich nochmal eine Partei wählen, der die Gefühlswelt der eigenen Funktionäre wichtiger ist, als der Wähler und als das Land? Nein! Werde ich nochmal eine Partei wählen, die nicht regieren will? Aus letzterem Grund war schon die LINKE nicht wählbar, jetzt sind SPD und FDP dazugekommen (AfD war sowieso außerhalb der Vorstellung).

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jens.kramer 22.11.2017, 10:47
49. Cdu/csu

CDU/CSU müssen jetzt Verantwortung übernehmen und eine Minderheitsregierung bilden.

Es kann ja nicht sein, dass man sich als Partei mit den meisten Wählerstimmen um die Verantwortung drückt und die Wahlverlierer in eine Koalition zwingen will.

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