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Alternative zu Neuwahlen: SPD-Politiker werben für Minderheitsregierung
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Gibt es doch noch eine Alternative zu Neuwahlen? Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, eine Minderheitsregierung auszuloten. Dafür müsste allerdings die Union ihre Meinung ändern.

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Tavlaret 22.11.2017, 10:52
60. Was würden Neuwahlen ändern?

Ich sehe keine Änderung in der Bevölkerungsmeinung, vielleicht ein oder zwei Prozent rauf/runter bei einzelnen Parteien und man steht vor dem gleichen Problem.
Die SPD hat nur gesehen, dass sie als kleiner Partner in der GroKo, langsam aber sicher zerbröselt, deshalb wollen sie nicht mehr. Eine Minderheitsregierung mittragen, das wäre wohl möglich ohne eigenes Profil zu verlieren bzw. neues aufzubauen - aber will das die CDU? Die müssten dann mit den Grünen koalieren und sich von der SPD dulden lassen, dann hätte man immerhin 313 Koalitionssitze - oder mit der FDP koalieren? Nach dem Eklat? Und allein, mit 246 Sitzen, die Minderheitsregierung stellen - zu gewagt.

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kleinstaatengegner 22.11.2017, 10:53
61. SPD Politiker werben für Minderheitsregierung

da erweisen sie sich ja einen Bärendienst. Bei einer Minderheitsregierung geben sie jeden gestalterischen Einfluss auf und können nur zustimmen oder ablehnen, über das, was die CDU vorschlägt. Weil ja lt. SPD keine Koalition möglich ist. Soll so die Erneuerung der SPD beginnen?°°°°°Wenn die Erneuerung der SPD außerdem so aussieht, dass Frau Nahles vor Siemens Leuten unsinnige, kämpferische Reden hält, dann ist der SPD wirklich nicht mehr zu helfen. Hier sind Gewerkschaften und Unternehmen gefragt. Oder will Frau Nahles Siemens enteignen? Außerdem nimmt man ihr "kämpferisch" nun wirklich nicht ab. Vielleicht wäre diesbezüglich eine Schulung von Nöten. Ein Austausch der SPD Spitze würde höchstwahrscheinlich viel zur Erneuerung der Partei beitragen.°°°° Lt. SPD ist keine Koalition möglich. Möglich ist es schon; aber sie wollen es nicht. Man würde es doch nicht für Frau Merkel tun. Vielleicht ist es ja ganz gut, dass Frankreich jetzt die führende Rolle in Europa übernimmt und wir uns wieder ganz um unsere Belange kümmern können. Bert Brecht hat gesagt:" wer A sagt muss nicht B sagen, er kann auch erkennen das A falsch war". Es ist eine Stärke seine Meinung ändern zu können.

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archi47 22.11.2017, 10:55
62. Damit wird eine Partei wohl leben müssen,

Zitat von skeptikerjörg
Hab ich SPD gewählt, damit die sich anschließend weigert, überhaupt nur die Möglichkeiten einer Regierungsbeteiligung auszuloten? Nein! Hab ich SPD gewählt, damit sie am Wahltag schon vor der ersten Hochrechnung beleidigt den......
wenn sich die Erwartung des Wählers auf ein "weiter so" reduziert hat und dann Transparenz und Veränderung rauskommt.
Verrraten Sie und doch auch noch, wen sie dann dafür ihre Stimme geben?

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piratist 22.11.2017, 10:56
63.

Was eine soziale Partei braucht, ist ein soziales Programm, um wieder mehr Wählerstimmen zu bekommen, und keine Regierungsbeteiligung mit asozialer Politik ala Schröder.
Eine Schanze wie jetzt wird sich der Spd nicht wieder bieten.
Sie hätte jetzt die Möglichkeit mit Änderungen bei Hartz4 (Sanktionen), höherer Mindestlohn mit weniger Ausnahmen, Grundrente, weniger Waffenexporte, anhebeung des Spitzensteuersatzes, die CDU/CSU in eine Koalition zu zwingen und gleichzeitig Wähler hinzu zu gewinnen.
Dabei spielt die Person der Kazlerschaft doch nur eine untergeordnette Rolle.
Es ist unbegreiflich wie die Spd mit neoliberalen Schröder Themen glaubt wieder gewählt zu werden.
Wie tief wollen die noch rutschen um dies zu begreifen ?
Bzw. wie viel Einfluß haben da die Lobbyisten damit die Führer ihre eigene Partei zerstören.

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Freidenker10 22.11.2017, 10:57
64.

Zitat von Wolfvon Drebnitz
Die SPD sucht ihren Untergang. Anders ist ihr Verhalten nicht zu verstehen. "Der Wähler hat die GroKo abgewählt" - hinter diesem Spruch versteckt sich die Partei. Doch das ist nicht wahr. Es gab einen Denkzettel - aber abgewählt wurde sie nicht - sie hätte eine stabile Mehrheit. 1969 hat Willy Brandt mit nur 12 Sitzen Mehrheit die Regierung übernommen - da ......
Merkel ist eine Meisterin im Produzieren von "vorteilhaften" Bildern! Wenn ich mich an diese ganzen sinnlosen und teueren G irgendwas Gipfel erinnere die im grunde nur dazu dienten Merkel inmitten der anderen Staatschefs hervorzuheben und sie wichtig erscheinen zu lassen. Dann die ständigen EU Gipfel und was nicht alles. Da gibt es für die Koalitionspartner einfach keine Möglichkeit mehr sich zu präsentieren zumal das Außenamt viel vom alten Glanz eingebüsst hat. Nein, Merkels Koalitionspartner dürfen die Drecksarbeit in der Innenpolitik machen, wärend sie in der Welt glänzen darf und darauf hat berechtigterweise keiner mehr Lust drauf, zumal sich das dramatisch im Verlust von Wählerstimmen auswirkt! Aus meiner Sicht hat die SPD absolut recht damit zu sagen die GroKo sei abgewählt worden, denn eindeutiger kann man in der heutigen Zeit eine Koalition nicht abwählen als ihnen 14% zu entziehen! Und dieses ganzen Schuldzuweisungen seitens der CDU dient nur ihrem eigenen Schutz, denn sie würde bei Neuwahlen am meisten verlieren! Auch sehe ich ehrlich gesagt keinerlei Verpflichtung anderer Parteien Frau Merkel an der Macht halten zu müssen, denn darum gehts der CDU doch und nicht ums Land wie jetzt immer staatstragend behauptet wird..!

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wopress1104 22.11.2017, 10:57
65. Merkel will nicht

Eine Minderheitsregierung will Merkel nicht, denn Merkel hat dann niemanden mehr dem die ihre Fehlleistungen in die Schuhe schieben kann. Also, die CDU allein, das wird nicht. Merkel sollte, da die ja den Grünen sehr nahe steht, diese mit denen bilden.

Die SPD ist tunlichst gut beraten sich von Merkel fern zu halten und die FDP ebenfalls.

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peaugust 22.11.2017, 10:57
66. Chance für "gelebte" Demokratie

Eine Minderheitsregierung ist eine große Chance für die Demokratie.
Einige Postenrücker und "Amateurminister" müsten ihren geplanten
Unsinn sachlich begründen, daß würde den Bürgern einiges an falschen Entscheidungen und viele Steuermillionen ersparen.
Wenn sich Frau Merkel an diese transparente politisch Arbeit nicht
gewöhnen will oder kann, soll sie endlich aufhöhren.

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werder11 22.11.2017, 10:58
67. eine mm regierung

Zitat von leichtmatrose70
Am Wahlabend ankündigen nicht zur Verfügung zu stehen. Dann über die "Schwampel" lässtern, sich dann als "Mehrheitsreserve" der CDU bezeichnen und dann vorschlagen, dass Deutschland eine instabile Regierung haben soll. Und das alles nur weil der ......
ist nicht instabil, sondern muß halt mal arbeiten, um gesetze durchzukriegen - bei der bisherigen großen koalition wurde im parlament, das den namen nicht verdiente, nur abgenickt - die spd sorgt dafür, daß die regierenden wieder richtigen gegenwind bekommen - und wenn merkel keine mehrheiten zusammen bekommt, liegt es vielleicht daran, daß es zeit wird, mal cdu und csu auf ihre regierungsfähigkeit zu überprüfen - eine koalition mit spd unter deren führung wäre eine variante!

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53er 22.11.2017, 10:58
68. Es ist unglaublich,

wieviel Basis für eine GroKo darf´s denn noch sein? Da muss ein Seeheimer namens Kahrs die SPD zu Koalitionsgesprächen aufrufen, weil der linke Flügel aus Prinzip jedes Gespräch ablehnt. Die Zeit für linke Themen im Bundestag war seit langem nicht mehr so günstig und Schulz, Nahles und Stegner überlassen das Feld den Seeheimern. Wenn es keine Basis für eine GroKo gibt, gibt es auch keine Basis für eine Minderheitsregierung. Die Mehrzahl der Bürger will weder die Grünen noch die Liberalen in einer Koalition mit der CDU/CSU sehen. Auch die CDU/CSU will das offensichtlich nicht so richtig. Bei Neuwahlen werden wieder nur die Wählerpotentiale, die als Schnittmenge zwischen CDU und FDP gesehen werden können, hin und hergeschoben. Mehr wird da auch diesmal nicht zusammenkommen. Liebe linke Seite der SPD überwinde endlich Deine Prinzipienreiterei und zeige Gesprächsbereitschaft. Wenn ihr das verschlaft und vertändelt, dann werden auf Jahre hinaus sozialpolitische Themen in den Hintergrund treten und diese Republik eine neoliberale Ausrichtung erfahren, wie wir sie uns nicht träumen hätten lassen. Das aber wird die SPD dann in einen Abwärtsstrudel reissen der, verglichen mit den Auswirkungen der Agenda, eine Katastrophe darstellen wird und der Partei einen Stimmenanteil nahe der 10% Marke bescheren dürfte. Wenn das das Ziel der SPD ist, dann nur weiter so!

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archi47 22.11.2017, 10:59
69. könnte am Kanzlerwahltermin so oder ähnlich kommen

Zitat von hkliegl
Soll doch die SPD der CDU eine 3er Koalition anbieten. CDU (ohne CSU), SPD und Linke oder Grüne. Wäre eine stabile Mehrheit und die CSU würde endlich einmal auf ihre bundespolitische Bedeutung geschrumpft.
könnte aber auch als Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheit sein.
Es wäre ja auch denkbar, dass ein anderer Kanzler / andere Kanzlerin als die geschäftsführende gewählt wird. Danach sind die Karten neue gemischt - alles ist möglich - das ist Demokratie ...

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