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Amtsenthebungsverfahren: Demokraten planen noch kein Impeachment gegen Trump
DPA

Die US-Demokraten werfen Donald Trump vor, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn provozieren zu wollen. Ihre Sprecherin Nancy Pelosi stellte klar, dass ein Impeachment derzeit nicht eingeleitet werde.

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sven2016 23.05.2019, 19:36
1. Wenn sich die traditionelle

demokratische Führungsriege von den Trumpisten dauernd in die Rechtfertigungsposition drängen lässt, hat die Opposition keine Chance.

Rassisten und Verbrecher sind immer besser in einer Opferrolle.

Neben der politischen Oppositionsarbeit sollten sie den Präsi und sein Umfeld anhand der konkreten Verfehlungen lieber lächerlich machen. Das hat in der Vergangenheit sofort gewirkt und irreale Reaktionen hervorgerufen.

Das Amtsenthebungsverfahren sollte nach Meinung vieler Analysten aber zumindest schnell vorbereitet werden.

Noch zwei Jahre im Amt macht den Schaden für das Land und die Welt irreparabel.

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thunderstorm305 23.05.2019, 19:45
2. Hier fehlen die Mehrheiten.

Um ein Verfahren einleiten zu können, muss meines Wissens eine Zweidrittelmehrheit diesen Antrag unterstützen. Da die Demokraten nicht über solch eine Mehrheit verfügen, ist es müßig darüber zu berichten. die Demokraten haben sich hier eindeutig verrannt. Ihre Hoffnung lag darin Trump eine Wiederwahl zu vereiteln. Nun kann es sein, dass er sehr wohl wiedergewählt werden könnte.

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iasi 23.05.2019, 19:56
3. Da haben sich die Demokraten aber in eine Ecke reinmanövriert

Trump hat sie nun da, wo sie sich nur selbst schaden können. Ein Amtsenthebungsverfahren können sie nicht wagen und müssen zugeben, dass möglicherweise erst weitere Untersuchungen die notwendigen Beweise liefern.
Zudem hat Trump nun Druck aufgebaut. Während er den aktiven Kämpfer für die US-Interessen gegenüber China geben kann, wirken die Demokraten, wie auf Affären fixierte Politikverhinderer.

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tinosaurus 23.05.2019, 20:09
4. Falsche Wahrnehmung

Zitat von thunderstorm305
Um ein Verfahren einleiten zu können, muss meines Wissens eine Zweidrittelmehrheit diesen Antrag unterstützen. Da die Demokraten nicht über solch eine Mehrheit verfügen, ist es müßig darüber zu berichten. die Demokraten haben sich hier eindeutig verrannt. Ihre Hoffnung lag darin Trump eine Wiederwahl zu vereiteln. Nun kann es sein, dass er sehr wohl wiedergewählt werden könnte.
Die Demokraten habe sich nicht verrannt. Trump hatte nachweislich die Justiz behindert und tut es immer noch. Wenn er nichts zu verbergen hätte, dann könnte er unbesorgt den Bericht dem Congress vorlegen, so wie es auch seine Pflicht ist. Derzeit nutzt er alle denkbaren Schlupflöcher und Show-Einlagen, um abzulenken. Die versprochene Steuererklärung hat er immer noch nicht vorgelegt. Es ist schon peinlich, dass immer noch genug Parteifreunde zu ihm halten und seine verblendeten Anhänger wollen oder können seine üblen Eskapaden und Täuschungsmanöver nicht sehen. Trump ist unter ominösen Umständen an die Macht gekommen und die will er natürlich nicht so leicht abgeben. Aber er schadet der Demokratie und seinem Land immens. Ebenso hat er bislang keine Erfolge erzielen können. Leider scheint dies seine Anhänger nicht zu stören. Für sie ist er der Messias und kann machen, was er will. Traurig, aber wahr.

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Hermes75 23.05.2019, 20:11
5.

Zitat von thunderstorm305
Um ein Verfahren einleiten zu können, muss meines Wissens eine Zweidrittelmehrheit diesen Antrag unterstützen. Da die Demokraten nicht über solch eine Mehrheit verfügen, ist es müßig darüber zu berichten. die Demokraten haben sich hier eindeutig verrannt. Ihre Hoffnung lag darin Trump eine Wiederwahl zu vereiteln. Nun kann es sein, dass er sehr wohl wiedergewählt werden könnte.
Das ist so nicht richtig. Für die Einleitung eines Amtsenhebungsverfahrens reicht die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus.
Danach wird der Fall vor dem Senat als Gerichtsverfahren verhandelt.
Der Vorsitz liegt bei obersten Richter (Roberts) und der Senat agiert als Jury.
Für die Verurteilung sind 2/3 des Senats notwendig und DAS ist die große Hürde. Es erscheint nach wie vor unwahrscheinlich, dass sich 20+ republikanische Senatoren gegen Trump wenden werden - unabhängig von den vorliegenden Beweisen.
Abgesehen davon ist es fraglich ob das Verfahren vor der nächsten Wahl abgeschlossen würde.

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claus7447 23.05.2019, 20:13
6.

Zitat von iasi
Trump hat sie nun da, wo sie sich nur selbst schaden können. Ein Amtsenthebungsverfahren können sie nicht wagen und müssen zugeben, dass möglicherweise erst weitere Untersuchungen die notwendigen Beweise liefern. Zudem hat Trump nun Druck aufgebaut. Während er den aktiven Kämpfer für die US-Interessen gegenüber China geben kann, wirken die Demokraten, wie auf Affären fixierte Politikverhinderer.
Oder wenn man das Fernglas richtig hält: trumpft steckt in der Falle.... da schlägt man um sich. Die Demokraten werden ihre Kräfte jetzt schonen, das ist auch für den Wahlkampf erfolgreicher.

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Proggy 23.05.2019, 20:19
7. Egal wie man ihn sieht - er ist der Macher

Trump zeigt den Demokraten gerade, dass er eine Nummer zu groß für sie ist und niemanden zu fürchten hat.
Er ist der Macher und die Demokraten die Zauderer, die sich an ihm vergeblich abarbeiten, während er Weltpolitik macht.
'AlphaMan' zu sein, sichert ihm locker die Wiederwahl - die Amis mögen keine Loser.

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Düppel 23.05.2019, 20:36
8. Bitte doch

Bitte doch. Am besten kurz vor der nächsten Präsidentschaftswahl, dann sehen Demokraten noch dümmer aus, als sie es eh schon daher kommen und der Wähler mit seinem Kurzzeitgedächtnis hat mehr Freude dran und kreuzt noch schneller Trump an.

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rurei 23.05.2019, 20:40
9. Der Grund ist:

dass der Schuss für die Demokraten allmählich nach hinten los geht:
Trump Approval Remains High for Him, at 46%:
https://news.gallup.com/poll/249344/trump-approval-remains-high.aspx?utm_source=alert&utm_medium=email&utm_co ntent=morelink&utm_campaign=syndication
chja, so läuft das.

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