Forum: Politik
Angstneurose: Die SPD als klinischer Fall
DPA

Regression nennt die Medizin den Rückzug in einen früheren Entwicklungszustand: Anders als psychologisch lassen sich die Versuche der SPD, einer Regierungsbeteiligung zu entkommen, nicht mehr erklären.

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shardan 22.12.2017, 10:04
100. Jein

Derzeit würde ich, wäre ich SPDler, auch keine GroKo wollen. Merkel kann nicht wirklich nachgeben, es wird gehen wie mit dem letzten Koalitionsvertrag: Es wird drinstehen, aber es wird nicht umgesetzt. Es bleibt die Wahl: geht die SPD die GroKo ein, ist sie weg. Macht Merkel Zugeständnisse an die SPD, ist sie weg. Geht die SPD nun die Groko ein, ist sie bei den nächsten Wahlen unter 15%. Dann bleibt der CDU nur noch die Koalition mit der AfD, die Österreich grade salonfähig macht. Geht die SPD die Groko nicht ein, hat sie eine Chance zur Erholung - so schlecht ist eine Regression nämlich nicht. Im Französischen kennt man das Sprichwort "Zurückweichen, um besser springen zu können". Diese Chance will ich nicht vertan sehen, um dann später bei einer Schwarz-blau(braun)-Koalition zu landen. Wenn ich allerdings das Sprachrohr des Seeheimer Kreises, unseren fähigen Minister Gabriel, in den letzten Tagen höre, ist die SPD kein klinischer Fall. Eher ein Fall für den Leichenbestatter.

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mostly_harmless 22.12.2017, 10:05
101.

Zitat von klausbrause
[...] Und hier wird nun, mit der verlogenen Attitüde, daß man es mit den Sozen ja nur gut meine (Glockenläuten und so) bejammert, daß dieselben nicht schnell genug über das Stöckchen der Bürgerlichen springen. [...]
Ist doch so. Den Sozen muss man nur mit "Vaterlandslosn Gesellen" kommen, schon springen die über jedes Stöckchen. Seit den Kriegskrediten hat sich daran nichts, aber auch gar nichts geändert.

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Fantastic 22.12.2017, 10:13
102. Spd

Die SPD kann sich doch nur reformieren - ob in der Regierung oder der Opposition, wenn die wichtigen sozialen Themen (Altersarmut,Rente, prekäre Beschäftigungsverhältnisse) von ihr massiv angesprochen werden, als auch die finanzielle Lösung skiziert
wird. Weiterhin gibt es doch auch noch andere Probleme, wie z.B. den Ausstieg aus der Kohleverstromung, wo die SPD kontraproduktiv arbeitet. Zusätzlich wäre eine Veränderung beim Spitzenpersonal
notwendig.

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baer.reinhard 22.12.2017, 10:24
103.

Könnte die SPD nicht einfach zur Koalitionsbedingung machen, dass Frau Dr. Merkel bis zur Mitte der Amtszeit einem Nachfolger weichen muss?

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Herbert Werner 22.12.2017, 10:28
104.

Ich staune immer wieder, welch kluge Journalisten wir in unseren Medien aben, die uns ex cathedra die Welt erklären, die Politiker in den Senkel stellen und ihnen virschreiben, was nun gerade zu tun ist.

Da wünscht man sich dann: warum sind diese Eliten nicht selbst in die Politik gegangen. Dann wäre alles gut.

Leider ist es aber so, dass sich die selbsternannten Besserwisser oft genug diametral widersprechen. Wem soll man nun folgen? Sie behaupten doch alle, im Besitz der einen Wahrheit zu sein.

Was nun?

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SWK 22.12.2017, 10:33
105.

Zitat von at.engel
(1.) Ohne den Umweg über die Opposition wird sich die SPD nicht erneuern können - und das ist inzwischen auch allen bewusst. (...) (2). Ihr fehlt es heute praktisch in allen Kernkompetenzen an Glaubwürdigkeit und sie hat eigentlich auch kein Projekt für die Zukunft. (...) (3.) Aber jetzt hat sich die SPD in eine Situation manövriert, aus der es eigentlich kein Zurück mehr gibt, und diese Herumdruckserei ist einfach nur noch peinlich.
Zu (1.) Nein. Mir nicht, weil ich das für Unsinn halte. Wegen:

Zu (2.): Ja. 100 % Zustimmung. Da hilft aber keine Opposition. Da helfen nur kompetente neue Leute an der Spitze und im Mittelbau, was man auch in Regierung umsetzen könnte. Wenn die alten, inkompetenten weiter machen, können die 12 Jahre in der Opposition sein, das hilft auch nichts. Selbst wenn nur ein paar Gute an die Spitze kommen, bringt das auch nichts, denn die werden wieder durch den massenträgen, nicht mehr reformierbaren Mittelbau ausgebremst. Zweimal 55,69 % als Wahlergebnis beim Parteitag - ex und hopp.

Zu (3.) In Bezug auf die schon mittelfristige Erneuerung ist es völlig unerheblich, in was sich die SPD gerade hineinmanövriert hat oder auch nicht. In Bezug auf die kurzfristige Richtungsentscheidung kann man nur sagen: Wenn ihr schon derzeit nichts taugt .- wer ständig nach Eneuerung schreit, sagt das ja zwischen den Zeilen selbst - dann steckt mit Eurer mangelnden Beurteilungskompetenz und Eurem Chaos wenigstens nicht noch den Rest der Republik an. Die Pflicht ruft, also an die Arbeit, - ihr seit doch die Partei von der Arbeit - Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps. - aber denen wird dann selbst der Schnaps nicht korrekt genug sein

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780 22.12.2017, 10:59
106.

Also von Krankheiten und Psychologie sollte man weder weltweit noch bei uns sprechen.
Eine Kanzlerin und eine CDU/CSU, mit der niemand eine Koalition eingehen will? Das hat es noch nie gegeben, und das liegt selbstverständloich an den anderen.

Und eine CDU, die zwar alles verteufelt, was an neuen Ideen an sie herangetragen wird, ohne sachliche Argumentation, versteht sich, die aber selber nichts als die alten ausgelatschten Pfade zu bieten hat.

Da ist mir eine SPD, die wenigstens mit offenen Karten spielt und sich bewußt ist, dass es schwer wird, aber sehr viel lieber.

Augstein hat vor der Auflösung der Demokratie gewarnt, und dieses Desaster verdanken wir der CDU/CSU und Frau Merkel, der Alternativlosen.

Wie wäre es, wenn die CDU/CSU statt ständig die anderen zu kritisieren, endlich an tragbaren neuen politischen Ideen arbeiteten würden, bis Januar hat sie Zeit, aber das ist wohl zu viel für eine Partei verlangt, die derartig lange die Politik vorgegeben hat.

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busytraveller 22.12.2017, 11:02
107. Sie waren immer schon so.

Die 16 Jahre Opposition ab 1982 waren ja geprägt durch das Aufrechterhalten der reinen Lehre. Der linke Flügel hat dominiert, Lafontaine die Partei regiert und man war mit sich im Reinen. Nur an die Macht kam man nicht. Dann hat Schröder Wahlkampf gemacht, sein Charisma eingesetzt und über 40% geholt. Anschließend hat der Genosse der Bosse eine industriefreundliche Politik gemacht, wurde von seiner Partei gehasst, Lafontaine schmiss hin und bei seiner Wiederwahl hat Schröder immer noch 35% geholt. Dann kam eine Wirtschaftskrise, Schröder hat die Hartz Gesetze durchgepaukt, wurde von seiner Partei noch mehr gehasst, hat aber bei seiner letzten Wahl immer noch 33% geholt. Nach Schröder begann die stetige Demontage seiner Mitstreiter und die Rückkehr zur reinen, linken Lehre, zur akademisierten Funktionärspartei. Und die Wahlergebnisse entwickelten sich über 25% stetig herunter auf 20%. Die Liste der gescheiterten Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten wurde länger und länger. Und die Partei hat nicht vergessen, dass so einer wie Schröder sich nicht wiederholen darf. Als Gabriel 2015 über die Akademisierung der Partei rumpelte und sich mit den Jusos anlegte, haben sie ihn mit nur 74% der Stimmen gewählt, also bestraft. Der Anfang vom Ende Gabriels. Als Olaf Scholz jüngst einen konservativeren Kurs empfahl, haben sie ihn mit 59% massiv beschädigt. Das Ende des Hoffnungsträgers. Fazit: Die SPD war schon immer so. Vielleicht wäre es am Besten gewesen, wenn Willy Brandt nie Vorsitzender und Kanzler geworden und die 68er und Studienräte in die Arbeiterpartei geholt hätte. Seitdem träumt sie am Liebsten vor sich hin.

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Kradfahrer 22.12.2017, 11:18
108. #87: Sehen Sie,

da liegt doch schon der Fehler im Ansatz. Im Grundgesetz gibt es den Artikel 38, dessen 1. Absatz lautet:
"Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html)

Wenn man diesen Artikel ernst nähme und richtig anwenden würde, würden sowohl Koalitionen als auch das Wort "Minderheitsregierung" gar keinen Sinn machen.

Denn wenn Art 38 (1) GG konsequent angewandt würde, hätten wir keine Parteien im Bundestag, sondern nur Abgeordnete, die ihrem Gewissen folgend Verantwortung für Volk und Staat tragen. Einem Wort von Kaiser Wilhelm II frei folgend, kennt Art. 38 (1) GG keine Parteien, nur Abgeordnete.

Wir können sicherlich darüber streiten, ob eine evtl. Parteimitgliedschaft eines Abgeordneten während seiner Zeit als Abgeordneter ruhen muss oder nicht. Aber ohne jeden Zweifel ist dieser Mensch Abgeordneter des deutschen Volkes und absolut nicht Abgeordneter einer Partei, wenn wir denn das Grundgesetz ernst nehmen (bzw. nähmen).

Die grundgesetzliche Aufgabe der Parteien ist die WILLENSbildung, von REGIERUNGSbildung durch Parteien oder FraktionsZWANG für Abgeordnete steht kein Wort im Grundgesetz. Nicht einmal eine Parteimitgliedschaft für Abgeordnete ist im Grundgesetz zwingend vorgeschrieben.

Ich habe ja nichts dagegen, wenn die Abgeordneten den Reichstag verlassen, das Lied singend "Brüder, zur Freiheit, zur Sonne". Wenn es passt. Nach Abschluss des letzten Sitzungstages vor der parlamentarischen Sommerpause vielleicht. Aber sonst hat Partei gleich welcher Farbe dort nichts zu suchen!

Was ist das bloß für ein dummes Volk, das es zulässt, dass seit rund 70 Jahren gegen das Grundgesetz verstoßen wird, ohne sich dagegen aufzulehnen? Weimar ist nicht zuletzt auch deshalb gescheitert, weil jeder Karnickelzüchterverein seine Partei gründen und im Reichstag vertreten sein musste.

Immer dran denken, es sind die Parteien, die Hampelmänner aufden Schild heben und Typen wie Hitler, Trump, Erdogan, Orbán usw. zu großen Gestalten machen. Ohne Parteien hätten die es verdammt schwer, ja sie wären sogar vermutlich der Geschichte nicht einmal eine Fußnote wert, so unbedeutend wären sie. Ohne die AfD würde doch heute noch jeder Deutsche an den Anglergruß denken, wenn von Petry die Rede ist. Mal drüber nachdenken!

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manque_pierda 22.12.2017, 12:05
109. ja

Zitat von brotherandrew
. Nachdem Gabriels Versprechen, man werde sich inhaltlich so sehr durchsetzen, dass die Wähler das 2017 honorieren werden, nicht eingelöst wurde, ist man in der SPD nur noch widerspenstig. Und das alles liegt nicht an Angela Merkel. Im Gegenteil: Merkel ist doch der SPD auf jedem Feld der Politik weit entgegen gekommen. Und ich gehe jede Wette ein, dass Merkel sogar eine Bürgerversicherung light auch noch schlucken würde.
da liegt der Hase im Pfeffer. An sich war die CDU überhaupt nicht Schuld am GroKo-Absturz bei der Wahl, denn viele (aus meiner Sicht hanebüchenen SPD-Projekte) Ideen wurden in Gesetze gegossen und zum Abschluss der eigentlich erfolgte Koalitionsbruch bei der sogenannten Ehe für alle. Dennoch hat es der Wähler nicht goutiert, warum wohl, weil man bei der Linksverschiebung der CDU glaubt, mit noch mehr links punkten zu können und bei diesem Irrsinn sich dann mit den Linksextremisten der umgetauften SED und den Grünen überschneidet.

Gabriel und Thierse haben schon richtig erkannt, dass nicht ewig Migranten und sonstig vermeintlich besonders schützenswerten Randgruppen im Mittelpunkt stehen sollten, sondern der Abgaben- und steuererarbeitenden nicht Vielverdiener. Aber Nahles und Schäfer-Gümpel finden das ja schon doof und was interessiert das Frau Schwesig mit Kindern auf Privatschulen. Insofern ein hoffnungsloser Fall, da die abgehobenen Parteieliten, egal ob sie sich links oder in Seeheim verorten, längst von ihrem eigentlichen Wahlklientel lebensweltlich verabschiedet haben. Die Bürgerlichen sind auch abgehoben, propagieren aber eben keine durchsichtigen Klassenkampfparolen. Allein die Einsicht fehlt den meisten Funktionären und wer die Jusos sieht, weiß, dass es nur schlimmer kommen kann. Ein Vorposter meinte, der Niedergang hätte mit Ebert und Noske begonnen, nein, dort begann die Erfolgsgeschichte, die SPD sollte den Mut haben, das auch endlich wieder zu vertreten!

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