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Antisemitische Äußerungen: Verfassungsschutz prüft Maßnahmen gegen AfD
DPA

Die jüngsten verbalen Ausfälle prominenter Mitglieder haben die Zweifel an der Verfassungstreue der AfD verstärkt. Politiker fordern die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, mehrere Landesämter prüfen bereits.

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e.pudles 10.07.2016, 10:03
1. Selbstzerfleischung

Viel AfD Wähler haben dies sicherlich aus purem Protest gegen ihre Stammparteien getan. Das ist im Prinzip auch nicht falsch, denn sie fühlen sich von ihren Parteien vernachlässigt und nicht mehr angehört.
Jetzt ist die Chance für all diese Leute gekommen, sich von der AfD wieder abzuwenden und zurück zu den grossen wirklichen Volksparteien zu gehen. Das wird wahrscheinlich auch der Fall sein, denn welcher normale Bürger lässt sich schon gerne als Nazi bezeichnen.

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furorteutonikus 10.07.2016, 10:09
2. Angst

Reine Angst vor dem Verlust der Mandate und somit der Pfründe, treiben die etablierten Politiker dazu die AfD mit solchen Mitteln verhindern zu wollen.
Einige Themen der AfD, wie z.B. Flüchtlingskrise, Dexit, oder Begrenzung des politischen Islam, werden ausschließlich in der AfD thematisiert, alle anderen schweigen lieber darüber. Da fragt man sich warum hier gleich der Verfassungsschutz kommen soll?
Ist denn unsere Verfassung CETA oder TTIP - Konform, so dass sie mit privaten Handelsgerichten, die die Demokratie aushöhlen, damit vereinbar ist?

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Erwan 10.07.2016, 10:11
3. Reine Parteipolitik dieses Strobls

Gedeon ist laut Gutachten des Prof. Werner Patzelt kein Antisemit in dem Sinne, daß er gegen Juden hetzen würde, sondern wie es der Prof. ausdrückt sekundär antisemitisch. Nachzulesen bei Patzelt. Das ist etwas anderes und milder zu beurteilen.
Was die AfD angeht, so wird die schon die der Sache fertig werden, denke ich. Gedeon liegt mit seinen Aussagen an der Grenze, oberdlächlich gesehen ist er schon drüber hinaus, genauer gesehen, mag es anders sein, aber in der heutigen Zeit sind seine Aussagen nicht tolerierbar. Die Medien haben ja auch Hohmann und Eva Hermann fertig gemacht und die sine alles andere als Antisemiten. Heutzutage darf man bestimmte Dinge nicht sagen, nicht einmal denken. Wie gesagt, bei Gedeon müsste ein richtiges Gutachten gemacht werden, das von Patzelt war auch nur ein Kurzgutachten.

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Putin-Troll 10.07.2016, 10:13
4. Skandalbehörde

Zitat von
[...]ob "die AfD die freiheitliche demokratische Grundordnung ganz oder in Teilen einschränken beziehungsweise abschaffen möchte".
Wenn es danach ginge, sollte der Verfassungsschutz sich vor allem selbst beobachten...

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nocheinbuerger 10.07.2016, 10:19
5.

Ein Zeichen dafür, welche Angst die etablierten Parteien mittlerweile vor der AfD und deren Zustimmung bei den Wählern haben. Da man argumentativ nichts gegen diese Partei ausrichten kann, verlegt man sich auf die Drohung mit behördlicher Schikanen und Einschüchterung, im genauen Wissen darüber, daß die AfD weder verfassungsfeindlich noch antisemitisch ist. Schon erstaunlich, zu welchem Maß an politischer Repression die Vertreter der demokratischsten aller Republiken fähig sind, wenn sie ihre Macht und Deutungshoheit bedroht sehen.

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Ezechiel 10.07.2016, 10:20
6. Ich werde auf keinen Fall ...

AfD wählen. Aber es ist schon seltsam wie die Staatsorgane, getrieben durch die restlichen Parteien, versuchen diese Partei "platt zu machen ". Das könnte man sich sparen, in dem man bessere Politik macht. Ein großer Teil der AFD-Anhänger ist nicht fremdenfeindlich. Diese Manschen sind der Überzeugung, dass Deutschland mit seinen Garantien für Kredite anderer Staaten ein zu hohes Risiko eingeht. Sie fürchten den wirtschaftlichen Niedergang des Landes und ihrer Familien. Die wirtschaftliche Entwicklung in angesprochenen EU-Staaten gibt auch nicht gerade Anlass davon auszugehen, dass sich dieses Bürgschaftsrisiko abbaut - im Gegenteil. Wenn diese Leute eine neue politische Heimat finden, werden sie sich von der Afd abwenden.

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Baikal 10.07.2016, 10:23
7. Nur zu,

vielleicht können sich dann ja demnächst so an die 20 Prozent der Wähler direkt beim Verfassungschutz einschreiben und sich schon mal vorbeugend beobachten lassen. Das würde doch die Meinungsumfragen ersparen und den Regierenden einen deutlichen Hinweis auf die kommenden Zeiten liefern. Immerhin hat der Lissabon-Vertrag ja schon bestimmt, Gewalt gegen ungerechtfertigte Aufstände könne nicht als Gewalt im strafrechtlichen Sinne betrachtet werden. Also Feuer frei, wenn es gilt die herrschende Ordnung als Ordnung der Herrschenden zu erhalten.

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ex2012 10.07.2016, 10:26
8. Überfällig!

Wir auch Zeit. Die AfD hat mit Höcke und vonStorch gezeigt, zu was ihre Politiker fähig sind. Nazis nie mehr in Deutschland die Macht überlassen!

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wolfgangwies 10.07.2016, 10:27
9.

Nur wenn das Zdf sich verbale Entgleisungen leistet,ist
das in Ordnung.Die Hetzerei gegen die Afd kotzt einen
langsam an.Mich würde mal interessieren,wovor die Hetzer angst haben.

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