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Aufstieg der AfD: SPD-Fraktionschef Oppermann findet Merkel zu wenig konservativ
DPA

Am rechten Rand bleibt zu viel Platz: Thomas Oppermann hat Kanzlerin Merkel eine Mitschuld am Erstarken der AfD gegeben. Viele Konservative fühlten sich in der CDU nicht mehr heimisch, kritisiert der SPD-Fraktionschef.

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Zaunsfeld 03.01.2016, 12:22
1.

"SPD-Fraktionschef Oppermann findet Merkel zu wenig konservativ"


... und damit hat er sogar recht. Die AfD war sowohl realpolitisch als auch in Meinungsfragen schon längst am Ende ... und dann kam Merkels "Wir schaffen das."-Satz und ihre Einladung an sämtliche Flüchtlinge der Welt, nach Deutschland zu kommen.

Dieser Umstand allein war es, der die AfD wieder zurück ins Spiel gebracht hat. Da kann sich Petry bei Merkel nur herzlich bedanken, denn ohne Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik wäre die AfD längst am Ende und in Auflösung begriffen.

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mitverlaub 03.01.2016, 12:26
2. Über so viel

Heuchelei unserer sogenannten Volksvertreter weiß ich gar nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Ach, ich mache beides nicht und wähle die AfD.

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udo.sowade 03.01.2016, 12:27
3. Ausscheiden aus der GroKo,

wäre die politisch realste Chance für einen Neubeginn. Das klärende Gewitter würde die Parteien und die Politik wieder handlungsfähig machen und die Parteien können sich auf ihre Parteiprogramme fokussieren. Entweder 2 Jahre vor der BTW RRG oder Neuwahlen. Das ist der Weg. Die SPD schafft sich sonst selbst ab.....

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Peter Bernhard 03.01.2016, 12:29
4. Zu amerikanisch maybe

Gehe ich in meiner Heimatstadt an einem "Flüchtlingslager" vorüber auf's Finanzamt, muss ich nicht sagen: ich will dazu nichts geben - weil ich es nicht muss. Denn das Existenzminimum, meins, ist steuerfrei. Das weiss ich nun besser zu schätzen. Früher hätte ich gesagt: auch als nur Mindestlöhner will ich doch ein guter Bürger sein und meinen Beitrag abgeben. Das führt mir aber die Flüchtlingskrise als Martinsmantel-Schisma vor. Da schlage ich den Bogen zu den USA, indem ich sie im Gegensatz zu BRD als Zweiklassen-Modell definiere - fasse ich alle Arme als speziell Konsumierende auf, wird jeder Job, der wirklich Fremdversorgung darstellt zu einer Angelegenheit der "Oberklasse". Da entsteht hier wie ich auch finde das Problem eines "Mittelstands" - solcher Leute, denen traditionellerweise - und in Zukunft vielleicht noch in der Schweiz - zugestanden wird, durch vielleicht sollte ich es Erfolg nennen zu einem sogenannten Wohlstand zu gelangen. Da malt eine Flüchtlingskrise das Gespenst des Kommunismus an die Finanzamtswand - was ich mir gemäß Martinsmantel-Paradigma gar nicht mehr als Nationalismus oder Faschismus verkaufen lassen. Mir fiel nämlich auf, dass sowohl für die Menschen unter der Steuergrenze - die also großzügig inflationär immer korrekt unbitter angepasst werden sollte, ritterlich - als auch die Superreichen/Jenseitspekuniären - ein Zustrom allenfalls einen Reiz darstellt. Ich finde es klassengerecht, wenn Millionäre gar nicht erst in die Vermutung geraten, teilen zu müssen. Dann schon klassenanders Stiftungen gründen. Ich finde auch: wird bestimmt noch konservativer, da ja laut Meldungen der Zustrom anhält, auch im Winter, überraschenderweise.

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Klaus.Freitag 03.01.2016, 12:30
5. Wie bitte?

Merkel macht erstaunlicherweise eine gute und weltweit geachtete Politik - zumindest in humanitären Fragen. Dass sie dabei ihre ethisch-christlichen Werte in den Vordergrund stellt und nicht den reaktionären,konservativen und zum Teil xenophoben Kräften in der CDU und rechts davon nach dem Maul redet, kann man 8hr schlecht vorwerfen.
Sie zeigt Haltung statt Opportunismus. Davon kann sich die lahmende SPD ruhig mal ne Scheibe abschneiden

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or75 03.01.2016, 12:30
6. Recht hat er...

...Frau Merkel bringt das ganze Parteienspektrum ins Wanken, wenn die CDU den Menschen, die gegen den unkontrollierten Flüchtlingszuzug sind, keine politische Heimat mehr bietet (und von diesen Menschen gibt es eine ganze Menge und zwar deutlich mehr als die für die AfD prognstizierten 10 %). Der Aufstieg der AfD könnnte mE nur noch durch die Ausweitung der CSU auf das ganze Bundesgebiet gestoppt werden, allerdings würde die CSU dann ihre bayerische Sonderstellung verlieren, weshalb es nicht so weit kommen wird. Das fast schon Komische an der Äußerung von Herrn Oppermann ist allerdings, dass er wohl gehofft hat, unbedarft das linke Spektrum bedienen zu können, während die CDU darauf achtet, dass der Flüchtlingszuzug noch in einem kontrollierbarem Rahmen bleibt. Insofern ist Frau Merkel taktisch unschlagbar - links von der CDU geht es auch nicht mehr "linker" zu und alles rechts von der CDU wird (jedenfalls zunächst einmal) von den Medien als rechtspopulistisch und unwählbar abgestempelt. Ich fürchte, die Langzeitfolgen dieser kurzfristig für Frau Merkel persönlich erfolgreichen Strategie werden verheerend sein.

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merrailno 03.01.2016, 12:30
7. K(s)pd??

Oppermann der konservative Fraktionsvorsitzende der konservativen Partei Deutschlands findet Merkel zuwenig konservativ. Der Mann ist ein ...

Tatsächlich ist Merkel und die CDU nachwievor sehr weit am rechten Rand, sehr konservativ.

Oppermann merkt in seiner ideologischen einfalt einfach nicht das die SPD spätestens seit Schröder eine zutiefst konservative Partei geworden ist, die sich sogar von der CDU links überholen lässt.

Aber am rechten Rand kann man nur Links überholt werden.

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horst80 03.01.2016, 12:31
8. Oppermann

Als Mann für alle Fälle (Edathy) springt er hier der SPD zur Seite.

Dass das Erstarken der Afd sicher auch an der derzeitigen schwierigen Politik und aber vor allem an den führenden Köpfen der Parteien liegt, kommt ihm nicht in den Sinn. Hier sucht man Integrität vergebens.

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manni.baum 03.01.2016, 12:31
9. ach Oppermann !

Juristen sollten wenigstens das Kleine Einmaleins kennen, der "Kanzlerkandidat Gabriel" hat nur eine Chance bei 25% SPD 24% CDU und 20% AfD

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