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Aufstieg der AfD: SPD-Fraktionschef Oppermann findet Merkel zu wenig konservativ
DPA

Am rechten Rand bleibt zu viel Platz: Thomas Oppermann hat Kanzlerin Merkel eine Mitschuld am Erstarken der AfD gegeben. Viele Konservative fühlten sich in der CDU nicht mehr heimisch, kritisiert der SPD-Fraktionschef.

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Peter Bernhard 04.01.2016, 13:35
280. Asyl und Definition

Zitat von wahrsager26
(...) .Das ist doch mit und ein weltweit einmaliger Vorgang,nur schlecht über sich und seine Nation zu reden-selbst Opöermann spricht von der verdammten Nationalstaatlichkeit!Danke
Das finde ich gut herausgehoben. Mir hilft beim also "Verdammten", dass die nationalen Sicherungs- äh Versorgungssystem national "berechnet" sind, wobei speziell die Briten auf das Eingezahlthaben pochen. Also anderes Wort für "ein Deutscher": "Ein-gezahlt-Habender". Verdammt kenne ich noch als auf die Türkei kontextbezogen. Konservierend auf das gutgemütliche Nationale wäre, die Türkei könnte analog Marokko zur Grenzenziehung bewogen werden, z.B. gegen etwas Mammon. Dabei fällt mir erst heute so richtig auf, dass die Türkei ihre Flüchtlingskrise ja amerikanisch newmexikanisch meistert. Die Menschen dürfen sich aufhalten, ohne dass Ihnen ein Haar gekrümmt wird, außerhalb der Lager gibt es aber wohl nicht einmal Almosen. Da fragt sich von allen Menschenrechtsverletzungen abgesehen, ob ein solches Modell - als Wirtschaftsmodell - in die EU integriert werden kann. Anscheinend wollen ja alle - mal vom Flüchtlingsstatus abgesehen - schnell weg davon, anders also als in den USA, wo heute noch 20 Millionen leben, und dies beachtenswerterweise offenbar nur ein Ausweis-Problem darstellt.

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yadi 04.01.2016, 13:49
281. Sarkasmus?

Zitat von berndbuttke
Gerne antworte ich auf Ihre Frage, möchte aber jetzt schon eine grundsätzliche Bemerkung vorausschicken: Das Recht auf religiöse Selbstbestimmung ist ein besonders hohes Verfassungsgut. Dieses zu achten und zu schützen ist die oberste Aufgabe aller staatlichen .....
Werter Herr Buttke,
nach Ihren Beiträgen zu urteilen, beschäftigen Sie sich offenbar - ich sag es mal vorsichtig - "irgendwie" mit PEGIDA. Ich gehe deshalb davon aus, dass Ihre Aussagen sarkastisch gemeint sind.
Ich halte PEGIDA und ähnliche Gruppierungen für einen gefährlichen Irrweg, denn sie fußen darauf, andere Menschen, z.B. Muslime, auszugrenzen.
Das löst kein Problem und ist nicht ganz nebenbei menschenverachtend. "Gott sei Dank" haben wir das Grundgesetz und ein Bundesverfassungsgericht, die die Grundsätze des Zusammenlebens bestimmen.
Das gegenwärtige Chaos im Zuge der "Flüchtlingskrise" steht da auf einem ganz anderen Blatt...
M.E. verhält sich die Bundesregierung hier u.a. auch deshalb so lavierend, weil man Angst vor (weiteren) fremdenfeindlichen Gewalttaten hat. Offensichtlich zu recht, wie man jeden Tag wieder erfährt.

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berndbuttke 04.01.2016, 14:09
282. noch einmal: Passfoto - Schweinefleisch - Bestattung

Zitat von bekkawei
Darf ich mal korrigieren: ad 1). Burka ist nicht gestattet (ich nehme an, Sie wissen wie eine aussieht). Da hört dann sogar für das deutsche Amt die religiöse Selbstbestimmung auf. Ein Kopftuch ist erlaubt für Muslimas (auch das ist meiner Meinung nach kein religiöses, sondern ein politisches Symbol). Aber sei's drum. Chemo-Glatze darf nicht verdeckt werden. Auf das psychische Befinden dieser Kranken kann keine Rücksicht genommen werden. ad 2) Dies sollte man unkommentiert lassen. Ich nehme an, Sie sind dieses Glaubens und da ist jede Diskussion obsolet. Und glücklicherweise bleiben die meisten Kantinen - bisher - standhaft. Da sage ich als Vegetarier. ad 3) Irrtum, ganz großer. Bitte mal informieren. Als Nicht-Muslim darf man NICHT auf einen Sarg verzichten. Der ist weiterhin vorgeschrieben.
Danke für Ihre Antwort. Ich muß leider noch einmal beharren:

ad primum) Eine Chemo-Glatze ist kein religiöses Symbol, sondern, wie Sie schon ganz richtig gesagt haben, ein zeitweilig durch Krankheit bedingter Zustand. Es besteht keine Notwenigkeit, hierauf Rücksicht zu nehmen, zumindest nicht im Rahmen der Identitätsfeststellung. Bei der Burka oder dem Kopftuch ist das etwas ganz anderes; hierbei handelt es sich einwandfrei um religiöse Symbole, die höchsten Verfassungsschutz geniessen.

ad secundum) Ist das Ihr Ernst? Niemand soll in Deutschland gezwungen werden, auf Schweinefleisch gänzlich zu verzichten. Aber wo besteht eine Notwendigkeit, den Verzehr von Schweinefleisch an öffentlichen Orten zu gestatten? Analog dem Rauchen gehört das verboten! - und zwar aus Respekt vor den Gefühlen sehr vieler in Deutschland lebender Menschen.

ad tertium) In der Tat hatte ich das so verstanden, daß jetzt jeder in Baden-Württemberg, also auch ein Christ, sich in ein Leichentuch wickeln lassen kann. Ich bitte da um Verzeihung. De lege ferenda wäre zu überlegen, ob man das überlebte christliche Bestattungsritual nicht zur Gänze einmal entrümpelt.

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unbekanntgeblieben 04.01.2016, 14:21
283. Ich kann es nicht besser sagen:

"CDU|CSU|SPD|Grüne|FDP sind eine neoliberale Einheitspartei, in der SED gabs mehr Streit über Wirtschaft" Volker Pispers, allg. sehr empfehlenswert.

80% der Bevölkerung profitieren einfach nicht von deren Politik, egal wie oft sie sagen, es geht nicht anders (alternativlos). Und das dämmert jetzt vielen. Die AfD ist aber auch nur eine Kreutzung aus FDP und CDU. Da bringt eine 'links'|'rechts' Einteilung gar nichts.

Meines Erachtens haben die meisten Wähler keine Zeit (Arbeitnehmer, ggf. mit Familie), kein Interesse (Geringverdiener) oder kein echtes Verständnis (Studenten, nicht abwertend gemeint) um sich wirklich umfassend für Politik zu interessieren. Dann gibts noch den Teil, der zu sehr davon profitiert, um sich selbst als Teil des Problems zu verstehen (Mehrverdiener). Bzw. hat überhaupt kein Interesse daran was zu ändern. Was dumm ist, da es langfristig alle trifft. Der Rest bildet nie eine Mehrheit.

Somit ist unsere Demokratie, weil Politiker für Lügen und Korruption nicht bestraft werden, unfähig Probleme zu lösen (sie sind Teil des Problems). Man propagiert für wirtschaftl. Interessen, wobei mittlerweile jedem klar sein, muss das es auf Dauer so nicht weitergehen kann. Globale Probleme sind lösbar, aber nicht so wie man es bisher versucht. Das muss unserem gewählten 'Volksvertretern' auch klar sein, wenn sie nicht völlig verblödet sind. Besonders Merkel, Dr. Physik, trifft erschreckend oft Entscheidungen, die jeglicher Vernunft widersprechen (Flüchtlingspolitik vs. Waffenexport, oder älter E10 (=Statistik-Kosmetik, begünstigt reale Probleme)).

Egal wohin man blickt, Justiz, Steuern, Politik, alles hält nur oberflächlichen Betrachtungen stand. Man muss dran glauben (Pispers ;) ).

Unsere Wirtschaft hat mit Logik und Wissenschaft nichts zu tun. Die Interessen des Normalbürgers sind nicht mit Wirtschaftswachstum kohärent. Was im kleinen nicht funktioniert, kann im großen nicht richtig sein ...

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elikey01 04.01.2016, 14:52
284. ... die Union nicht mehr ihre Partei? Ein Meinungskommentar

Zitat von familie.limmer13
Beim augenblicklich und wohl zukünftigen Dauerthema der deutschen und EU- Politik hat Frau Merkel die höchste Zustimmung bei den Grünen. Das eröffnet ihr zwar Koalitionsmöglichkeiten mit den Grünen und letztendlich vielleicht auch mit den Linken. Diesen Salto rückwärts......
@familie.limmer13, #19
Dgl. Aussage könnte "Angela's" Trotzreaktion nahekommen, wie sie (hies. Wahrnehmung nach) auch mit ihrer Ansage vom "nicht mehr freundlichen Gesicht .... "nicht mehr mein Land" traf.
Hessens bisher so geräuschloser Schwarz-Grün-PILOT darf durchaus als Signal für "Macht"-Merkels Berlin 2017 bewertet werden, während der AfD-Erfolg zumind. großteils das Ergebnis der stereotyp undifferenziert diffamierenden Attacken gg. AfD im Besonderen und Pegida im allgem. sein dürfte. Der polit.-mediale Umgang mit Parteimitgründer LUCKE z.B. war völlig daneben, ist doch der Prof. (üb. 30 Jahre CDU-Mitglied) alles andere als rechtsnat. od. islam-/europafeindl. od. gar ausl.hassend.
Die "Ernte" des verfehlten Umgangs mit AfD und deren "Aufstieg" fahren nun die Etablierten ein. Und siehe da: Nachdem wohl jetzt ernsthafte Verlustängste an Wählerstimmen, damit Macht-, Einfluss- + Pfründeverlustängste bei allen Etablierten aufzukommen scheinen, nähert man sich wohl auch in der SPD offiziell verbal an Realitäten an.
Immer mehr Menschen erkennen eben die Janusköpfigkeit von Berliner + Brüsseler Politik + Verlautbarungen, die u.a. z.B. jüngst die neue Poln. Reg. angreifen, jedoch Orban mit Wattebäuschen bewarfen + Erdogan gar den Hof machen wg. "Flüchtlingskrise", während die selbe Kanzlerin weiter "WIR schaffen das" ohne "Obergrenze" proklamiert.
Das wirkt abstoßend + stellt keine vertrauensbildenden Maßnahmen für Demokratie + gg. Politikverdrossenheit dar. Wofür jene, die das öffentl. bekundeten, was nun Oppermann und/od. auch Seehofer sagen, noch vor kurzem rechtspopulistisch und "schlimmer" verortet wurde, nähert sich Realitäten an, u.a. z.B. solchen, dass auch ROT-GRÜN-Schweden die Reißleine zieht und neben CDU und CSU-Christlichen die Jüd. Gemeinde Besorgnis artikuliert ob des Umfangs eines Zustroms islam. Tradition/Kultur.

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thedoctor46 04.01.2016, 15:15
285. Es ist doch eigentlich ganz einfach...

- Herr Oppermann:
1.) Den "Seeheimer Kreis" in der SPD isolieren, deren Mitglieder kaltstellen.
Das wäre mal - nach fast 40 Jahren - an der Zeit.
2.) Die SPD vertritt wieder sozialdemokratische Werte - ach nee: das macht ja schon Angela Merkel mit ihrer CDU.

Statt über die Mitgliederbefindlichkeit der CDU zu räsonnieren, sollten Sie sich - gemeinsam mit Herrn Gabriel - mal ein paar Gedanken über die Mitgliederstruktur der SPD machen - und darüber, warum diese Partei bei überregionalen Wahlen stets bei 25 % herumdümpelt. Über Mitgliedsaustritte schreiben wir besser gar nicht erst.... .

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elikey01 04.01.2016, 16:52
286. Meinung

Netiquettenkonformer Diskussionsbeitrag wie folgender gestattet?
#223
Wer soll "WIR" sein, die sich nicht wundern bräuchten, dass niemand mehr zur Wahl ginge?
Über zwar zurückgegangene Wahlbeteiligung braucht man sich mitnichten zu wundern, denn im Vergl. zur Wahlbeteiligung in anderen EU-Staaten und darüber hinaus (z.B. USA) ist die zur BT-Wahl in DEU mit üb. 70 % noch recht respektabel.
Wer sein Wahlrecht nicht wahrnimmt, schadet m.M.n. der Demokratie, weiß sie nicht zu schätzen, wodurch sie noch mehr Schaden nimmt als ohnehin schon gefühlt.
Wahlanalytisch der AfD-Ergebnisse wurde übrigens festgestellt, dass die AfD viele aus der bisherigen Nichtwählerfraktion wieder an die Urne brachte.

Die Beurteilung, inwieweit Oppermann "(unverdient) den Kopf aus der Schlinge i.S. EDATHY gezogen hätte", entspricht wohl eher einer rein subjektiv parteilichen, weit entfernt von sachlich objektiver Wahrnehmung realer Hintergründe.
Und ein Demokratieverständnis, das anderen - unabhängig wem - den Mund verbieten will, scheint wenig ausgeprägt.

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rennflosse 04.01.2016, 17:26
287. Deformation

Zitat von berndbuttke
...ad secundum) Ist das Ihr Ernst? Niemand soll in Deutschland gezwungen werden, auf Schweinefleisch gänzlich zu verzichten. Aber wo besteht eine Notwendigkeit, den Verzehr von Schweinefleisch an öffentlichen Orten zu gestatten? Analog dem Rauchen gehört das verboten! - und zwar aus Respekt vor den Gefühlen sehr vieler in Deutschland lebender Menschen. ...
Werte sind Werte. Da gibt es nix dran zu rütteln mit dem durchsichtigen Versuch, aus dem an sich harmlosen Wort "Schweinefleisch" eine Totschlag-Vokabel zu machen mit einer Verbotsforderung ("... an öffentlichen Orten") gleich obendrauf!

Es handelt sich nämlich um solche Beispiele wie die Wurstsemmel, die Bratwurst oder Currywurst, das Schnitzel und ähnliche Schnellgerichte, die man bei uns auf jedem Straßenfest und an jedem Imbiss, Bäcker usw. konsumieren kann, wenn einem danach ist. Eine völlige Idiotie, das mit Rauchen gleichzustellen. Das ist auch nur wegen der gesundheitlichen Gefährdung Nichtraucher verboten und nicht aus Respekt vor einer religiösen Minderheit.

Wer das hier verbieten will, dem mangelt es an Respekt gegenüber der eigenen Bevölkerung und Kultur.

Es gibt im Koran noch einige andere Dinge, die bei strenger Auslegung nicht statthaft sind, gleichwohl aber zu unseren Werten gehören. Möchten Sie die nicht auch verbieten? Homosexualität etwa. Und vielleicht sollten sich auch unsere Damen aus Respekt gleich ganz verhüllen.

Letzten Endes muss man sich sehr genau überlegen, wem der Respekt gebührt. Sonst kann man gleich das gesamte gesellschaftliche Leben verbieten. Denn irgend jemandem ist immer auf den Schlips getreten.

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lövgren 04.01.2016, 17:49
288.

Zitat von bekkawei
Mein lieber lövgren, Schweinefleisch auf dem Speiseplan gehört hier zur Essenskultur. Das ist so. Wie in den meisten westeuropäischen und asiatischen Staaten. Ich habe die Beispiele nirgendwo "rausgenommen", das sind Vorschriften und Gesetze, die ich nicht verlinke. Einfach Passverordnung oder Bestattungsgesetz googeln. Wenn Sie das einfach abstreiten und veralbern nennen, tut mir leid, dann kann ich Sie nicht ernst nehmen. Und was ist PI?
Wie bitte? Wenn etwas so was wie deutsche Esskultur ist, dann ist es der Sonntagsbraten, aber nicht das Verfüttern von medikamentenverseuchten Schweinen an kleine Kinder unter der Woche. Ihre Welt ist schon eine sehr sonderbare. Sie zitieren aus PI und wollen dann weiß machen, nicht zu wissen, was das ist."Mut zur Wahrheit" ist eine Parole von AfD/Pegida/NPD. Trauen Sie sich dann bitte auch.

Aber wenn Sie sich von den paar Muslimen so bedroht fühlen, dass Sie hier nicht mal mehr begraben sein wollen, gäbe es noch immer nette und garantiert muslimfreie Zonen auf dieser Welt. Aber das ist dann doch zu anstrengend, lieber poltert man halt dann doch kenntnislos in Foren herum.

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lövgren 04.01.2016, 17:52
289.

Zitat von thedoctor46
- Herr Oppermann: 1.) Den "Seeheimer Kreis" in der SPD isolieren, deren Mitglieder kaltstellen. Das wäre mal - nach fast 40 Jahren - an der Zeit. 2.) Die SPD vertritt wieder sozialdemokratische Werte - ach nee: das macht ja schon Angela Merkel mit ihrer CDU. Statt über die Mitgliederbefindlichkeit der CDU zu räsonnieren, sollten Sie sich - gemeinsam mit Herrn Gabriel - mal ein paar Gedanken über die Mitgliederstruktur der SPD machen - und darüber, warum diese Partei bei überregionalen Wahlen stets bei 25 % herumdümpelt. Über Mitgliedsaustritte schreiben wir besser gar nicht erst.... .
Nein, Ihr Demokratieverständnis halte ich schon für bemerkenswert. Abgesehen von Ihrer Wortwahl "Isolieren und kaltstellen". Demokratie gilt auch innerhalb der Parteien, nun gut, bei AfD/Pegida/NPD jetzt nicht so, da wird man wegen abweichender Meinung rausgeekelt. Aber die SPD hat, wie alle anderen Parteien, Flügel. Und das ist so was von urdemokratisch. Diskussion, Diskurs und auch Streit innerhalb der Parteien ist das Lebenselixier der Parteien in einer Demokratie. Warum sollte man diese basics "isolieren oder kaltstellen"?

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