Forum: Politik
Außenminister Maas im Iran-Konflikt: Zu wenig, zu spät
Ebrahim Noroozi/ AP

Die Reise von Außenminister Maas nach Teheran ist gescheitert. Kein Wunder: Sein Besuch war Diplomatie auf Sparflamme. Deutschland braucht endlich eine zupackende Außenpolitik, die Europas Interessen vertritt.

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spon_12 11.06.2019, 23:13
20.

Zitat von Peter201
genau so ist es! Besser kann ich es nicht formulieren. Und da man auch im Jahr 2019 bei SPON keine Kommentare mit einem einfachen „sehe ich auch so“ oder einem „stimme zu“, meinetwegen auch ein like kommentieren kann (wäre auch für die Schreiber und Leser sicher interessant), bleibt es bei der einfachen Wiederholung.
Was interessiert den Leser der Daumen hoch. Machen Sie Ihre Meinung davon abhängig, wie viel "Likes" ein Beitrag bekommt...

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steinhai 12.06.2019, 06:04
21. Einige klare Worte...

Deutschland hätte viel mehr machen müssen und eine Entschuldigung beim Iranischem Volk wäre auch angebracht. Iran ist und war nie eine Gefahr für die Welt. Die Welt war und ist eine Gefahr für den Iran. Seit der Revolution 1979 wurde nichts unterlassen um dem Iran zu schaden. Schwerste Sanktionen seit 40 Jahren, Terrortrupps die Iraner töteten und Terroristen die vom Westen finanziert und gegen Iran eingesetzt wurden und der 8 Jährige Krieg, in dem die ganze Welt den Irak gegen Iran in den Krieg schickte und mit allem unterstützten. Das Atomprogramm des Iran wurde vor der Revolution von Amerika, Frankreich und Deutschland ins Leben gerufen. Nach der Revolution wurden die Verträge einfach ausgesetzt. Deutschland hat in dem Spiel eine besonders schmutzige Rolle übernommen und an Saddam, Chemische Waffen geliefert, mit denen Iraner zu tausenden getötet wurden und die Folgen bis heute bestehen. Viele überlebende Iraner leiden bis heute an den Folgen der Chemischen Angriffe, die Deutschland erst ermöglichte! Eine Entschuldigung beim Iranischem Volk erfolge bis heute nicht. Von einer Wiedergutmachung auch nicht zu sprechen. Es war schon immer der Westen der den Iran tyrannisierte. Der Vertragsbruch der Amerikaner im Atomabkommen und die Untätigkeit, aller Unterzeichner, ist ein weiterer Punkt in dem Iran betrogen wurde. Und nun kommt Mass mit leeren Händen in den Iran und besitzt noch die Frechheit zu betonen das Iran doch in dem Abkommen bleiben solle. Eine Gegenleistung wird es nicht geben. Das Instex System womit Mass die Iraner beruhigen wollte, ist nichts mit dem Iran zufrieden sein kann. In dem Abkommen (und der UN Resolution 2231) wurde klar geregelt das die Internationalen Sanktionen gegen Iran fallen gelassen werden. Instex soll nur für Dinge verwendet werden die eh nicht auf der Sanktionsliste der USA stehen. Also Medikamente als Beispiel. Davon mal abgesehen das dieses System bislang kein einziges Geschäft ermöglicht hat. Wenn Mass am Abkommen festhalten will, muss er auch dafür sorgen das die Sanktionen der USA, voll umgangen werden und nicht nur um eine Schachtel Aspirin in den Iran liefern zu können. Iran wird auch nicht erneut verhandeln und schon gar nicht um das Raketenprogramm. Wer meint über die Verteidigung des Iran verhandeln zu wollen, sollte dafür sorgen das Iran im Gegenzug auch modernstes Kriegsgerät bekommt. Als Beispiel F35 Kampfflieger oder einen Flugzeugträger oder ähnliches. Da das aber nicht passiert, wird Iran über nichts verhandeln was der Verteidigung schaden kann. Für wie verdummt werden Iraner gehalten um immer wieder das Raketenprogramm zu nennen?

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steinhai 12.06.2019, 06:23
22. Ein guter Gedanke. @Thelastknight

Zitat von Thelastknight
Welche Aussenpolitik? Deutschland muss sich endlich als Vorreiter einer friedensbringenden Aussenpolitik extrem stark einsetzen und sich aufgrund seiner Vergangenheit dieser Verantwortung stellen! Mauern bauen und Abkommen kündigen? Deutschland muss alternative Wege präsentieren und mit aller Kraft versuchen diese durchzusetzen.
Leider wird es bei dem Gedanken bleiben. Dafür müsste Deutschland ein souveränes Land sein, was es leider nicht ist. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Amerika dafür gesorgt das Deutschland auch in Zukunft nicht eigene Entscheidungen treffen darf. Das gilt auch für Japan. Die Deutsche Verfassung nach dem zweiten Weltkrieg wurde von Amerika geschrieben(bzw verfasst!). Ohne die Amerikaner wird in Deutschland und Japan, gar nichts entschieden.

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nixkapital 12.06.2019, 08:16
23. Nun...

...er wurde gewogen und für zu leicht befunden.

Im Gegensatz zum offiziellen Regierungs-Marketing, das den Wähler*innen vorgaukeln soll, es halte sich eine souveräne Regierung in Berlin auf, hat Herr Maas belegt, dass er in der Sache Iran den Vorgaben aus Washington folgt.

Er war meiner Meinung nach eben nicht zu wenig und zu spät, sondern ganz auf Linie Pompeos / Boltons.

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aliof 12.06.2019, 08:17
24. Vielen Dank

.. für Ihre erhellenden Worte zu dem,
.. wie das heutige totalitäre Iran nach dem, was Sie Revolution nennen, möglicherweise tickt.

Ich hatte ja keine Ahnung, wie übel dem Land von Amerika, Frankreich und Deutschland mitgespielt wurde, nach seinem Umbau vor 40 Jahren zu einer Religiösen Diktatur! - Und Deutschland ist quasi mit Giftgas an Iraks Krieg gegen Iran beteiligt gewesen?

Das ist ja furchtbar, und Sie haben durchaus Recht, daß wir uns erstens dafür entschuldigen müssen. - Zweitens Reparationen zahlen. - Und drittens Iran helfen, daß es sein absolut friedliches Atomprogramm fortführen kann.
.. und natürlich dafür sorgen daß Iran .. auch modernstes Kriegsgerät bekommt .. F35 Kampfflieger .. einen Flugzeugträger und Ähnliches .. so wie Sie es gefordert haben!

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aliof 12.06.2019, 09:14
25. Mein Beitrag 24

.. war eine Replik auf Beitrag 21 , Forist ::steinhai::

Es war (und bleibt) ironisch gemeint, und steht im Rahmen der Diskussion in Zusammenhang mit meinem Beitrag 18.

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steinhai 12.06.2019, 10:03
26. Ist mir schon klar was sie meinen.

Zitat von aliof
.. war eine Replik auf Beitrag 21 , Forist ::steinhai:: Es war (und bleibt) ironisch gemeint, und steht im Rahmen der Diskussion in Zusammenhang mit meinem Beitrag 18.
Mein Beitrag ist aber nicht ironisch gemeint. Ich weiß nicht wie alt sie sind und ob sie die Zeiten der Revolution 1979 und den Krieg überhaupt miterlebt haben oder ob ihr Wissen eher dem Wissensstand der Westlichen Medien entspringt? Auf ihren Beitrag werde ich daher auch nicht weiter eingehen. Ich kann ihnen das auch nicht verdenken das sie wie viele andere auch, nicht über die Chemie Waffen Geschäfte der Deutschen informiert sind. Deutschland gibt es ja auch bis heute nicht zu, das sie dem Irak die Waffen geliefert haben. Ich hab sie damals aber mit eigenen Augen gesehen und auch hunderte Iranische Opfer dieser Chemischen Waffen und leide selbst bis heute an einigen Folgen. Am Anfang des Krieges wurden die Chemischen Bomben noch direkt an Saddam geliefert (Bilder dieser Bomben mit Deutscher Aufschrift gibt es viele nach den Angriffen der Iraker). Später baute Deutschland auch entsprechende Fabriken im Irak. Da Deutschland nicht zugeben wollte das es ihre Waffen waren, hat Iran hunderte Verletzte der Angriffe nach Deutschland und andere Europäische Länder geschickt um sie in diesen Ländern zu behandeln und um die Öffentlichkeit auf die Deutschen Geschäfte zu lenken. Bis heute wird vieles verheimlicht. Über die Angriffe auf Iran wird in Deutschland kaum berichtet. Auf die Kurden im Irak, um so mehr. Versuchen sie mal "iranische Giftkrieg Opfer in Recklinghausen" zu googlen. Die Bilder sind von der Regierung zensiert. Aber hier mal zwei Artikel aus der Zeit und Spiegel. Sie werden staunen. Vielleicht ändern sie dadurch etwas ihr Weltbild und sehen die Dinge etwas anders! Im übrigen ist Iran keine Diktatur. https://www.zeit.de/1984/16/ihr-werdet-nicht-mehr-atmen-koennen/komplettansicht Und https://www.spiegel.de/einestages/giftgasangriff-auf-halabdscha-1988-a-951065.html

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Farhad 12.06.2019, 11:20
27. Die Lage ist eindeutig. Schläft man noch in Berlin?

DE, FR und UK verfügen über keine Möglichkeit, ohne die USA deren Auflagen im Abkommen sowie die entsprechende völkerrechtliche UN-Resolution zu erfüllen. Der Vorwurf eines Vertragsbruchs durch DE, FR und UK begründet durch die permanenten Sabotagen und harten Drohungen der USA lässt sich nicht widerlegen. Inzwischen wäre die Behauptung vermutlich nicht falsch, dass man INSTEX als eine (Schein)Lösung ins Spiel gebracht hat mit der Hoffnung, dass irgendein Wunder in den USA oder im Iran passiert. Die Scheinlösung INSTEX wird nicht ansatzweise die Verpflichtungen erfüllen. Das wissen Berlin, Paris und London auch. Nach den Vertragsklauseln wird der Vertragspartner die Auflagen zurückfahren. Mittlerweile kann man das Atomabkommen als gescheitert erklären. Darüber hinaus wird der Vertragspartner von einer Atomsupermacht mit Vernichtung gedroht und mit massiven wirtschaftlichen und politischen Maßnahmen konfrontiert. Die wirtschaftliche und politische Kriegsführung der USA, konkrete militärische Drohungen sowie Vernichtungserklärung von Trump zwingen jeden rationalen Akteur, nach den internationalen Normen und zur Existenzverteidigung aus weiteren Verträgen in einer legitimen Weise auszusteigen. Wie kann man sonst der Welt nachweislich zeigen, dass durch Trump die Welt kein sicherer Ort geworden ist und eine weitere Fortführung des Amts durch Trump der Welt im Allgemeinen schaden wird? Ein rechtskonformer Ausstieg aus dem Abkommen und weiteren Verträgen bedeutet lange nicht, dass man irgendwelche Dinge zur Umsetzung bringt. Das sei eher ein politischer Akt, welcher Trump politisch fatal schaden wird und seinen Nachfolger zur Rückkehr zum Abkommen motivieren kann. Eine zweite Amtszeit von Trump muss in jedem Fall verhindert werden. Weiterhin wird der Nachfolger von Trump ohne weiteres keinen gewichtigen Grund finden, zum Abkommen zurückzukehren. Ein weiterer Verbleib des Irans in dem Abkommen und relevanten Verträgen sei deshalb irrational. Offenbar hat man in Berlin die prekäre Lage noch nicht realisiert. Vermutlich wird man in D/EU die eindeutige Lage erst realisieren, wenn man selbst unter Beschuss gerät. Als ein Tipp werden inzwischen Aktien der D Autohersteller mit Vorsicht gehandelt.

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aliof 12.06.2019, 12:11
28. .. meine Beiträge 24 und 25

Zitat von steinhai
Mein Beitrag ist aber nicht ironisch gemeint. ... Auf ihren Beitrag werde ich daher auch nicht weiter eingehen. Ich kann ihnen das auch nicht verdenken das sie wie viele andere auch, nicht über die Chemie Waffen Geschäfte der Deutschen informiert sind. Deutschland gibt es ja auch bis heute nicht zu, das sie dem Irak die Waffen geliefert haben. ... Später baute Deutschland auch entsprechende Fabriken im Irak. Da Deutschland nicht zugeben wollte das es ihre Waffen waren, hat Iran hunderte Verletzte der Angriffe nach Deutschland und andere Europäische Länder geschickt um sie in diesen Ländern zu behandeln und um die Öffentlichkeit auf die Deutschen Geschäfte zu lenken. Bis heute wird vieles verheimlicht. Über die Angriffe auf Iran wird in Deutschland kaum berichtet. Auf die Kurden im Irak, um so mehr .... ...... Im übrigen ist Iran keine Diktatur. ... https://www.spiegel.de/einestages/giftgasangriff-auf-halabdscha-1988-a-951065.html
.. verstehe ich am ehesten als Gegengewicht zu den tendentiellen Beiträgen von Forist ::steinhai:: und schließe hiermit ab.

Auch ich halte es für erwiesen , daß auch deutsche Firmen vor ca. 35 Jahren Chemieanlagen zur Giftgasproduktion in den Irak geliefert haben . Aber ebenso, daß dies kein Akt eines westlichen Staates war, oder gar der Bundesrepublik Deutschland.

Wenn dann heute noch immer Protagonisten pseudoreligiöser Diktaturen dermaaßen falsche Anschuldigungen verbreiten , Atombewaffnung anstreben , Terror in naher und weiterer Umgebung , auch in Deutschland ausüben , Israel faktisch intermittierend mit kleineren Raketen beschießen (lassen) , Israel mit endgültiger Vernichtung bedrohen , letzteres kürzlich erneut , und gar in Anwesenheit unseres Außenministers ..

.. kriegt von mir keine Hand gereicht ..

.. wie es Herr Außenminister (unserer Bundesrepublik Deutschland) Maaß trotz alle dem getan hat .. und derbe zurückgewiesen wurde.

Trotzdem , oder vielleicht deshalb , begrüße ich Ihre Beiträge , sind sie doch förderlich für eine klare Sicht auf die Situation.
Und : Bravo Herr Maaß!

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spon-1299090993322 12.06.2019, 21:25
29. Netter Vorschlag

aber ernstzunehmende Außenpolitik kostet erstens Geld und zweitens Blut. Ohne ein gerüttelt Maaß( pun intended) an Brutalität nimmt einen in der Region sowieso niemand ernst. Selbst als Waffenverkäufer spielt Deutschland höchstens die dritte Geige. Plus, die einseitige Kettung an die Sicherheitsinteressen Israels, disqualifiziert Deutschland SOFORT als ehrlichen Makler.
alsomacht euch ehrlich, entweder wir unterstützen Israel bedingungslos, oder halt nicht, die niedliche Pseudo-Neutralität plus Waffenverkäufe an möglichst alle läuft halt nicht mehr.

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