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BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht
AP

Die Karlsruher zum Kunduz-Bombardement entspricht internationalem Standard, dennoch ist sie unmoralisch: Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt als Opfer.

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mrdhero 06.10.2016, 18:59
1. Ähm

Entschuldigung aber wenn ich im Ausland sch*** baue dann stehe ich dazu ... ist unfassbar dieser Beschluss

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maxi.koch99 06.10.2016, 19:05
2. Man hätte mit gutem Beispiel vorangehen können

Aber so ist der verantwortliche General (nicht "wir" keiner von uns hat den Befehl gegeben) anscheinend ungestraft davongekommen

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rangerschulz 06.10.2016, 19:07
3. Witzlos.

Wozu dieses Kommentar? Wer selber nie unter solchem Entscheidungsdruck stand, darf sich kaum ein Urteil bilden. Aber aus der Sicht eines Reporters, dessen schwierigste Entscheidung die ist, ob er Cappuccino, Latte oder Espresso trinken soll, scheint es sicherlich angebracht jede nicht ganz klare Entscheidung zu verurteilen.

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CHR1 06.10.2016, 19:07
4. Urteil

Hässlich und zynisch ist der Kommentar. Sicher hat der Oberst einen Fehler gemacht. Nur wenn jemand in so einer Stellung einen Fehler macht kostet es Menschlein. Macht ein Redakteur einen Fehler dann wird ein Widerruf gedruckt. Es ist daher unerlässlich das Richter bei solchen Fällen sich durchaus des Drucks dem Soldaten unterstehen berücksichtigen. Der Verfasser des Kommentars sollte vielleicht erstmal eine derartige Verantwortung unter so einem Druck übernehmen, bevor er so einen von Unverständnis trotzenden Kommentar schreibt.

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mameluk 06.10.2016, 19:09
5. wie gehabt

wenn es um Töten und evt. Morden geht, das ist eine Definitionsfrage, dann ist auch die BRD immer auf der Seite der Täter, wie die ganze Staatengemeinschaft. Warum aber wurden die beiden Piloten, die den Befehl des damaligen Oberst hinterfragten, zwangsversetzt - nämlich weil sie den Tötungsbefehl ausführten!, der Verursacher aber zum General befördert wurde, das zeigt die ganze Perversität milittärischen Befehlens und Ausübens, also immer schön Uniform anziehen, wenn es Menschan an den Kragen geht, dann ist man auf der sicheren Seite.

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herti.e 06.10.2016, 19:10
6. Moralische Maßstäbe als Urteilsgrundlage...

... höchstrichtlicher Entscheidungen haben sich aus gutem Grund in der jüngeren Geschichte nicht durchgesetzt. Moralisches Empfinden eignet sich denkbar schlecht für die juristische Bewertung einer Anklage. Wessen Moral soll da als Grundlage dienen?
Die individuelle Bewertung des Vorganges bleibt dabei unbenommen jedem selbst und seinen Vorstellungen überlassen.

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Hans58 06.10.2016, 19:13
7.

Ein deutscher Oberst hat keine Befehlsbefugnis gegenüber US-Piloten. Der Befehl dazu kam damals aus Doha von US-Seite.
Dass die US- Piloten - offenbar trotz besseren Wissens - dann um "Freigabe zum Abwurf" bei ihrer vorgesetzten Stelle ersuchten, hat dazu geführt, dass sie strafversetzt wurden.

Amtshandlung im Einsatz hat der BGH zutreffend verneint.

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archetype3 06.10.2016, 19:14
8. Amtshaftung...

...erstreckt sich auf einen klar ersichtlichen Fehler. Im konkreten Fall war nachweislich nicht klar ob es sich um Kämpfer oder Zivilisten handelte. In Anbetracht des vorher erfolgten Talibanangriffs war es nur logisch dass an den Tanklastern ebenfalls Milizen anwesend wären. Dass sich Zivilisten den aufgebrachten Tanklastern nähern würden um Benzin zu stehlen. Verstehen Sie mich nicht falsch, der Diebstahl rechtfertigt definitiv keinen Angriff, aber ein Aufenthalt von Zivilisten war nicht ersichtlich. Ein Schadensersatzurteil würde nur dazu führen dass die Bundeswehr im Ausland keinen Angriff mehr ausführen könnte ohne massiv Observation (die in Anbetracht der fehlenden Helikopter und Drohnen nicht möglich ist).

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zkl 06.10.2016, 19:15
9. Oberste Klein

ist doch daraufhin zum General befördert worden.
In Deutschland ist vieles möglich.
Das holt die getöteten Zivilisten auch nicht zurück.

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