Forum: Politik
Brexit-Drama im Unterhaus: Verraten und verzockt
Vudi Xhymshiti/ DPA

Dramatische Szenen im britischen Parlament: Die Abgeordneten haben Boris Johnson eine bittere Niederlage zugefügt. Doch der Premier ist zum Brexit wild entschlossen - und noch nicht gescheitert.

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eltviller 04.09.2019, 09:42
20. Hier wird seit mehr als einem Jahr...

...ein sehr komplexes und vielschichtiges politisches Schachspiel mit großem Unterhaltungswert und Theaterdonner aufgeführt. Ein Lehrstück der Demokratie, leider zu Lasten des englischen und auch europäischen Wirtschaftsraumes. Es bleibt spannend!

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Beat Adler 04.09.2019, 09:42
21. BoJo gewinnt Neuwahlen deutlich? Wenn Farage NICHT mitmacht!

BoJo gewinnt Neuwahlen deutlich? Wenn Farage NICHT mitmacht! Wenn die 21 Abtruennigen Tories keine eigene, konservative Partei gruenden, wenn die Liberal Demokraten versagen, wenn, wenn, wenn....

Das sind zuviele Wenns, um zu wissen, oder vorherzusagen, was denn genau bei Neuwahlen passieren wird!

In Prozentverteilung, NICHT Sitzverteilung, kann es durchaus sein, dass der Farage mit seiner Brexitpartei in den Wahlkampf zieht und seinen Waehlern, den sogenannten hard Brexiteers erklaert, dass er der Einzige in Grossbritanien ist, der faehig ist, den Brexit zu vollziehen. Alle Anderen versuchten es 3 Jahre lang und versagten. Mit diesem Programm holt er bis zu 30% der Stimmen. Die Liberal Demokraten in den Kampf ziehen mit der Strategie des Remains: "Waehlt uns und wir bleiben in der EU". Damit bekommen sie auch gegen 30 %.

Tories, Labour, Gruene und was sonst noch herumfleucht, haben dann zusammen 40%.

In diesem Fall ist eine Regierungsbildung unmoeglich.

Das House of Lords, wo Adlige ihre Sitze erben, muss jedem Gesetz zustimmen, bevor es von der Queen unterschriebenwerden kann und damit in Kraft tritt. Es wird gemunkelt, dass Einige der Lords bereits daruber diskutieren 90 (neunzig) Aenderungsantraege zu stellen, und solange zu filibustern, bis die Zeit abgelaufen ist.

Neues Gesetz "No-No-Deal-Brexit"? Ungewiss! Neuwahlen? Ausgang mehr als ungewiss!
mfG Beat

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pepe-b 04.09.2019, 09:42
22. @ lspring

Nein, die Briten wählten nicht anders, als prognostiziert. Es war immer ein Kopf-an-Kopf-Rennen innerhalb der normalen statistischen Fehlertoleranz von 2-3%. So sah das Ergebnis des Referendums dann auch aus, nur halt andersrum als erhofft. Trotzdem innerhalb der normalen Fehlertoleranz. Bei Trump übrigens das gleiche.

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gmackensen 04.09.2019, 09:45
23. Und nu?

Das britische Parlament beschließt etwas, wie schön. Aber müssen nicht erst mal 27 andere Staaten zustimmen? Ist Macron wirklich dazu bereit?
Und überhaupt:
es gibt keine Neuwahlen, BoJo bleibt PM - wie wird der wohl am 17. Oktober den Wunsch des Parlaments in Brüssel vertreten?
Es gibt Neuwahlen -am 15. Oktober -Ausgang ungewiss, aber vieles spricht für sehr unklare Mehrheitsverhältnisse. Hängt alles vom Verhalten von Farage - BoJo hat sich für einen Deal ausgesprochen und in diesem Fall will die Brexit Partei in allen Wahlkreisen antreten. Soll die EU dann einem weiteren Aufschub zustimmen, wobei völlig unklar ist, wann es eine neue Regierung gibt? Und während Bojo fröhlich weiter amtierender PM ist?

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pepe-b 04.09.2019, 09:46
24. @ ingnazwobel

Nein, das heißt es eben nicht. Gewinnen heißt erstens nicht Mehrheit, sondern lediglich stärkste Kraft zu sein. Zweitens stehen die Tories aktuell bei ca. 35% - heißt, dass knapp zwei Drittel keinen harten Nrexit wollen. Manche Umfragen sagen sogar bis zu Dreiviertel der Bevölkerung. Drittens ist das britische System so angelegt, dass der Gewinner einer Wahl eben prozentual eben deutlich mehr Sitze als Stimmen bekommt. Heißt: (Nur) 35% der Stimmen ergeben eine Mehrheit (>50%) im Unterhaus.

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archi47 04.09.2019, 09:48
25. Bei all dem Gezänk

ist die naheliegendste urdemokratische Lösung doch die, das Volk erst mal mit dem Inhalt des (einzig möglichen und endgültig ausverhandelten) Brexit zu befragen.

Die erste Abstimmung vor 3 Jahren war in etwa "wollt ihr den Brexit: ja/nein".
Jetzt müßte man das Volk doch fairerweise fragen, nachdem das Parlament es nicht auf die Reihe bringt, "wollt ihr diesen Brexit- einen anderen gibt es nicht, oder drinbleiben. Ja/nein".

Keiner kauft gerne die Katze im Sack. Genau so will BJ aber vorgehen. Das ist unlauter.
Ständig ein nicht qualifiziertes Brexit Votum wie eine Monstranz vor sich herzutragen, das löst das Problem nicht.

Was sollen Neuwahlen, wenn das Problem aller Probleme zuerst gelöst werden müßte.
Neuwahlen führen zur weiteren Verunklarung, weil das Volk mit dem Brexitvertrag nicht befasst wird, sondern nur mit der Hetze drum herum...

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hirnakrobat 04.09.2019, 09:50
26. Fest steht, der Brexit kommt und die Welt dreht sich weiter

Prinzipell guter Artikel, zumindest informativ.
Aber eine Sache Herr Fahrion, erst das Bild zum Artikel mit dem Plakat No to racim in den Vordergrund stellen und sich anschließend im Artikel mit Zitat "Rees-Moggs ... jener weißen Oberschichtselite" selber mit einer rassistischen Denkweiße outen.
Tja, So schnell geht das heute mit der Rassismus-Keule. Denken sie mal drüber nach.

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Kannebichler 04.09.2019, 09:50
27.

Zitat von mwroer
Sorry aber das ist alles Kristallkugel :) Im Falle von Neuwahlen vor dem 31.10. - was ggf noch funktioniert wenn man jetzt beginnt - wird die gesamte Presse der Insel und in Europa den siebten Kreis der Hölle als Normalzustand im Falle eines Wahlsieges von Johnson und eines folgenden Brexit beschreiben. Mit anderen Worten: Sie kriegen eine nie dagewesene Lügen- und Propagandaschlacht die das UK auf viele Jahre hinaus unwiderruflich in 2 Lager spalten und immensen Schaden anrichten wird. Weitaus schlimmeren als der Brexit, egal in welcher Variante, es jemals könnte. Vorteil: Viele deutsche Foristen könnten sich freuen dass das UK in der EU verbleibt. Das dies dem UK schadet interessiert keinen wirklich. Die EU darf nicht verlassen werden, egal von wem, hat sich. Wer das nicht versteht ist doof. Nun wäre die beste Option natürlich wenn das Unterhaus einfach den Austrittsantrag zurücknimmt - und man sich danach im Unterhaus in aller Ruhe mit Neuwahlen und Referenden beschäftigt, die Probleme löst die der Brexit so mit sich bringt und dann, wenn man das immer noch will, ausscheidet. Scheint aber auch keiner zu wollen. Das Unterhaus killt das UK mit noch einer Verlängerung und die EU schwächt das UK und sich selbst wieder einmal weil sie darauf eingehen wird. Mittlerweile sehe ich die Verantwortung zu 50% bei der EU und die andere Hälfte im UK. Das in der Gewissheit das die EU im Falle einer Bitte um Verlängerung wieder verlängern wird. Da treffen Planlose auf Rückratlose. Das Ergebnis wird ein Desaster für beide aber ... das konnte dann natürlich niemand kommen sehen. Klar.
Ein klarer, schneller Schnitt in Freundschaft und der schnelle Aufbau konstruktiver, freundschaftlicher Handelsbeziehungen auf Basis eines Vertrages zwischen Großbritannien und EU scheint zur Zeit die beste Lösung. Alles andere führt in ein Chaos, das keiner will.

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birka12 04.09.2019, 09:51
28. Corbyn

Corbyn ist BJ Garantie um an der Macht zu bleiben. Corbyn ist unwählbar als PM bei einer Neuwahl. Hätte Corbyn etwas erreichen wollen wäre er schon im Frühjahr zurückgetreten und hätte Platz für eine gemässigte Labour Führung gemacht. Corbyns einzige Möglichkeit ist es sich gegen eine Neuwahl zu stellen, sonst wird BJ die Wahl gewinnen und dann seine eigenen Gesetze durchbringen.

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Andraax 04.09.2019, 09:52
29.

Zitat von joachimbrochhagen
Es ist wirklich erschreckend, dass ein Politclown wie Boris Johnson überhaupt Führer eines Landes sein darf. Wann endlich werden die Briten vernünftig? ...
Naja, mit den Politclowns sind die Briten nicht alleine. Da gibt es noch die US-Amerikaner, die Italiener (die sich des Clowns wohl entledigt haben), die Brasilianer, die Venezulaner und die Türken - alle mit richtigen Führer-Darstellern.

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