Forum: Politik
Brexit-Streit als Sittengemälde: Schlacht von London, 2019
House Of Commons/PA Wire/ DPA; [M] SPIEGEL ONLINE

In den Brexit-Debatten des Parlaments zeigt sich die große Krise Großbritanniens - und eine kleine Chance. Wir erleben Weltgeschichte, live.

Seite 2 von 8
noodles64 04.09.2019, 19:39
10.

Besser hätte Monty Python das absurde Theater im Parlament auch sich nicht ausdenken können. Irgendwie erinnert mich das alles an den "upper class twat of the year" (ein sketch der britischen anarcho Humortruppe um John Cleese und Eric Idle)
Jeder weiß was er nicht will, aber keiner kann formulieren was man will.
Absurdes Theater in Reinform.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
astat 04.09.2019, 19:44
11. Krise der Bevölkerung

Eine Krise des Parlaments? Ohne Frage. Aber auch eine Krise der Bevölkerung. Das wird nicht gerne gehört. Aber so ist es. Weite Teile der Bevölkerung GBs ebenso wie Italiens, Amerikas, Ungarns, Brasiliens, Deutschlands etc. sind zunehmend verführbarer. Angst, Frustration, Bequemlichkeit führen dazu, Politikern mit verlockend einfachen Lösungen die Stimme zu geben. Das ist demokratisch, ohne Frage. Aber ist es auch klug? Demokratie benötigt mündige Bürger, die vor allem sich selbst kritisch hinterfragen. Das viele Bürger andere hart kritisieren können, wissen wir inzwischen. Aber man muss vor allem auch bereit sein, den eigenen Anteil an der Demokratie ernst genug zu nehmen. "Wir sind das Volk" reicht ebenso wenig aus, wie diese andauernde Schelte von Politikern, Journalisten, Eliten. Wenn die Bevölkerung wirklich die demokratische Macht haben will, dann muss sie sich auch erarbeiten. Lernen, hinterfragen, nachdenken. Einfache Volksabstimmungen mit einer Frage für ein gewaltiges Thema mit nur zwei Antworten, sind keine Lösung. Niemals. Ein Ja oder ein Nein löst keine komplexen Probleme. Das ist alles ist die eigentliche Lehre aus dem vergurkten Brexit! Demokratie brauch verantwortungsvolle Politiker UND verantwortungsvolle Wähler.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Nr43587 04.09.2019, 19:45
12.

Ein Paradebeispiel, dass Volksabstimmungen keine gute Idee sind.
Was ist passiert? In einer Volksabstimmung konnten die Wähler zwischen den Optionen Stay und Leave wählen. Dabei war die Option Leave nicht definiert. Diese Option Leave erreichte eine äußerst knappe Mehrheit.
Das Ergebnis der Volksabstimmung kann also nur als Auftrag verstanden werden, die Austrittsbedingungen zu eruieren, also die Option zu definieren.
Zwei Jahre wurde ernsthaft und intensiv zwischen UK und EU verhandelt. Das Ergebnis, die Konkretisierung der Option Leave ist der vorliegende Austrittsvertrag.
Im britischen Parlament findet der keine Mehrheit, weil er den einen zu weit geht, den anderen nicht weit genug,
Um dem Trauerspiel ein Ende zu bereiten, müsste nun in einer Volksabstimmung (quasi als Konkretisierung der erstev) über den vorliegenden Austrittsvertrag abgestimmt werden mit den Optionen Accept und Reject.
Gibt es, wie zu erwarten, eine knappe Mehrheit für Reject, hat sich das Thema erledigt und das UK kann die Scherben zusammenkehren.
Es wird allen eine Lehre sein, aus taktischen Gründen eine Volksabstimmung zu veranstalten, noch dazu mit nicht klar definierten Optionen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ghdstz 04.09.2019, 19:58
13. Wozu Neuwahl ?

Nichts gegen demokratische Wahlen, aber was sollen diese denn bewirken wenn die verschiedenen zur Wahl stehenden Parteien sich nicht hinreichend klar mit den jetzt ganz aktuell zu klärenden Optionen in Verbindung bringen lassen ? Jetzt geht es doch "nur" um den Brexit, andere politische Fragen in UK sind nicht so akut als dass sie nicht in der beträchtlichen noch verbleibenden Amtszeit mit dem bestehenden demokratisch gewählten Parlament bewältigt werden könnten. Aber betreffend Brexit sind die beiden Volksparteien tief gespalten, es gibt in beiden Lagern sowohl Remainers als auch Leavers. Und auch die Leavers sind tief gespalten in der Frage, ob es denn ein "Deal"- oder "No Deal"- Brexit sein soll. Eine normale Parteienwahl in der heute bekannten Parteienlandschaft kann hier gar keine Klärung bringen.

Die Volksbefragung zum Brexit fand vor über drei Jahren statt - damals wusste noch keiner (auch die Regierung nicht) was mit dem Brexit so alles auf UK zukommt, manch einer hätte sich mit dem heutigen Wissen anders entschieden. Und die Wählerschaft hat sich auch verändert, viele damalige "Leaver" leben heute nicht mehr, während viele junge Wähler nun doch aufgewacht sind oder heute überhaupt erstmals abstimmen könnten. Im Zusammenhang mit den mittlerweile bekannt gewordenen Fakten würde eine zweite Volksbefragung möglicherweise auch ein anderes Ergebnis bringen. Darf man es den Menschen verweigern, in einer sehr wichtigen nationalen Frage klüger geworden zu sein und dies auch zum Ausdruck zu bringen ? Warum sollte man nicht nochmals verifizieren, ob eine vor längerer Zeit geäußerte und auf deutlich weniger Fakten beruhende Meinung heute noch Bestand hat ?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Braveheart Jr. 04.09.2019, 20:01
14. Der "Abgeordnete für das 18te Jahrhundert" hat ...

... aber wohl nicht nur im Unterhaus etwas zu tief und zu fest geschlummert. Er wurde von Ken Baker recht unsanft aus dem ERG Chair gekippt. Er darf aber - anders als z.B. der Enkel von Sir Winston Churchill - vorerst in der Partei bleiben.
Mir fehlt trotzdem in der ganzen Diskussion der entscheidende Punkt. Das ursprüngliche Referendum war nicht bindend. Das ist der Ansatzpunkt der Remainer. Das Unterhaus hat dann aber das Ergebnis aufgegriffen und die Regierung beauftragt, §50 zu aktivieren. Das ist der Ansatzpunkt der Leaver. Und über dem ganzen Hickhack wg. Deal-oder-No-Deal wird völlig übersehen, daß bis jetzt nicht einmal die LibDems (entschiedene Remainer) beantragt haben, daß das Unterhaus die Regierung anweist, §50 zurückzunehmen. Und ich sehe bei Labour niemanden, der so viel Chuzpe hätte, das durchzudrücken. Folglich ist das Ganze nur Theaterdonner, und am 31.10. ist Zapfenstreich. Basta!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Nr43587 04.09.2019, 20:02
15.

Zitat von Erythronium2
Das sieht jetzt ganz nach einer ewigen Verlängerung des Brexit bis zu dessen Absage aus. Denn dass die EU sich wirklich mal hinstellt und beschließt, dass es über den 31.10. keine Verlängerung mehr gibt, das bezweifle ich. Sollte ich mich irren, wären die ganzen heldenhaften Aktionen des britischen Parlaments für die Katz. Denn einen Austrittsvertrag wird es auch weiterhin nicht geben.
Also, es gibt einen mühsam ausgehandelten Austrittsvertrag. Der findet im UK keine Mehrheit.
Wenn dem UK Austritt so wichtig ist, muss es eben auf Nordirland verzichten. Wie heißt es so schön: Man kann nicht alles haben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
mac_hmw 04.09.2019, 20:02
16. Guter Aufschlag

Ich denke, es ist mal eine Bemerkung wert, dass SPON hier eine gute Artikelserie in besonderer Aufmachung abgeliefert hat.
Chapeau !

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dgbmdss 04.09.2019, 20:03
17. wehrhafte demokratische Institutionen

Es ist beruhigend, mit anzusehen, wie weit entwickelt die britische Demokratie ist, wie gut sie sich gegen Übernahme- und Putschversuche durch einen egomanischen Psychopathen zu wehren weiß, der das Volk mit Lügen aufgepeitscht hat, um seinen Willen für seine Zwecke zu missbrauchen. Die Amerikaner fragen sich gerade, ob die Institutionen stark genug sind. In Brasilien und vielen anderen sog. Demokratien sind sie es nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Nr43587 04.09.2019, 20:04
18.

Zitat von ziehenimbein
Danke, sehr gut bemerkt! Das Volk will nur noch, dass es schnell vorbei ist, wie auch immer und darauf baut Johnson.
Blödsinn. Das Volk gibt es nicht. Gespalten in Befürworter und Gegner und das jeweils in Abstufungen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
whitemouse 04.09.2019, 20:05
19. Affentheater

Sternstunden sind das ganz gewiss nicht. Die wissen auch weiterhin nicht, was sie wollen. Ich hoffe, dass die EU keiner weiteren Verlängerung zustimmt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 2 von 8