Forum: Politik
Brexit-Widerruf: Wie die Briten die EU doch noch austricksen könnten
AFP

Das britische Parlament will eine Verlängerung der Brexit-Verhandlungen, und die EU muss zustimmen. Doch damit hat Brüssel nicht alle Hebel in der Hand: Die Briten könnten einen Ausweg versuchen, der bizarre Folgen hätte.

Seite 11 von 23
rwachsmu 16.03.2019, 08:52
100. Quak Quak macht die Ente

Schon die Verlängerung über den Austrittstermin um wenige Wochen, allein für ein besseres Feelgood bei der Entscheidung über den vorliegenden Vertrag, ist bereits ein Verstoß gegen das Urteil des EuGH. Das schreibt eine am Urteil mitwirkende Richterin und es ist im Artikel nachzulesen. Deshalb wird die EU einer Verlängerung nur unter der Option einer zeitigen neuen Volksabstimmung über Verbleib oder Vertrag zustimmen. Einfach so zustimmen, wird sie nicht können.

So Berufspolitiker und Netzwerker wie Bütikofer brabeln das, was ihnen in ihren schönen Lobbyclubs ala Aspen Institut oder Atlantikbrücke vorgegeben wird.

So traurig es ist, eine windelweiche Kompromisszustimmung der EU ist Dynamit für die EU selbst. Der Bürger hat längst kein Vertrauen mehr in eine angebliche Werteunion. Er weiß, dass es dieser Institution in ihrer derzeitigen Verfassung im wesentlichen um das Kapital geht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
exxilist 16.03.2019, 09:06
101. Wo ist das Problem?

Man muss den Briten doch nur klar machen, das sie dann bei einem erneuten Austrittsgesuchen nicht mehr die Konditionen bekommen, die jetzt mit viel Aufwand jahrelang erarbeitet wurden.
Neuantrag ist halt alles auf Null.
Es ist zudem die Frage die hier schon oft behandelt wurde: Was soll eine Verlängerung bringen? Sie habens in 2 Jahren nicht geschafft.
Sie werden sich weitere 2 Jahre ergebnislos streiten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kuac 16.03.2019, 09:07
102.

Zitat von 123rumpel123
Bin immer wieder auf´s Neue begeistert wenn ich auch diese These stoße, die da voller Inbrunst behauptet, dass die britische Gesellschaft nicht altert.
Die Gesellschaft altert schon. Aber jedes Jahr kommen neue Wähler dazu und sie sind pro EU. Außerdem sterben jedes Jahr auch ältere Brexiteere.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
bwk 16.03.2019, 09:09
103.

"Die EU müsse dringende Entscheidungen über die gemeinsame Verteidigung, Handel, Soziales und Klimaschutz treffen", sagt der CDU/CSU-Kandidat Weber. Seit wann ist die EU für Verteidigung und Soziales zuständig? Den werde ich bestimmt nicht wählen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
gedu49 16.03.2019, 09:09
104. Der Aprilscherz oder nicht ??

Auch die EU-Länder hätten doch die Möglichkeit des dieses Kasperletheater zu beenden. Alle Länder könnten doch am 31.03. 2019 23 Uhr 59 aus der EU austreten und am 01.04.2019 00 Uhr 01 in eine EU Nr 2 mit gleichen Regeln und Mandatsträgern wieder eintreten, dann wären die Briten auch draussen. Damit wären auch alle Quertreiber abgeblockt die eigenen Interessen fogen wollen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
123rumpel123 16.03.2019, 09:09
105. xxx

Zitat von marmota.marmota
Vor allem kommt GB ja mit diesem "Trick" nicht aus der EU, die angeschmierten sind also vor allem die Briten, die das wollten.
Es ist ja nur die Variante , die im "worst case" den Sprung von der Klippe verhindern soll.

Und dann kann man entscheiden was man will, EU-Austritt kann man immer beantragen, dem muss in der EU niemand zustimmen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Sal.Paradies 16.03.2019, 09:11
106. Wenn die Briten diese Karte ziehen

ist der Brexit faktisch vom Tisch, denn das Delay von mind. 2 Jahren Wartezeit würde keine Regierungspartei überleben. Und der Erfinder dieses "Tricks" hat wohl auch nicht bedacht was geschieht, wenn es so kommen sollte. Die Engländer wollen ihr Land von der EU "lösen" und müssen daher viele Dinge umstellen. Genau dies könnten sie ja dann nicht, weil sie kaum eigene Regeln einführen könnten, während sie gleichzeitig in der EU gefangen sind. Wie soll das denn praktisch gehen? Zwei Gesetzgebungen nebeneinander? Natürlich würde dieses Szenario viel Unruhe generieren, aber gleichzeitig würde ein neuer Zeitrahmen für diejenigen geschaffen, die den Brexit ablehnen. Nebenbei wären alle Brexetiers vor den Hardcore-Brexetiers-Wählern bis auf die Knochen blamiert, weil sie nicht geliefert haben. Wie wollen die das durchhalten mind. 2 Jahre "gegen" die EU zu opponieren, also das System täglich zu torpedieren, womit ja viele englische Bürger auch viele Vorteile bekommen und inzwischen eine Mehrheit eher gegen den Brexit stimmen würde? Mir kommt dieser "Trick" so vor, als würde ich Selbstmord begehen, um bei den nächsten Verhandlungen eine bessere Verhandlungsosition zu haben. Die Brexitiers können nicht >2 Jahre jeden Tag vor dem Parlament protestieren, während das normale EU-Leben weiter geht. Vermutlich würde sich diese Bewegung verschleißen und auch eine T.May wird nicht endlos PM bleiben. Die ist doch politisch mausetot und niemand nimmt sie noch ernst. Wenn May erledigt ist, wird es niemanden mehr geben der den erneuten Brexit in`s Leben rufen könnte. Je länger man über diesen Trick nachdenkt, umso absurder mutet er an. Ich kann nicht erkennen, worin langfristig der Vorteil darin liegt? Büttighofer liegt mit seiner Aussage ""Man sollte jetzt nicht Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen." gar nicht so verkehrt. Und eines hat der Trick-Erfinder auch nicht bedacht. Die Mehrheit wird kaum mehr Politiker in die nächste EU wählen, die diese verlassen wollen. "Nach" der EU-Wahl werden die Brexitiers in Brüssel weniger Leute mit noch weniger Einfluß haben. Die EU-Politiker werden sich alle sehr gut merken welche die EU verlassen wollen. Diese britischen Defätisten wird in Brüssel niemand mehr ernst nehmen. PS: Wenn die Engländer diesen Trick zu durchschaubar anwenden, könnte das Gericht es sowieso negieren. Ein Rohrkrepierer wäre das sehr wahrscheinlich.... ;-)

Beitrag melden Antworten / Zitieren
123rumpel123 16.03.2019, 09:12
107. xxx

Zitat von schubladensprenger
Wenn die Briten den Austrittsantrag wieder zurück ziehen, sollte die EU zusehen, das UK davon keinen Vorteil hat, denn sonnst lädt das ganze nur zur Nachahmung ein. Streicht den Briten ihre Sonderrabatte, erhöht ihre EU Beiträge. Ich habe keine Lust das irgend ein Land in den nächsten Jahren wieder so ein Affentheater aufführt.
Wie wollen Sie denn irgendwem was streichen?

Das sind verbindliche Verträge, die Briten nehmen alle Rosinen mit, und werden beim EU-Verbleib sich alles was dem Einstimmigkeitsprinzip teuer "vergolden" lassen oder blockieren.

Die Zukunft mit den Briten in der EU wird mit Sicherheit noch interessanter als ein Exit an sich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
123rumpel123 16.03.2019, 09:13
108. xxx

Zitat von angste
Ein Rücktritt muss laut Urteil ernsthaft sein. Das britische Parlament muss der Rücknahme zustimmen. Einem ernsthaften Rücktritt wird das Parlament nicht zustimmen. Eine Ankündigung dort, Rücktritt und Neuantrag, zeigt eindeutig, dass der Rücktritt nicht ernsthaft ist, er ist also nichtig.
Das wird sicher nicht in einem Durchgang im Parlament beschlossen werden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
r.mehring 16.03.2019, 09:19
109. Die Idee ist doch gut

Status Quo ist wieder hergestellt. Die Britische Regierung muss das dann dem Volk irgendwie als Erfolg verkaufen. Aber es bleibt alles beim Alten. ist doch das was alle wollten. Man muss nicht nachtreten man muss verstehen das jeder sein Gesicht wahren muss weil es ja auch in GB Wahlen geben wird. Dumme Rachegedanken sind hier fehl am Platz.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 11 von 23