Forum: Politik
Britischer Premier in Paris: Macron verlangt Klartext von Johnson - und schickt eine
Philippe Wojazer/ REUTERS

Boris Johnson reist nach Frankreich. Vor ihrem Treffen fand Präsident Emmanuel Macron klare Worte für das Verhalten des Briten. In Paris geht man mittlerweile von einem harten Brexit aus.

Seite 36 von 36
markus_wienken 23.08.2019, 12:38
350.

Zitat von syracusa
Naja, wenn Sie schon so sehr Ihre vermeintliche Faktentreue herausstellen: Formell ist im UK die Krone der Souverän, und nicht das Parlament (und diese Bezeichnung ist durchaus angemessen, wenn man vom House of Commons spricht).
Sie haben Recht, ich habe die Krone vergessen/unterschlagen.
(Liegt vielleicht daran, dass sie sich in die Tagespolitik nicht wirklich einmischt und z.B. Beschlüsse des Parlaments nicht verhindert, was wohl - theoretisch?- möglich wäre).
So wie ich es als juristischer Laie verstanden habe ist die Krone tatsächlich mit involviert, hat aber keine oder nur begrenzte alleinige Befugnisse und ist verzahnt und vom Parlament abhängig sowie auch umgekehrt (würde sie ihre politischen Möglichkeiten und Einflussnahmen nutzen wollen).
Wie auch immer dieses Konstrukt formaljuristisch zu bewerten ist, das Volk ist es (=Souverän wie ursprünglich behauptet) jedenfalls nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
seetaucher 23.08.2019, 12:38
351.

Zitat von syracusa
Naja, wenn Sie schon so sehr Ihre vermeintliche Faktentreue herausstellen: Formell ist im UK die Krone der Souverän, und nicht das Parlament (und diese Bezeichnung ist durchaus angemessen, wenn man vom House of Commons spricht).
Nein. Formell ist die Krone nicht der Souverän. Stichwort: "King in parliament"
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_des_Vereinigten_Königreichs

Beitrag melden Antworten / Zitieren
seetaucher 23.08.2019, 12:48
352.

Zitat von syracusa
Das können Sie in den Gesetzestexten nachlesen. Kurz: eine politische Partei ist eine freie Bürgerorganisation zum Zweck der Kanalisierung des Volkswillens und zur Verwirklichung der politischen Teilhabe des Bürgers an der staatlichen Macht. Politische Parteien haben deshalb durchaus Rechte und Pflichten, die einfache Vereine nicht haben.
In welchem Gesetzestext kann ich nachlesen, was eine britische Partei von einem Verein unterscheidet?

Davon abgesehen: Ein Verein ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, dessen Bestand unabhängig vom Wechsel der Mitglieder sein soll.

Also ist eine Partei ein Verein.

Ob es sich um einen e.V. gemäß BGB handelt ist eine völlig andere Frage.

Mir ging es allein um Folgendes: BJ wurde nicht als PM gewählt, er wurde ernannt. Von einer Königin. Von seiner Partei wurde er lediglich zum Vorsitzenden gewählt. Nicht zum PM. Vom Wähler wurde er überhaupt nicht gewählt. Vom Parlament ebenfalls nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
seetaucher 23.08.2019, 14:06
353.

Zitat von sekundo
Wollen Sie den Briten nun auch noch vorschreiben, wie deren Demokratie zu funktionieren hat?!? Nach dem Motto: An seetauchers Wesen soll Britannien genesen, oder?!?
Was haben Sie eigentlich für ein Problem?

Ich stelle simple Fakten dar.

"Wasser gefriert bei 0 Grad."

Und darauf Sie: "Wollen Sie dem Wasser jetzt auch noch vorschreiben, welchen Aggregatzustand es einzunehmen hat?!? Nach dem Motto: An seetauchers Wesen soll die Physik genesen, oder?!?"

Sie haben sich da in irgendwas verrannt. Und offensichtlich haben Sie ein Problem damit, dass BJ nicht zum PM gewählt sondern ernannt wurde. Warum eigentlich? Und warum stört es Sie dermaßen, dass man diese simple Tatsache darstellt?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sekundo 23.08.2019, 14:25
354. Dann haben die Briten,

Zitat von seetaucher
...dass BJ nicht zum PM gewählt sondern ernannt wurde.
namentlich Theresa May, David Cameron, Boris
Johnson und zwei mal die Queen illegal gehandelt,
indem sie seetauchers Regeln missachtet haben?!?
Pöse, pöse Briten! Sie sollten die vier vor den
Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in
Den Haag zitieren und dort mindestens sechs
Mal wiederholen, dass Theresa May und Boris Johnson
nicht gewählt worden sind! Auch Richter dürfen sich
von Zeit zu Zeit köstlich amüsieren.
Und falls Sie wieder antworten sollten, vergessen Sie
ja nicht, wieder Ihre Dauerschleife anzustellen!!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Knacker54 23.08.2019, 14:40
355. Da komme ich langsam an meine Grenzen der Toleranz

Zitat von simonweber1
Das alle wahlberechtigten Menschen eines Landes wählen dürfen ist keine Schwäche der Demokratie, sondern deren Stärke. Demokratische Wahlentscheidungen sind zu akzeptieren, ob das Ergebnis einem gefällt oder nicht.
"Demokratische Wahlentscheidungen sind zu akzeptieren, ob das Ergebnis einem gefällt oder nicht." Nein, da bin ich seit Trump, Erdogan, Putin, Bolsonaro und Bojo anderer Meinung: Unsere demokratischen Prinzipien werden mittlerweile verzerrt durch Machenschaften, die nur schwer zu durchschauen sind. Wer aber glaubt, dass diese ganzen Typen auf glasklaren demokratischen Wegen an die Macht gekommen sind, glaubt wahrscheinlich auch, dass der Weihnachtsmann die Ostereier bringt. Gut, die eine Seite der Medaille erwähne ich lieber nicht - da würde ich doch eine zu große Bevölkerungsgruppe auf's schwerste beleidigen. Die andere Seite ist die, dass sich eben diese Bevölkerungsgruppen durch Lug und Trug und mit raffinierten Meinungsmanipulationen (z.B. Cambridge Analytica) dermaßen ins Bockshorn jagen lassen, dass die o.a. Spezialisten die Macht ergreifen und den Planeten ruinieren können. Diese Manipulationen in großem Stil sind mittlerweile üblich und greifen offensichtlich immer weiter um sich. Auch Deutschland ist nicht davor gefeit - q.e.d.!
Nein, die Demokratien hauchen gerade eine nach der anderen ihr Leben aus und sind nur noch dem Namen nach Demokratien. Dies geht vollkommen zufällig einher mit der hemmungslosen Ausbeutung und Zerstörung unser aller essentiellen Lebensgrundlagen. Die eigentlichen Machthaber sind die global agierenden Industriekonzerne, die global agierenden Energiekonzerne, die global agierenden Währungsmanipulateure und Steuerhinterzieher - kurz Hedge-Fonds -- und von denen ist keiner durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen. Also vergessen Sie Ihre naive Sicht der Dinge - die Realität ist leider eine andere!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
seetaucher 23.08.2019, 15:33
356.

Zitat von sekundo
namentlich Theresa May, David Cameron, Boris Johnson und zwei mal die Queen illegal gehandelt, indem sie seetauchers Regeln missachtet haben?!? Pöse, pöse Briten! Sie sollten die vier vor den Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag zitieren und dort mindestens sechs Mal wiederholen, dass Theresa May und Boris Johnson nicht gewählt worden sind! Auch Richter dürfen sich von Zeit zu Zeit köstlich amüsieren. Und falls Sie wieder antworten sollten, vergessen Sie ja nicht, wieder Ihre Dauerschleife anzustellen!!
Was wollen Sie eigentlich von mir? Können Sie mir mal sagen, weshalb Sie ständig irgendwelchen Blödsinn unterstellen? Wo habe ich was von illegal geschrieben? Wo habe ich geschrieben, es seien Regeln missachtet worden?

Ein Forist hat darauf hingewiesen, dass BJ nicht gewählt wurde. SIE haben gemeint, den Foristen zurecht weisen zu können, obwohl der Forist schlicht recht hatte.
Genauso, wie Sie meinten, auf Grund Ihrer eigenen Unkenntnis mir fehlende politische Bildung vorwerfen zu können.

Statt einfach mal einzugestehen, dass Sie sich völlig verrannt haben. werden Ihre Unterstellungen und Vorwürfe immer abstruser. Was genau wollen Sie damit erreichen? Verschleiern, dass Sie Unrecht hatten? Aber das weiß doch inzwischen jeder.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sekundo 23.08.2019, 19:03
357. In der SZ

Zitat von seetaucher
Was wollen Sie eigentlich von mir? Können Sie mir mal sagen, weshalb Sie ständig irgendwelchen Blödsinn unterstellen? Wo habe ich was von illegal geschrieben? Wo habe ich geschrieben, es seien Regeln missachtet worden? Ein Forist hat darauf hingewiesen, dass BJ nicht gewählt wurde. SIE haben gemeint, den Foristen zurecht weisen zu können, obwohl der Forist schlicht recht hatte. Genauso, wie Sie meinten, auf Grund Ihrer eigenen Unkenntnis mir fehlende politische Bildung vorwerfen zu können. Statt einfach mal einzugestehen, dass Sie sich völlig verrannt haben. werden Ihre Unterstellungen und Vorwürfe immer abstruser. Was genau wollen Sie damit erreichen? Verschleiern, dass Sie Unrecht hatten? Aber das weiß doch inzwischen jeder.
vom 23.07.2019 ist folgendes zu lesen:

„In Boris Johnson haben die Mitglieder der Konservativen in Großbritannien in einer Briefwahl einen neuen Parteichef gewählt, der - so ist es üblich - auch Premier Großbritanniens wird. Denn die Partei, die im Parlament die Mehrheit hat und regiert, überlässt ihrem Parteiführer auch die Aufgabe des Regierungschefs.“

Wenn Sie das nicht überzeugt, kann man Ihnen
leider nicht weiterhelfen! Übrigens, die Abgeordneten
des Unterhauses sitzen dort, weil eine bestimmte
Anzahl von Briten sie dorthin gewählt haben!!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
seetaucher 24.08.2019, 00:43
358.

Zitat von sekundo
vom 23.07.2019 ist folgendes zu lesen: „In Boris Johnson haben die Mitglieder der Konservativen in Großbritannien in einer Briefwahl einen neuen Parteichef gewählt, der - so ist es üblich - auch Premier Großbritanniens wird. Denn die Partei, die im Parlament die Mehrheit hat und regiert, überlässt ihrem Parteiführer auch die Aufgabe des Regierungschefs.“ Wenn Sie das nicht überzeugt, kann man Ihnen leider nicht weiterhelfen! Übrigens, die Abgeordneten des Unterhauses sitzen dort, weil eine bestimmte Anzahl von Briten sie dorthin gewählt haben!!
Seien Sie bitte so nett und erklären Sie mir, was Sie mir mitteilen wollen und von was ich durch den Artikel überzeugt werden soll.

Das würde mich brennend interessieren.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 36 von 36