Forum: Politik
Bundespräsident Wulff: Ehrensold von Merkels Gnaden

Im Falle eines Rücktritts dürfte Bundespräsident Wulff keinen Ehrensold erhalten, sagen Rechtswissenschaftler. Doch letztlich entscheidet darüber die Bundesregierung. Der Speyerer Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim sieht damit Wulffs Unabhängigkeit als Staatsoberhaupt bedroht.

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gerda 2 02.02.2012, 19:59
100. Manfred

Ich glaube, die wenigsten Foristen machen sich klar, was ein Eventmanager eigentlich tut:

Er bringt interessante Leute zusammen, Leute aus Politik, Wirtschaft, Unterhaltung und Sport.

Events sind wichtig. Hier entstehen Kontakte, Ideen, Initiativen. Hier ist Kreativität Alltag.

Und daher sind Eventmanager wichtig. Irgendwer muß die Spezialisten für zündende Ideen ja zusammenbringen.

Und das ist Manfred!

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manecke 17.02.2012, 00:36
101. Ehrensold = Synonym für das Unwort der letzten Jahre "Abfindung"

Diese hannoversche Posse schnellstmöglich beenden, damit zur Wiederaufnahme des politischen Betriebs aufgerufen und der Schutz für einen möglichen Nachfolger gewahrt werden kann.

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Satisfier 17.02.2012, 08:08
102. WULFF: Tritt zurück und geh arbeiten!

Da bekommt man ja schon fast Mitleid wenn der vermutlich korrupte Wulff keinen Ehrensold erhält. Er bekommt doch aus seiner Niedersachsen Zeit genug Geld für seine Abgeordneten Zeit und seine MP Zeit. Und er könnte auch wie viele andrere Hartz IV beantragen oder sich ne Stelle suchen und einfach arbeiten gehen. Oder ev. helfen ihm ja die vielen reichen Freunde über die Runden. Gerkens hat bestimmt einen Pseudojob für ihn oder der Maschi oder der Groenewold. Oder wenden die sich jetzt etwa von ihm ab weil er nicht mehr soviel Einfluß hat? Mitleid kann man mit den vielen Arbeitslosen haben, aber nicht für diesen....

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Wasnun 18.02.2012, 17:52
103. Von Arnim irrt

Zitat von sysop
Im Falle eines Rücktritts dürfte Bundespräsident Wulff keinen Ehrensold erhalten, sagen Rechtswissenschaftler. Doch letztlich entscheidet darüber die Bundesregierung. Der Speyerer Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim sieht damit Wulffs Unabhängigkeit als Staatsoberhaupt bedroht.
Die Entscheidung über den Ehrensold des Bundespräsidenten fällt nicht die Bundesregierung. Darüber steht nichts im Gesetz. vermutlich das für die Besoldung zuständige Bundesverwaltungsamt.

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Wasnun 18.02.2012, 18:05
104. Von Arnim irrt

Zitat von turo
@ lieber Spon, verschonen Sie uns endlich mit diesen Rechtsmeinungen des Rechtsgelehrten von Armin . Im nKreise von wirlichen Staatsrechtlern wird er nicht ernst genommen. Warum wärmen Sie immer wieder die ollen Thesen von ihm auf. Ich bdlaube Wullf wir erst gehen wenn der Niedersächsische Staatsgerichthof zu einem Urteil. Wenn dieser zum Urteil kommt, dass verfassungswidriggehandelt hat, muß er gehen. Bescheinigt das Gericht die Rechtmäßigkeit seines Handelns, wird er aus gesundheitlichen Gründen gehen.
wie immer. Der Steyerer Verwaltungsrechtsprofessor einer unbedeutenden Fachhochschule irrt wie immer. Im Gesetz steht nicht, wer die Bezüge des BP bezahlt. Wohl der Bund. Auf keinen Fall die Bundesregierung. Die zahlt ja auch nicht die Bezüge der Beamten. Und kann deshalb nicht über die Gewährung und Höhe der Bezüge entscheiden. Und es wird eine Behörde geben, wohl das Bundesverwaltungsamt, das die Bezüge eines BP festlegt. Über soviel Unkenntnis des Verwaltungsrechts kann mann sich bei einem Professor nur wundern.

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Wasnun 18.02.2012, 18:13
105. Der einzige Sinn

Zitat von zehwa
Herr von Arnim mal wieder. Jetzt wissen wir also ganz genau, was noch nie neu war. Was soll so ein Quatsch? Wulff ist de facto nicht von Merkel abhængig, weil sie ihn nicht einfach "feuern" kann. Insofern sind auch seine Bezuege nicht in Merkels Hand. Der einzige Sinn, den ich in solchen Verøffentlichungen sehen kann, ist, Wulff kuenstlich in der "Schusslinie" zu halten. Eine Art Sperrfeuer, oder wie soll man sowas sonst nennen?)) Was Herr von Arnim uebersieht, ist, dass er gerade virtuelles Feuer erøffnet. Seine Darlegungen haben mit der Realitæt nichts zu tun. Das ist ungefæhr so, als wuerde man jemandem damit drohen, ihn in Counterstrike zu "erledigen".
ist, daß sich der unbedeutende Herr von Arnim wieder einmal ichtig machen will. Er lebt von den Motto "Ich trage einen großen Namen". Aber damit ist es nach 200 Jahren leider vorbei. Und Leistung und Intelligenz wird gefragt.

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Eliza 03.03.2012, 16:13
106. All Power to H. H v. Arnim!

Zitat von Wasnun
ist, daß sich der unbedeutende Herr von Arnim wieder einmal ichtig machen will. Er lebt von den Motto "Ich trage einen großen Namen". Aber damit ist es nach 200 Jahren leider vorbei. Und Leistung und Intelligenz wird gefragt.
Ich wünschte, Sie und einige andere Nicht-Merker in diesem Forum hätten wenigstens ein Prozent der Bedeutsamkeit dieses verdienten Verwaltungsrechtlers, der seit Jahren die immer deutlilchere Entartung unseres Staats in Richtung auf eine Oligarchie bekämpft.

In keinem Staat der Welt werden politische Parteien, wird die abgehobene politische Klasse derart vom Steuerzahler gemästet wie in Deutschland.

Es ist nicht zu fassen, dass man zugunsten des sog. Ehrensolds entschieden hat, ohne die wirklichen Motive für den Rücktritt Wulffs zuvor gerichtlich überprüfen zu lassen.

Dass Wulff zwar einerseits die niedersächsische Verwaltungsvorschrift bezüglich des Geschenk-Annahme-Verbots der niedersächsischen Regierungsmitglieder mit-erlassen, andererseits aber offensichtlich immer so verhalten hat, als ob so etwas für IHN aber gar nicht gälte, das ist wieder einmal ein fettes Beispiel für die typische Arroganz der politisch Arrivierten in Deutschland. Diese WISSEN, dass sie von einer bestimmten Höhe der Karriere an nicht mehr abstürzen können und im äußersten Notfall dann äußerst weich fallen, wie es mit Wulff ja auch wieder abnzulaufen scheint.

Die Belange des Volks, das für diese Gestalten nur blechen darf und sonst gar nichts, die können denen egal sein.

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