Forum: Politik
Bundespräsidentenwahl: Armutsforscher tritt für die Linke an
DPA

Die Linke hat offiziell ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vorgestellt: Der Kölner Hartz-IV-Kritiker Christoph Butterwege geht gegen Frank-Walter Steinmeier ins Rennen.

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Afrojüdischer_Sozi-Sinti 22.11.2016, 15:26
60. Realsatire

Zitat von Geissinger
Sie sind nicht informiert, auch die AfD schickt einen Kandidaten in das Rennen, den früheren CDU-Stadtkämmerer von Frankfurt am Main, Albrecht Glaser.
Damit hat die AfD sich ja einen riesigen Bock geschossen. Stichwort: "Glaser-Fonds". Deutlicher kann die verlogene "Anti-Establishment" Maskerade nicht fallen. Die AfD ist auch nur eine Partei von Banken und Unternehmen mit etwas Wohlfühlrassismus für den einheimischen Michel: Arm aber Deutsch.

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vera gehlkiel 22.11.2016, 16:32
61. @GinaBe

Die Hartz-Gesetze markierten in der Tat eine Zäsur. Dort erst endete eine Äera beispielloser Prosperität für den sogenannten Westen, die durch den sich seit dem zweiten Weltkrieg mit Riesenschritten globalisiert habenden Kapitalismus ("New Deal") unter der Ägide der Schutzmacht USA möglich geworden war, aber in Wahrheit gar nicht. Dieses Wirtschaftswunder, was wir wahrscheinlich auch dem Kalten Krieg verdanken, und welches natürlich auch auf der Ausbeutung der sogenannten Dritten Welt hinsichtlich der Rohstoffe beruhte, war bereits Jahre vorher erledigt. Nach der Stagnation unter Kohl hat Schröder das nicht mehr Abzuändernde dann eben akzeptiert. Eine schädliche Folge davon ist in der Tat die Zunahme des Armutsrisikos hier bei uns gewesen. Eine nützliche Folge davon war allerdings auch eine Rückkehr zur Wirtschaftsgrossmacht. Mehr denn je ist seither deutlich geworden, dass nur eine Konsolidierung innerhalb Europas uns noch weiter bringt, egal, was man nimmt, ob Sozialgesetze, das Recht, oder den Schutz der Umwelt. Dass es so kommen musste, das ist nicht Schröders Schuld, das liegt einfach daran, dass die Leute Smartphones haben wollen, bei eBay etc. einkaufen, und rigoros Preisvorteile höher ansetzen als günstige Energiebilanzen, respektive Fair-Trade-Kriterien. Nicht mehr lange hin, und Schröders Regierungsantritt jährt sich zum zwanzigsten Male. Höchste Zeit, namentlich für die Linke, nach vorne zu sehen. Wie wäre es denn mal mit einer Bürgerversicherung? Die würde fast den kompletten Hartz-Themenkreis zu einer Fussnote der Geschichte degradieren.

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Geissinger 22.11.2016, 16:38
62.

Zitat von mostly_harmless
Ja, die Stadt Frankfurt zahlt immer noch für die "Fähigkeiten" dieses Mannes.
Die Stadt Frankfurt zahlt nichts, höchstens der Steuerzahler!
Was glauben Sie wohl was der Steuerzahler für Wulff und Köhler
zahlen. Und z.B. für das Versagen Wowereits hinsichtlich BER.
Also was soll diese Erbsenzählerei, er ist genau wie Butterewgge eh nur Zählkandidat.

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GinaBe 22.11.2016, 18:10
63. Liebe Vera!

Nun. Bereits die Wirtschafts- (Öl-)Krise von 1974/75 hat den Schwung des Wiederaufbaus und der Zunahme des Wohlstands gestoppt. Das stimmt.
Was aber in Folge dessen langsam eingeläutet wurde, die neoliberale Übernahme eines Staates, welcher auf sozialer! Marktwirtschaft beruhte, ist kaum damit zu begründen, die Bürger wollten smartphones etc. Die gab es nämlich noch lange, lange nicht.
Aber die Globalisierung fand da schon statt, auch vorher, durch Importe/ Exporte von Früchten, Erzeugnissen aus Landwirtschaft und Viehzucht, - ich erinnere mich an einen wunderbaren Alpacca- Poncho aus Peru, den ich stolz trug als Teeny, und der qualitativ hochwertig, nachhaltig;-) und besonderns kuschelig und warm war.
Naja, die Erinnerungen....(>schwelg)
Damals erwiesen sich Reiseunternehmen als Wirtschaftsbeschleuniger und Umsatzort des Wohlstandes in sozusagen allen Schichten., der bis heute (all inclusive* Kreuzfahrten) anhält.
Die Geschichte ist bekannt.
Die Agenda 2010 mag irgendwo Erfolgsbilanzen aufweisen... Sie täuschen aber gründlich über den Preis hinweg, den unsere Gesellschaft und natürlich besonders abgewertete Facharbeiter tragen müssen, meiner Ansicht nach durch eine Willkür, damit alle anderen aus dem Schneider sind und ein gutes leben haben. Die Hartz 4 Gesetze sind in keiner Weise zu tolerieren, weil sie Arbeitslose in die Lage von Zwangsarbeitern versetzen, auch jene, die aus altersgründen keine unbefristete arbeit mehr bekommen, sondern ALLE Bedingungen bei Leiharbeitsfirmen in Kauf nehmen müssen...Von dem Sanktionsapparat, auf die Grundsicherung zuzugreifen, spreche ich besser gar nicht erst.

Geht es um "die Schuld" der damaligen r-r-g- Koalition, die dieses veranstaltete und den Konservativen zur Hilfe eilte? DAS war der neoliberale Ruck offenbar. Auch mein Elternhaus war "Tante" SPD orientiert, Vater mit Parteibuch und Gewerkschaftler, wie der jüngste Bruder heute auch. Doch ist die SPD heute nicht mehr dieselbe...
HEUTE geht es um die Folgen, die sich nicht zuletzt durch die Polarisierung der Gesellschaft ausdrückt und eine Pegida und eine AfD hervorgebracht hat.

Die LINKE bemüht sich, durch ihre Mini- Opposition ohne Erfolg, entsprechende Anträge im Bundestag einzubringen, z.B. Bürgerversicherung. Sie werden abgelehnt, nein: abgeschmettert.

Im Großen muss sich etwas tun, damit solch ein Wahlergebnis wie in den USA hier vermieden wird.

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bauklotzstauner 22.11.2016, 18:17
64.

Zitat von portlana
sorry blödsinn, arbeitlosehhilfe war auch nur 1 jahr, danach normal sozialhilfe ,
Das ist einfach FALSCH! Wundert mich aber nicht bei jemandem, der mir vorwift, in meinem Beitrag Wikipedia zitiert zu haben, was auch falsch ist.

Informieren Sie sich einfach mal! Vielleicht finden Sie ja dann auch heraus, daß die Arbeitslosenhilfe zeitlich unbegrenzt bezogen werden konnte, und sich zudem am vorherigen Einkommen orintierte. Zudem betrug das Schonvermögen ein Vielfaches des heutigen in HartzIV.

Ganz zu schweigen vom Erpressungs- und Entrechtungssystem HartzIV., das mit der "Zusammenlegung" installiert wurde. LESEN schadet nicht, wissen Sie? Es bildet!

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vera gehlkiel 22.11.2016, 18:43
65. @Pride & Joy

Zitat von Pride & Joy
@ Frau Vera Gehlkiel Ich verstehe Ihren Ärger, aber da Sie sich hier desöfteren als SPD- nah ausgewiesen haben, verstehe ich nicht, warum Sie Ihre Anliegen nicht an diese adressieren? Christoph Butterwegge steht für die Belange einer SPD schon lange nicht mehr zur Verfügung, denn...Referenz: Wikipedia Zur Wahl der Partei "Die Linke" von Herrn Butterwegge, der lang genug Mitglied der SPD war und einen scharfen und kritischen Blick auf diese hat, kann ich daher nur gratulieren. Nichts würde uns besser zu Gesicht stehen, als ein empathischer Bundespräsident, der die Ängste und Nöte der Bürger ernst nimmt, sie erforscht hat, sie exakt einordnen kann, der sich für seine Bürger leidenschaftlich engagiert, und der gleichzeitig, aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung versiert ist, ein solches Amt WÜRDEVOLL zu bekleiden! Bei einem Christoph Butterwegge gibt es auch keine "blinden Flecken".
Ich persönlich hätte auch bei der SPD unbedingt eine Kandidatin gewollt. Gesine Schwan war schon damals meine Wunschfrau, als es dann Christian Wulff, glaube ich, geworden ist. Ich habe mir aber, und eher noch als Schwan, eine echte überparteiliche Kandidatin, keine aus Ränkespielen hervorgehende Politikerin, sondern eine wirklich unabhängige Intellektuelle, für dieses stark repräsentationslastige Amt gewünscht. Eine Denkerin, die uns moralisch gesehen die Leviten lesen kann, ohne dass Parteitaktiken dabei hineinspielen, und uns wieder dazu anhält, auf unsere Sprache aufzupassen. Dies mit den praktischen Anlagen, die wir Frauen sowieso mitbringen, kombiniert, wäre äusserst prima in diesen instabilen Zeiten gewesen. Da ich in der Tat SPD-nah bin, kann ich andererseits nachvollziehen, dass Gabriel den Coup mit dem allseits beliebten Steinmeier landen musste, als sich die Gelegenheit ergab. Obwohl dieses ganze Prädisponieren in Hinsicht auf eine parteipolitische Ausrichtung bezüglich der nächsten Bundestagswahl für mich immer wieder aufs Neue etwas Gespenstisches hat. Ich finde, die SPD könnte auch mit einem Bundespräsidenten Steinmeier zwanglos Rot-Rot-Grün machen, sollte sich nach der Wahl im Herbst etwas entsprechendes ergeben; warum sollte sie es nicht können?! Und die CDU wird auch ohne einen Bundespräsidenten Kretschmann ausloten, was mit den Grünen geht. Und: die Linke muss dieses Mal dringend eine Regierungsbeteiligung wenigstens anstreben! Da kann, wenn es klappt, "euer" Herr Butterwegge von mir aus sehr sehr gern Staatssekretär bei Wirtschaftsminister Ramelow werden!

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Pride & Joy 22.11.2016, 21:10
66. Wir Frauen wurden leider nicht nominiert :(

Frau Vera Gehlkiel!

Ich danke Ihnen für Ihre Antwort und kann mich nicht nur Ihnen, sondern nur der Forentin in Beitrag #44 GinaBE, anschließen und dafür bedanken.

Zu Steinmeier. Steinmeier war ein Geschenk an die CDU, ist aber als Bundespräsident, (nicht nur) wegen seiner Beteiligung an den Hartzgesetzen unwählbar. Ob er tatsächlich gewählt wird, wage ich zu bezweifeln, denn dies ist auch abhängig davon, ob die SPD koalitionsfähig ist, oder aber opponiert.

Ob Die Linke in die Regierung geht, kann ich heute noch nicht sagen. Ich kann der Linken nur davon abraten, denn bei der zu erwartenden Koalition (rrg), sind m.E. zu wenige linke Sozialdemokraten, die den Namen auch verdienen und somit zu wenige politische Gemeinsamkeiten. D.h. man müsste als Gegenpol zuviele Kompromisse eingehen und das würde der Wähler letztendlich übel nehmen (s. SPD) und die Linke würde sich zwischen den Koalitionspartnern zerreiben.

Deshalb kann ich der Linken nur raten diesen Entschluß, wenn er denn ernsthaft angedacht würde, sehr gut zu überdenken. Die Linke ist nicht dazu da, die verkorkste Politik der Vergangenheit wieder glattzubügeln.

Ob Sie einem Christoph Butterwegge einen Gefallen damit tun, ihm den Staatssekretär anzudienen..., wage ich zu bezweifeln. Ich kenne ihn persönlich und seine Passion liegt deutlich auf anderen Gebieten!

Grüße!

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vera gehlkiel 22.11.2016, 21:46
67.

Zitat von Pride & Joy
Frau Vera Gehlkiel! Ich danke Ihnen für Ihre Antwort und kann mich nicht nur Ihnen, sondern nur der Forentin in Beitrag #44 GinaBE, anschließen und dafür bedanken. Zu Steinmeier. Steinmeier war ein Geschenk an die CDU, ist aber als Bundespräsident, (nicht nur) wegen seiner Beteiligung an den Hartzgesetzen unwählbar. Ob er tatsächlich gewählt wird, wage ich zu bezweifeln, denn dies ist auch abhängig davon, ob die SPD koalitionsfähig ist, oder aber opponiert. Ob Die Linke in die Regierung geht, kann ich heute noch nicht sagen. Ich kann der Linken nur davon abraten, denn bei der zu erwartenden Koalition (rrg), sind m.E. zu wenige linke Sozialdemokraten, die den Namen auch verdienen und somit zu wenige politische Gemeinsamkeiten. D.h. man müsste als Gegenpol zuviele Kompromisse eingehen und das würde der Wähler letztendlich übel nehmen (s. SPD) und die Linke würde sich zwischen den Koalitionspartnern zerreiben. Deshalb kann ich der Linken nur raten diesen Entschluß, wenn er denn ernsthaft angedacht würde, sehr gut zu überdenken. Die Linke ist nicht dazu da, die verkorkste Politik der Vergangenheit wieder glattzubügeln. Ob Sie einem Christoph Butterwegge einen Gefallen damit tun, ihm den Staatssekretär anzudienen..., wage ich zu bezweifeln. Ich kenne ihn persönlich und seine Passion liegt deutlich auf anderen Gebieten! Grüße!
Ich wollte Butterwegge sicher nicht abwerten, sondern eher hervorheben, welche Fähigkeiten ich bei Ramelow vermute. Ich halte wirklich, glauben sie mir bitte, viel von Butterwegge, und ich finde, dass Leute wie eher mehr gehört werden sollten. Wenn die Kandidatur dies bewirkt, ist nichts dagegen einzuwenden, wirklich nicht! Wenn sie aber sagen, die Linke sei nicht dafür da, die Fehler aus der Vergangenheit auszubügeln, dann muss ich sie allerdings mal fragen, wofür sie sonst da sein soll?! Wer sich ins Parlament begibt, der muss doch gegebenenfalls dazu bereit sein, Fehler auszubügeln, die andere gemacht haben, oder etwa nicht?

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vera gehlkiel 22.11.2016, 22:04
68.

Ich finde, die Linke muss ihren gesamtgesellschaftlichen Anspruch wieder wahrnehmen, und nach meinem Dafürhalten gibt es dafür in der Partei nach wie vor entschiedene Fürsprecher/innen. Sicher wird eine Kandidatur von Butterwegge etwas Aufmerksamkeit generieren, aber viel besser wäre es doch, hätte man eine politische Vision, die über den Tag der Präsidentenwahl hinausweist. Ich finde, im Sinne dessen sollte man derzeit explizit Gemeinsamkeiten zur SPD betonen, und nicht die Unterschiede. Diese fallen den Leuten nämlich von ganz alleine auf, und allzu viele von ihnen wenden sich daraufhin enttäuscht ab, weil die Option einer linken Mehrheit wieder einmal in unerreichbare Fernen zu entschwinden droht. Dies wird sich nur vermeiden lassen, wenn man bestimmte Punkte in den Fokus nimmt, und im Rahmen eines echten Arbeitsbündnisses alles, über das man nicht einig wird, aussen vor lässt. Wenn das läuft, und man sich nicht schon im Vorfeld kleinteilig zerstreitet, kommen auch die Wähler/innen wieder zurück. Wir kommunizieren hier schliesslich auch angeregt, ohne in allem einer Meinung zu sein, oder nicht?

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Pride & Joy 22.11.2016, 22:50
69. Erklärungsversuch

Zitat von vera gehlkiel
Ich finde, die Linke muss ihren gesamtgesellschaftlichen Anspruch wieder wahrnehmen, und nach meinem Dafürhalten gibt es dafür in der Partei nach wie vor entschiedene Fürsprecher/innen. Sicher wird eine Kandidatur von Butterwegge etwas Aufmerksamkeit generieren, aber viel besser wäre es doch, hätte man eine politische Vision, die über den Tag der Präsidentenwahl hinausweist. Ich finde, im Sinne dessen sollte man derzeit explizit Gemeinsamkeiten zur SPD betonen, und nicht die Unterschiede. Diese fallen den Leuten nämlich von ganz alleine auf, und allzu viele von ihnen wenden sich daraufhin enttäuscht ab, weil die Option einer linken Mehrheit wieder einmal in unerreichbare Fernen zu entschwinden droht. Dies wird sich nur vermeiden lassen, wenn man bestimmte Punkte in den Fokus nimmt, und im Rahmen eines echten Arbeitsbündnisses alles, über das man nicht einig wird, aussen vor lässt. Wenn das läuft, und man sich nicht schon im Vorfeld kleinteilig zerstreitet, kommen auch die Wähler/innen wieder zurück. Wir kommunizieren hier schliesslich auch angeregt, ohne in allem einer Meinung zu sein, oder nicht?
Natürlich ist ein Blick auf Gemeinsamkeiten, das Mittel der Wahl. Aber die Unterschiede und darauf bauen die Wähler, sollten klar umrissen und strukturiert sein, sonst läuft man Gefahr, diese Ziele aus den Augen zu verlieren. https://www.tagesschau.de/inland/merkel-kanzlerkandidatur-111.html

Ich sehe Die Linke als gute Oppositionspartei, das hat sie in der Vergangenheit bewiesen.

Das Konzept ist bereits da, es mangelt auch keineswegs an Visionen.
Es geht aber darum dieses pol. Konzept auch in großen Teilen umsetzen zu können, deshalb stellt sich die Frage: Mit welcher Partei dies möglich sein wird.

Da sehe ich Die Linke auch in der Verantwortung ihrer Wählerschaft gegenüber. Man kann nicht, wie ein Trump es tat, Versprechungen generieren, die sämtlichen Grundlagen entbehren und kurz nach der Wahl rufen: Was stört mich mein Geschwätz von Gestern! Das ist in der Tat reiner Populismus.

Ein Beispiel:
Die Linke steht für weniger Gelder für Rüstung, dies ist momentan, nach Trumps Aufforderung, nur sehr schwer umsetzbar.

Die von Ihnen angesprochene linke Mehrheit, die sehe ich gerade nicht. Für mich ist eigentlich heute schon klar, dass sich die Bevölkerung nach rechts orientiert hat und dadurch eine linke Mehrheit momentan nicht zu generieren sein wird.

Die aktuellen Signale der Kanzlerin haben das angedeutet, was ab jetzt Programm sein wird. Die CDU wird versuchen ihr verlustig-gegangenes Wählerklientel zurückzugewinnen. Das kann sie nur erreichen, indem sie sich weiter nach rechts orientiert. Und das würde bedeuten, dass diese Entwicklung für eine SPD äußerst problematisch würde. Die Frage lautet also für mich: Wie wird sich eine SPD in dieser Situation positionieren?

Diese Zugeständnisse konnte man in der Vergangenheit schon am Zurückrudern in der Flüchtlingspolitik erkennen. Weitere Aktionen sind in Vorbereitung.

Diese Spaltung verläuft nach meinem Dafürhalten nicht nur innerhalb der Bevölkerung, sondern auch innerhalb von Parteien!

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