Forum: Politik
Bundestag zur Ehe für alle: Wie war das noch mal mit dem Fraktionszwang?
DPA

Am Freitag soll der Bundestag über die Ehe für alle entscheiden. Bei der Abstimmung dürfen die Abgeordneten ohne Fraktionszwang ihrem Gewissen folgen - was bedeutet das? Der Überblick.

Seite 1 von 11
fabiofabio 28.06.2017, 17:06
1. Klingt

alles ein wenig zurechtgebogen. Ich wage mal zu bezweifeln, ob das im Sinne der Erfinder ist.

Beitrag melden
i.dietz 28.06.2017, 17:08
2. Fraktionszwang ?

Es gibt ihn also doch den Fraktionszwang ?

Tja, das Demokratieverständnis unserer Bundeskanzlerin ist sowieso sehr sehr gewöhnungsbedürftig !

Ich bin mal gespannt, wann sich die vielen kleinen CDU-ler von Mama Merkel endlich abnabeln und "erwachsen" werden !

Beitrag melden
AlBundee 28.06.2017, 17:10
3. Clever

Damit schiesst die Regierung ein Kernthema aus dem Wahlprogramm der SPD und Grünen, noch bevor überhaupt gewählt wird.

Beitrag melden
rilepho 28.06.2017, 17:11
4. Jeder Abgeordnete ist frei in seiner Willensentscheidung

Da fragt man sich, warum bei dieser Selbstverständlichkeit ein solches Aufsehen bei der CDU/CSU veranstaltet wird. Ich denke, die CDU/CSU ärgert sich doch bloß, weil "ihre" Kanzlerin mal wieder einen Kommentar abgegeben hat, der ihr textlich nicht von Herrn Altmaier, Herrn Kauder oder Herrn Schäuble vorgegeben war. So wie beim Atomausstieg und bei der Flüchtlingssache.

Beitrag melden
j.vantast 28.06.2017, 17:14
5. Fraktionszwang

Der Fraktionszwang gehört abgeschafft. Niemand braucht eine Abstimmung bei der eine vorgestanzte Meinung indirekt verpflichtend ist. Dann bräuchte nämlich nur noch ein einziger Vertreter einer Fraktion stellvertretend für den Rest abstimmen. Der Rest könnte Zuhause bleiben.

Beitrag melden
ProDe 28.06.2017, 17:20
6. was das Bedeutet??? Ganz einfach DEMOKRATIE

wäre für DE in jedem Fall eine Art Revolution.
Bei uns wird hinter verschlossenen Türen von ein paar wenigen etwas vereinbart und das Parlament darf es abnicken... können wir überhaupt noch demokratie

Beitrag melden
rolantik 28.06.2017, 17:21
7. Was meinen Sie mit Demokratieverständnis?

Zitat von i.dietz
Es gibt ihn also doch den Fraktionszwang ? Tja, das Demokratieverständnis unserer Bundeskanzlerin ist sowieso sehr sehr gewöhnungsbedürftig ! Ich bin mal gespannt, wann sich die vielen kleinen CDU-ler von Mama Merkel endlich abnabeln und "erwachsen" werden !
Die SPD will namentliche Abstimmung, damit sie nachher die "Abweichler" an den Pranger stellen kann. Da ist mir die CDU lieber, weil ein Abgeordneter /in eine Gewissensentscheidung treffen soll, obwohl er eh seinem Gewissen verpflichtet ist.
Und was hat das Ganze mit Abnabeln zu tun? Die SPD hat ja nicht einmal etwas, von dem man sich abnabeln könnte! Die Abgeordneten müssen namentlich abstimmen!!!

Beitrag melden
nalle84 28.06.2017, 17:21
8. Daher die Zweitstimme

abschaffen! Nur wer gewählt wird hat im Bundestag zu sitzen. Einige Leute befürchten ja andauernde Regierungskrisen... warum? Weil der Chef es nicht auf die Reihe bekommen hat in der eigenen Fraktion zu fragen, ob sie mit dem Entwurf zufrieden sind? Es gibt doch auch heute schon Vermittlungsausschüsse. Der Vermittler tut ja nicht was er will, sondern bekommt Vorgaben. Und wenn diese lautet:" mach unhaltbare Forderungen." Dann wird das Gesetz auch nie den BT passieren.

Beitrag melden
ColynCF 28.06.2017, 17:24
9.

Zitat von i.dietz
Es gibt ihn also doch den Fraktionszwang ? Tja, das Demokratieverständnis unserer Bundeskanzlerin ist sowieso sehr sehr gewöhnungsbedürftig ! Ich bin mal gespannt, wann sich die vielen kleinen CDU-ler von Mama Merkel endlich abnabeln und "erwachsen" werden !
Nein, einen richtigen Fraktionszwang gibt es NICHT.

Sehr wohl kann es aber Konsequenzen geben, wenn man sich nicht an die Fraktionsdisziplin hält. Im extremsten Fall kann man aus der Fraktion oder der Partei ausgeschlossen werden. Mehr nicht. Die Fraktion kann aber nie verhindern, dass es Abweichler gibt. So ist ja auch damals Schmidt gestürzt worden.

Ich empfehle dazu den folgenden Wikipedia Eintrag zu lesen. Da steht alles.

https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin

Beitrag melden
Seite 1 von 11
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!