Forum: Politik
Bundeswehr im Wandel - neuer Verteidigungsbegriff?

Internationaler Anti-Terrorkampf, Hilfe im Kongo: Die Einsätze der Bundeswehr haben sich gewandelt. Nur das Grundgesetz geht nach wie vor vom klassischen Verteidigungsfall aus. Muss man den Verteidigungsbegriff neu definieren? Soll das Grundgesetz geändert werden?

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JanSouth 10.05.2006, 11:16
90.

Zitat von JanSouth
An sich natürlich logisch, allerdings nur unter der Voraussetzung, daß man nicht von einer homogenen Masse "Kapitalisten" ausgeht,
Tippfehler, es müsste natürlich heißen "daß man von einer homogenen Masse "Kapitalisten" ausgeht"...

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Andreas Heil 10.05.2006, 13:19
91.

Zitat von Monopoly ?
Wir erleben permanent Ressourcenkriege ...
Nun habe ich mein Verständnis der Welt kaum im luftleeren Raum gewonnen und habe zigtausende von Informationen zu sämtlichen Punkten gegeneinander abgewogen, die Sie anführen - kann Ihnen somit kaum widersprechen.

Einzig erschließt sich mit daraus keine hervorgehobene Stellung des DU-Problems. Das betrachte ich mehr als Rand- und Folgeproblem.

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casidema 21.05.2006, 12:54
92. Wie schon Volker Pispers sagte...

...wir schützen nicht mehr das, was uns gehört - wir schützen jetzt das, was wir gerne hätten...

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Hermann F. 21.05.2006, 13:28
93.

Zitat von sysop
Internationaler Anti-Terrorkampf, Hilfe im Kongo: Die Einsätze der Bundeswehr haben sich gewandelt. Nur das Grundgesetz geht nach wie vor vom klassischen Verteidigungsfall aus. Muss man den Verteidigungsbegriff neu definieren? Soll das Grundgesetz geändert werden?
Wenn Jung die Bundeswehr an die geänderte Bedrohungslage durch Terroristen anpassen möchte, kann man darüber noch diskutieren. Wenn er sie zur Sicherstellung der Energieversorgung einsetzen will, überschreitet er eindeutig den Rubikon einer auf Friedenserhalt begründeten Gesellschaft. Es ist der Ausstieg aus einer defensiven Verteidigungsstrategie in eine offensive und aggressive Eroberungsstrategie. Wo ist denn das Ende dieser Strategie? Ist der Verteidigungsfall auch dann gegeben, wenn sich ein Land weigert, an uns Öl zu verkaufen? Oder nicht zum von gewünschten Preis? Jung verlässt mit dieser Diskussion das Grundgesetz und ist damit als Minister nicht mehr tragbar.

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ich_sag_was 21.05.2006, 13:35
94. Wieder der zweite vorm ersten Schritt

Ich finde, wir es wird wieder ueber den falschen Begriff debattiert. Bevor wir ueber neue Verteidigungsfaelle spekulieren, sollten wir erst einmal ueber den Zustand unserer Armee bzw. unsere Soldaten und ihre Ausruestung nachdenken. Der Etat schrumpft jedes Jahr, aber unsere Politiker werden nicht muede, sich zu profilieren. Wir sind jetzt schon nicht mehr in der Lage, unsere Soldaten ausreichend zu schuetzen (siehe Afganistan), wie soll das erst werden, wenn wir uns in neue und schlimmere Kriegsgebiete, sie Kongo, einbringen. Muessen erst 100 Saecke nach Deutschland kommen.
Ich denke deshalb, zu erst muessen unsere Soldaten besseres Material bekommen. Dann sollte deren Aufmerksankeit auf den bisherigen Einsaetzen liegen und diese erfolgreich weitergefuehrt werden. Dann kann ueber neue Einsatzgebiete nachgedacht werden. Was aber nie passieren darf, ist ein Einsatz als Armee im Inneren. Ich glaube, das hatten wir schon mal. Was nicht heissen soll, dass sie nicht mit Manpower in Krisenfaellen dem THW, Feuerwehr oder Gemeinden helfen kann.

Zu unserem Verteidigungsminister moechte ich folgendes sagen. Ich bezweifle, dass er ebenso entschlossen ein Flugzeug abschiessen wird, wenn ein Angehoeriger von Ihm in diesem sitzt. Dann sind 10000de nicht wertvoll genug. Ich bin hier der selben Meinung, wie unser oberstes Gericht und das sollten Alle.

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Zyme 21.05.2006, 14:00
95.

Dem zunehmenden Einfluss Chinas und Amerikas müssen wir uns natürlich entgegenstellen, wollen wir auch unseren Kindern noch eine europäisch geprägte Ordnung hinterlassen.

Den Begriff der Verteidigung immer weiter auszudehnen, hat schon etwas von George Orwell. Aber das ist ein Merkmal aller modernen Kriegsrhetorik.

Wichtig ist vor allem, dass sich die Einsätze auch ökonomisch lohnen. Wo deutscher Einfluss gesichert wird, müssen die Rohstoffe auch an unsere Firmen abfließen. Unser Staat muss auf diesem Wege zusätzliche Steuereinnahmen erwirtschaften, aufgrund derer er möglicherweise über eine Erhöhung der Truppenstärke nachdenken kann (und so weitere Ressourcen sichert).

Das hat zwar etwas imperialistisches an sich, aber wenn wir in einer so hervorragenden Ausgangsposition stehen, muss uns das ja nicht weiter stören!

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bukephalus 21.05.2006, 14:30
96. Wieder mal nur Lügen Herr Jung

Der BMVg will uns wohl schön langsam darauf vorbereiten, dass neben dem Hindukusch auch im kongolesische Regenwald die Sicherheit und Freiheit der BRD gefährdet ist, und es gilt sie dort zu verteidigen.

Über dem Sinn und Zweck haben alle hier anwesenden Forumsmitglieder berechtigte Zweifel angemeldet.

Wenn Herr Jung Soldaten schicken will, dann sollte er auch in seiner Wichtigtuerei bedenken, dass es neben der Erfahrung auf dem afrikanischen Kontinent auch an der richtigen Ausrüstung fehlt. Ich erinnere beispielsweise an den Spiegelartikel mit dem Tschibofernglas in AFG, dass sich die Soldaten selber kaufen musste, weil die BW nicht in der Lage dazu ist.

Wenn nur einer der Soldaten darüberhinaus aus einem solchen unverantwortlichen Einsatz "im Plastiksack" heinkehrt, was wir alle nicht hoffen wollen, dann wills keiner gewesen sein.

Warum eingagieren sich sich hier nicht die ehm. Kolonialmächte, allen voran die Belgier dort ??

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Dampflok 21.05.2006, 14:56
97. Ein anderer Aspekt, aber...

..im Zuge der Emanzipation sollten mindestens 50% Frauen an die vorderste Front geschickt werden. Landesverteidigung ("auch im Kongo") ist nicht mehr allein Männersache.


.

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Arotto 21.05.2006, 14:57
98. Krieg für Öl

Die Sicherung der Energierversorgung bedeutet nichts anderes als die Sicherung der Energiereserven, die - zum Leidwesen vieler Politiker - nicht uns gehören.

Hat sich vor kurzem noch die Welt empört, dass die USA einen Angriffskrieg gegen Irak führte der zur Sicherung der Ölvorkommen diente (man denke an Bushs Rede zur Kriegserklärung wo er wortwörtlich sagte "[...] zündet nicht eure Ölquellen an [...]"), so setzt sich diese Raubritterdenkweise fast unverhüllt anscheinend bei deutschen Politikern durch.

Aber um die deutsche Volksseele zu beruhigen werden daraus später humanitäre Einsätze gestrikt, aus gegnerischen Soldaten werden Terroristen und die Konzentrationslager für irreguläre Kämpfer werden zu Rehabilitationszentren.

Stellt sich nur noch die Frage, wie die unbequemen Stimmen verstummt werden sollen.

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adsum 21.05.2006, 15:03
99.

Zitat von casidema
...wir schützen nicht mehr das, was uns gehört - wir schützen jetzt das, was wir gerne hätten...
Schlimm, schlimm!

Es wird immer ungemütlicher in der BRD. Gnadenlos werden wir von der Realpolitik eingeholt. Ach war das schön von den Sorgen der Sicherung von Rohstoff- und Energiesicherung befreit zu sein.
Wer möchte nicht lieber die Moralpolitik statt Realpolitik vorziehen!
Aber Gott sei Dank hat jetzt ganz Europa die Verantwortung für das, was auf uns alles in der Zukunft noch zukommt.

Wenn da nicht alle, aber wirklich alle europäischen Staaten mitmachen und die Verantwortung mit übernehmen, sollten wir keinen einzigen Soldaten zur Rohstoff- und Energiesicherung in ein anderes Land schicken.
Eine Gemeinschaftsaufgabe wird entweder gemeinsam bewältigt oder gar nicht angepackt.

OK. Das mit dem Kongo ist gelaufen. Hier geht es um die Sicherung einer demokratischen Wahl.

Aber zukünftig müssen alle in das Boot. Auch die Schweiz, Lichtenstein etc. auch wenn sie nicht zur EU gehören und wenn letztere nur mit ein paar Soldaten vertreten sind.
Gruß
adsum

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