Forum: Politik
Bundeswehr in Syrien - darf Deutschland das?
DPA

Deutschland will "Tornados" nach Syrien schicken - ohne Uno-Mandat. Ist das juristisch in Ordnung? Die Bundesregierung führt drei Argumente an.

Seite 1 von 28
steveleader 27.11.2015, 15:20
1. Krieg ist der falsche Weg.

Jeder hat in der Vergangenheit gesehen das Krieg nicht die Lösung sondern die Ursache von Terror ist. Last Intelligenz wirken nicht Aktionismus.

Beitrag melden
Grummelchen321 27.11.2015, 15:23
2. Die Bundeswehr

hat dort nichts zu suchen.Angefangen hat der IS im Irak als folge der destabilisierung des Landes durch die amerikaner.Sollen die doch die suppe auslöffeln.Andererseitz mit ausblick auf die B Wahlen 2017 wäre es ja gut den IS zu Anschlägen in deutschland zu provozierewn um die Wahl zu gewinnen.Die Politiker werden ja durch Leibwächter geschützt die müssen sich keine sorgen machen auf dem Weihnachtsmarkt in die Luft gesprengt zu werden.

Beitrag melden
tommit 27.11.2015, 15:25
3. Das ist ja cool

Selbstverteidigungsrecht ?

In Syrien auszuüben? Man lernt nie aus...
Juristen sind nicht selten Narzisten....
oder glaubt die Bundesregierung tatsächlich dass alle Bundesbürger so dumm sind.

Beitrag melden
quark2@mailinator.com 27.11.2015, 15:25
4.

Es gab gute Gründe, weshalb das Grundgesetz deutsche Auslandseinsätze schlicht verbot. Nun wird es eine ewige Eierei. Die Bundeswehr soll unser Territorium verteidigen und nicht deutsche Politik mit anderen Mitteln in die Welt hinaus tragen. Am Ende bekommt man die Quittung. Ich wünschte mir, wir wären diesbezüglich wie die Schweiz.

Beitrag melden
fussball11 27.11.2015, 15:31
5.

Man wird eine politische Sprachregelung finden, die den Menschen vormacht das wir das dürfen, ja sogar müssen.

Es widerspricht aber dem Geist des Grundgesetz elementar. Das schert aber Keinen, weil Gesetze sind für Politiker und ihre Hintermänner - und für die "Grünen" Hinterfrauen - völlig ohne Belang.

Es zählt was verbreitet werden soll und da findet man immer genug willige Redakteure und Magazine.

Beitrag melden
wecan 27.11.2015, 15:31
6.

Was juristisch in Ordnung ist und was nicht, interessiert diese Bundesregierung doch schon längst nicht mehr. Ebensowenig wie die Meinung der Bürger und Wähler.

Das patzige "ist mir doch egal" der Kanzlerin bringt es auf den Punkt.

Beitrag melden
90-grad 27.11.2015, 15:32
7. Das Eis ist dünn, aber es

wird halten?
Ich habe meine Zweifel!
M.E. Sollte D die polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der EU bzgl. "Gefährdern" verstärken, und sich nicht in Syrien einmischen.

Das Spielfeld sollte man Frankreich und Russland überlassen. "Ein bisschen schwanger" mit 6 Tornados, einer Fregatte, Luftbetankung, sorry, aber das bekommen F und R auch alleine hin.

Beitrag melden
t dog 27.11.2015, 15:33
8. Unsicherheit?

Ganz klar Nein. Es besteht keine juristische Unsicherheit. Ein solcher Einsatz wäre ganz klar illegal. Entweder gibt es ein UNO Mandat, oder die Bitte um Amtshilfe von Herrn Assad.

Beitrag melden
joG 27.11.2015, 15:35
9. Wenn Deutschland das nicht darf.....

.....dann hat Deutschland ein Problem mit seinen gesamten Alliierten.

Beitrag melden
Seite 1 von 28
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!