Forum: Politik
Bundeswehreinsatz im Inneren: Von der Leyens kalkulierte Mobilmachung
DPA

Nach dem Amoklauf in München hielt die Bundeswehr 100 Soldaten in Bereitschaft - setzte sie aber nicht ein. Verteidigungsministerin von der Leyen wollte damit wohl ein Signal senden.

Seite 1 von 16
pauschaltourist 25.07.2016, 17:15
1.

Da es aufgrund der Einsparungspolitik der letzten Jahre sowie der politischen Agenda folgend in einigen Bundesländern nicht einmal mehr gepanzerte Einsatzfahrzeuge der Polizei gibt, wird man um "Amtshilfe" der Bundeswehr gar nicht mehr herumkommen, wenn auch hierzulande die ersten Terroristen mit militärischen Sturmgewehren amoklaufen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Mr Bounz 25.07.2016, 17:16
2. Keine Soldaten im Innlad!!

Keine Soldaten im Innlad!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
wire-less 25.07.2016, 17:21
3. Man sollte Angst haben

solange Frau VDL Verteidigungsminister ist.

Wer bei der Bundeswehr war kann sich nicht vorstellen das man Soldaten mit geladenen Waffen auf Deutschlands Strassen haben will.

Frau VDL war da nie und sie hat auch keine Ahnung was da passieren könnte. Aber sie nutzt jede Gelegenheit ins Rampenlicht zu treten.

Wenn unsere Regierung den Eindruck hat das es die Polizei nicht hin bekommt weil sie unterbesetzt ist, dann soll sie doch bitte Polizisten einstellen.

Polizisten bekommen eine Ausbildung die ihnen hilft zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden. Soldaten bekommen eine Ausbildung die ihnen hilft Feinde zu töten (Wenn sich seit meiner BW-Zeit nichts geändert hat, nicht mal das).

Beitrag melden Antworten / Zitieren
prozesskostenhilfe 25.07.2016, 17:21
4. Tendenziöse Schlagzeile

und nur, um dann festzustellen, dass nicht mehr und nicht weniger passiert ist, als sich auf ein Hilfeersuchen vorzubereiten, das nach Art 35 GG bereits heute schon rechtmäßig möglich wäre. Wäre ein solches Ersuchen gestellt worden und die BW nicht vorbereitet gewesen, möchte ich mir die Schlagzeile in SPON gar nicht ausmalen...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
jfk8040 25.07.2016, 17:25
5. 2300 Polizisten

bei 1 mio Einwohnern da sind bei jedem füssbalspiel mehr Beamte anwesend.öffentlichen Sicherheit ist in Deutschland leider so nicht mehr gegeben wer hat's erfunden?die politik

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Msc 25.07.2016, 17:25
6.

Die Ministerin kann ja gerne Fakten schaffen, aber wenn hier ein Rechtsbruch vorliegt, dann ist der einzelne Soldat verantwortlich, der entgegen der Verfassung handelt und wird im Anschluss empfindlichste Strafen erhalten. Die Soldaten sollten sich also ganz genau überlegen ob sie aktiv einen Verfassungsbruch begehen wollen. Sollte die Minsterin tatsächlich einen Einsatz anordnen, MÜSSEN die Soldaten einen solchen Befehl eigentlich verweigern.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
triqua 25.07.2016, 17:29
7.

Was für ein Unsinn ... Die FJg-Truppe hat gegenüber Zivilisten keine Weisungsbefugnis ... Truppe ist für Truppe zuständigt und ein "Kriegsrecht" gibt es in Deutschland nicht ... Die Bw kann bei Naturkatastrophen oder einem besonders schweren Unglücksfall zur Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung und zur Hilfeleistung angefordert werden, wenn die Polizei hierzu alleine nicht mehr in der Lage ist. Davon war die Polizei allerdings meilenweit entfernt ... Und das die demokratische Grundordnung beziehungsweise der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet war (Innere Notstand) war ebenfalls nicht gegeben ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
joG 25.07.2016, 17:31
8. Natürlich wollte sie ein Signal senden....

....und hat das. Aber das Signal ist fatal. Die Bundeswehr is recht unfähig das zu tun, wozu Armeen gedacht sind und so will man davon ablenken. Auch ist der Einsatz im Inland auch gegen Bürger nun erlaubt und dazu muss man vorbereitend die Hemmschwellen senken. Das ist aus objektiver Sicht bedenklich für den Bürger, wenn nicht sehr viel stärkere Kontrollen eingeführt werden, die seine Sicherheit vor Regierenden schützen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
acitapple 25.07.2016, 17:31
9.

Zitat von Mr Bounz
Keine Soldaten im Innlad!
Warum nicht ? Zur Info: seit Jahrzehnten wird die Bundeswehr bereits im Inland eingesetzt, bei so ziemlich jeder Katastrophe war die Bundeswehr sofort zur Stelle um den Bürgern zu helfen. Wenn nun so ein Chaos wie in München stattfindet, warum soll die BW dann nicht auch für Absperrungen oder Überwachungen eingesetzt werden ?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 16