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CDU-Chefin gegen YouTuber: Die Selbstentblößung der @AKK
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Da hilft auch kein Zurückrudern: Mit ihren beleidigten Gedankenspielen über "Meinungsmache" und deren Kontrolle bestätigt Annegret Kramp-Karrenbauer die Kritik der jungen YouTuber - und offenbart ihr autoritäres Denken.

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nomadas 28.05.2019, 09:02
350. Rollendeformation

AKK kann Wahlen gewinnen! Jetzt lernt sie Wahlen zu verlieren. Ein Lernzuwachs! Stock konservativ und autoritär, die Chefin der Volkspartei der RentnerInnen. Immerhin, 20 Millionen Wähler. Es kann nicht gut gehen, weder für AKK noch für die CDU. Auch hier gilt, wie für die SPD, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Jegliches Weiter so, führt direkt an die Wand. Sie haben die gleiche Angst, wie ihre AngsthasenwählerInnen, die Angst vor dem wirklichen, echten Wandel, die Angst vor der konkreten Veränderung, die Angst loszulassen von alten Strickmustern. Die Angst vor dem Machverlust ist es nur, basta! Sie merken nicht, dass sie dabei sind sich selbst abzuschaffen. Diese ätzenden Sprechblasen, direkt nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse, will kein Mensch mehr hören. Im Gegenteil, es macht aggressiv. Die jungen Menschen, die, die eine Zukunft für sich wollen, auf dem Planeten, die haben Null Toleranz für das ewig Gestrige, das uns ja alle in diese Bredouille gebracht hat, seit `45. Es gibt kein "Wirtschaftwunder", das war nur der HorrorFootPrint, Haupsache der Schornstein raucht, der CO2 SuperGau. So wird die Chose heute, jetzt, gesehen. Mit der Exportweltmeisterschaft in den ökologischen Untergang. Nur eine Frage des Perspektivwechsels, nicht der Undankbarkeit. Schaut mal durch die Brille der jungen Leute und ihr werdet sehen, was sie sehen. Ob allerdings die GRÜNEN SuperStars all diese Hoffnungen, Sehnsüchte und Erwartungen der YouTuberGeneration erfüllen können, ist mehr als zweifelhaft. Sollte das nur im Frust enden, will man jetzt nicht weiter spekulieren. Sie sollen ihre Chance haben. Einmal. Ein Letztesmal. tempus fugit

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paysdoufs 28.05.2019, 09:02
351. Au Weia!

Zitat von Bowie
Das, was wir bei AKK sehen, ist leider oft typisch im rechten Lager und vor allem ganz rechtsaußen: die Meinungsfreiheit gilt nur solange und nur für sie, solange sie Vorteile haben und keinen argumentativen Gegenwind bekommen. Gerade am rechten Rand wird regelmäßig aufgeheult, wenn auf krude Meinungsäußerungen vernünftige und demokratische Gegenwehr erfolgt. Dann sind sie ganz schnell die armen Opfer des Systems. Dann „dürfen sie ja nicht sagen“, was sie sagen wollen. Dann hat sich alles gegen sie verschworen...Das ist eine demokratisch unreife und gefährliche Haltung, denn sie verhindert zuverlässig, dass man sich vernünftig dem demokratischen Diskurs stellen muss. Ein No-Go für jeden, der sich aufgeklärt und demokratisch wähnt. Ein Offenbarungseid für jeden Politiker.
Wer glaubt Meinungsmache sei typisch rechts hat sich offensichtlich selbst ausgiebig indoktrinieren lassen. Ich spare es mir jetzt mal diesbezüglich ausgiebig auf den sog. Marsch durch die Institutionen zu verweisen...

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Achmuth_I 28.05.2019, 09:03
352. Ja...

Zitat von lacarlota
Auch wenn es gesteuerte und bezahlte Meinungsmache von anderen Maechten oder Gruppen (nicht vom anderen Planeten) ist? In den USA wird gegen Trump ermittelt, Wahlhilfe ueber das Internet von Russland erhalten zu haben.
...jeder hat das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.

Jeder hat sich auch an anderes geltendes Recht zu halten. Wenn er das nicht tut wird er entsprechend dem geltenden Recht sanktioniert.
Davor muss aber stehen, dass ein Gericht (nicht die Öffentlichkeit, nicht die Staatsanwaltschaft und schon gar nicht die Politik) den Rechtsverstoß feststellt.

Gerade an Ihrem Beispiel sehen Sie ja, dass das funktionieren kann - oder sollte jetzt Trump (in diesem Fall natürlich ein krasses Beispiel) seine Meinung und seine Motivationen nicht mehr postulieren dürfen, sondern die Bevölkerung bekommt nur noch über irgendwelche Newsemeldungen mit was er wieder gemacht hat?

Weiter: Glauben Sie wirklich, dass sich gerade die von Ihnen angeführten Verdächtigen von deren Vorhaben dadurch abhalten lassen würden, dass diese hier verboten sind?

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sxb 28.05.2019, 09:03
353. § 32 Bundeswahlgesetz?

Vermutlich hatte Frau KK bei den von ihr erwähnten "Regeln, die im Wahlkampf gelten" schonmal irgendetwas von den Vorgaben des § 32 BundeswahlG gehört (Immerhin. Löblich für eine möglicherweise künftige Kanzlerin. ;-) ).
Dieser zieht - im Hinblick auf das Hohe Gut der Meinungsfreiheit - die Grenzen jedoch sehr eng: es dürfen lediglich während der Wahlzeit in und am Wahllokal keine Wählerbeeinflussungen mehr stattfinden (Abs. 1) sowie keine Ergebnisse von Wählerbefragungen vor Ablauf der Wahlzeit veröffentlicht werden (Abs. 2). Hier wird die Meinungsfreiheit rechtmäßig eingeschränkt, um den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 GG zu genügen. Im Umkehrschluss: alles andere ist erlaubt und in einer pluralistischen Gesellschaft doch wohl hoffentlich auch im Falle einer Kanzlerschaft von AKK noch erwünscht?!
Als Parteivorsitzende sollte sie erst denken/die "Regeln" im Gesetz zunächst nachlesen oder denken lassen bzw. auf Berater zurückgreifen, bevor sie sich zu derart unbegründeten Äußerungen hinreichen lässt. Ich würde sagen in puncto Faktencheck geht der Punkt eindeutig an Rezo.

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eiki77 28.05.2019, 09:03
354. Meinungsmache

Nun haben über Jahrzehnte einige mächtige unsere Meinung produziert. Daran ist AKK gewöhnt. Sie gehört zu der Generation Politiker, die unendlich viel reden, aber nichts sagen. Die unendlich viel versprechen, aber nichts halten.
Man kann es AKK kaum vorwerfen, dass sie diesen status quo erhalten will. Allein sie hat den Fehler gemacht, den Wunsch öffentlich zu äußern.

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ruhepuls 28.05.2019, 09:04
355. Ein Fass aufgemacht...

Ich mag AKK auch nicht. Aber ich mag es auch nicht, wenn nun jede*r, sich berufen fühlende per YouTube Wahlempfehlungen abgibt. Ich frage mich auch, ob die Begeisterung für Rezo & Co. auch so groß wäre, wenn diese YouTuber sich für radikale Parteien ausgesprochen hätten. Man kann davon ausgehen, dass vor der nächsten Wahl nun von allen Seiten "Influenzer" eingesetzt werden. Schließlich sind die meisten davon auch nur hinter Einnahmen her. Aber das Fass ist nun auf und wir können uns auf einiges gefasst machen.

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kommentator24de 28.05.2019, 09:04
356. Das werden wir uns genau anschauen ...

Das macht nachdenklich. Erstmal vielen Dank an Stefan Kuzmany und spon für den Kommentar! Sehr klar und besonnen umrissen.
Die Topmanager der CDU (besonders, die TopmanagerInnen der anderen etablierten Parteien nicht viel weniger) wurden durch Rezos Video provoziert, herausgefordert und - sagen wir es doch auch mal offen - bloß gestellt. Wer hat das schon gern? Dennoch - einerseits erwarte ich von Topkräften, dass sie auch in einer solchen Situation besonnen und souverän re(a)gieren! Das ist ihnen keineswegs gelungen. Bis zur Selbstentblößung von Frau Kramp-Karrenbauer. Und die lässt tief blicken. Die Frau ist katholisch. Nicht umsonst. Die Kirche - besonders die katholische - hat sich schon immer gegen neue Erkenntnisse gesträubt. Und dies mit aller Macht. Und Gewalt. Nur - und das haben die Topkräfte übersehen: es gibt offenbar in der jungen Generation eine Erkenntnis: mit der bisherigen Inkompetenz in Fachfragen und der Lenkung durch Lobbyisten kommen wir als Gesellschaft nicht weiter. Es braucht in der Politik eine neue Ethik - unabhängig von Konventionen und Glauben. Da ist dann Frau Kramp-Karrenbauer - wie dieser Zusammenschnitt sehr deutlich zeigt - eine krasse Fehlbesetzung und das Wahlergebnis der CDU mehr als verdient. Wenn man die Alterspyramide in den Wählerwillen einrechnen würde, wäre das Ergebnis noch deutlicher und noch angemessener.

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ignazpietsch 28.05.2019, 09:05
357. Unglaublich!

Würd mich interessieren, wie die Wahlen der gefühlt letzten 20 Jahre ausgegangen wären, wenn die CDU/CSU nicht permanent Wahlkampfhilfe durch die größte Propagandamaschine der Republik, den Springer Verlag und hier namentlich die BILD, bekommen hätte. Permanentes Hetzen und Ätzen gegen alles Linke, gegen alles, was nach sozialer Gerechtigkeit verlangt, und das immer auffälligerweise verstärkt noch kurz vor Wahlen, und jahrelanges Propagieren des neoliberalen Heilsversprechens,: Sollen wir die Einflussnahme der Printmedien auf die Wahlen auch mal regulieren, Frau AKK?

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cave68 28.05.2019, 09:05
358.

Zitat von benmartin70
Die Parteien selbst betreiben doch Meinungsmache: die stehen schon seit Wochen auf den größeren Plätzen mit Ihren Ständen rum und Beeinflussen die Leute! Im TV kommt Wahlwerbung, das ist keine Meinungsmache und Beeinflussung?
es ist aber ein kompletter Unterschied ob ich Wahlwerbung mache und inhaltlich sage,dass ich etwas besser machen will als das was rezo macht nämlich diverse Parteien als nicht wählbar hinzustellen.
Ein Automobilkonzern wirbt ja auch mit seinen Vorteilen und nicht damit,die Konkurrenz als "der letzte Mist" zu titulieren....

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IngoLars 28.05.2019, 09:06
359. was für ein bedenklicher "Spaß"

Liebe CDU, brauchen wir wirklich Personen in einem Spitzenamt mit der Bezeichnung Bundeskanzler, die von sich selbst sagen, dass Sie sich zuweilen nur missverständlich ausdrücken können und dann auch tatsächlich zum wiederholten Male echten Blödsinn von sich geben? Vielleicht sollte die CDU mal das Stellenprofil beachten, das es hier zu erfüllen gilt. AKK jedenfalls erfüllt diese Anforderungen meines Erachtens nicht im Geringsten! Der oder die nächste Bitte!

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