Forum: Politik
CDU-Chefin zur Zukunft der GroKo: Merkel setzt auf Gelassenheit, die SPD auf Chaos
DPA

Bei den Sozialdemokraten herrscht blankes Chaos - aber auch in der CDU hält sich der Unmut über Parteichefin Angela Merkel. Die gibt sich im ZDF-Interview gelassen. Aber ist die Koalition von SPD und Union noch zu retten?

Seite 20 von 28
akkronym 12.02.2018, 09:30
190.

Zitat von christine.rudi
ist zur Zeit die aufrichtigste - und damit beste - Politikerin in Deutschland. Warum ? Weil sie die Stimme des Volkes widergibt. ... Un das ist nun mal die Aufgabe eine Politkers in einer Demokratie. Ganz viele haben Demokratie (= die "Regierung des Volkes") komplett verlernt, glauben der Eintriit in die CDU würde den Erfolg der beruflichen Karriere sichern, wie das früher bei den Burschenschaften der Fall war ("der Chef wird's schon richten") und sind jetzt enttäuscht und treten aus der CDU aus, weil sie "ihre Felle davonschwimmen" sehen. Aber das ist ein ganz normaler Prozess in einer Demokratie; bei der SPD treten viele ein ;-).
Nahles aufrichtig?
Das ist nicht richtig. Wäre Frau Nahles aufrichtig von sozialdemokratischen Werten überzeugt, dann hätte sie nie einen KoaV OHNE Bürgerversicherung und niemals mit einer festgeschriebenen Massen-Altersarmut durch die unverhohlene Festlegung des Rentenniveaus auf (max.) 48% vorgelegt.

Frau Nahles ist nicht aufrichtig. Auf die Folklore, die Frau Nahles gerade hinlegt sollten wir nicht reinfallen. Das hat sie schon vor Jahren, aber im Ergebnis kamen dann von ihr eher neoliberale Gesetze raus.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
pragmat 12.02.2018, 09:34
191. Grundgesetzlich falsch

Zitat von vonschnitzler
Genau genommen haben 100% sie nicht gewählt weil Bundeskanzler bei uns nicht direkt gewählt werden. Die Zusammensetzung des Bundestages entspricht aber zu fast 100% (5%-Hürden-Verlierer kann man meinetwegen abziehen...) dem Wählerwillen. Wenn nun dieser BT die Merkel wählt oder gewählt hat, ist das die indirekte Umsetzung des Wählerwillens.
Die Bundestagsabgeordneten wählen den Bundeskanzler gemäß Artikel 63 Grundgesetz. Diese Volksvertreter haben gemäß Artikel 38 Absatz 1 GG nur dem eigenen Gewissen und dem Willen des Volkes zu gehorchen.

Das heißt zum Ersten, dass der sogenannte Koalitionsvertrag nur eine freiwillige Vereinbarung ist, die nicht bindend für die Abgeordneten ist, und wo man im Vorfeld auch keine Ministerposten verteilen kann, denn die werden erst ernannt, nachdem der Kanzler gewählt ist.

Zum Zweiten besagt das auch, dass die sogenannten Kompromisse in den Koalitionsverhandlungen ein Betrug am Wähler sind, weil die Abgeordneten von den Wahlprogrammen abweichen sollen, für die sie einst gewählt wurden.

Diese Unsitte der Parteienwirtschaft in Deutschland mit dem sogenannten Fraktionszwang stößt in vielen anderen Ländern auf Unverständnis, wo man es gewohnt ist, dass die Parteien nach der Wahl machen, was sie vorher offengelegt und versprochen haben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
miague9 12.02.2018, 09:38
192. Alternativen dringen erforderlich

Ich habe mich in meinen persönlichen Überzeugungen bisher immer in den Zielen und dem Programm der Partei vertreten gefunden. Ich bin jedoch nicht mehr damit einverstanden, wie Frau Merkel die CDU und damit auch die CSU durch die Fraktionsverbindung immer weiter nach links in Richtung einer SPD 2.0 verschiebt. Meiner Meinung nach verrät Frau Merkel nur im Interesse ihres eigenen Machterhalts wesentliche Grundpositionen der CDU/CSU. Für viele Bürger und auch für mich steht Frau Merkel nicht für einen Aufbruch, sie steht vielmehr als Wahlverliererin für Stillstand und Mutlosigkeit. Das pure Aussitzen von Problemen ist kein Merkmal für eine Führungspersönlichkeit. Das gestrige Interview von Merkel zeigt einmal mehr die Abgehobenheit und Selbstverliebtheit in die eigene Person. Im Interesse der Glaubwürdigkeit der CDU/CSU und zur Vermeidung eines weitergehenden Vertrauensverlustes in der Bevölkerung ist dringend eine Erneuerung in der Führungsspitze ohne Merkel und Seehofer erforderlich. Sollte dies nicht gelingen werden die nächsten Wahlen weitere herbe Stimmenverluste für CDU/CSU bringen. Noch kann man das Steuer herumreißen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
tekau 12.02.2018, 09:45
193. Das ist wieder typisch für die neue Presselandschaft

wenn Merkel schläft und nichts tut, ist es Gelassenheit, wenn die SPD was unternimmt, ist es Chaos.
Man merkt doch gleich, das die vier relevanten Verlage alle in der Hand von Merkelspezies sind!
Ihr seid am Untergang Deutschland mit Schuld als CDU-Scheuklappenträger

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Siebengestirn 12.02.2018, 09:48
194. Sehr geehrter pragmat,

Zitat von pragmat
Bester Forist! Ihr Post ist nichts ernst zu nehmen, denn sie reden nur von ungelegten Eiern. Dieser sogenannte Koalitionsvertrag ist erst mal nichts anderes als eine Absichtserklärung, die keinerlei rechtliche Wirkung entfaltet. Sowohl die Kanzlerin Merkel als auch ihre Minister sind im Moment außer Amt, was auch ein erstaunter SPD-Abgeordneter feststellte, als er über die Abenteuer der Verteidigungsministerin UvdLeyen im Irak sprach. Solange es noch keine/n neuen Kanzler/in gibt, können noch überhaupt keine Minister von ihm/ihr vorgeschlagen und vom Bundespräsident ernannt werden. Der Polit-Zirkus, der sich an Hand der Abmachung zwischen den Parteien entfaltet, ist schon lange nicht mehr ernst zu nehmen. Da hilft auch keine "ruhige Hand" mehr.
die "Eier" sind für jeden politisch Interessierten in unserer Sprache geschrieben und damit nachlesbar "gelegt". Sie sind als geplantes, zukünftiges Regierungsprogramm einer GroKo konzipiert und werden als solches natürlich nie eine einklagbare rechtliche aber sehr wohl eine politisch verbindliche Wirkung entfalten, wenn sie denn von der Mehrheit der Mitglieder der SPD akzeptiert werden. Das ist kein "Polit-Zirkus", sondern eine absolut demokratische Vorgehensweise. Mit freundlichen Grüßen Ihr Siebengestirn

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hassowa 12.02.2018, 09:54
195. An Merkels Stelle wäre ich auch sehr gelassen

denn nochmal 20% wird die CDU wegen ihr nicht verlieren. Bei fast 50% ist sie gestartet. Jetzt ist sie bei 30% und vermutlich wird es höchstens noch um 10% auf dann 20% runtergehen. Könnte aber passieren, dass die AfD dann bald drüber liegt. Auch dann gilt: immer locker bleiben...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
denk.mal.wieder 12.02.2018, 09:59
196. APATHIE nicht GELASSENHEIT

Immer wieder scheinen viele Menschen auf die alte Merkelei hineinzufallen: Ideenlosigkeit wird als überlegene Gelassenheit verkauft. Welch ein Aberwitz! Lange wird sich unser Land das nicht mehr leisten können.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
wachsame 12.02.2018, 10:00
197. Frau Merkel setzt nicht auf Gelassenheit,

sie setzt auf Aussitzen. Ich hoffe wirklich, dass dies nicht von Erfolg gekrönt sein wird. Ich bin ein langjähriges CDU-Mitglied und beginne mich für die Partei zu schämen. Sind wir wirklich auf diese Dame angewiesen? Sie benimmt sich wie ein Diktator. Ich frage mich, wer sie berät. Sie hat einen intelligenten Ehemann an ihrer Seite, der hätte ihr doch schon längst mal sagen müssen, dass sie sich komplett lächerlich macht. Oder hat sie ihn genauso im Griff wie die Männer der Partei.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
doubletrouble2 12.02.2018, 10:01
198. @schlob. Sie sagen es.

"185. Aus der Sicht der Rechten will Merkel Deutschland auslöschen"

Das will sie zweifellos, doch kaum jemand, außer den pösen Räääächten, die eigentlich nur aufgeschreckte Demokraten sind, kann sich so etwas vorstellen. Die Wähler entscheiden sich überwiegend auf Grundlage von Emotionen und persönlicher Vorlieben, nicht infolge von Denkprozessen. Diese infantile Gefühls-Klaviatur beherrscht Merkel wie keine Zweite. Zur Zeit heißt die Partitur : " Barmherzigkeit ", als hätten wir noch Weihnachten. Wenn sich die Deutschland-Hasser aus der SPD mit den Merkel Adepten in der CDU zusammentun, hat in 2050 jeder hier Lebende einen Migrationshintergrund. Lange vorher wird der Sozialstaat zusammengebrochen sein und das liberianische Chaos auf den Straßen herrschen. Erste Ansätze von Anarchie existieren bereits in den Großstädten, etwa in Nordrhein-West-failed-state oder im desolaten Berlin. Offener Straßenraub, öffentliche Vergewaltigungen, öffentliche, islamisch motivierte Hinrichtungen gab es und sie bestehen fort. Sie findet das nicht erwähnenswert. Eines ist ihr bereits gelungen. Sie hat die politische Kultur dieses Landes weitgehend zerstört und die Heuchelei und den Verrat zur obersten Maxime erhoben. Es ist Zeit. Zeit für Anstand.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Politikübersetzer 12.02.2018, 10:01
199. das wundert doch keinen ...

Zitat von fletcherfahrer
Frau Merkel merkt nichts mehr. Sie ist dermaßen von sich überzeugt dass sie sogar eine Palastrevolution nicht wahrnehmen würde.
das wundert doch keinen. Wenn die Medien nur noch dazu da sind, Merkel in den Himmel zu loben, dafür alle anderen Parteien niederzuschreiben, dann glaubt die Dame und ihre Partei irgendwann selbst dran, dass sie eine gute Politikerin wäre.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 20 von 28