Forum: Politik
Dauerkrise der SPD: Die ratlose Partei
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Der Umgang mit Russland, die Flüchtlingspolitik, die Parteierneuerung: Die SPD hadert mit sich und ihrer Rolle in der Großen Koalition. Eine Strategie ist bislang nicht erkennbar.

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HolmWolln 29.05.2018, 06:44
110. Machttrunken und frei von Selbstreflexion

Machttrunken wie Frau Nahles, die speziell bei grossen Veranstaltungen ihre sich überschlagene Stimme und ihre Selbstachtung verleugnenden intellektuellen Aussetzer nicht in den Griff bekommt, ist die SPD derzeit mal wieder so sehr mit sich selbst beschäftigt, das die wahren Fluchtursachen der Wähler entweder nicht erkannt werden - was die SPD dann vollends dem Rinnstein der politischen Geschichte preigäbe - oder aber nicht thematisiert werden, weil sich die SPD Verantwortlichen der Politik seit Schroeder eben ihrer Verantwortung für Hartz4, der Entmachtung der Gewerkschaften und einer offen neoliberalen Politik nicht stellen. Was wiederum ebendie Protagonisten einer weiteren politischen Entscheiderrolle disqualifiziert. Paradox, denn eben diesen Machtverlust versuchen Sie in der SPD mit allen Mitteln, bis zur Selbstverleugnung, zu vermeiden. Der Wähler ist zwar bequem und meist nur rudimentär politisch informiert und gebildet, aber den fortgesetzten Betrug an der Sozialdemokratie und den Bürgern erkennt der Wähler. Daher...Nahles, Oppermann, Gabriel, Heil, etc. verabschieden und starke, gescheite und wortgewandte Jungsozialisten (so es denn welche gibt) an die Führung der SPD stellen. Bei der nächsten BTW wird man es der Partei vergelten.

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friedrich_eckard 29.05.2018, 07:08
111.

Augstein hat, in einer sehr positiven Bewertung des Projektes von Wagenknecht/Lafontaine im "Freitag", eine so schlichte wie richtige Feststellung getroffen: "...das alte Parteiensystem ist Geschichte. Das liegt an der SPD. Die Partei ist tot. Sie hat es nur noch nicht bemerkt." Den Zeitpunkt, zu dem sie noch zu retten gewesen wäre, hat sie mit ihrer Entscheidung für weiteres schwarzrot verpasst, und mit ihrer endgültigen Implosion rechne ich im kommenden Frühjahr nach den Wahlen zum EU-Parlament, bei der sie um die Zweistelligkeit kämpfen und hinter den Krrräften derr nationalen Errrneuerrrung, hinter den GRÜNEN und, wenn die ihren Anhang einigermassen mobilisieren kann und sich nicht selber im Wege herumsteht, auch hinter der LINKEN landen wird.

Darüber, wied er Krater in der politischen Landschaft, der sich zwischen GRÜNEN und LINKEN aufgetan hat, zu schliessen wäre: darüber allerdings lohnte es nachzudenken.

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Olli Ökonom 29.05.2018, 07:21
112.

Zitat von der-junge-scharwenka
Was wirklich erstaunt - und mich auch sprachlos macht -, ist die derzeitige Verengung der deutschen Politik auf ein einziges Thema. Offenbar gibt es Menschen, die den Zuzug anders Aussehender für DAS zentrale Problem unseres Landes halten. Gemessen an den Aufgaben, die unser Land in den nächsten Jahren tatsächlich zu bewältigen hat und für die es bislang nicht den Ansatz einer Lösung gibt - Altersarmut, Technologiedefizit, Pflegenotstand, demografische Entwicklung - ist das "Flüchtlingsproblem" (so es denn tatsächlich existiert) eigentlich ein zu vernachlässigendes Randphänomen, etwas, womit man sich beschäftigen könnte, wenn man gar nichts anderes mehr zu tun hat. Stattdessen greifen nicht nur die CDU/CSU, die im Grunde nur ihre Klientel wieder einzufangen versucht, sondern auch die SPD und die Linke diesen Ansatz auf. Keine Ahnung, warum; es könnte kollektive Angst sein, wer weiß. Ich würde mir von der Politik wünschen, dass sie die wirklichen Probleme dieses Landes löst und nicht nur die gefühlten verstärkt. Da setzen zurzeit allerdings alle Sicherungen aus. Leider auch bei der SPD, die auch in dieser Phase völlig vor sich hin irrlichtert.
Was sind denn die wirklichen Probleme? Und wie sieht die Lösungen aus?
Jede Lösung hat Konsequenzen, die man eigentlich nicht möchte. Deshalb ist es so schwierig ein Patentrezept zu erstellen, ich behaupte, es ist unmöglich.
Zielsetzung sollte es auch nicht sein eine Gleichverteilung von Einkommen und Vermögen zu erreichen. Dazu sind die Menschen viel zu unterschiedlich. und es benachteiligt diejenigen, die überpropotionale Leistung erbringen. Gleiches gilt für diejenigen, die Vermögen haben. Nimmt man denen zuviel weg, ist keiner mehr bereit zu investieren, da der Staat ihm ja hinterher wieder Teile wegnimmt. Ziel ist es auch sein Vermögen auch an die nächste Generation weiterzugeben, ohne dass dieses Vermögen jedesmal von Staat drastisch reduziert wird. Die Akzeptanz in dieser Gruppe sinkt auch, wenn es Gruppen gibt, die vom Staat alimentiert werden, aber selbst trotz Arbeitsfähigkeit nichts für den Staat tun müssen.
Dies ist besonders verwerflich, wenn man den Arbeitskräftemangel im Bereich der Pflege betrachtet. Zumal der Bereich der Gesundheit eben kein normaler Geschäftszweig wie z.B. die Chemieindustrie ist.

Einfach nach mehr Geld schreien und das Geld von den "Reichen" nehmen ist keine Lösung. Das Problem ist die Anspruchshaltung an den Staat und die Einstellung ein anderer soll dies bezahlen. Den Reichen wird Gier vorgehalten aber die von mir eben genannten Ansprüche und Forderungen an andere sind auch eine Form von Gier.

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FocusTurnier 29.05.2018, 07:24
113. Und selbst wenn.....

Zitat von angelobonn
Solange die SPD auf diesem wichtigen Politikfeld nicht eine 180-Gradwende hinlegt und endlich anfängt, die Interessen ihrer Wähler zu vertreten, wird sich sich von dem derzeitigen historischen Tief nicht erholen.
Selbst wenn die SPD nun mit Engelszungen eine 180°-Wende versucht - wer würde es ihr abkaufen? Kann jemand wirklich so dumm sein, so naiv sein, um zu glauben, nun würde alles besser mit der SPD? Geht das wirklich? Die SPD hat verloren, in allerhöchstem Maße Glaubwürdigkeit. Und die gewinnt man nicht, in dem man 180°-Wenden macht.

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Kurt2.1 29.05.2018, 07:28
114. .

Es wird allerhöchste Zeit, dass sich die SPD endlich bewegt und diesem Zuwanderungstourismus ein Ende bereitet.
Sie muss endlich anfangen, die arbeitende Bevölkerung nachhaltig vor diesem Wahnsinn zu schützen. Nachfolgende Generationen werden uns für diese Politik verfluchen.

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rromijn 29.05.2018, 07:33
115. Seit Schröder

Seit Schröder wird Neoliberale Politik gemacht, das macht auch die fdp, auch die cdu. Dann braucht man auch irgendwann nicht mehr fdp und nun auch nicht die spd. Die Themen von Schulz waren richtig, nur nicht glaubhaft.
Auch ein freitod auf raten, dass man über die spd in den Verhandlungen zu Koalition nur von famileinnachzug für Flüchtlinge hörte. Das bringt Gauland auf den Punkt „interessiert das die Kassiererin in Dortmund ?“

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Howard Brubaker 29.05.2018, 07:34
116. Die SPD macht alles richtig !

Nahles ist eine Super-Vorsitzende. Sie hat messerscharf erkannt, dass ihre Vorgänger Scharping, Beck und Müntefehrig zu schwach, zu unentschlossen oder zu widerborstig waren und hat seit 1995 gut geholfen, dass die alle gekippt wurden. Und die SPD-Mitglieder muss man nur mal fragen. Die finden Ihre Stimme super, wenn sie im Bundestag singt oder dichtet. Ihr Stellvertreter Stegner ist klasse, der grinst nicht den ganzen Tag und redet alles schön, sondern macht klar, das der Hauptfeind der SPD der eigene Koalitionspartner ist - die Union. Außerdem erkennt er, dass Deutschland ein total ungerechtes Land voller Kinderarmut ist und allein die SPD seit 1998 in 16 Regierungsjahren dafür gesorgt hat, dass nicht noch alles schlimmer geworden ist. Der neue Außenminister Maas spricht absoluten Klartext und macht deutlich warum Deutschland mit den Russen und den Chinesen den Iranern helfen muss, auch wenn das Atom-Abkommen den Bau von Atombomben nicht erhindert. Und es ist völlig richtig, dass die SPD im Bundestag der Opposition argumentativ hilft, denn Solidarität mit dem Koalitionspartner kann ja wohl nicht sein, wenn man eigentlich sowieso nicht mitregieren will. Und was die Flüchtlinge angeht. Die SPD-Führung macht das super wenn sie ihren eigenen Genossen klar macht, dass deren eigene Stütze/Rente/Umschulung nicht höher/besser/toller sein kann als das im Bundeshaushalt verabschiedete Budget zur Integration. Denn nur durch eigenes Erleben ist wahre Solidarität zu erlangen. Also - was soll das ganze Gemecker? Die SPD-Wähler lassen sich von dem ganzen Gerede nicht aus der Ruhe bringen (so jetzt reicht's mit der Satire, sonst fall' ich vor Lachen noch vom Stuhl...)

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Leisesprecher 29.05.2018, 07:51
117.

Ich möchte nicht pauschal auf der SPD herumhacken. Aber ich finde es nahezu unerträglich, wie einzelne in der SPD in öffentlichen Verwaltungen und in Einrichtungen, die nahezu ausschließlich von öffentlichen Aufträgen leben, tatsächlich versorgt werden. Plötzlich liest man Namen in Telefonlisten, die gerade noch Plakate geklebt oder Fraktionsgeschäfte geführt haben. Sorry, aber dad gilt nicht nur für die SPD. Wenn diesen Kommentar Verwaltungsmenschen aus Bund, Land oder Kommunen lesen, wissen alle, was ich meine. Politik war schon immer so, ist für mich keine Ausrede. Mein Eindruck ist wirklich, dass verstärkt in der SPD einem Prinzip der Natur nachgeeifert wird, noch möglichst viele Nachkommen in den Verwaltungen und Institutionen zu plazieren. Die Tannen machen es so: Kranke Bäume produzieren unendlich viele Tannenzapfen, um den Bestand zu sichern. Muss man sich dann wundern, dass Programm und Akzeptanz in der Bevölkerung zu kurz kommt? Ich bin um Längen davon entfernt, extreme Parteien zu wählen, nur weiß ich nicht mehr, wer mich von den Etablierten am Besten repräsentiert, wenn in erster Linie zunächst die Egos und Existenzen in der Partei gefördert und gestützt werden. Alle Parteien sollten nicht vergessen, dass durch die Versorgungsmentalität der Parteien alle Bürgerinnen und Bürger zu zahlen haben. Natürlich wird jetzt gesagt, man bekommt doch eine Leistung dafür. Ja, klar. Irgendetwas sagt mir aber, dass dadurch auch immer, wirklich immer, ein Abhängigkeitsverhältnis geschaffen wird, dass im Nachhinein bei der einen oder anderen Entscheidung immer eine Rolle spielen wird. Und was ist mit denen, die keine Plakate geklebt haben? Hätten die bei gleicher oder sogar besserer Eignung die gleichen Chancen? Schauen Sie mal in die Verwaltungen im Land oder der eigenen Gemeinde. Ich glaube, dass beinahe jeder fündig wird. Manches Mal geht die Versorgung schon nahe an die Grenze des Erlaubten.
Liebe Parteien, nicht nur die SPD, vielleicht wäre ja auch ein wenig Zurückhaltung und mehr Objektivität in Personalfragen hilfreich zur Rettung der eigenen Haut. Auch wenn es schwerfällt: Die Demokratie braucht Euch. Die Alternativen sind keine.

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r.mehring 29.05.2018, 07:53
118. Erneuerung muss auch Neues bringen.

Bisher macht die SPD keine Anstalten etwas Neues anzubieten. Noch immer beherrschen Themen wie mehr Europa, mehr Unterwerfung unter die US-Politik, und mehr Einwanderung die Themenliste der SPD. Das mag ja richtig sein für die Genossen aber es wird keine Stimmen bringen. Die Zukunft scheint erstmal den rechten Parteien zu gehören. Ein zu viel an Liberalität hat die Wähler erschreckt und die gewaltigen Kanzelpredigten der Gutmenschen, der Europäer und Transatlantiker verfehlen zunehmend ihr Wirkung. Es gilt die Zeichen der Zeit zu lesen und auch mal ganz eindeutig zu sagen: "Das war ein Fehler, da haben wir uns geirrt, das müssen wir ändern an unserer Politik" Oder, wenn man das nicht will muss man in die Opposition. Alles andere ist Unfug.

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jjcamera 29.05.2018, 08:10
119. 150 Jahre

Alles geht einmal zu Ende, warum nicht auch politische Parteien oder Ideologien? Die SPD ist jetzt bei 150 Jahren. Vielleicht schon zu lange?
Meiner Meinung nach verändert sich mittlerweile die Welt schneller, als es Ideologien können. Ideologien sind von Natur aus träge und unflexibel. Sie beharren auf ihren Dogmen und passen sich nicht an. Man denke an den politischen Islam oder an den Kommunismus, der ja gerade wegen seiner Unbeweglichkeit und Beharrlichkeit gescheitert ist.
Es ist zu beobachten, dass überall auf der Welt die Bedeutung politischer Parteien auf das Leben der Menschen schwindet. Zurzeit sehr gut zu beobachten in den USA...

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