Forum: Politik
Dauerkrise der SPD: Die ratlose Partei
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Der Umgang mit Russland, die Flüchtlingspolitik, die Parteierneuerung: Die SPD hadert mit sich und ihrer Rolle in der Großen Koalition. Eine Strategie ist bislang nicht erkennbar.

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gantenbein3 29.05.2018, 08:48
120. Das Schlimmste ist

sich selbst zu belügen. Genau das macht die SPD, in der Varainte, es auch noch weit von sich zu weisen. Nahles und Scholz ging es nie um etwas anderes, als darum, das Weiterso mit Frau Merkel über die gegenwärtige Legislaturperiode zu praktizieren. Alles andere war und ist für diese Leute Gedöns, was selbstverständlich nicht zugegeben werden kann.

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wiesenflitzer 29.05.2018, 08:59
121. Was die SPD immer noch nicht verstanden hat, ist

dass die Themen Zuwanderer, Plünderung der Sozialsysteme durch Osteuropäer und die Islamisierung DIE zentralen Top-Themen der nächsten Jahre sein werden. Wer nicht mit Scheuklappen durch die Welt läuft kann dies überall im Land mehr als deutlich erkennen.
Aber die SPD sieht leider gar nichts mehr...

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simonweber1 29.05.2018, 09:10
122. Als

Zitat von vubra
als letzten Kanzler der SPD selbst zerstört. seine Agenda war damals Genosse der Bosse, sein verhalten war zerstören der Mittelschicht. Sein Fehler war eine Politik z betreiben die bereits von der CDU/CSU betrieben wurde, derzeit durch die GROKO weiter betrieben wird. Die SPD hat rein Garnichts mehr von einer bürgerlichen Partei der Arbeitnehmer, ihre Chef-Posten waren bereits vor Schröder immer mit anschließenden Lobbyisten besetzt. Die gesamte SPD hat nur noch eines gemacht die Politische Position zu eigenen Vorteil auszunutzen. Wer es nicht glaubt schaue darauf was Gabriel jetzt bald im Aufsichtsrat machen wird. Die SPD hat sich selbst abgewickelt und wird den Weg der FDP nehmen. Ins aus und auf nimmer wiedersehen. Unbedeutend und von den Bürgern -Wählern mit der Verachtung gestraft die diese Partei den Bürgern entgegenbrachte. Keiner wird die SPD vermissen ausser die SPD Politiker selbst, da sie nun in keine Lobbyjobs mehr kommen. Man schaue sich unserer ex Bundespräsidenten an. Ein Millionen Salär p/Anno und dennoch sitzt er in der Türkei in einer Textilfirma. Die bekommen alle den Hals nie voll genug. Nur einer hat genug davon wir WÄHLER.
ehemaliges SPD Mitglied und langjährigen SPD Wähler stimme ich Ihnen weitestgehend zu. Bei Schröder bin ich ein wenig anderer Meinung. Der hat in seinem letzten Wahlkampf trotzt Hartz lV noch 34,2% der Wählerstimmen für die SPD gewinnen können. Der Absturz kam mit Steinmeier und Müntefering und der Glosse mit der " Merkelsteuer" Natürlich hat die SPD sich inzwischen weit entfernt von den ehemaligen Schwerpunkten, die diese Partei ja einmal hatte. Zur Zeit machen sie nahezu alles verkehrt was man verkehrt machen kann. Ein letzter großer Minuspunkt war die Ernennung von Maas zum Außenminister. Man muss Gabriel nicht mögen, aber wenn man den einzigen Politiker, der im Beliebtheitsranking nicht nur aufgeführt, son´dern auch noch hoch angesehen ist, aus Parteiengemauschel abserviert, kann man nur noch wenig Mitleid mit dieser Partei haben.

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styxx66 29.05.2018, 09:13
123.

Der SPD fehlen die richtigen Typen. Wenn ich Politiker sehe wie Mass, Stegner, Heil, Nahles etc. kann ich nur sagen, Vertrauen, Anpacken, Probleme erkennen und lösen und den Wählern das Gefühl geben, wir sind für euch da, absolute Fehlanzeige. Die eiern so vor sich hin, lassen kein Fettnäpfchen aus und sind zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

Die SPD der früheren Jahre beherbergte wahre Lichtgestalten. Die waren eine echte Arbeiterpartei und haben sich für ihre Klientel richtig ins Zeug gelegt. Das ist der Unterschied zu heute. Früher war die SPD DIE Arbeiterpartei, heute mit diesem unterirdischen Personal sind sie für mich die Arbeiterverräterpartei. Saft- und kraftlos wie sich diese abgehalferte Truppe darstellt, wird es Zeit für sie, von der politischen Bühne zu verschwinden.

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simonweber1 29.05.2018, 09:36
124. Alles

gehört mit Allem zusammen. Nicht nur Sie haben Angst wer einmal Ihre Rente bezahlt. Die zugezogenen Flüchtlinge werden das nach aller Wahrscheinlichkeit wohl nicht sein. Im Gegenteil sie kosten jährlich mehr als 25 Milliarden. Insofern ist das natürlich ein Problem und zwar ein Großes, wie rund 70 % der Menschen laut Umfragen glauben.Ihr Vergleich mit den Vertriebenen nach Kriegsende hinkt sehr stark. Das waren Menschen die mindestens den gleichen Kulturkreis zuzurechnen waren. Das ist schon ein erheblicher Unterschied.Das die SPD aus den schlechten Zahlen nicht herauskommt, hat natürlich auch etwas mit der Flüchtlingspolitik zu tun. Der Nieders. Ministerpräsident Weil sagte nach der Bundestagswahl, die SPD habe falsche Schwerpunkte gesetzt. Niemand wäre an seinen Wahlkampfauftritten interessiert an Bürgerversicherung oder einem vereinten Europa. Die Menschen wollten Lösungen zur Flüchtlingsfrage und Lösungen zur steigenden Ungleichheit im Lande, so Weil. Das die SPD Oberen den Blick auf die Realität völlig verloren haben sieht man an der Kritik aus den eigenen Reihen an Nahles. Wenn ein Satz wie: Wir können nicht alle aufnehmen" dazu führt, dass man meint dass sei eine AfD These, muss man sich an den Kopf fassen und an der Intelligenz der Kritiker starke Zweifel haben.Das ist eine Binsenweisheit und ein Jammer, dass die SPD Kritiker das nicht selbst wissen.

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der-junge-scharwenka 29.05.2018, 09:46
125.

"Was sind denn die wirklichen Probleme?" Die Frage verstehe ich nicht. Ich habe die wirklichen Probleme in meinem Beitrag, auf den sie antworten, doch ausdrücklich genannt. Technologiedefizit, Pflegenotstand, demografische Entwicklung, um nur drei von ihnen (noch einmal) zu erwähnen; die Regulierung des Finanzmarkts wäre ein weiteres. Wie die Lösung aussehen soll? Auch die Frage verstehe ich nicht. Bin ich die Regierung oder das Parlament? Die Leute dort werden - unter anderem von mir - dafür bezahlt, Probleme zu erkennen und zu lösen. Das klappt allerdings zurzeit nicht einmal mittelgut. Selbstverständlich habe ich Vorstellungen davon, in welche Richtung der Zug fahren müsste. Diese Vorstellungen gehen ganz sicher auch über das bloße Bereitstellen von mehr Geld hinaus. Andererseits bin ich nicht naiv genug zu glauben, alles wäre automatisch wieder gut, wenn bloß ein paar - von mir aus auch 2 Millionen - Zugezogene wieder weg wären. Das zu behaupten, ist absurde Augenwischerei, die man nur dann glauben kann, wenn man sie glauben will. Die nach wie vor amtierende Kanzlerin, die inzwischen zum dritten Mal von der SPD gestützt wird, hat es nämlich schon vor 2015 nicht hinbekommen, die Zukunftsprobleme des Landes auch nur zu benennen; von einem Lösungskonzept wollen wir noch gar nicht reden. Das ist nicht so sehr das Problem der CDU: Als stärkste Fraktion kann es ausreichend sein, zu behaupten, alles sei in trockenen Tüchern, sodass man bloß keine Experimente wagen müsste. So kann man agieren, wenn man den Status Quo wahren will. Für die SPD reicht das allerdings nicht. Sie müsste ein Konzept für strukturelle Veränderungen bringen, das Probleme lösen kann. Das allerdings hat die SPD-Führung überhaupt nicht kapiert.

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franz.v.trotta 29.05.2018, 10:07
126.

Zitat von simonweber1
gehört mit Allem zusammen. Nicht nur Sie haben Angst wer einmal Ihre Rente bezahlt. Die zugezogenen Flüchtlinge werden das nach aller Wahrscheinlichkeit wohl nicht sein. Im Gegenteil sie kosten jährlich mehr als 25 Milliarden. Insofern ist das natürlich ein Problem und zwar ein Großes, wie rund 70 % der Menschen laut Umfragen glauben.Ihr Vergleich mit den Vertriebenen ......
Für CDU und CSU steigen die Zustimmungswerte, seit sie Abschottung und Abschiebungen in den Mittelpunkt ihrer Flüchtlingspolitik gestellt haben und z.B. Familiennachzug weiterhin sehr rigide beschränken.

Für einen banalen Satz wie "Wir können nicht alles aufnehmen" aber erntet Fr. Nahles Kritik, auch und und gerade durch die Edelfedern der deutschen Presse. Man spiele der AfD in die Karten. Das freilich tun CDU und CSU, aber auf andere Weise.

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demokrat2 29.05.2018, 10:14
127. Mit Vermutungen ....

.... kommt der Schreiber auf Ratlosigkeit. Gerade das zeichnet die SPD aus: Da wird gestritten. Und das Außenminister Maas eine andere Position einnehmen muss, als die deutsche Wirtschaft, die unter den Sanktionen gegen Russland leitet, ergibt sich aus seinem Job. Da kommt eher der Eindruck auf, dass der Schreiber wieder einmal einen Negativartikel gegen die SPD loslassen musste, um seine Leser nicht zu enttüuschen. Der Plan der SPD ist die Koalitionsvereinbarung mit der Union. Wir werden sehen, wer da am meisten bremst.

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m.gu 29.05.2018, 10:17
128. Herr Teevs hat es auf den Punkt gebracht. Doch es fehlt

zusätzlich die sozial ungerechte Politik der SPD in enger Zusammenarbeit mit den Politikern der CDU/CSU gegenüber große Teile der untersten Bevölkerungsschichten in Deutschland. Es sind nicht nur die ca 18 Millionen deutsche Mitbürger die monatlich weniger als 1 056 Euro zum Leben und für Mietzahlung zur Verfügung haben. Die OECD, die Organisation für Wirtschaft und Entwicklung in Europa hat es auf den Punkt gebracht, siehe Beweis Quelle: "Länder - Vergleich: Arme deutsche Rentner Handelsblatt." Wer Millionen von Menschen, die in ihrem Leben fleißig gearbeitet haben, in der letzten Lebensphase mit Hungerrenten abspeist besitzt nicht den Funken von Menschlichkeit. Dazu noch ein Beispiel s. Quelle: "In Sachen Rente steht es zwischen Österreich und Deutschland 4 : 0." Die durchschnittlichen Neu Renten für Frauen im Jahr 2018 betragen in Deutschland 590 Euro, in Österreich dagegen 1 220.Euro. Bei fast den gleichen Lebenshaltungskosten beider Länder eine Ohrfeige für die deutschen Rentner seitens der Politiker der GroKo. Im reichen Deutschland ist die Mindestrente, nach Abzug der Miete und Heizkosten, nachweisbar 416 Euro. In Härtefällen plus 10% = 457,10 Euro. In jedem westlichen Nachbarland Deutschlandes beträgt die Mindestrente nach Abzug der Mietzahlung Minimum 1 000 Euro (Österreich) - 1 600 Euro (Dänemark) zum Leben. Bedürftige erhalten nach Abzug der Miete und Heizkosten Minimum 914 Euro (Österreich) bis 1 340 Euro (Dänemark), im reichen Deutschland lächerliche 416 Euro. Allein diese Zahlen belegen die Politik der GroKo, leider auch der SPD Politiker, in unserem Land. Sozial ungerecht ja unmenschlich vor allem für Millionen von Kindern, die heute in bitterer Not und Elend leben müssen, siehe Beweis Quelle: "Studie mit präziseren Kriterien. Arme Familien sind ärmer als gedacht." Untermauert von s. Quelle: "Bertelsmann Studie zur Familienarmut. Geschönte Armut statt schön." Da 100 000de Bürger die Mieten nicht mehr bezahlen können, werden es Ende 2018 bereits 1,2 Millionen wohnungslose deutsche Bürger sein, denn 2017 waren es siehe Beweis Quelle: "Wohnungslosigkeit - 860 000 Menschen haben in Deutschland keine Wohnung."

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instant feedback 29.05.2018, 10:41
129. Beispiel Schweden

Wenn Nahles Satz "Wir können nicht alle aufnehmen" bei den Linken in der Partei so eine Entrüstung hervorruft, muss dieser Flügel im Umkehrschluss ja die Forderung vertreten alle Migranten, die nach Deutschland kommen wollen, aufzunehmen. Und das trotz fehlender Wohnungen, Lehrer, Sozialarbeiter usw. und obwohl viele dieser potentiellen Zuwanderer erzkonservative, frauenfeindliche, homophobe, anti-semitische, anti-demokratische und patriarchalische Einstellungen haben, die von diesen selben Linken aufs Schärfste verurteilt werden -- was aber seltsamerweise nicht gilt, wenn Ausländer diese Einstellungen vertreten.

Dass auch linke Parteien irgendwann mal zu der Einsicht kommen, ihre Asylpolitik war falsch, belegt zumindest Schweden, wo die rot-grüne Regierung ab 2015 einen radikalen Kurswechsel vorgenommen und eines der schärsten Asylgesetze Europas verabschiedet hat, bei dem Asylanten nur noch eine zeitlich begrenzte Aufenthaltsgenehmigung erhalten, der Nachzug von Familienangehörigen an die finanzielle Selbstversorgung geknüpft ist, Asylsuchende ohne Papiere schon an der Grenze abgewiesen werden und abgelehnte Asylbewerber massiv abgeschoben werden sollen.
Warum die deutsche Linke immer noch dem Größenwahn anhängt, alle Bedürftigen der Welt in einer Arche Deutschland retten zu wollen, anstatt sich den Realitäten zu stellen wie ihre Kollegen in anderen Ländern wie Schweden oder Kanada, das ja auch nur sehr begrenzt Flüchtlinge aufnimmt, weiß sie wohl selbst nicht so genau. Ein Umdenken ist aber auch hier erforderlich.

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