Forum: Politik
Dauerkrise der SPD: Die ratlose Partei
FELIPE TRUEBA/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Der Umgang mit Russland, die Flüchtlingspolitik, die Parteierneuerung: Die SPD hadert mit sich und ihrer Rolle in der Großen Koalition. Eine Strategie ist bislang nicht erkennbar.

Seite 6 von 14
der-junge-scharwenka 28.05.2018, 21:39
50. Gar nichts mehr zu tun?

Was wirklich erstaunt - und mich auch sprachlos macht -, ist die derzeitige Verengung der deutschen Politik auf ein einziges Thema. Offenbar gibt es Menschen, die den Zuzug anders Aussehender für DAS zentrale Problem unseres Landes halten. Gemessen an den Aufgaben, die unser Land in den nächsten Jahren tatsächlich zu bewältigen hat und für die es bislang nicht den Ansatz einer Lösung gibt - Altersarmut, Technologiedefizit, Pflegenotstand, demografische Entwicklung - ist das "Flüchtlingsproblem" (so es denn tatsächlich existiert) eigentlich ein zu vernachlässigendes Randphänomen, etwas, womit man sich beschäftigen könnte, wenn man gar nichts anderes mehr zu tun hat. Stattdessen greifen nicht nur die CDU/CSU, die im Grunde nur ihre Klientel wieder einzufangen versucht, sondern auch die SPD und die Linke diesen Ansatz auf. Keine Ahnung, warum; es könnte kollektive Angst sein, wer weiß. Ich würde mir von der Politik wünschen, dass sie die wirklichen Probleme dieses Landes löst und nicht nur die gefühlten verstärkt. Da setzen zurzeit allerdings alle Sicherungen aus. Leider auch bei der SPD, die auch in dieser Phase völlig vor sich hin irrlichtert.

Beitrag melden
peterkrummbein 28.05.2018, 21:42
51. Da bekomme Ich eine Krise

Bin in die SPD eingetreten um gegen die Groko zu stimmen.
Hab ich dann auch gemacht.
Dann hab ich gedacht, trittste mal noch nicht wieder aus, schauste mal wie das mit der Erneuerung abläuft.
Macht man ja mal nicht so eben.
Und was macht die SPD? Wählt die größte Krise zur Vorsitzenden, macht den größten Unsympathen zum Finanzminister und bekommt keinen Stein vor den anderen.
Und keiner, aber auch wirklich keiner haut der CSU mal vor den Latz.
Ganz ehrlich, sollen sie doch in der Versenkung verschwinden. Diese Partei braucht niemand mehr.

Beitrag melden
Ehr367 28.05.2018, 21:55
52. SPD schafft das Raubrittergesetz § 229 ab

Vorsorge- dann ausgeraubt v. SPD/Grüne/CDU/CSU
„Wer vorsorgt, wird geschröpft“ " Bürger fühlen sich abgezockt"
. In der endgültigen Fassung des Koalitionsvertrags der CDU/CSU/SPD taucht die Forderung der Abschaffung des"Raubrittergesetz" ( § 229 ) (Doppelbeitragung) Krankenkassenbeiträge nicht mehr auf. Vor 2004 galt noch der Vertrauensschutz- auch in der Sozialgesetzgebung konnte man auf Treu und Glauben noch vertrauen. Über 7 Mio. Bürger, die nach dem Krieg Deutschland aufgebaut hatten, entschlossen sich eine Direktversicherung abzuschließen. Jeder war bemüht fürs Alter vorzusorgen. Dann brachten Rot/Grün das GKV- Modernisierungsgesetz 2004 "Raubrittergesetz" ( § 229 ) mit Unterstützung der CDU/CSU heraus, wo rückwirkend bei der Auszahlung der Direktversicherung zum 2. mal Kranken- und Pflegeversicherung abkassiert wurde. Die damalige Rot/Grüne Regierung plädierte vor 2004 fast täglich für die private Vorsorge , um Altersarmut zu vermeiden, um dann danach abzukassieren und diejenigen wieder um ihre Ersparnisse zu bringen. Ausgehandelt hatten dies auch CSU-Politiker Seehofer und SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Zum Durchbruch gelangten sie in einer Nacht, die Seehofer später als eine „der schöneren meines Lebens“ bezeichnete. Zukünftige Generationen können der SPD/CDU/CSU/Grüne nicht mehr trauen, sie haben der Volkswirtschaft und den Menschen einen unermesslichen Schaden durch Verletzung von Vertragsschutz, Vertragstreue, Bestandsschutz und Verlässlichkeit zugefügt. SPD/CDU/CSU schaffen das Raubrittergesetz ( § 229 ), nicht ab! Über 40 Milliarden Euro wurden hier abgezockt. Daher ist eine nachträgliche Änderung eines bestehenden Vertrages m.E. ein Rechtsverstoß und legalisierter Diebstahl. Das ist Enteignung durch Rot/Grün/CDU/CSU. Schande. Wahltag ist Zahltag.

Beitrag melden
brunosjob 28.05.2018, 21:59
53. Die SPD hat keine Dauerkrise...

...die SPD ist die Dauerkrise in Deutschland Dank ihrer Mitregentschaft mit der CDU hat Sie Ihre Klientel vergrault mit
- Hartz 4 und Sozialabbau
- Wohnungsmangel und grassierender Obdachlosigkeit
- sozieler Abstieg der Mittelschicht
- Kinderarmut
usw.

Wie hiess es noch zur Jahrhundertwende als der letzte deutsche Kaiser zum ersten Weltkrieg rief
Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten
Dieser Losung blieb die SPD über Jahrzehnte treu

Beitrag melden
kuestenvogel 28.05.2018, 22:02
54. Lasst ihnen noch zwei Jahre,

dann steht der nächste Wahlkampf an. Eine Erneuerung passierst nicht von heute auf morgen - wobei ich wie viele andere Bürger bis jetzt keinen Schritt in diese Richtung sehe. Fr. Nahles ist ein Grund, weshalb die Partei für mich nicht mehr wählbar ist, obwohl ich aus einer Familie mit SPD-Basis-Menschen und SPD-Kommunalpolitikern komme (= Hey, ich bin es wirklich leid, mit der Familie politische Diskussionen zu führen! :( ). Man muss Fr. Nahles trotzdem nichts unterstellen. Benötigen wir demnächst eine KI, die politisch korrekt vorformuliert, was ein Politiker sagen darf, verschwubbelt, gleichzeitig irgendwie vielleicht klar, obwohl er Tatsachen ausspricht? Gewinnt man dadurch AfD-Wähler zurück, erneuert die Partei?

Beitrag melden
im_ernst_56 28.05.2018, 22:04
55. Die SPD ist ein zerstrittener Verein

Zitat von OrangAsli
als Parteivorsitzender bekäme ich die SPD mit den richtigen Themen und Mitstreitern locker auf 35%. Dazu müsste ich aber 90% der Parteigranden austauschen, und die neuen Themen würden der Partei auch nicht gefallen, da zu realitätsnah. Daher bewerbe ich mich nicht und prophezeie der Partei einen selbstverschuldeten Absturz auf 10- 12% in 2021.
Das ginge aber nur mit quasi-diktatorischen Vollmachten. Die SPD war immer schon ein zerstrittener Verein. Denken Sie nur an die Zeit von Scharping, Schröder und Lafontaine. Wenn die SPD nicht gerade auf der Welle des Zeitgeistes surft, wie zu Zeiten von Willy Brandt, dann hat sie es schwer. Und sie braucht einen Zuchtmeister wie Herbert Werner. Aber die Zeiten sind vorbei, die die Zeiten des VW Käfer. Die Arbeiterschaft, die die SPD im treu gewählt hat, gibt es nicht mehr. Die Funktionäre kommen auch nicht mehr aus der Arbeiterschaft, sondern sind Juristen, Volkswirte und Politologen. Die BT-Abgeordnete Petra Hinz, die ihren Lebenslauf fälscht, weil sie das Gefühl hat, ohne Abitur und juristisches Staatsexamen nichts zum gelten, ist doch typisch für diese Partei. Daran ändert auch die kurze Karriere des Martin Schulz ohne Abitur und Studium nichts. Er war die Ausnahme, nicht die Regel.

Beitrag melden
kulmberg 28.05.2018, 22:05
56. Nahles hat recht

Mit Kühnert geht die SPD komplett zugrunde. Nahles hat natürlich recht mit ihrem Flüchtlingspolitik-Kritischen Satz.
Die Menschen da draußen haben sehr wohl den Eindruck, ALLE dürften nach Deutschland kommen. Kein anderes europäisches Land als Deutschland nimmt jeden Monat 10.000 Migranten auf. Und die, die abgelehnt werden, dürfen trotzdem bleiben und werden alimentiert. Wie konnte die SPD jemals glauben, dies würde von der Mehrheit ihrer Wähler befürwortet werden?
Die CDU hat ihre Fehleinschätzung längst realisiert, auch wenn sie ihren Fehler natürlich nicht offen eingesteht.
Nahles ist spät dran.

Beitrag melden
oldseaman1947 28.05.2018, 22:09
57.

Seit Schröder ist die SPD doch überflüssig. Vielleicht wacht das Proletariat mal auf und wählt "Links" . Es wird dadurch den "kleinen Mann " in dieser Gesellschaft nicht schlechter gehen. Das Kapital wird auch nicht abwandern ,80 Mill. ist ein großer Markt .Nun gibt es ganz "schlaue Mitbürger " die meinen es gibt klaum noch ein Proletariat .Träumer .
Zum Vehältnis zu Russland
Was geht uns übrigens die Ukraine an ?Die müssen doch erst einmal ihren Laden in Ordnung bringen und sollen sich mit den Russen in friedlichen Verhandlungen auseinander setzen. Das ist ihr Problem und schließlich sind wir nicht für deren Haushalt verantwortlich. Siehe Gebühren für Gas Piplines .Auf die russischen Dollars möchte Poroschenko nicht verzichten .Ich glaube Russland ist verlässlicher als die Ukraine .Wie so oft in den letzten 60 Jahren setzte der Westen wieder auf das falsche Pferd. Was ist mit der Krim ,sind die Menschen nach der widerrechtlichen Besetzung durch Russland in einer schlechteren wirtschaftlixchen Lage ? .Hatten die Menschen vorher in der Ukraine mehr bürgerliche Rechte? Ich kann es nicht glauben aber vielleicht einigt man sich auf eine erneute Wahl . Herr Maas sollte deutsche Interessen im Blick haben ,eine Feindschaft mit Russland hat Deutschland noch nie gut getan .

Beitrag melden
post.scriptum 28.05.2018, 22:11
58. Die SPD wird nicht ...

... aus dem Knick kommen: Die Abgehängten wählen gleich die Linkspartei, die Aufgestiegenen die Union oder die Grünen, die Rechtbürgerlichen die AfD und der Rest bleibt zuhause. Hinzu kommt, dass bei der SPD weit und breit keine charismatische Persönlichkeit wie Brandt, Schmidt oder Schröder sichtbar ist. Stattdessen Nahles, die das Ergebis von Martin Schulz mit 20,5 Prozentpünktchen nie und nimmer erreichen wird.

Beitrag melden
conocedor 28.05.2018, 22:12
59. Das i s t das wirkliche Problem!

Zitat von der-junge-scharwenka
Was wirklich erstaunt - und mich auch sprachlos macht -, ist die derzeitige Verengung der deutschen Politik auf ein einziges Thema. Offenbar gibt es Menschen, die den Zuzug anders Aussehender für DAS zentrale Problem unseres Landes halten. Gemessen an den Aufgaben, die unser Land in den nächsten Jahren tatsächlich zu bewältigen hat und für die es bislang nicht den Ansatz einer Lösung gibt - Altersarmut, Technologiedefizit, Pflegenotstand, demografische Entwicklung - ist das "Flüchtlingsproblem" (so es denn tatsächlich existiert) eigentlich ein zu vernachlässigendes Randphänomen, etwas, womit man sich beschäftigen könnte, wenn man gar nichts anderes mehr zu tun hat. Stattdessen greifen nicht nur die CDU/CSU, die im Grunde nur ihre Klientel wieder einzufangen versucht, sondern auch die SPD und die Linke diesen Ansatz auf. Keine Ahnung, warum; es könnte kollektive Angst sein, wer weiß. Ich würde mir von der Politik wünschen, dass sie die wirklichen Probleme dieses Landes löst und nicht nur die gefühlten verstärkt. Da setzen zurzeit allerdings alle Sicherungen aus. Leider auch bei der SPD, die auch in dieser Phase völlig vor sich hin irrlichtert.
Abgesehen von all den mehr oder weniger problematischen Begleiterscheinungen des vorher nie dagewesenen Massenzuzugs im nicht-pekuniären Bereich:

Prognostizierte Kosten für die Bewältigung der Flüchtlingskrise und ihrer Folgen von bis zu jährlich 55 Milliarden Euro, (Kalkulation des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung) also einem Sechstel eines jährlichen Bundeshaushaltes, als "zu vernachlässigendes Randproblem" zu klassifizieren, zeugt schon von einer erheblichen Wahrnehmungsstörung.

Deutschlands Politik kann nur Gott oder der Agenda 2010 danken, dass die Wirtschaft seit einem Jahrzehnt brummt.
Man mag sich nicht vorstellen, was hier losgewesen wäre, wenn der Höhepunkt der Flüchtlingskrise mit einer Wirtschaftskrise wie 2003/2004 zusammengefallen wäre.
Oder wenn es ähnlich noch einmal zusammen fallen würde...

Ob Ihnen das schmeckt oder nicht:
Der Zuzug von über zwei Millionen mittellosen Menschen aus rückständigsten und gewaltgebeutelten Regionen der Erde, die hier auf Jahre und Jahrzehnte ein Alimentierungsfall für die Gesellschaft bleiben, wird Deutschlands Politik und Bevölkerung in den kommenden Jahren mehr als alles andere beschäftigen.

Beitrag melden
Seite 6 von 14
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!