Forum: Politik
Demo gegen Brexit: "Hilfe, wir sind auf einer kleinen Insel gefangen"
REUTERS

Am Montag stimmt das britische Unterhaus über das EU-Austrittsgesetz ab. Zehntausende haben deshalb in London gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU demonstriert und Regierungschefin Theresa May ausgebuht.

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MütterchenMüh 10.09.2017, 09:09
90. xxx

Zitat von maxbee
Sie haben völlig Recht, das von May geplante Umsetzungsverfahren von EU-Recht in britisches ist äusserst fragwürdig. Doch glaube ich nicht, dass dies einem mangelnden Respekt gegenüber dem Parlament geschuldet ist, sondern der Unmöglichkeit im normalen parlamentarischen Verfahren rund 12'000 Gesetze und Verordnungen in dem notwendig kurzen Zeitraum umsetzen zu können.
Natürlich ist das möglich.
In De im Bundestag bei jeder Gesetzesänderung.
Da wird über ganze Gesetzesänderungen abgestimmt im dem man den Originaltext nimmt und nur die Punkte, Worte, Buchstaben usw., die sich ändern zur Abstimmung bringt.

Auf diese Weise kann man auch 12.000 oder mehr Gesetze zur Abstimmung bringen. In den meisten Fällen wird hier wohl nur das Wort EU in GB geändert oder so.

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markus_wienken 10.09.2017, 09:11
91.

Zitat von MiniDragon
hielten es viele nicht für notwendig, an der Abstimmung teilzunehmen. Deshalb : Man sollte ihnen die Möglichkeit geben ihren Fehler zu korrigieren und sie nochmals abstimmen lassen.
Warum?
Es handelt sich um erwachsene Menschen, welche das Wahlrecht besitzen.
Soll nun jede Wahl/Abstimmung wiederholt werden, nur weil Menschen zu faul oder zu dämlich waren sich rechtzeitig zu kümmern?

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marcaurel1957 10.09.2017, 09:12
92.

Zitat von maxbee
Wer wie Sie den Bundestag für eine Versammlung politischer Genies, und sich selber für zu blöde hält, um bei "Grundfragen der Demokratie" mitreden zu können, der kann ja bei einer Abstimmung über solche Themen zuhause bleiben. Allerdings gebe ich zu bedenken, dass selbst in politisch schwierigen Zeiten, das deutsche Volk niemals einer Figur wie Hitler zur Mehrheit und damit zur Diktatur verholfen hat. Das blieb den von Ihnen so hochgeschätzten Parlamentariern - Ermächtigungsgesetze! - vorbehalten. In einer direkten Demokratie wie der Schweiz haben solche Verrückten erst recht keine Chancen.
Hitler hat Volksabstimmungen abgehalten und gewonnen....

Im Bundestag sitzen keine Genies sondern meist gut gebildete Profis und es gibt Bürger, die fähig und wohlinformiert sind.

Nur dürfte der Durchsschnittliche BT abgeordnete besser gebildet sein u d über erheblich mehr Sachkenntnis verfügen als der durchschnittliche Bürger

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chardon 10.09.2017, 09:13
93. @1 Darwins Affe

Warum nicht? May war gegen den Brexit. Schon vergessen ?

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marcaurel1957 10.09.2017, 09:18
94.

Zitat von solongcharly
Ich bin dagegen dass Leute ohne deutsche Staatsbürgerschaft unsere Gesetze mitbestimmen. Wer nicht zu uns gehören will oder aus guten Gründen nicht darf und sich mit Leichtigkeit der Konsequenzen der Abstimmung entziehen kann weil er woanders heimisch ist sollte nicht in seinem Sinne den Deutschen Lasten aufbürden dürfen und sich selber Vorteile verschaffen durch sein Stimmverhalten. Nur die Deutschen sollen entscheiden dürfen denn es handelt sich um Volksentscheide und nicht Gast- oder Gerademalindernähe- Entscheide. Nur wer dauerhaft sich zur deutschen Solidargemeinschaft bekennt mittels Staatsbürgerschaft soll abstimmen dürfen. Wer dann aber sein Stimmrecht nicht wahrnimmt, der verzichtet bewusst aus welchen Gründen auch immer auf sein Mitgestaltungsrecht, daher sollten ausschliesslich die abgegebenen Stimmen als Basis dienen. Ausserdem ist eine Mehrheit eine Mehrheit und darf nicht durch eine eindrittel-Minderheit bei Volksentscheiden ausgebremst werden. Zweidrittelmehrheiten sind nur erforderlich wenn stellvertretend über Grundsätzliches Abgestimmt wird, nicht wenn die Bevölkerung als "der Souverän an sich" direkt abstimmt. Alle Ihre Vorschläge die meinen widersprechen sind aus Ihrer Frustration geboren, dass die Briten sich medial haben verarschen lassen und aufgrund dieser Verführung eine Ihnen zuwiderlaufende Entscheidung getroffen haben. Warum fragt aber niemand wie es zu dieser Medienverarsche kommen konnte und zieht mal Konsequenzen für Murdoch und seine Agitation ? Ausserdem wurde ja nur der Austritt mit knapper Mehrheit eindeutig bestimmt, die Beziehungen zw. GB und EU können für danach jedoch frei politisch neugestalted werden und ohne Zweifel eine Kompromissformel enthalten die die 48% Wählerwillen berücksichtigen. Volksentscheide auf Bundesebene sind Ausdruck der Selbstbestimmung und der Mündigkeit. Wer gegen sie ist erklärt die Bevölkerung für unmündig und misstraut ihrer Demokratiefähigkeit. Die Konsequenz ist Entmündigung und Fremdbestimmung durch eine kleine Gruppe die sich als elitärer Vormund die Bevormundung der Gesamtheit anmasst.
Ich bin ausdrücklich gegen jeden Volksentscheid auf Bundesebene, von den im GG vorgesehenen Ausnahmen abgesehen.

Der allergrößte Teil der Bürger versteht die nationalen oder internationalen Fragen nicht mal im Ansatz, ist damit intellektuell überfordert und auch nicht bereit und in der Lage sich damit zu beschäftigen.

Von mir aus nennen Sie es "unmündig" aber ich will wie gesagt von wählbaren Experten, von Profis regiert werden, nicht vob FritzeFlink, der ohne Sachkenntnis aber mit Wut um Bauch über Dinge redet, die bei weitem über seine Fähigkeiten hinausgehen.

Deshalb ist die repräsentative Demokratie die weit bessere Regierungsform!

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staubmantel 10.09.2017, 09:19
95.

Hallo Bob Geldorf, man kann es auch so sehen: Lieber auf einer kleinen Insel mit Freiheit und Souveränität als in Abhängigkeit von Gesetzesbrechern aus Brüssel.

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marcaurel1957 10.09.2017, 09:20
96.

Zitat von geando
Die Mehrheit der Abstimmende hat entschieden- und ich glaube, das nennt sich Demokratie. Akzeptiert es endlich. Ob der Brexit letztlich für Grossbritannien und dessen Bürger mittelfristig positiv oder negativ sein wird ist auch noch lange nicht klar, aller Unkenrufe zum Trotz.
Wenn eine Mehrheit von Hohlbroten, Wutbürgern und Unwissenden eine Entscheidung trifft, die ganz offensichtlich schadet, so ist das keine Sternstunde der Demokratie!

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HGDOC 10.09.2017, 09:21
97. Was wäre wenn....

Was wäre wenn es sich bei der Brexit Wahl um eine grossangelegte Maniulation handeln würde? Hat man das mal nachgeprüft? Ich meine, natürlich sind Engländer ein wenig bekloppt, aber für sooo bescheuert hätte ich sie dann doch nicht gehalten. Die brotosche Regierung ist jedoch m.E. nach Trump das unfähigste und verlogenste Pack dass man sich vorstellen kann.

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marcaurel1957 10.09.2017, 09:23
98.

Zitat von MütterchenMüh
Der EuGH hat gerade mit seinem letzten Urteil bewiesen, dass es sehr wohl Entscheidungen geben kann , die gegen die Interessen der Bevölkerung sind. Deshalb auch Brexit!
Die letzte Entscheidung des Gerichts war juristisch erwartbar und richtig....es ist dabei egal, ob Karl Napf aus Buxtehude dies begreift.

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jjcamera 10.09.2017, 09:23
99. Mist

Der Brexit ist gewiss nicht auf Mays Misthaufen gewachsen, sondern auf dem von Johnson und Farage. Sollen die doch den Mist wegmachen, den sie hinterlassen haben.
In zehn Jahren werden wir alle über diese allgemeine Aufregung schmunzeln. GB hat dann eine Wirtschafts-, Handels- und Zollunion mit der EU und geht ansonsten, wie auch jetzt schon, etwas sonderbare eigene Wege.

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