Forum: Politik
Der Bundespräsident und die Regierungsbildung: Der Steinbeißer
Getty Images/ Bundesregierung

Der Bundespräsident lässt nicht locker: Kann er die SPD doch noch in ein Bündnis mit Merkel locken? Die Union steht bereit, die Sozialdemokraten hadern. Der Parteitag in zwei Wochen könnte zum Showdown werden.

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Braveheart Jr. 24.11.2017, 20:40
1. Die SPD schlittert nur in den Schlamassel ...

... wenn sie sich vom "Steinbeißer" weichkochen läßt. Es ist in einer funktionierenden Dmokratie völlig normal, daß die Regierung Gesetze einbringt, die dann sachlich, aber ruhig auch kontrovers, diskutiert werden. Am Ende findet sich eine Mehrheit - oder auch nicht. Und das ganz ohne Koalitionsvertrag und Abgeordnetenknebelung per Fraktionszwang! Wenn Frau Merkel das nicht will, hat SIE ein Problem ... und wir haben keine funktionierende Demokratie (Ja, und das heißt auch, das die demokratisch gewählten AfD Abgeordneten mitstimmen dürfen. Steckt hier etwa des Pudels Kern?)!!

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vanderil 24.11.2017, 20:40
2. Hier überschreitet...

...der Bundespräsident deutlich seine Kompetenz und seinen politischen Wirkungsbereich.

Aber er war und ist ein Freund der GroKo. Und das merkt man immer wieder. Leider.

Er sollte sich lieber etwas mehr zurück halten!

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dansyd 24.11.2017, 20:42
3.

Deutschland wird langsam zum Land der herunterhängenden Mundwinkel. Das wird sich langfristig auf die Touristenzahlen auswirken, wenn sich das rumspricht dass hier alle immer so dreinschauen als obs ie gerade ne 4-Wochen Diagnose bekommen haben..... wo immer man in der Politik auch hinsieht diese verdrossenen, überernsten, mit sich hadernden Gesichter der deutschen Oberbedenkenträger, es ist wirklich fürchterlich. Merkel, Steinbeisser, Schäuble, Schulz, Altmaier, wo man auch hinschaut diese immer Richtung Erdmittelpunkt zeigenden Mundwinkel. Bitterster Tiefernst. Einfach widerlich. Es ist Zeit dass die alte Riege endlich in Rente geht, vielleicht gehts dann auch mit der Mimik wieder bergauf.

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INGXXL 24.11.2017, 20:46
4. Es wird zur

GroKo kommen weil Alternativlos. Was gibt es den sonst als Alternative. Ein e Minderheitsregierung würde den Einfluss der AFD erhöhen. Der SPD wird sicherlich nicht wollen

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belthoris 24.11.2017, 20:48
5. Hört doch mal der SPD-Basis zu.

Ich lese nur immer von der wiederholten GroKo. Das ist vollkommen unrealistisch, wenn man mal der SPD-Basis zuhört! Hier sind gefühlt 4 von 5 Mitgliedern dagegen, stattdessen wird zunehmend die Tolerierung einer schwarzgrünen Minderheitenregierung propagiert. Irgendwann kommt das hoffentlich auch bei Steinmeier, Schulz und Euch Schreiberlingen an. *grins*

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Zaunsfeld 24.11.2017, 20:48
6.

Wenn die SPD schlau ist, stimmt sie einer Großen Koalition unter der Bedingung zu, dass die SPD den Kanzler und den Finanzminister stellt.
Dann können Merkel und die Union ja mal zeigen, was sie bereit sind aufzugeben, um die gleiche Verantwortung und Staatstragnis zu zeigen, die sie dauernd von der SPD fordern.

Was passiert, wenn die SPD in einer neuen GroKo genauso weiter macht wie in den letzten dreien, ist eigentlich allen klar:
Die SPD wird bei der nächsten Wahl bei 15% landen und die Union bei 30. Die AfD, die FDP, die Grünen und die Linken werden weiter an Stimmen zulegen. Dann wird es in 4 Jahren nicht mal mehr für eine Große Koalition reichen.
Wenn das das langfristige Ziel des Bundesgrüßaugust ist, dann prost Mahlzeit.

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kodu 24.11.2017, 20:52
7. Verständlich, daß sich die SPD schwertut..

Aber für die normalen Bürger wäre eine Regierung mit SPD besser, als eine OHNE sie - bei aller Kritik, die sie mit der AGENDA2010 berechtigterweise auf sich gezogen hat !
Wenn sie bei eventuellen Koalitionsverhandlungen ein paar vernünftige Projekte zugunsten der unteren 2 Drittel der Gesellschaft durchsetzen könnte - was mir mit CDU/CSU möglich zu sein scheint, werden sich vielleicht auch die Jusos wieder besänftigen lassen.
Geschickte Dramaturgie vorausgesetzt.... Aber das scheint ja zu laufen.

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St.Baphomet 24.11.2017, 20:52
8. Ich denke es ist nun definitiv an der Zeit

dass Steinmeier sein SPD-Parteibuch schreddert und zur Union wechselt.
Als Merkels Nachfolger rechne ich ihm beste Chancen aus.
Die SPD hat er dann erfolgreich (mit)ruiniert und einer Koalition von CDU und AfD steht nichts mehr im Wege.
Wer meint ich spinne braucht nur rüber nach Österreich schauen.
Da ging das ganz schnell.
Ich hoffe sehr dass in der SPD mal zügig Hirn nachwächst.
Das jetzige Rumeiern ist Dummheit pur, zumal doch vor der Wahl jedem klar war dass Lindner nicht regierungsfähig ist.
Die FDP ist keine Partei, die FDP ist Lindner, mehr ist da nicht.
Abgesehen davon hatte Schulz 8 Wochen um sich auf das Scheitern von Jamaika vorzubereiten, was soll jetzt dieses planlose Chaos?

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aschie 24.11.2017, 20:54
9. SPD als Sündenbock

"Die Sozialdemokraten hoffen darauf, dass sich irgendein Graubereich findet, der die Partei gesichtswahrend aus der Angelegenheit entkommen lässt, was angesichts von Merkels Skepsis gegenüber einer Minderheitenregierung allerdings unwahrscheinlich ist."
Komisch Merkel ist fein Raus und die SpD steht als Sündenbock bereit.
Eine Minderheitenregierung ist alle mal Demokratischer als eine gezwunge Groko und Neuwahlen durfen nur angesetzt werden falls eine Minderheitenregierung durch das Parlament abgewählt wird.
Das ist genau der Wählerauftrag den man aus dem Wahlergebniss ablesen kann.Es gibt im Moment keine mehrheitsfähige Parteien Koalition in Deutschland.Damit muss sich der Bundespräsident mal Abfinden.Das parlamentarische System hat da auch lösung für vorgesehen die zu finden sollte an erster Stelle im interesse des Bp liegen.

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