Forum: Politik
Deutschland nach der Wahl: Die Minderheitsregierung ist besser als ihr Ruf
DPA

Eine Minderheitsregierung in Deutschland? Das geht doch nicht. Aber warum eigentlich nicht? Es gibt keinen Grund, eine Minderheitsregierung von vornherein zu verteufeln.

Seite 1 von 10
nachfrager2015 23.11.2017, 11:48
1. Das Gespenst - Tolerierung durch die AfD

Wahrscheinlich ist es nur das Gespenst, der möglichen Tolerierung durch die AfD, was hier eine Rolle spielt. Den eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten geht in Richtung Pluralismus und das kann nicht falsch sein. Allerdings sehe ich auch, dass bestimmte Gesetzesvorhaben deutlich machen könnten - hier gehts für die CDU/CSU (Grünen) nur mit der AfD - was fatale Außenwirkung haben könnte.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
FunnyEric 23.11.2017, 11:51
2. erste Grafik korrekt?

Falls "Regieren mit wechselnden Mehrheiten" sich nicht auf einzelne Abgeordnete bezieht, sondern schon darauf, dass die amtierende Regierung über keine eigene Mehrheit verfügt, dann bin ich mir ziemlich sicher, dass die 64% für Großbritannien nicht richtig sein können.
Und auch fast 100% für Belgien kommt mir doch sehr hoch vor.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
SWK 23.11.2017, 11:57
3. Alles eine Frage der Abrede

Wenn man das Tolerierungsabkommen richtig festzurrt und die Sache entsprechend lebt, kann das "Koalition ohne Ministerposten" sein. Aber eben "ohne Ministerposten" und Staatssekretäre gibt es auch nur ein paar parlamentarische.Also eher schlecht für die Brieftaschen und die Karrieren. Aber man man gönnt sich ja sonst nicht und Opfer müssen eben manchmal gebracht werden. Im Ergebnis ist es eh egal: Das Personaltableau, das dafür "alternativ" zur Verfügung stünde ist sowieso so miserabel und Besserung ist keinewegs in Sicht (die Frau Ükermann hat sich auch schon gemeldet) - vielleicht verliert man deswegen ständig die Wahlen und gar nicht so sehr wegen der GroKo an sich, nur mal so aus dem Volk - da kommt es eigentlich gar nicht so sehr darauf an.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
diorder 23.11.2017, 12:03
4. Demokratie ist für die Minderheiten

erkämpft worden. Und nur dazu da. Die Mächtigen und Reichen haben eigentlich nicht nötig . Oder zum Schutz vor den "Minderheiten". Toller Artikel. Die Sehnsucht der Deutschen nach einer starken Hand, die angeblich Sicherheit garantieren soll, hat 2x in Vernichtungen ungeheuren Ausmaßes geführt. Dass das Austarieren von Konflikten in Ländern mit wechselnden Mehrheit stabil sein können, vielen Dank für die profunde Analyse. Würde nicht gerade in der Umbruchzeit heute, ein solches Abstimmen der Perspektiven zu ganz konkreten Problemen, zu einer großen Koalition der Berücksichtigung von mehr Interessen der Bevölkerung führen? Wir hätten dann endlich echte Volksvertreter, die nur ihrem Gewissen und ihren Wählern verantwortlich wären. Parteien wirken dann verfassungsgemäß nur an der Willenbildung mit und nicht mehr nur zum eigenen Machterhalt. Also Regierungen durch und für die ungezählten "Minderheiten" - also für die vielfältige Mehrheit.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Sibylle1969 23.11.2017, 12:05
5.

Die Ansicht des Autors in Ehren, aber ich glaube nicht, dass eine Minderheitsregierung in Deutschland funktionieren würde. Ich befürchte damit Stillstand.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
derhey 23.11.2017, 12:07
6. Geht nicht

- mit Frau Merkel. Sie ist nicht der Typ dazu, Mehrheiten nicht nur zu beschaffen sondern auch zu organisieren. Kann sie einfach nicht. Ihr Prinzip ist, seit Jahrzehnten praktiziert aussitzen bis eine Entscheidung herangereift ist. So gewinnt man jedoch keine Mehrheiten in einem streitigen Verfahren. Da gehört Durchsetzungsvermögen dazu und nicht Lavieren bis alles ausgefranzt ist (um dann wieder die Enden zusammenzubinden)...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
JWG 23.11.2017, 12:08
7. danke

Endlich beschreibt mal jemand hier, daß eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten eine gute Rgierungsform ist.
In Deutschland ist diese Regierungsform besonders stabil, da die Bundeskanzlerin nur mit absoluter Mehrheit durch Wahl einer anderen Person zum Kanzler abgesetzt werden kann.
Ich sehe nur eine Schwierigkeit: die Ernennung der Minister. Sie werden vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundeskanzlerin ernannt. Kann jemand außer aus Krankheitsgründen eine solche Ernennung ausschlagen?
Die SPD Minister können ja zB zur Zeit nicht von ihren Ämtern zurücktreten ohne Einwilligung der BK ? Analog sollte ein Minister das Amt nicht ausschlagen dürfen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
tmhamacher1 23.11.2017, 12:09
8. Was bleibt anderes übrig?

Das Absurde an den Ausführungen der SPD, dass sie keine Angst vor Neuwahlen hätte, ist doch, dass nach dem momentanen Stand der Dinge Wahlen keine wesentliche Veränderung bringen würden. Deshalb macht die Politikverweigerung der zweitgrößten Fraktion im Bundestag überhaupt keinen Sinn, und so muss es zu einer MInderheitsregierung kommen, mit der damit verbundenen Schwächung der Position des Bundeskanzlers. Dies ist in der aktuellen europäischen Lage nicht positiv, auch wenn dieser Artikel eine andere Auffassung vertritt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
darksystem 23.11.2017, 12:12
9.

Die Weimarer Republik hat die Deutschen in der Hinsicht stark negativ geprägt. "Blockieren um des Blockierens Willen" lautet hier die Devise.

Einigermaßen sinnvoll sind nur Schwarz/Gelb oder Schwarz/Grün als Regierungspartner. Wer stimmt denn realistischerweiße mit denen zusammen?

Die AfD sicher nicht. Die wird jede Chance nutzen sich als Quersteller zu profilieren und die AfD Schafe werden es applaudierend schlucken.

Die Linke? Wohl kaum. Eventuell bei Schwarz/Grün wenn Grüne Positionen zur Abstimmung stehen, aber bei Schwarz/Gelb garantiert nicht. Die Linke wird jede Vorlage als unsozial verteufeln, und geschlossen gegen alles stimmen. Ähnlich wie die AfD, nur mit einem vorgetäuschtem inhaltlichen Fokus.

FDP/Grüne (je nachdem wer Nicht-Partner wird): Nach den gescheiterten Sondierungen unwahrscheinlich. Warum sollte der jeweils andere kleinere Partner auf einmal Dingen zustimmen welche dafür gesorgt haben dass die Sondierungen scheiterten?

Bleibt eigentlich nur die SPD, sowie eventuelle Abweichler vom oben genanntem Schema-F. Durchaus möglich, wobei sich hier die Frage stellt warum man sich als Tolerierer abstellen lassen will wenn man doch selber regieren könnte.

In D ist das mit den wechselnden Mehrheiten nicht ganz so einfach. Die Profilierungssucht der deutschen Parteien, maßgeblich geprägt durch das, häufig irrationale, Wahlverhalten der Bevölkerung macht derartige Regierungen hierzulande deutlich schwieriger als im internationalem Vergleich.

In D reicht es schon wenn man etwas zuviel nebenbei verdient um nicht als Bundeskanzler zu taugen. Oder in der politischen Vergangenheit EINE Entscheidung getroffen zu haben welche mit der aktuellen politischen Lage nichts zu tun hat, aber dem deutschem Michel aus Prinzip missfällt.... derlei Beispiele gibt es viele. Auch in die umgekehrte Richtung (siehe AfD).

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 10