Forum: Politik
Die Lage am Donnerstag: Liebe Leserin, lieber Leser,
Seite 1 von 6
dirkcoe1962 04.07.2019, 06:03
1. Die SPD

sollte endlich Fakten schaffen - raus aus der GroKo und UvdLeyen bei er Abstimmung durchfallen lassen. Eine Krise wird besser sein für die EU als dieses ekelerregende Gemauschel um Antieuropäern zu gefallen wie Orban und Co. Ärmel ist keine Siegerin - sie ist einfach erbärmlich. Verrät sie doch alle Werte die die EU angeblich hat. Besser jetzt den großen Knall - als 5 Jahre Elend.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
RalfHenrichs 04.07.2019, 06:16
2. Wieder einmal Unfug

Es reicht ja schon, wenn die SPD sich innerhalb der S&D durchsetzt, dann hat von der Leyen ein Problem. Selbst wenn am Ende die Grünen umfallen, wonach es aktuell nicht aussieht, reicht es zusammen mit Liberalen nicht. Das wären 365 Stimmen, sie braucht aber 376. Ursula von der Leyen muss die Frage beantworten, ob sie sich mit Hilfe der PiS, Salvani und/oder AfD zur Kommissionspräsident wählen lassen würde (und sollten die Grünen sie auch nicht wählen, wäre sie noch mehr auf Stimmen der Rechtsradikalen angewiesen). Es ist interessant, dass SPON diese Frage nie stellt. Wird sie nicht gewählt, liegt es nicht an der SPD sondern an den Regierungschefs, die eine unwählbare Kandidatin vorgeschlagen haben. Die SPD ist hier also in einer sehr starken Position. Sollte von der Leyen am Ende nicht gewählt werden, wird den Regierungschefs nichts anderes übrig bleiben als doch einen Spitzenkandidaten vorzuschlagen. Es dürfte sich dann wohl niemand anders finden, der als Nicht-Spitzenkandidat antritt. Und da Weber zurückgezogen, bleibt nur Timmermanns übrig. Für ihn gibt es ja auch eine Mehrheit unter den Regierungschefs und eine Mehrheit reicht. Einstimmigkeit ist in diesem Fall nicht nötig und vorgeschrieben, aber die Regierungschefs wollten Einstimmigkeit. Wenn die SPD und mit ihr S&D die Nerven behält, wird es am Ende Timmermanns werden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
bert1966 04.07.2019, 06:20
3.

"Und natürlich haben die Osteuropäer mit ihrer Blockade gegen den Sozialdemokraten Timmermans die anderen Länder vor sich hergetrieben."

Ich verstehe immer noch nicht, was am Vorschlag des Sozialdemokraten Timmermans (damit hatte die SPD kein Problem) anstelle des konservativen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Ratspräsidenten demokratischer und weniger Hinterzimmer gewesen sein sollte, als an der Wahl von Ursula von der Leyen, die als konservative Kandidatin wenigstens das Mehrheitsverhältnis im EU-Parlament widerspiegelt. Die Sozialdemokraten haben im derzeitigen EU-Parlament fast 30 Sitze weniger als die konservative EVP.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
matrix64 04.07.2019, 06:36
4. Unsensibler Kommentar

Warum versucht der Kommentator zu suggerieren, dass die EU in eine existenzielle Krise gestürzt würde, wenn Frau von der Leyen nicht zur Kommissionspräsidentin gewählt werden würde? Hierfür gibt es keine Hinweise oder Anzeichen und er begründet dies auch nicht weiter. Damit wirkt dies nur als reine stimmungsmache. Das es auch andere Meinungen hierzu gibt, wird von ihm mit keinem Wort erwähnt. Ich bin gespannt darauf, wie sich die SPD weiter in der Sache von der Leyen verhält. Sie könnte hieran mal Profil zeigen. Leider wird dies wahrscheinlich nicht passieren.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
StefanZ. 04.07.2019, 06:41
5. Was tut man in einer Organisationskrise?

Hier scheint doch gehörig etwas falsch zu laufen. Eine Organisation (hier die EU) ist gerade dabei einen ihrer wichtigsten Leistungsträger zu verlieren und wie wird damit umgegangen? Finden Exit-Interviews statt, um gründlich zu verstehen, welche Fehlentwicklungen der letzten Jahre zum folgenschweren Schritt geführt haben, um danach logischen Konsequenzen zu ziehen? Anscheinend nicht. Schließlich hatte man von GB aus davor gewarnt, den Apparat als Selbstzweck immer weiter aufzublähen, ihm ständig neue Befugnisse zu übertragen auf Kosten des Entscheidungsspielraums Vorort und im eigenen Land, ihn dadurch auch immer teurer zu machen, besonders wenn nur noch Nettonehmerländer hinzustoßen. Will hier jemand den großen und bereits unausweichlichen Knall der EU beschleunigen?, scheint fast so.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
butzibart13 04.07.2019, 06:42
6. Das Fleisch ist schwach

Es zeigt sich immer wieder, die SPD hätte gar nicht in die GroKo eintreten dürfen. Damals hat das der Polterer Martin Schulz gefordert und das ist bis heute richtig geblieben. Und der Siegfried fordert wieder mal den Austritt der SPD aus dem Bündnis mit der CDU/CSU. Wie oft wurde diese Option schon gefordert, bisher ist außer Jammern nichts geschehen. Dann macht es endlich mal, liebe SPD, und die Stimmen für euch werden wieder in die Höhe gehen. Merkel kann euch nicht am selbstgewählten Nasenring durch die Manege führen. - -Bei der Übung mit den Chinesen wurde Cholera als Krankheit gewählt. Cholera ist relativ einfach zu bekämpfen, sauberes oder erhitztes Trinkwasser machen dem ganzen den Garaus. Es gibt drohende Seuchen, die schlimmer sind wie z. B. Ebola

Beitrag melden Antworten / Zitieren
riomaster181 04.07.2019, 06:44
7. Unsäglich

Das Lamento der SPD, insbesondere das Interview von Kleber mit Schulz im heute-journal vom 03.07., ist unsäglich. Schulz lebt da seinen Hass auf die „europäischen Autokraten“ wie Salvini und Orban aus. Keine Rede davon daß sein guter Freund Macron wesentlich daran beteiligt war das Spitzenkandidaten-Verfahren in die Tonne zu treten und den Kandidaten der stärksten Fraktion, Manfred Weber, zu demontieren. Und natürlich auch keine Nachfrage von Kleber zu diesem Punkt. Als Gipfel der Absurdität (oder der Chuzpe?) mokiert sich Schulz darüber daß sich Merkel als Einzige bei der Kandidatenkür enthalten mußte. Ein Verhalten, daß seine Partei, die SPD, durch ihre Ablehnung von VdL erzwungen hatte. Es ist offenkundig daß die SPD ein Problem mit ihrem (ehemaligen) Führungspersonal hat.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
lazyfox 04.07.2019, 06:46
8. Stimmt - aber

Stimmt, Schulz und Gabriel meckern voran und wahrscheinlich wird die SPD keine Konsequenzen aus der Angelegenheit Von der Leyen ziehen. Wie so oft. Die meisten aus meinem Bekanntenkreis sagen dazu: 'Schlecht für Europa - gut für die Bundeswehr'. Eine existenzielle Kriese der EU scheint sich sowieso anzubahnen - leider. Und konsequentes Handeln würde der SPD auch mal gut zu Gesichte stehen. Einer schlechten Verteidigungsministerin, die noch nicht einmal auf dem Wahlzettel der EU stand, den höchsten Job in der EU zu geben, ist eine shlechte Idee. Die Wähler werden es sich merken.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
lanzarot 04.07.2019, 06:58
9. Spd

Schon als Orban verkündet hat, Weber nicht zu wählen, also bereits Wochen vor der EU-Wahl, wurde Frau vdL bereits im Hinterzimmer der CDU gehandelt. Nur durfte man das natürlich nicht an die Öffentlichkeit bringen. Wer von den deutschen Wählern hätte denn bei der CDU ein Kreuzchen gemacht, wäre der Name vdL im Raum gestanden? 10 Prozent oder vielleicht ein bisschen mehr? Das ist das Widerliche an der ganzen Posse und dass sich die SPD darüber aufregt ist für mich völlig verständlich. Also sollte endlich mal mit dem Rumgehacke auf der SPD Schluss sein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 6