Forum: Politik
Die Lage am Freitag: Liebe Leserin, lieber Leser,
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river runner 28.06.2019, 12:03
50. Rationale Debatte

Zitat von kenterziege
...Grünen. Gegen internationales Recht verstoßen und auf dem Kirchtag Vulven malen. Da braucht man der AFD gar nicht verbieten dabei zu sein. Die kommen auch freiwillig nicht. Ich kenne Leute, denen ging die Kässmann und der Bedfort-Strom schon lange auf den Geist. Vulven malen war dann der berühmte Rest, der nach langer Mitgliedschaft zum Austritt aus der Kirche bewog!
Vulva malen stört mich nicht. Der evangelische Kirchentag hatte sich entschlossen, die AfD auszuladen. Da diese kommen wollten, ein schwerer politischer Fehler. Stattdessen eine home story über den grünen Garten von Herrn Leyendecker. Was mich stört: Den erschienen Politiker z.B. Merkel und Gauck wurden auf dem Kirchentag keine Fragen zum Mittelmeer gestellt: Was soll da werden? Wir brauchen eine rationale Debatte. Polemik und Gegenpolemik von Historikern und Ferseh-Philosophen, siehe 1 und 2 Herfried Münkler, Peter Sloterdijk und Rüdiger Safranski ist immerhin überhaupt eine Debatte, aber noch nicht gut genug. Es muss aufgezeigt werden, dass die AfD keine politischen Lösungen hat. Diskussionsverbote auf einem Evangelischen Kirchentag sind dazu nicht hilfreich.
Siehe:
(1) 11. Februar 2016
Herfried Münkler
Grenzsicherung: Wie ahnungslos kluge Leute doch sein können
Rüdiger Safranski und Peter Sloterdijk kritisieren die Regierung und verlangen eine rigide Grenzsicherung – das zeigt, wie unbedarft die beiden sind.
Ein Gastbeitrag von Herfried Münkler
://www.zeit.de/2016/07/grenzsicherung-fluechtlinge-peter-sloterdijk-ruediger-safranski-erwiderung
3.3.2016 Die Zeit Nr 11/2016
Peter Sloterdijk zur Flüchtlingsdebatte: Primitive Reflexe
In der deutschen Flüchtlingsdebatte erleben Rüdiger Safranski und ich Beißwut, Polemik und Abweichungshass. Eine Antwort auf die Kritiker
https://www.zeit.de/2016/11/fluechtlingsdebatte-willkommenskultur-peter-slotedijk/komplettansicht

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rosenrot367 28.06.2019, 12:08
51. Na ja...

Zitat von river runner
Die Schlepper bleiben in diesem Fall nicht namenlos: Sie heissen Heinrich Bedford-Strohm und Beatrice Freiin von Weizsäcker, sie ist die Tochter des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker.
Sie haben die Katholische Kirche vergessen. Der in Malta zu 10.000 Euro verurteilte deutsche Kapitän eines deutschen NGO-Schiffes hat bei SPON zugegeben, dass Kardinal Marx seiner Organisation 50.000 Euro gespendet hat - sonst hätte er seine Aktivitäten im Mittelmeer einstellen müssen.
Persönlich fand ich diese Nachricht etwas irritierend und habe dem Kardinal persönlich einen Brief geschrieben, u.a. mit der Frage woher das Geld stammt - Privatvermögen oder Kirchengeld? Leider habe ich bis heute keine Antwort auf meine Fragen bekommen.

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redwed11 28.06.2019, 14:29
52.

Zitat von rabindranat
Ist es jetzt schon so weit, dass man nicht mehr die Gesetze der jeweiligen demokratisch gewählten Regierung befolgt, sondern nur noch diejenigen, die einem genehm sind? Wenn jeder ‚Werte‘ höher hält als Gesetze, dann haben wir Krieg. Denn was Frau Rackete darf, müssen wir dann auch jedem Neonazi zugestehen.
Es geht ja nicht nur um die Gesetzesverstöße im Hinblick auf das Verbringen der angeblich Geretteten. Was bisher bekannt ist, war das Schiff, die Sea Watch 3 ein Versorger für Ölplattformen von 50,53 m Länge, 11,68 m Breite und einer Maschinenleistung von 2216 PS, Dieses Schiff soll bisher in Holland als Sportboot registriert gewesen sein. Welche Tauglichkeitsbescheinigung zum Führen von Seeschiffen die "Kapitänin" hat, blieb bisher ebenfalls im Dunkeln. Unbestätigten Berichten zufolge soll die Kapitänin den Sportbootführerschein See besitzen. Was genaues weiß man nicht, aber auch hier sollten verantwortungsbewusste Journalisten ihrer Aufgabe nachkommen und auch diesen Sachverhalt einmal recherchieren anstatt hier Meinungsmache für diese angeblichen Helfer zu machen.

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bartsuisse 28.06.2019, 14:35
53. EU Politik

es ist eine ganz armselige Figur, die die EU abgibt in Sachen Flüchtlingspolitik. Dublin ist gescheitert, unrecht und wälzt alles auf die Aussenstaaten ab. Alle wissen das aber alle machen weiter weil es praktisch ist. Deutschland hat in diesem Jahr 5000 Flüchtlinge nach Italien zurückgeflogen. Das ist die europäische Solidarität. Hat aber Italien 0,2% mehr Defizit werden Verfahren angedroht. Kein Wunder haben viele Italiener die Nase voll von diesem Europa. Zu Rackete. Pure Provokation und Nichteinhaltung von Gesetzen. Ich hoffe Deutschland wird diese nicht auch noch feiern. Sie hat von Beginn weg diese Aktion so geplant. In den 14 Tagen rumdümpeln wäre sie beispielsweise in 2 Tagen in Marseille beim freiheitsliebenden Macron gewesen und hätte ihren Passagieren 12 Tage auf See erspart. Jetzt werden nach und nach schwache Menschen von Italien von Bord geholt. Das hätte sie allen ersparen können. Warum wird nicht erwähnt dass diesen Monat aus Tunesien bereits mehr als 200 Flüchtlinge aus Tunesien kommend auf Lampedusa ankammen und dort aufgenommen wurden? Passt wohl nicht ins Feindbild der bösen rechtspopulistischen Regierung. Einmal mehr, die Berichterstattung zu Italien in Deutschland ist katastrophal, äusserst lückenhaft und selten objektiv und oft wird zensiert was aus dem Ausland geschrieben wird

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redwed11 28.06.2019, 14:39
54.

Zitat von rabindranat
Ist es jetzt schon so weit, dass man nicht mehr die Gesetze der jeweiligen demokratisch gewählten Regierung befolgt, sondern nur noch diejenigen, die einem genehm sind? Wenn jeder ‚Werte‘ höher hält als Gesetze, dann haben wir Krieg. Denn was Frau Rackete darf, müssen wir dann auch jedem Neonazi zugestehen.
Es geht ja nicht nur um die Gesetzesverstöße im Hinblick auf das Verbringen der angeblich Geretteten. Was bisher bekannt ist, war das Schiff, die Sea Watch 3 ein Versorger für Ölplattformen von 50,53 m Länge, 11,68 m Breite und einer Maschinenleistung von 2216 PS, Dieses Schiff soll bisher in Holland als Sportboot registriert gewesen sein. Welche Tauglichkeitsbescheinigung zum Führen von Seeschiffen die "Kapitänin" hat, blieb bisher ebenfalls im Dunkeln. Unbestätigten Berichten zufolge soll die Kapitänin den Sportbootführerschein See besitzen. Was genaues weiß man nicht, aber auch hier sollten verantwortungsbewusste Journalisten ihrer Aufgabe nachkommen und auch diesen Sachverhalt einmal recherchieren anstatt hier Meinungsmache für diese angeblichen Helfer zu machen.

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quercusuevus 28.06.2019, 16:03
55.

Zitat von redwed11
Es geht ja nicht nur um die Gesetzesverstöße im Hinblick auf das Verbringen der angeblich Geretteten. Was bisher bekannt ist, war das Schiff, die Sea Watch 3 ein Versorger für Ölplattformen von 50,53 m Länge, 11,68 m Breite und einer Maschinenleistung von 2216 PS, Dieses Schiff soll bisher in Holland als Sportboot registriert gewesen sein. Welche Tauglichkeitsbescheinigung zum Führen von Seeschiffen die "Kapitänin" hat, blieb bisher ebenfalls im Dunkeln. Unbestätigten Berichten zufolge soll die Kapitänin den Sportbootführerschein See besitzen. Was genaues weiß man nicht, aber auch hier sollten verantwortungsbewusste Journalisten ihrer Aufgabe nachkommen und auch diesen Sachverhalt einmal recherchieren anstatt hier Meinungsmache für diese angeblichen Helfer zu machen.
Kann man googeln. Sie hat einen Abschluß der Jade Hochschule im Bereich Nautik und Seeverkehr:

Kurzbeschreibung

Das Studium enthält neben seemännischen Fächern auch naturwissenschaftliche, juristische und betriebswirtschaftliche Schwerpunkte und führt neben dem Patent zum akademischen Abschluss Bachelor of Science (BSc). Nach dem Abitur bzw. der Fachhochschulreife ist der Erwerb des Befähigungszeugnisses für die weltweite Seeschiffahrt auf verschiedenen Ausbildungswegen möglich: * Über den Erwerb des Schiffsmechanikerbriefes und das Fachhochschulstudium (6 Semester) * Über das Fachhochschulstudium (8 Semester) mit 2 integrierten Praxissemestern.

https://www.jade-hs.de/apps/studiengang/index.php

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river runner 28.06.2019, 16:21
56. Keine politischen Mehrheiten

Zitat von rosenrot367
Sie haben die Katholische Kirche vergessen. Der in Malta zu 10.000 Euro verurteilte deutsche Kapitän eines deutschen NGO-Schiffes hat bei SPON zugegeben, dass Kardinal Marx seiner Organisation 50.000 Euro gespendet hat - sonst hätte er seine Aktivitäten im Mittelmeer einstellen müssen. Persönlich fand ich diese Nachricht etwas irritierend und habe dem Kardinal persönlich einen Brief geschrieben, u.a. mit der Frage woher das Geld stammt - Privatvermögen oder Kirchengeld? Leider habe ich bis heute keine Antwort auf meine Fragen bekommen.
Zuletzt hatte die Lifeline versucht, unter vatikanischer Flagge zu fahren. Dies lehnte der Vatikan aber ab. Der Vatikanstaat verfügt seit 1951 über ein eigenes Schiffsregister. Allerdings wurde dieses noch nie genutzt, siehe 1.
Ist die Ablehnung des Vatikans, die richtige Entscheidung? Ist Seenotrettung vor Libyen Teil des Problems - statt seiner Lösung? Ist Seenotrettung vor Libyen eine Form des Moral Hazard auf hoher See? Ist Seenotrettung vor Libyen ein sogenannter "Pull-Factor", der zu verstärkten Migrationsversuchen von Libyen nach Europa animiert? Und damit zu mehr Todesopfern auf hoher See führt?
Die evangelische Kirche hält eine Rückführung nach Libyen für nicht möglich. Die FDP hielt sie vor zwei Jahren noch für richtig, siehe 2.
Inzwischen hat sich die Lage in Libyen weiter verschlimmert, und Italien will nicht mehr, siehe 2.
Die Schiff-Aktion der evangelischen Kirche kann nur dann einen politischen Sinn haben, wenn das Schiff entweder die Niederlande oder Deutschland ansteuert und in einem niederländischen oder deutschen Hafen um Aufnahme bittet.
Die CDU wird das nicht unterstützen: Es gibt bald Wahlen.
Siehe:

(1) 09.10.2018
Kardinal Marx spendet 50.000 Euro für private Seenotrettung
https://www.br.de/nachrichten/bayern/kardinal-marx-spendet-50-000-euro-fuer-private-seenotrettung,R5yKhZJ

(2) 02.08.2017
Alexander Graf Lambsdorff (FDP)„Rückführung nach Libyen im Prinzip richtig“
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, hat sich im Dlf für Militäroperationen in libyschen Territorialgewässern ausgesprochen. Der „notwendige zweite Schritt“ zur Bewältigung der Flüchtlingskrise seien Auffanglager in Nordafrika unter dem Dach des UNO-Flüchtlingshilfswerks.
Lambsdorff: …. um zu verhindern, dass die Menschen dann anschließend, wenn sie gerettet werden, automatisch nach Europa gebracht werden. Denn genau das ist ja das Dilemma, in dem wir stecken. …..., und die Italiener sagen mit nunmehr fast 100.000 Flüchtlingen bereits in diesem Jahr, sie können nicht mehr, und sie wollen auch nicht mehr.
https://www.deutschlandfunk.de/alexander-graf-lambsdorff-fdp-rueckfuehrung-nach-libyen-im.694.de.html?dram:article_id=392521

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dw_63 28.06.2019, 17:45
57. Angebliche Helfer, @55 redwed11

Lieber redwed11,

bisher sind Sie mir hier um Forum als Kämpfer für die Mieter gegen die kapitalistischen reichen Vermieter aufgefallen. Nimmt man den Satz von Frau Rakete:

„Ich habe eine weiße Hautfarbe, ich bin in ein reiches Land geboren worden, ich habe den richtigen Reisepass, ich durfte drei Universitäten besuchen und hatte mit 23 Jahren meinen Abschluss. Ich spüre eine moralische Verpflichtung, denjenigen Menschen zu helfen, die nicht meine Voraussetzungen hatten.“

Dann entspricht das doch ihrer Denke, auf der einen Seite die Reichen, und auf der anderen Seite die Armen. Doch irgendwie passt ihre Post nicht in das Bild, Sie sprechen von "anstatt hier Meinungsmache für diese angeblichen Helfer zu machen", angebliche Helfer.

Gemeinhin wird bei dem Fall von Migranten erzählt, aber auch von Flüchtlingen. Und es wird von einem kürzlich veröffentlichten Dekret der rechtsgerichteten italienischen Regierung gesprochen, nach dem Kapitäne, Eigner und Betreiber von Flüchtlingsschiffen mit bis zu 50.000 Euro Strafe sowie juristischer Verfolgung wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung sowie mit Beschlagnahme der Schiffe rechnen müssen, wenn für die Einfahrt in die italienischen Hoheitsgewässer keine Genehmigung vorliegt.

Jetzt macht diese "angebliche Helferin" wahrscheinlich eine vorher geplante Aktion, so würde ich es interpretieren, nimmt ihr Schiff, und sammelt ein Schlauchbot mit 42 Migranten oder Flüchtlingen auf, es war wahrscheinlich nicht schwer für diese Kapitänin, welche zu finden. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass diese Kapitänin wahrscheinlich im Geiste der Rainbow Warrior auf einen Missstand aufmerksam zu machen will, was durchaus aus meiner Sicht richtig ist, über die Mittel lässt sich streiten.

Dieser Missstand, das Menschen ihr Leben riskieren, und wir Europäer lieber diese Menschen ersaufen lassen, als gegen illegale mafiöse Schlepper vorzugehen, um nichts anderes geht es.

Eine Strategie die darauf beruht, dass es erst einmal hunderte oder gar tausende Menschen das Leben kosten muss, bevor weitere Menschen davor abschrecken, sich diesen kriminellen Schleppern auszuliefern, ist diese Strategie einer Gesellschaft wie der unseren würdig?

Das italienische Dekret trifft nämlich nicht die Schlepper, die eh die letzte Schabracken oder Schlauchboote ohne viel Wert nehmen, und selber nicht auf den Booten sind, dieses italienische Dekret richtet sich gegen die vermeidlichen Helfer aus den eigenen europäischen Reihen.

Es geht nicht um 42 Menschen, es geht um eine Haltung einer europäischen Gesellschaft, für die anscheinend Menschenleben Kollateralschäden zur Wahrung eigener Interessen sind. Eine im Wesen gleiche Haltung werfen Sie doch den Vermietern vor, die sich auf Kosten der Mieter bereichern, Arme entmieten, Vermietern den die Mieter egal sind, Vermietern, bei denen nur der Profit zählt.

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D. Brock 28.06.2019, 17:59
58. Es ist schön zu sehen, dass ...

Zitat von klimaterium
Sehen Sie, wofür mein Beitrag gut ist? - Sie haben sich als belastungsschwacher Diskutant geouted. Oder wie soll man Ihre Beiträge einordnen? Geistiger Bruder der Kapitänin? SIE gehören auch zu den Guten und dürfen natürlich jeden Andersmeinenden anbellen? Übrigens, die NAZI Keule gleich zu zücken spricht nicht für geistige Beweglichkeit.
... die Botschaft wohl dank meiner "geistigen Unbeweglichkeit" bei Ihnen angekommen ist.
Vielen Dank für die Rückmeldung! :-)

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D. Brock 28.06.2019, 18:03
59. Das Ignorieren von Gesetzen?

Zitat von rosenrot367
Bin zwar nicht angesprochen - es würde mich als Nichtchristin trotzdem interessieren: was bedeutet "unser Wertkonsens"? Wer ist "unser" - Sie könnten vielleicht für sich sprechen, aber nicht für mich. Gehört das Ignorieren von Gesetzen demokratisch-souveräner Staaten auch dazu?
Sie meinen damit sicherlich das Grundgesetz?
Ich finde, dass es unseren Wertekonsens sehr, sehr gut umreißt und - ohne Sie direkt angesprochen zu haben - habe ich Ihnen als Leser(n?) gleich mit unterstellt, dass sie die damit umrissenen Werte teilen.
Das Grundgesetzt ist nun mal ein Gesetz oder wollen Sie damit sagen, dass Sie dieses missachten wollen?
Aus diesem Grund erschließt sich mir der Sinn Ihres Beitrags nicht.
Und bitte: Um von gemeinsamen Werten zu sprechen muss man freilich kein Christ sein, aber das ist noch ein anderes Thema. Nicht-Christ bin ich ebenfalls - aber damit enden wahrscheinlich schon die Gemeinsamkeiten mit Ihnen?

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