Forum: Politik
Dohuk im Nordirak: 500.000 Einwohner, 650.000 Flüchtlinge - und es läuft
GIZ/ Markus Kirchgessner

Mehr Flüchtlinge als Einwohner: In Dohuk ist das inzwischen Alltag, die Stadt im Nordirak hat sich damit arrangiert. Doch fürchten die Bewohner einen neuen Ansturm, wenn die Schlacht um das nahe Mossul beginnt.

Seite 9 von 14
Flari 29.08.2015, 17:57
80. Und mit Hartz 4 ist alles erledigt?

Zitat von byern
@lemmingedenkennichtselbst: Immer das Gleiche: Es wird HartzIV genannt, und dann wird gesagt, die eigene Bevölkerung wird mit HartzIV schlecht behandelt, warum kümmern wir uns dann um Flüchtlinge? Wenn die Flüchtlinge nicht da wären, dann würde es trotzdem HartzIV geben!
In meiner Kommune (Kleinstadt, NRW) gab es alleine 2014 zwei Nachtragshaushalte aufgrund der Asylproblematik.
U.a. fielen folgende Sachen dem Rotstift zum Opfer oder wurden stark reduziert, in 2015 ging und geht es weiter:

- Schul-Essensgeldzuschüsse für Kinder niedriger Einkommen
- Kitazuschüsse
- kostenlose Nachhilfe
- Hausaufgabenbetreuung
- Schulschwimmen
- öffentliche Bücherei
- Ferienpass für Kinder niedrige Einkommen
- Damit verbundene Freizeitangebote
- usw.
Alles Dinge, die die untersten Einkommen besonders hart treffen

Zitat von
Warum wehren Sie sich nicht unabhängig von den Flüchtlingen gegen HartzIV? Weil es einfacher ist, Schwächeren die Schuld zu geben und weil es leichter ist. Ihre Logik besteht darin, zu behaupten, wenn Flüchtlinge nicht da wären, dann würden alle HartzIV-Empfänger mehr Geld bekommen, es würden mehr Sozialwohnungen gebaut etc. Warum ist das dann nicht passiert, als noch keine Flüchtlinge da waren?
Ich habe nicht nachgelesen, ob der Vorforist H4-Bezieher ist.
Es spielt aber auch keine Rolle, um mitreden zu können und zu dürfen, welches Einkommen er, Sie oder ich haben.
Wie soll sich ein Hartzer oder Aufstocker gegen H4 wehren?
In die Bundespolitik gehen?
Und dann? Welche Partei kann dort etwas ausrichten?

Nochmals: Über die Höhe und Bestimmungen von H4 kann man trefflich streiten.
Tatsache ist, dass aufgrund der Asylproblematik immer mehr bisher vorhandene Nebenleistungen (je nach Kommune und Land) zusammengestrichen werden.
Und dazu gibt es noch erheblich mehr Beispiele, wie ich sie oben aufgeführt habe.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
freespeech1 29.08.2015, 17:58
81.

Zitat von kosmischerkater
Heute wandern die Asylbewerber in die Sozialsysteme ein. Bekommen Geld und Unterkunft vom Staat. Die meisten werden absehbar keine Arbeit finden, weil sie ungelernt sind und oder die deutsche Sprache nicht beherschen.
In den Medien werden immer Flüchtlinge präsentiert, die hochqualifizierte Akademiker sind und manchmal sogar tolle Jobs haben.

Niemals, niemals habe ich in einer dieser dubiosen Talkshows bzw. Propagandashows einen Asylbewerber erlebt, der Analphabet war, nach Jahren noch keinen Satz richt deutsch sprechen kann, nicht einen Cent verdient hat und evtl sogar kriminell wurde.

Die Art der manipulierten Berichterstattung beleidigt eigentlich jeden intelligenten Menschen. Warum kann man nicht ehrlich sein? Warum wird nirgendwo eine Statistik veröffentlicht, wie die vor zwei oder drei Jahren gekommenen Asylbewerber heute ihren Lebensunterhalt verdienen, damit man Rückschlüsse ziehen kann, wie die Zukunft der 800.000 diesjährigen Asylanten aussehen könnte? Wer hat Angst vor der Wahrheit?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Sandrost 29.08.2015, 17:59
82. kein wunder

dass der autor in der masse an flüchtlingen dort vor ort kein problem sieht. er hat ja selber die kulturellen wurzeln. er kann sich damit identifizieren. aber in westeuropa ist das eben anders. der vergleich hinkt also extrem.
die kulturellen unterschiede sind schlicht nicht zu ignorieren. jedem aufgeklärten mensch muss das einleuchten. vor allem das rückständige frauenbild des islam wird gern dabei vergessen. in vielen islamischen ländern haben frauen nicht nur einen geringeren wert als männer, sondern ihre aussagen z. b. vor gericht gelten nur halb so viel wie die eines mannes. frauen haben keine rechte und sind minderwertige menschen. wollen wir sowas hier? man kann es den entsprechenden flüchtlingen auch nicht ankreiden, dass sie so ein weltbild haben, schließlich sind sie so aufgewachsen. aber was kann man erwarten von jungen männern, die es nur kennen, auf frauen herunter zu schauen, und die plötzlich hier in d oder sonst wo in europa leben? die können dieses verhalten nicht einfach abschalten. man muss nicht hellseher sein, um darin konfliktpotenzial zu sehen, das kommen wird so sicher wie das amen in der kirche.
der islam ist nicht nur religion, sonder auch staat und recht.
abgesehen davon werden auch die machtkämpfe zwischen schiiten und sunniten nicht aufhören, nur weil man plötzlich in d oder sonst wo in w-europa ist. wer das glaubt, ist naiv und blauäugig. man sehe sich nur indien und pakistan an, warum hat der exodus dort stattgefunden? aus kulturellen gründen. und noch heute sind sich beide länder spinnefeind.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
distel61 29.08.2015, 18:02
83.

Zitat von der_seher59
Ich rechne pro Kopf und Monat mit € 1000/Flüchtling.
Das kommt in etwa hin.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Datenscheich 29.08.2015, 18:15
84. Syrien

Ab 2003 nahm Syrien fast 2,5 Mio irakische Flüchtlinge auf - und das ging auch! Man darf diese immense Leistung nicht vergessen, denn es waren rund 10 % der Gesamtbewvölkerung (was 8 Mio. Flüchtlingen in Deutschland entspräche), auch wenn der Konsens zwischenzeitlich befiehlt, daß darüber nicht mehr gesprochen wird. Mitnichten!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
byern 29.08.2015, 18:23
85. @Flari: Sie spielen 2 Gruppen gegeneinander aus...,

Zitat von Flari
In meiner Kommune (Kleinstadt, NRW) gab es alleine 2014 zwei Nachtragshaushalte aufgrund der Asylproblematik. U.a. fielen folgende Sachen dem Rotstift zum Opfer oder wurden stark reduziert, in 2015 ging und geht es weiter: - Schul-Essensgeldzuschüsse für Kinder niedriger Einkommen - Kitazuschüsse - kostenlose Nachhilfe - Hausaufgabenbetreuung - Schulschwimmen - öffentliche Bücherei - Ferienpass für Kinder niedrige Einkommen - Damit verbundene Freizeitangebote - usw.
indem Sie sagen, vorher war alles in Ordnung, dann sind die bösen Flüchtlinge gekommen und jetzt wird alles gestrichen. Sie suggerieren, dass HartzIV und die Situation der Kommunen, bevor die Flüchtlinge gekommen sind, in Ordnung war und jetzt ist alles zusammengestrichen worden. Die Kommunen gehen schon seit Jahrzehnten auf dem Zahnfleisch und es werden unabhängig von Flüchtlingen Leistungen zusammengestrichen. Dies liegt an der Bundesgesetzgebung, die den Kommunen Aufgaben zuweist, ohne für ausreichende Bezahlung zu sorgen. Was die HartzIV-Frage angeht, haben sich große Teile der Bevölkerung nicht über diese Gesetzgebung empört und sind beispielsweise auf die Straße gegangen. Ich erinnere an Bürgerrechtsbewegungen, die viel in der Politik erreichen konnten (zB Atomausstieg). Ihre Haltung ist die: Man kann ja eh nichts machen, man muss zu allem von oben ja sagen, aber wenn die bösen Ausländer kommen, gegen die kann man vorgehen, denn die nehmen "uns" ja alles weg. Fakt ist, dass durch neoliberale Steuerreformen der Staat, und insbesondere die Kommunen, handlungsunfähig gemacht wurden. Wenn in Dresden 70.000 Pegidianer zusammenkommen, warum haben diese Menschen nicht mal gegen HartzIV demonstriert? Diese Reformen gegen die Schwächsten der Gesellschaft sind akzeptiert worden und daher wurde es auch durchgedrückt. Andererseits wurde Hartz I - IV auch korrigiert, als die Proteste punktuell stark waren, zB bei der Frage des ALG I-Bezuges von Leuten, die länger gearbeitet hatten vor ihrer Arbeitslosigkeit. Insofern kann man sehr wohl durch Protest etwas erreichen. Aber nicht, wenn der Protest nur gegen Sündenböcke geht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
byern 29.08.2015, 18:30
86.

Zitat von messwert
Mir drängt sich immer wieder die Frage auf: Warum begrenzen sich die Aufnahmeforderungen für diese fremdkulurellen Flüchtlingswanderungen NUR auf die EU? [...] Außerdem besteht doch die EU aus 28 souveränen Staaten die im Sinn ihrer nationalen Verantwortung auch im EU-Verbund, eine gewisse Entscheidungsfreiheit aufrechterhalten wollen. Wäre aber die Flüchtlingsaufnahme eine INTERNATIONAL geregelte Pflicht, könnte dies wohl auch all jene EU-Staaten überzeugen die sich dem Druck entziehen. Demgemäß verteilte wären die Flüchtlingsströme zudem ungleich besser in den jeweiligen Aufnahme- Gesellschaften zu “verdauen”. Die ohnehin problematische EU allein, wird diese Flut kaum zusätzlich verkraften können. Zumal der Umfang ja auch für die kommenden Jahre prognostiziert ist.
@Messwert: Dieser Begriff ist ja das Allerneueste. Manchmal verschlägt es einem echt die Sprache. Die Flüchtlingsaufnahme IST INTERNATIONAL durch die Genfer Flüchtlingskonvention geregelt, und zwar völkerrechtlich verbindlich. Die EU wird wegen ihrer Grenzzaun- und Abschreckungspolitik kritisiert. Es weiß mittlerweile jeder, wie viele Flüchtlinge Libanon, die Türkei etc. aufgenommen haben. Und genau, die osteuropäischen EU-Staaten oder Dänemark oder Großbritannien ENTZIEHEN sich ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen, wie auch Australien. Die Pflicht, die Sie einfordern, liegt längst juristisch vor. Hier müsste man mit EU-Sanktionen gegen die EU-Staaten ansetzen, die sich ihrer völkerrechtlichen Pflicht entziehen und gleichzeitig EU-Fördergelder einstreichen. Dieses Verhalten ist auch ein Verstoß gegen die EU-Grundrechte-Charta und die EU-Verträge, die besagen, dass Menschenrechte Bestandteil der EU-Verträge sind.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
DUWN01 29.08.2015, 18:34
87. Binnenflüchtlinge haben es immer einfacher.

Kommentar 7 sagt vieles so wie ich es kenne. Möchte noch hinzufügen, dass wir in Deutschland während des und nach dem Kriege viele Flüchtlinge aufnahmen. Meine Eltern berichteten, dass da auch nicht immer Freude bei den Einheimischen war, wenn sie Wohnraum abgeben mussten. Mal waren nur die Nachbarn ausgebombt, manchmal aber kamen Fremde von weither. Katholiken kamen in evangelische Gebiete und umgekehrt. Die Konfession hat getrennt, selbst wenn es Deutsche waren. Besonders suspekt waren oft die Deutschen vom Balkan, sie sprachen anders und hatten auch andere Sitten. Insgesamt hat Deutschland diese Flüchtlingswelle gut überstanden, aber sie ist nicht überall unsichtbar geworden.
Es gehört aber Überzeugungskraft dazu, die Bereitschaft zur Aufnahme von Menschen zu steigern, die aus anderen Kulturen kommen. Nicht nur der "Befehl" von oben und das Niederschreien Andersdenkender hilft dort weiter. Andererseits muss auch den Neuankömmlingen vorgelebt werden, was unsere Werte sind und dass diese besser sind. Es ist nicht die Religion in einem Land, in dem diese immer mehr an Bedeutung verliert. Aber es ist das Wie, wie Religion durch Humanismus und Aufklärung, Demokratie und freie Meinungsäußerung angesehen wird. Was Freiheit überhaupt bedeutet. Geld und Wirtschaft, Fleiß und Ausdauer sind Faktoren des Wohlstandes, der erarbeitet werden muss. Es gibt sicher viele die das wollen. Manche sollen das auch bei uns, aber es ist wirklich wichtig, dass die meisten in oder nahe ihrer Heimat wieder auf die Beine kommen. Dafür Geld zu geben, ist richtig. Wichtig ist aber auch, dass die Umstände in den Ländern, aus denen die Flüchtlinge kommen, wieder normal werden. Dazu gehört nicht nur Geld, sondern auch eine militärische Option. Wir sollten auch daran denken, mit Flüchtlingen Exilarmeen aufzustellen, wie das Polen, Franzosen, Norweger usw. im 2. Weltkrieg taten. Mit den richtigen Leuten gibt es auch das richtige System später - wenn sie es hier richtig gelernt haben. Hilfe für den Wiederaufbau muss es am Ende auch geben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Ismir Uebel 29.08.2015, 18:36
88. Reingefallen

Zitat von Flari
In meiner Kommune (Kleinstadt, NRW) gab es alleine 2014 zwei Nachtragshaushalte aufgrund der Asylproblematik.
Was sie da beschreiben, wurde hier schon vor Jahren gestrichen. Es findet sich immer ein Schuldiger: Vor 15 Jahren waren es die Ossis, vor 10 Jahren die Arbeitslosen, vor 5 Jahren die schmarotzenden Hartzer, zwischendurch immer mal wieder die Ossis, letztes Jahr wars der Mindestlohn und jetzt halt die Flüchtlinge.

Und warum haben die Kommunen wirklich zu wenig Geld? Weil immer mehr Aufgaben den Kommunen zugeschanzt werden ohne finanziellen Ausgleich, weil immer mehr Geld aus den Kommunen abgezogen wird. Es ist doch nicht wirklich zu wenig Geld da, es wird nur umverteilt, damit Herr Schäuble seine "Schwarze Null" hat.

Um davon abzulenken gibts die Ossis, Hartzer, Flüchtlinge. Und Sie sind drauf reingefallen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
PerIngwar 29.08.2015, 18:37
89. Falsch

Zitat von byern
indem Sie sagen, vorher war alles in Ordnung, dann sind die bösen Flüchtlinge gekommen und jetzt wird alles gestrichen. Sie suggerieren, dass HartzIV und die Situation der Kommunen, bevor die Flüchtlinge gekommen sind, in Ordnung war und jetzt ist alles zusammengestrichen worden. Die Kommunen gehen schon seit Jahrzehnten auf dem Zahnfleisch und es werden unabhängig von Flüchtlingen Leistungen zusammengestrichen. Dies liegt an der Bundesgesetzgebung, die den Kommunen Aufgaben zuweist, ohne für ausreichende Bezahlung zu sorgen. Was die HartzIV-Frage angeht, haben sich große Teile der Bevölkerung nicht über diese Gesetzgebung empört und sind beispielsweise auf die Straße gegangen. Ich erinnere an Bürgerrechtsbewegungen, die viel in der Politik erreichen konnten (zB Atomausstieg). Ihre Haltung ist die: Man kann ja eh nichts machen, man muss zu allem von oben ja sagen, aber wenn die bösen Ausländer kommen, gegen die kann man vorgehen, denn die nehmen "uns" ja alles weg. Fakt ist, dass durch neoliberale Steuerreformen der Staat, und insbesondere die Kommunen, handlungsunfähig gemacht wurden. Wenn in Dresden 70.000 Pegidianer zusammenkommen, warum haben diese Menschen nicht mal gegen HartzIV demonstriert? Diese Reformen gegen die Schwächsten der Gesellschaft sind akzeptiert worden und daher wurde es auch durchgedrückt. Andererseits wurde Hartz I - IV auch korrigiert, als die Proteste punktuell stark waren, zB bei der Frage des ALG I-Bezuges von Leuten, die länger gearbeitet hatten vor ihrer Arbeitslosigkeit. Insofern kann man sehr wohl durch Protest etwas erreichen. Aber nicht, wenn der Protest nur gegen Sündenböcke geht.
Auch hier in einer fränkischen Kommune gibt es einen Nachtragshaushalt, der explizit wegen der Kosten für die Asylunterkünfte viele Nebenleistungen zusammenstreicht.
So begründet das der Kämmerer - und der Rat beschließt.
Und ja, das betrifft fast nur die unteren Einkommen.

Ob das vorher "ok" war oder nicht, ist doch nicht die Frage. Tatsache ist, dass es diese Einsparungen wegen der Asylproblematik gibt.

Das hat mit "Sündenböcken" gar nichts zu tun, das ist Fakt.

Die Schuldigen sitzen aber nicht in den Heimen.
Die sitzen in Berlin.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 9 von 14