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Doppelte Bezüge: Machnig muss 150.000 Euro zurückzahlen
DPA

Hiobsbotschaft für Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig: Das Finanzministerium in Erfurt kommt nach wochenlanger Prüfung zum Ergebnis, dass der SPD-Mann sein doppeltes Gehalt zurückzahlen muss. Die Summe, die er unrechtmässig kassiert hat, ist deutlich höher als erwartet.

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Siggi_Paschulke 24.10.2013, 16:12
1. optional

Man kann sich doch bestimmt schön auf "Entreicherung" berufen...nur leider ist es wenig glaubhaft, Reisen, Blumen und so ind em Maße erworben zu haben. Geschieht ihm recht :-)

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ronalds 24.10.2013, 16:14
2. Ein Wirtschaftsminister, der....

angeblich nicht weiß, ob ihm die Bezüge zustanden oder nicht, sollte mal darüber nachdenken, ob er das richtig Amt begleitet.

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Partieller Augentinnitus 24.10.2013, 16:23
3. Gleiches Recht für alle!

Gibt es dazu wie bei jedem , der Steuern nicht zeitgerecht der Staatskasse zugeführt hat, auch die entsprechenden Verzugszinsen?

Und was ist mit einem Strafverfahren, das seine Partei für jeden Hartz IV-Bezieher vorgesehen hat, der z.B. Zeitungsausträgereinnahmen seines Kindes nicht als Einkommen angegeben hat?

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gog-magog 24.10.2013, 16:24
4.

Zitat von ronalds
angeblich nicht weiß, ob ihm die Bezüge zustanden oder nicht, sollte mal darüber nachdenken, ob er das richtig Amt begleitet.
Das sehe ich ähnlich. Aber es ist nicht davon auszugehen, dass er es nicht wußte. Im übrigen kann es mit einer Rückzahlung allein nicht getan sein. Es handelt sich um eine strafbare Handlung und die muss als Offizialdelikt auch bestraft werden und zwar mindestens mit 200 Tagessätzen angesichts der enormen Schadenshöhe. Der Täter muss es richtig spüren - egal ob er es gewußt hat, oder nicht.

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ringelpietz 24.10.2013, 16:25
5. Schäbig!

Ein Steuergelddieb ist auf jeden Fall schäbiger als ein Bischof mit einer vermeintlich zu teuren Residenz auf Kosten von Kirchenvermögen.

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Spessartplato 24.10.2013, 16:27
6. Nihil novi

Zitat von ronalds
angeblich nicht weiß, ob ihm die Bezüge zustanden oder nicht, sollte mal darüber nachdenken, ob er das richtig Amt begleitet.
...bei den demokratischen Repräsentanten

Weiter so und Glück auf!

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gog-magog 24.10.2013, 16:31
7.

Zitat von ringelpietz
Ein Steuergelddieb ist auf jeden Fall schäbiger als ein Bischof mit einer vermeintlich zu teuren Residenz auf Kosten von Kirchenvermögen.
Na ja, das schenkt sich nicht viel. Das eine ist nicht besser, als das andere.

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abseitstor 24.10.2013, 16:32
8. Der Mann ist Sozialdemokrat, oder?

Der Mann ist doch ein hohes Tier bei der SPD, oder?

Jener Partei, die vor der Wahl ganz dick für Steuererhöhungen getrommelt hat.

Jetzt weiß man wenigstens, was die mit dem Geld so vorhaben.

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gekreuzigt 24.10.2013, 16:34
9. Geradezu ein Paradebeispiel

Ob Genossen oder Christen, wenns um Geld des Steuerzahlers geht, sind sie alle gleich gierig. Kommentar 2 bringt es für diesen Fall schön auf den Punkt. Gier frisst Hirn.

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